SPÖ

SEEWALCHEN. Bei der Jahreshauptversammlung der SPÖ Seewalchen bestimmten die Mitglieder in einer geheimen, demokratischen Wahl den Ortsparteichef Jürgen Kirchberger einstimmig als Bürgermeisterkandidaten. Er wird sich somit bei der nächsten Gemeinderatswahl, die planmäßig 2021 stattfinden wird, der Wahl zum Bürgermeister für Seewalchen stellen. Da Kirchberger bislang kein Mitglied des Gemeinderates ist, verzichtet die SPÖ Seewalchen bei der vorgezogenen Wahl im Jänner 2020 auf einen eigenen...

In der Situng des oö. Landtags am 10. Oktober soll das Ausführungsgesetz für die neue Sozialhife beschlossen werden. ÖVP und FPÖ stehen hinter dem Ergebnis, doch von SPÖ und Grünen gibt es Kritik. OÖ. Nachdem am 1. Juni 2019 das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz des Bundes in Kraft trat, müssen die einzelnen Bundesländer dazu ein eigenes Ausführungsgesetz bestimmen. Dieses Gesetz tritt ab 1. Jänner 2020 in Kraft. In der nächsten Sitzung des Oö. Landtags am Donnerstag, den 10. Oktober, soll das...

Die ÖVP ist der große Wahlsieger – anbei das Ergebnis inklusive Briefwahlstimmen. Die ÖVP holt 37,5 Prozent der Stimmen und damit ein Plus von 6 Prozentpunkten gegenüber der Nationalratswahl 2017 (31,5 %).Die SPÖ verliert 5,7 Prozentpunkte und landet bei 21,2 Prozent (2017: 26,9 %).Die FPÖ kommt auf 16,2 Prozent, verliert also drastisch: minus 9,8 Prozentpunkte (2017: 26 %). Die Grünen kommen dagegen auf 13,9 Prozent – sie waren ja bei der letzten Wahl überhaupt aus dem Nationalrat geflogen....

Gerhard Kaniak (FPÖ) bleibt nach der Wahl als einziger Nationalratsabgeordneter aus dem Bezirk Vöcklabruck übrig. BEZIRK VÖCKLABRUCK (ju, rab). Nach der Wahl am Sonntag wird der Bezirk Vöcklabruck mit nur noch einem Abgeordnetem im Nationalrat vertreten sein. Gesichert ist nur das Mandat von FPÖ-Bezirksobmann Gerhard Kaniak, trotz des schlechten Abschneidens seiner Partei. "Wir sind natürlich enttäuscht. Das ist nicht das, was wir uns erwartet haben", kommentiert der Nationalratsabgeordnete...

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Vöcklabruck-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand und ist KEINE Hochrechnung. Die ÖVP ist laut Hochrechnung des ORF und Sora der große Wahlsieger. Sie holt 37,2 Prozent der Stimmen und damit ein Plus von 5,7 Prozent gegenüber der Nationalratswahl 2017 (31,5 %). Die SPÖ verliert 4,9 Prozent und landet bei 22 Prozent (2017: 26,9 %). Die FPÖ kommt auf 16 Prozent, verliert also drastisch: minus 10 Prozent (2017: 26 %). Die Grünen kommen...

In Ampflwang wurde die gemeinsame Bezirkskonferenz der SPÖ Vöcklabruck und des Gemeindevertreterverbandes (GVV) Vöcklabruck abgehalten. BEZIRK VÖCKLABRUCK. Neben dem neuen GVV-Bezirksvorstand wurde dabei auch die Nationalratswahlliste für den Bezirk beschlossen. Die Vöcklabrucker SP-Abgeordnete Doris Margreiter startet wieder als Spitzenkandidatin in die Neuwahl im Herbst. „Es gilt, den guten Ruf unseres Landes wiederherzustellen“, so Margreiter entschlossen. Unterstützung erhält sie hierbei...

Die Übergangsregierung unter ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz wurde durch einen von der FPÖ unterstützten SPÖ-Misstrauensantrag im Nationalrat abgewählt – ein in der Zweiten Republik einmaliges Ereignis. Bundespräsident Alexander van der Bellen wird die bisherige Übergangsregierung des Amtes entheben, sie danach aber gemäß Verfassung vorübergehend wieder einsetzen. Finanzminister Hartwig Löger soll jedoch anstatt von Sebastian Kurz mit der Verwaltung des Bundeskanzleramtes betraut werden. WIEN, LINZ....

Großer Andrang herrschte am Sonntag in den Wahllokalen in Oberösterreich – die Beteiligung an der EU-Wahl lag bei 59,3 Prozent (2014: 45 %) Laut Endergebnis inklusive Wahlkarten gibt es in Österreich einen klaren Gewinner der EU-Wahl: Die ÖVP ist absoluter Wahlsieger: 34,6 Prozent – das bedeutet ein kräftiges Plus von rund 7,6 Prozentpunkten gegenüber 2014.Die SPÖ kommt nur auf 23,9 Prozent – ein leichtes Minus von 0,2 Prozentpunkten.Die FPÖ fällt auf 17,2 Prozent – trotz des...

Nach dem Koalitionsausschuss zwischen der ÖVP und FPÖ in Oberösterreich wurden erste Schritte bekannt gegeben. OÖ. Die Ibiza-Affäre wirkt sich neben der Bundesregierung auch auf die einzelnen Bundesländer aus. Landeshauptmann Thomas Stelzer verkündete bereits am Montagnachmittag, dass die VP-FP Koalition in Oberösterreich fortgeführt werde. Heute trat man in einem Koalitionsausschuss zusammen, um die Zusammenarbeit der kommenden Jahre in Oberösterreich zu besprechen. Laut Landeshauptmann Thomas...

PÖNDORF. Bei der Jahreshauptversammlung der SPÖ Pöndorf im Gasthaus Karl wurde der Ortsparteivorsitzende Gerhard Mayer einstimmig wiedergewählt. In seiner Ansprache bedankte er sich für das Vertrauen und betonte die Wichtigkeit, in den nächsten Jahren die Bevölkerung von der guten Arbeit für Pöndorf zu überzeugen. Gemeindevorstand Johann Berner berichtete über die Gemeinderatsarbeit sowie über umgesetzte und laufende Projekte. Mit dabei waren auch Nationalratsabgeordnete Doris Margreiter und...

FRANKENMARKT. Zur traditionellen SPÖ-Bezirksmaifeier, die heuer in Frankenmarkt abgehalten wurde, konnte Ortsparteivorsitzender Johann Neuhofer rund 500 Menschen begrüßen. Als Ehrengast und Festredner war AK-Präsident Johann Kalliauer gekommen. Gemeinsam mit Bezirkspartei-Vorsitzendem Peter Groiß, den Abgeordneten Doris Margreiter und Hermann Krenn, marschierten die Abordnungen der Sozialistischen Jugend, der Jungen Generation, der Sozialdemokratischen GewerkschafterInnen, des...

Hannes Heide, Spitzenkandidat der SPOÖ für die EU-Wahl, will Europa im regionalen Raum spürbar machen. OÖ. Der Spitzenkandidat der SPOÖ für die EU-Wahl, Hannes Heide, möchte das Sprachrohr der Städte, der Gemeinden und der Regionen auf europäischer Ebene sein. Seit zwölf Jahren ist er Bürgermeister von Bad Ischl und sieht sich in dieser Position selbst als nahe bei den Menschen. „Die Europäische Union ist nicht in Straßburg oder Brüssel – sie ist hier bei uns. Gerade ländliche Gebiete brauchen...

Eine Umfrage im Auftrag der SPÖ zeigt die Themen, welche die oberösterreichische Bevölkerung beschäftigen sowie ein Wahlergebnis, wenn kommenden Sonntag gewählt werden würde. OÖ. Die SPÖ beauftragte das Institut für empirische Studien (IFES), die aktuelle Lage in Oberösterreich abzufragen. 1.000 Personen wurden befragt, welcher Themen sich die Landespolitik annehmen sollte und welche Partei sich bisher am meisten für bestimmte Themen einsetzt. Plätze eins bis drei: 56 Prozent der Befragten...

FRANKENMARKT. Der von der SPÖ Frankenmarkt traditionell veranstaltete Kinderfasching war auch heuer wieder ein großartiger Erfolg. Mehr als zweihundert maskierte Kinder tummelten sich am Samstag, 23. Februar, im Saal des Gasthauses Kogler-Greisinger. Sie vergnügten sich bei Spiel und Tanz bis in die späten Nachmittagsstunden. Der für die Organisation verantwortliche Gemeinderat Christian Stranzinger bedankte sich bei der örtlichen Geschäftswelt und den Banken für die tatkräftige Unterstützung,...

OÖ. In Gedenken an den Bürgerkrieg, der vor 85 Jahren Österreich entzweite, ist es für Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer und Landtagsabgeordneten Michael Lindner (beide SPÖ) umso wichtiger, sich der Wahrung der Demokratie zu widmen.  Aktionsplan gegen Rechtsextremismus Daher fordert die SPOÖ-Chefin einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus in Oberösterreich. „Für uns soll die Erinnerung an diese schlimme Zeit ein mahnendes Beispiel sein, unsere Demokratie und Menschenrechte zu...

OÖ. „Der akute Ärztemangel ist nicht über Nacht entstanden. Die Situation ist eine Auswirkung einer verfehlten Gesundheitspolitik derer, die jetzt am lautesten schreien. Ein Jahrzehnt war die SPÖ nicht nur säumig, sondern hat Warnungen von Experten, gerade auch aus der Ärzteschaft, ignoriert und wirft der aktuellen Bundesregierung dieses selbstverschuldete Versäumnis nun vor“, mit diesen Worten übt FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner Kritik an der vergangenen SPÖ-Gesundheitspolitik. ...

OÖ. Die SPÖ Oberösterreich will 2019 fünf Polit-Schwerpunkte setzen. Laut der SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer würde rund ein Viertel der Bevölkerung mehr als ihr halbes Einkommen für Wohnen ausgeben. Der Grund dafür sei, dass zu wenig leistbare Wohnungen gebaut werden. Mietrecht sei auf Stand von 2009 Zudem funktioniere das Mietrecht, welches auf dem Stand von 2009 sei, nicht mehr. Es würden keine Wohnbeihilfen für Wohnungen, die mehr als sieben Euro pro Quadratmeter kosten, gewährt. Einmal mehr...

AURACH. Bei der Jahreshauptversammlung der SPÖ Aurach am Hongar wurde Waltraud Nigl einstimmig zur neuen Vorsitzenden gewählt. Sie löst damit Josef Neubacher ab, der diese Funktion zehn Jahre lang innehatte. Zu ihren Stellvertretern wurden Harald Emminger-Baumgartinger und Friedrich Lenglachner gewählt. „Unser aller Aufgabe in den nächsten Jahren wird es sein, die Bevölkerung von unserer guten Arbeit zu überzeugen, attraktive Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl zu finden und...

OÖ. Am 21. November, bringt die SPÖ mehrere Abänderungsanträge zum Landesbudget 2019 ein. Laut SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer würden bei aktueller Budgetdarstellung viele Hilfsbedürftige im Stich gelassen, während zur selben Zeit ein finanzwirtschaftlicher Erfolg gefeiert wird. Die SPÖ möchte dies durch ihre Anträge korrigieren. Die Kosten zur Deckung der Forderungen belaufen sich auf rund 30 Millionen Euro. Klubvorsitzender Christian Makor betont: „Es geht darum, dem...

OÖ. Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) erzählt, dass für das Budget des Sozialressorts 2019 ein Plus von drei Prozent vorgesehen ist. Das Geldvolumen des Ressorts setzt sich aus dem der einzelnen Abteilungen zusammen: Kinder- und Jugendhilfe, Kinder- und Jugendanwaltschaft und Budget der Abteilung Soziales. Insgesamt liege das Basisbudget der Abteilung Soziales 2019 bei knapp 560 Millionen Euro. Die unterschiedlichen Schwerpunkte für die Verwendung des Geldes sind: Leistungen für Menschen mit...

VÖCKLAMARKT. Die Junge Generation in der SPÖ hat zwei Jugendkandidaten für die EU-Wahl im Mai 2019 gewählt. Als bundesweite Spitzenkandidatin hat sich Marlene Göntgen aus Vöcklamarkt durchgesetzt. „Ich bedanke mich bei allen für das Vertrauen und freue mich auf die Herausforderung EU-Wahl. Europa muss sozialer, jünger und solidarischer werden. Dazu möchte ich beitragen“, so Göntgen. Sie ist seit 2015 Ortsparteivorsitzende in Vöcklamarkt und auch als Gemeinderätin tätig.

FPÖ sieht Neubau des Lagerhauses beim alten Bahnhof als vertane Chance für Schörfling. SCHÖRFLING. Bereits vor drei Jahren hat die Gemeinde für das Areal des alten Bahnhofes, des Lagerhauses sowie angrenzender Flächen ein Neuplanungsgebiet mit dem Ziel einer touristischen Nutzung beschlossen. Nun will das Lagerhaus jedoch am bestehenden Standort neu bauen. "Der Standort bei der Umfahrung war zwar im Gespräch, aber der jetzige Standort passt für uns sehr gut", erzählt Norbert Hochrainer,...

VÖCKLABRUCK. Vergangene Woche fand in Vöcklabruck das sechste bezirksweite Sommerfest von SPÖ und sozialdemokratischen Gewerkschaftern (FSG) statt. Mehr als 200 Besucher genossen das gemeinsame Miteinander. Arbeiterkammer-Präsident Johann Kalliauer erklärte die Auswirkungen der 60-Stunden-Woche und die Kürzungen bei der AUVA. Der FSG-Vorsitzende Josef Ablingermeinte: „Mama und Papa müssen immer flexibler und länger arbeiten, eine ganztägige Kinderbetreuung gibt es aber nicht.“ Auch der...

TIMELKAM. Die Bezirksmaifeier der SPÖ Vöcklabruck findet am Dienstag, 1. Mai, in Timelkam statt. Um 9 Uhr erfolgt die Aufstellung zum Festzug (ab 9.30 Uhr) in der Lerchenfeldstraße. Um 10 Uhr beginnt die Kundgebung – je nach Wetterlage auf dem Rathausplatz oder im Kulturzentrum. Die Festansprache hält Nationalratsabgeordnete Doris Margreiter.