SPÖ

Gewaltiger Umbruch in Oberösterreichs Politiklandschaft: Die ÖVP kommt nur noch auf 36,37 Prozent der Stimmen (2009: 46,8 %). Die FPÖ rückt mit 30,36 Prozent dicht auf (2009: 15,29 Prozent). Die SPÖ sinkt auf 18,37 Prozent (2009: 24,94 %). Die Grünen können leicht auf 10,32 Prozent zulegen (2009: 9,18 %). Die NEOS schaffen mit 3,47 Prozent den Einzug in den Landtag nicht. Die Wahlbeteiligung lag mit 81,63 Prozent sehr hoch – um 1,28 Prozent über jener von 2009. Eine Auflistung aller Berichte zu...

FP-Chancen auf dritten Sitz in Regierung nach der Landtagswahl gut – die Flüchtlingswelle überschattet alle anderen Themen. „In den Köpfen der Menschen wird durch die intensive Berichterstattung über die Flüchtlinge kein anderes Thema mehr zugelassen“, sagt Anton Leinschitz-Di Bernardo, Chef des Meinungsforschungsinstituts GMK. Er hat auf Basis der aktuell für die BezirksRundschau durchgeführten Umfrage zur Landtagswahl am 27. September zwei Prognosen erstellt – in beiden ist die FPÖ großer...

Landeshauptmann Josef Pühringer im Interview zur Landtagswahl 2015: "Lehrpläne und Schulgesetze ändern" statt ständig über Schulverwaltung zu diskutieren. Auf welche Themen will die ÖVP in der kommenden Regierungsperiode einen besonderen Schwerpunkt setzen? Das alles entscheidende und wichtigste Thema ist der Arbeitsmarkt. Wir haben zwar immer noch mit Salzburg die niedrigste Arbeitslosenrate, aber sie ist höher als in den vergangenen Jahren. Daher heißt die große Herausforderung: Arbeit für...

VÖCKLABRUCK. Mit einer Info-Aktion vor der Gebietskrankenkasse in Vöcklabruck machten der Landtagsabgeordnete Hermann Krenn (SPÖ) und sein Team kürzlich auf die Bedeutung des solidarisch finanzierten Gesundheitssystems aufmerksam. "Unabhängig von Alter, Geschlecht und Einkommen können alle die gleichen Leistungen beziehen. Gleichzeitig müssen aber auch alle ihren Beitrag zur Finanzierung leisten", erklärt Krenn das System. Ungerecht sei jedoch, dass Einkommen, die höher als 4.650 Euro sind,...

Landesrat Rudi Anschober fordert, dass ÖVP eine Koalition mit der FPÖ nach der Wahl ausschließt. Wir befinden uns im Schulmuseum in Bad Leonfelden, das Sie als Interviewort gewählt haben – warum? Unser Ziel als Grüne ist, in den nächsten Jahren, falls wir den Auftrag der Wähler bekommen, Oberösterreich in zwei weiteren Fragen nach vorne zu bringen: Oberösterreich soll das Bioland Nummer 1 werden, eine Modellregion in gesunder Ernährung. Wir sind auf gutem Weg. Und das entscheidende...

PÖNDORF. Bei der Jahreshauptversammlung der SPÖ Pöndorf konnte der Ortsparteivorsitzende Gerhard Mayer den Landtagsabgeordneten Hermann Krenn als Ehrengast begrüßen. Dieser informierte die Parteimitglieder über die bevorstehende Landtags- und Gemeinderatswahl. Anschließend stellte er sich der Diskussion mit den Mitgliedern. Fraktionsobmann Hans Berner berichtete über das Geschehen in der Gemeinde. Walter Wenzl wurde für 25 Jahre Parteimitgliedschaft geehrt.

BezirksRundschau-Umfrage: FPÖ stark wie nie zuvor – SPÖ dürfte unter 20 % fallen. OÖ (win). Drei Landesräte für die FPÖ. Nur mehr einer für die SPÖ. Die Grünen würden ihren Landesrat behalten, die ÖVP einen verlieren und nur mehr vier stellen. So dürfte sich die oberösterreichische Landesregierung nach der Wahl am 27. September zusammensetzen. Zumindest, wenn es nach den Ergebnissen der jüngsten Umfrage im Auftrag der BezirksRundschau geht – und nach den Trends, die der Chef des...

Landeshauptmann Josef Pühringer bekräftigt im BezirksRundschau-Interview Forderung nach Grenzkontrollen gegen Schlepper. Er will Flüchtlinge in Kasernen, öffentlichen Gebäuden und verteilt auf die Gemeinden unterbringen – "Die Zelte müssen weg!" Es sieht so aus als hätten Oberösterreich und Österreich keine andere Herausforderung mehr als das Flüchtlingsthema – die ganze öffentliche Diskussion reduziert sich darauf. Dieser Eindruck stimmt, die Flüchtlingsproblematik überlagert...

Die Bezirksparteiobmänner von ÖVP und SPÖ kritisieren die aktuellen Pläne des Innenministeriums. ST. GEORGEN. Um den anhaltenden Flüchtlingsstrom in den Griff zu bekommen, plant das Innenministerium, Asylsuchende in Containern und Zelten unterzubringen. Eine solche Zeltstadt mit zwölf Zelten zu je acht Personen soll auch auf dem Gelände der Erstaufnahmestelle (EAST) West in Thalheim (St. Georgen im Attergau) errichtet werden. Die Landtagsabgeordneten von ÖVP und SPÖ, Anton Hüttmayr und Hermann...

BezirksRundschau-Umfrage: VP und SP verlieren gegenüber 2009 deutlich, FP und Grüne legen zu. OÖ (win) „Lasst’s mich mit Politik in Ruhe.“ Im Vergleich zu anderen Bundesländern bekamen die Interviewer des Meinungsforschungsinstituts GMK diese Antwort in Oberösterreich überdurchschnittlich oft. „Die Stimmung, was Politik betrifft, scheint derzeit sehr schlecht“, sagt GMK-Chef Anton Leinschitz-Di Bernardo. Aber: „In den Persönlichkeitswerten der Politiker ist dies nicht ablesbar.“ (Grafik links)...

So viele Menschen, wie noch nie sind auf Wohnungssuche – davon mehr als 2000 im Bezirk Vöcklabruck. BEZIRK (rab). Im gesamten Land Oberösterreich waren Anfang des Jahres mehr als 50.000 Menschen bei den Gemeinden als wohnungssuchend vorgemerkt. Besonders betroffen vom Wohnungsmangel ist Schwanenstadt mit einem Nettobedarf von mehr als 500 Wohnungen bei rund 4000 Einwohnern. Ebenfalls im oberösterreichischen Spitzenfeld liegt die Gemeinde Lenzing, wo rund sieben Prozent der Bevölkerung auf...

GAMPERN. Anfang März haben zehn Männer aus Syrien und Afghanistan im Alter von 18 bis 50 Jahren eine Wohnung in Zeiling bezogen. Es handelt sich um ein Selbstversorgungsquartier, die Bewohner kaufen ein und kochen selber. Pro Erwachsenen erhalten sie am Tag 5,50 Euro und werden vom Unterkunftsgeber und der Volkshilfe betreut. „Jeder der Menschen, die zu uns kommen, trägt einen Rucksack mit schrecklichen Erlebnissen mit sich und hat Angst um Angehörige, Freunde und um die eigene Zukunft. Dass...

ATTERSEE. Beim dritten Dialogforum im Bezirk machte die SPÖ Station im Bienenhof in Attersee. Dort konnte Bezirksparteivorsitzender Hermann Krenn Soziallandesrätin Gertraud Jahn und Nationalrätin Daniela Holzinger begrüßen. Unter dem Motto „Mit uns Roten kann man reden“ gaben sie den Bürgern der umliegenden Gemeinden die Gelegenheit, ihre Fragen vor Ort direkt an Politiker aus Bund und Land zu richten. „In Krisenzeiten, wie wir sie derzeit haben, sinken die Steuereinnahmen durch weniger...

Nun ist es fix. Oberösterreich wählt am Sonntag, 27. September. An dem Tag findet die Landtagswahl, Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen statt. Bei einem Treffen der Landesparteiobleute, Klubobmänner und Landesgeschäftsführer, der im Landtag vertretenen Parteien heute Früh wurde dieser Termin fixiert. „Mir ging es darum, im Sinne des oberösterreichischen Klimas auf einer breiten Basis dieses Thema zu diskutieren und schlussendlich einen Wahltermin zu fixieren“, sagt Landeshauptmann Josef...

Mit der Kampagne "5x5 – junges Wohnen" tourt die Sozialistische Jugend durch die Bezirke Der SPÖ Landtagsklub fordert gemeinsam mit der Sozialistischen Jugend, der Jungen Generation und der FSG-Jugend das 5x5 Modell für ganz Oberösterreich. Dieses Modell sei in Steyr bereits erprobt. Zur Erklärung: 5x5 bedeutet fünf Euro Miete pro Quadratmeter (inklusive Betriebskosten) für maximal fünf Jahre. Informationsoffensive Einen entsprechenden Antrag der SPÖ hätten die anderen Parteien abgelehnt. Jetzt...

SPÖ-Bezirksfrauen ehren drei Frauen bei Neujahrsempfang VÖCKLABRUCK. Mit einem Glas Sekt stießen die SPÖ-Frauen des Bezirkes bei ihrem Neujahrsempfang im Hotel Schillerhof auf ein erfolgreiches Jahr 2015 an. Bezirksfrauenvorsitzende Doris Margreiter hielt in ihrer Rede kurze Rückschau auf die Aktivitäten des vergangenen Jahres. Das Hauptaugenmerk legte sie jedoch auf die vielen geplanten Vorhaben im Wahljahr 2015. „Wir starten mit viel Elan und frischen Ideen ins heurige Jahr. Ich lade alle...

SP-Nationalratsabgeordnete aus Gampern wurde als Ersatzmitglied nominiert GAMPERN, WIEN. Mit ihrem vehementen Eintreten für einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Hypo Alpe Adria hatte die Jungpolitikerin im Vorjahr den Unmut vieler Parteikollegen – bis hinauf an die Spitze – auf sich gezogen. Als sie Anfang 2014 entgegen der Parteilinie einem Antrag der Grünen auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zustimmte, wurde sie als Nestbeschmutzerin beschimpft und sogar der Rücktritt...

Erstmals veranstaltet die SPÖ Neukirchen-Zipf einen Kinderwarenbasar. Am 27. September von 8.30 - 12.30 Uhr haben sie die Möglichkeit im Pfarrheim Neukirchen Kinderartikel zu erwerben. Zur Stärkung gibt es Kaffee und Kuchen. Am Freitag den 26.9. von 16.00 bis 19.00 Uhr können Verkäuferinnen ihre Waren abgeben. Angenommen wird saubere und gut erhaltenen Herbst- und Winterbekleidung, Ski, Schuhe, Spielsachen, Kinderwägen, Kindersitze,..... Auszahlung und Abholung der nicht verkauften Sachen ist...

Die erste Nationalratspräsidentin Barbara Prammer ist heute im Kreise ihrer Familie im 61. Lebensjahr verstorben. Das schreibt die Parlamentsdirektion in einer Aussendung. Prammer, geboren in Ottnang am Hausruck, war die erste Frau an der Spitze des Parlaments. Trotz ihrer Krebserkrankung, die sie im September 2013 öffentlich machte, übte sie ihre Amtsgeschäfte bis Juli aus. Barbara Prammer war seit 30. Oktober 2006 Nationalratspräsidentin. Erst am 29. Oktober 2013 wurde sie für weitere fünf...

AURACH. Bei der Jahreshauptversammlung der SPÖ Aurach am Hongar wurde Josef Neubacher einstimmig als Vorsitzender bestätigt. Zu seinen Stellvertretern wurden Harald Emminger-Baumgartinger und Vizebürgermeisterin Waltraud Nigl gewählt. Als Ehrengast berichtete Hermann Krenn über seine Arbeit im Landtag. Friedrich Kühleitner, der nach 28 Jahren aus dem Gemeinderat ausgeschieden war, wurde mit der goldenen Verdienstmedaille des Gemeindevertreterverbandes ausgezeichnet. Für ihre besondere Treue zur...

"Vision: Faire Wirtschaft" lautete das Motto der diesjährigen Roten Nacht am gestrigen Abend im Linzer Schloss. Rund 800 Gäste aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur kamen zu der Veranstaltung, zu der der Bund Sozialdemokratischer Akademikerinnen und Akademiker (BSA) einlud. Auch dieses Jahr unterstützte der BSA Oberösterreich mit der Erlös der Tombola einen sozialen Zweck. Dieser wird zur Unterstützung der Hochwasseropfer in Südosteuropa an die Volkshilfe Oberösterreich gespendet....

Landesrätin Gertraud Jahn: Anträge auf Mindestsicherung enorm gestiegen. Für Wohnplätze für Menschen mit Behinderung fehlen 200 Millionen Euro flächendeckende Familiensozialarbeit in Schulen kann nicht finanziert werden. BezirksRundschau: Ist die SPÖ noch die Partei des kleinen Mannes? Die FPÖ hat ihr diese Rolle ja schon bei der Nationalratswahl und jetzt auch bei der EU-Wahl streitig gemacht. Jahn:Die Leute sind ja derzeit zurecht enttäuscht, was sie erleben. Es gibt europaweit eine Politik...

18 statt 19 Mandatare entsendet Österreich künftig nach Straßburg. Grund ist der Vertrag von Lissabon. Aus Oberösterreich haben vier Kandidaten Chancen auf den (Wieder-)Einzug, einer davon allerdings mit minimalen Chancen. Mit Listenplatz drei auf der ÖVP-Liste hat der Welser EU-Parlamentarier Paul Rübig eine sichere Fahrkarte nach Straßburg. Rübig – Kandidat des Wirtschaftsbundes – steht vor allem für die Re-Industrialisierung Europas, ­Energieeffizienz und wird nicht müde zu betonen, dass...

Die EU-Wahl am 25. Mai ist richtungsweisend für uns alle. Wohin wird sich Europa entwickeln? Wenn es nach Josef „Joe“ Weidenholzer, Oberösterreichs SPÖ-Spitzenkandidaten für die EU-Wahl geht, darf Europa kein Projekt der Eliten und Bürokraten sein. „Es kann nicht sein, dass die großen Staaten alleine entscheiden, in welche Richtung es gehen wird. Wir brauchen ein besser funktionierendes gemeinschaftliches Europa“, sagt Weidenholzer. Wer der SPÖ am 25. Mai seine Stimme gibt, will ein sozial...