SPÖ

SCHÄRDING (ebd). Bei der ersten Teamsitzung blickte die neugeformte Schärdinger SPÖ in die Zukunft. Bei der Erstellung des Jahresprogramms wurde das Hauptaugenmerk auf soziale Projekte gelegt – wie etwa leistbare Wohnungen für junge Menschen, der Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen sowie ein weiteres Projekt "Betreubares Wohnen". Zudem soll die Max Hirschenauerstraße saniert, die Umsetzung des "Grüntalprojkets vorangetrieben und der "Autofreie Sonntag" wieder veranstaltet werden. Apropos...

Steile Politkarriere für den Quereinsteiger Stefan Wimmer. Der 33-Jährige ist neuer Stadtrat. SCHÄRDING. Mit der BezirksRundschau spricht er über seine Ambitionen, weshalb er sich politisch engagieren will und was er mit einer Million Euro machen würde. Herr Wimmer, warum haben Sie sich für das Stadtratsamt zur Verfügung gestellt? Man ist an mich herangetreten dieses Amt zu übernehmen. Da ich in Schärding mitarbeiten will und möchte, habe ich mich entschlossen, das Amt anzunehmen. Wie waren die...

Am 30. November endete mit dem Rücktritt von Vizebürgermeister Hans Högl eine politische Ära. SCHÄRDING. Im Exklusiv-Interview spricht der 58-Jährige über seine Beweggründe, auf was er sich freut und weshalb die politische Arbeit immer "schlimmer" wird. Herr Högl, warum Ihr überraschender Rücktritt? Das war schon seit Jahren so geplant, um vor den Wahlen 2015 die Weichen zu stellen – damit die nachrückenden Mandatare Zeit haben, sich zu profilieren. Also ist ihr Abschied ein endgültiger? Es...

ALTSCHWENDT (ebd). Unter dem Motto „Ein Dank an verdiente Mitglieder" stand die diesjährige Jahreshauptversammlung der SPÖ Altschwendt. Ortsparteivorsitzender Anton Weissenböck wies in seinem Bericht auf die tolle Arbeit der Mitglieder der Altschwendtner- SPÖ in der Organisation und für die Gemeinde hin. "Ohne sie würde es vieles nicht geben und deshalb ist an der Zeit Danke zu sagen", so der Vorsitzende in seiner Rede. Ehrengast Bundesrat Werner Stadler bedankte sich mit einer Laudatio bei...

BEZIRK (ebd). Anlässlich der Prüfung der Stadt Ansfelden wurde der sogenannte „20-Cent-Erlass“ des Landes OÖ bei Kanal- und Wassergebühren vom Rechnungshof unter die Lupe genommen und für rechtswidrig befunden. „ Der Erlass besagt, dass in Abgangsgemeinden für die Benützungsgebühren mindestens 20 Cent mehr eingehoben werden müssen, als die vorgeschriebenen Mindestgebühren ausmachen. Ansonsten können von der Gemeinde beim Land OÖ keine Bedarfszuweisungsmittel beansprucht werden“, sagt Schärdings...

SCHARDENBERG. Ein Höhepunkt der letzten Mitgliederversammlung der SPÖ Schardenberg war die Ehrung des langjährigen Mitglieds und Funktionärs Irlesberger. Bereits 40 Jahre ist Karl Irlesberger SPÖ Mitglied. Bekanntheit erlangte er als engagierter Gemeinderat und besonders umsichtiger Kassier der SPÖ Ortsorganisation. Seine ausgeglichene und sachliche Art brachte ihm großen Respekt und Anerkennung im ganzen Ort und darüber hinaus.

Jetzt ist es fix. Schärding bekommt im Zuge des Bahnhofsumbaus eine Park & Ride Anlage samt Tunnel – nicht zuletzt "dank" der Flut. SCHÄRDING (ebd). Wie Verkehrslandesrat Reinhold Entholzer bei seinem Schärding Besuch am Montag bekannt gab, wird das Land nun doch die Gesamtkosten für eine Park & Ride Anlage samt Untertunnelung übernehmen. "Schärding wurde vom Hochwasser schwer getroffen, deshalb wird das Land ausnahmsweise mehr finanzieren und überdurchschnittlich in die Taschen greifen", sagt...

Margareta Stockenhuber will Grüntalprojekt vorantreiben. Chancen stehen gut – aus einfachem Grund. SCHÄRDING (ebd). Im Interview spricht Stockenhuber über das Katastrophenhochwasser, Strandurlaub in Schärding und dem ertsen autofreien Tag in der Barockstadt. Frau Stockenhuber, Sie wollen heuer unbedingt noch das "Projekt Grüntal" auf Schiene bringen, warum? Weil ich das Projekt endlich umgesetzt wissen will, um dadurch die fortschreitende Verlandung des Grüntals aufzuhalten. Im Vordergrund...

BEZIRK, ALTHEIM (ebd). Die Listennominierung der SPÖ im Wahlkreis Innviertel für die Nationalratswahl im Herbst ging in Altheim über die Bühne. Sämtliche von den drei Bezirken Braunau, Ried und Schärding vorgeschlagenen KandidatInnen wurden dabei einstimmig bestätigt. Als Spitzenkandidat des Innviertels wird NR Harry Buchmayr ins Rennen geschickt. „Wir haben auf unserer Liste eine gute Mischung aus neuen Gesichtern und erfahrenen und sind somit im Innviertel für die Nationalratswahl im...

MÜNZKIRCHEN (ebd). Ein volles Haus, gute Stimmung und ein Ministerbesuch – das war die SPÖ-Bezirkskonferenz vergangenen Freitag. Über 150 Sozialdemokraten pilgerten in den Gemeindesaal nach Münzkirchen gefolgt um beim Referat des Gesundheitsministers Alois Stöger aufmerksam zu zuhören. Nach Anträgen, Berichten, Diskussionsbeiträgen und Ehrungen wurden bei der Bezirkskonferenz auch die Kandidaten für die Nationalratswahl im September 2013 fixiert. Neue Gesichter hinter Werner Stadler Hinter...

SCHÄRDING (ebd). Gesundheitsminister Alois Stöger nutzte die Einladung zur SPÖ Bezirkskonferenz, um im Vorfeld die neue Psychiatrische Tagesklinik im LKH Schärding zu besichtigen. Nach einem Rundgang zeigte sich der Minister erfreut über das regionale Angebot, die es den Betroffenen im Bezirk nun ermöglicht in der Nähe ihres Wohnorts behandelt zu werden. „Die Zeiten haben sich geändert, man darf psychisch krank sein", so der Minister zu der Notwenigkeit der Einrichtung. Beim Gespräch mit dem...

ÖVP und SPÖ Mandatare bleiben Sitzung fern ST. FLORIAN (ebd). Stellen sie sich vor, es findet eine verpflichtende Sitzung statt und keiner geht hin. Gibt's nicht? Doch – in St. Florian. Denn bei der am 2. Februar anberaumten Prüfungsausschusssitzung (umfasst sieben Mitglieder, Anm. Red.) glänzten die drei ÖVP sowie die zwei SPÖ Mandatare mit Abwesenheit. Nicht absichtlich, wie es heißt, sondern aufgrund unglücklicher Umstände. "Das hat es noch nie gegeben", gibt sogar Bürgermeister Bernhard...

BEZIRK (ebd). Recht haben und Recht bekommen ist für Frauen im Alltag oft zweierlei. Daher geben die SPÖ Frauen OÖ mit der „Marie“ seit vielen Jahren ein Nachschlagewerk mit wertvollen Tipps und Informationen heraus. Von A wie Altersteilzeit über K wie Kündigungsschutz bis hin zu S wie Sorgerecht reichen die Infos, die Frauen helfen sollen, zu ihrem Recht zu kommen. „Im hinteren Teil der Broschüre sind - nach Bezirken geordnet - frauenspezifische Beratungseinrichtungen aus ganz Oberösterreich...

WERNSTEIN (ebd). Bei der Jahreshauptversammlung der SPÖ Wernstein wurde BR Werner Stadler mit 100 Prozent als Ortsparteivorsitzender wiedergewählt. Bei seiner Rede bedankte sich der alte und neue Vorsitzende bei seinem Team für die tolle Unterstützung. Im Jahresrückblick hob Stadler besonders die Lehrlingsveranstaltung, die gemeinsam mit den Ortsgruppen Schardenberg und Freinberg veranstaltet wurde hervor. Zu dieser Veranstaltung wurden die SchülerInnen der 4. Klasse Hauptschule und des...

Bürgermeister ignoriert Gemeindevorstands-Beschluss – riskierte damit "Budget-Supergau" und verlässt Sitzung. ST. FLORIAN. Riesenaufregung bei der jüngsten Gemeinderatssitzung wegen Budget für 2013. Obwohl die Gemeinde wieder ausgleichen kann, wäre der Voranschlag beinahe von SPÖ und FPÖ gekippt worden. Und das, obwohl beide Parteien den Voranschlag aufs Höchste loben. Was war passiert? Eine langjährige Gemeindebedienstete will eine Erhöhung ihrer Arbeitszeit von 34 auf 40 Stunden. Der...

ST. FLORIAN. Auch in Sachen Wehrpflicht-Volksbefragung gingen bei der Gemeinderatssitzung die Wogen hoch. Denn zwei Tage vor der Sitzung wurde bereits die Wahlinformation an die Bürger verschickt – mit "falscher" Zeitangabe. Demnach soll in St. Florian am 20.1. von 8 bis 13 Uhr gewählt werden. FPÖ und SPÖ sind für 9 bis 15 Uhr. "Hier hat Bürgermeister Bernhard Breit eigenmächtig und ohne uns zu informieren gehandelt", weiß FP-Ortsparteiobmann Martin Lindinger. "Vermutlich wollte die ÖVP die...

Die gespag beschloss die Schaffung eines dritten Vorstandposten. In Schärding ist man darüber empört. BEZIRK (ebd). Für viele Schärdinger ist die Meldung, wonach die gespag einen zusätzlichen Vorstandposten schaffen will, ein Schlag ins Gesicht. "Dieser Beschluss lässt sich weder sachlich rechtfertigen, noch ist es nachvollziehbar", erbost sich FPÖ Bezirksobmann Hermann Brückl. "Es ist nicht nur ein falsches Signal in Zeiten des Sparens. Schärdinger Bürger kommen zu uns und fragen, was das...

Andorfs Altbürgermeister Hannes Schrattenecker über sein "Baby" HTL und warum er mit 79 fit wie ein Turnschuh ist. ANDORF. Am 19. Oktober wird das neue Gebäude der HTL Innviertel Nord in Andorf eröffnet. Im Interview spricht Schrattenecker über die bevorstehende Eröffnung, sein grün-schwarzes Herz und über den 30-jährigen Krieg. BezirksRundschau: Herr Schrattenecker, die Eröffnung der HTL steht vor der Tür – was empfinden Sie dabei? Hannes Schrattenecker: Ich kann nur sagen, ein Traum ist...

SCHÄRDING (ebd). Mit einem Aktionstag machte die Bezirks-SPÖ auf eine gerechtere Millionärssteuer aufmerksam. Denn: „Jeder Mensch geht irgendwann in einen unserer Kindergärten oder eine Schule, benutzt unsere Straßen oder lässt sich in unseren Krankenhäusern versorgen – auch MillionärInnen. Bei der Absicherung all dieser Möglichkeiten tragen MillionärInnen aber nur sehr wenig im Vergleich zu uns anderen bei. Wir wollen das ändern und haben dafür bei unserem Aktionstag bei den Menschen für...

Naturfreunde wollen nicht mehr offiziell der SPÖ zugehörig sein. In Schärding stößt der Vorstoß der Bundesorganisation auf Unverständnis. BEZIRK (ebd). Seit der Gründung der Naturfreunde wird der Verein als Nebenorganisation der SPÖ geführt. Doch damit soll nun Schluss sein, wie der Bundesvorstand sagt. Demnach soll beim Bundesparteitag der SPÖ am 13. Oktober ein entsprechender Austritts-Antrag eingebracht werden. Grund für den Vorstoß ist das neue Transparenzgesetz, wonach Spenden künftig...

BEZIRK (ebd). Auf Oberösterreichs Straßen verunglücken immer wieder Menschen, weil ihnen hohe Feldpflanzen wie Mais die Sicht nehmen. "In diesem Zusammenhang ist durch eine kleine Gesetzesänderung ein großer Schritt zu mehr Verkehrssicherheit möglich. Unfälle aufgrund schlechter Einsicht sind oft mit einfachen Mitteln vermeidbar", ist Schärdings SPÖ-Bezirksparteivorsitzender, Werner Stadler, sicher. "Wir fordern daher im Straßengesetz einen Mindestabstand von einem Meter im Ortsgebiet und von...

DORF/PRAM (ebd). Markus Ziegler, der seit 2002 als Vorsitzender der SPÖ Dorf an der Pram fungierte, übergibt nach zehn Jahren sein Amt an Johann Kalchgruber. Dieser hat bereits den Fraktionsvorsitz der SPÖ in der Gemeinde inne und will sich nun verstärkt um die Parteiarbeit im Ort kümmern. "Ich will, dass wir als SPÖ in Dorf an der Pram klar und deutlich auftreten und die Standpunkte der Sozialdemokratie darlegen", so der neue Parteivorsitzende.

BEZIRK, WIEN (ebd). Eine Jahreskarte für alle öffentlichen Verkehrsmittel um einheitlich 60 Euro wird es ab Herbst zunächst in den drei Bundesländern Wien, Niederösterreich und Burgenland geben. Damit können Jugendliche an 365 Tagen im Jahr öffentliche Verkehrsmittel benutzen – ohne zusätzliche Kosten. Finanziert wird die Aktion vom Wirtschaftsministerium. Diese Initiative hat Schärdings SPÖ-Bezirksvorsitzenden Werner Stadler und Nationalrat Harry Buchmayr auf den Plan gerufen. Beide Politiker...

ANDORF (ebd). Zum ersten Mal luden die SPÖler der Jungen Generation Bezirk Schärding zum Jugendpolitischen Stammtisch nach Andorf. „Es ging ums Kennenlernen, Austauschen und Vernetzen“, so Stammtisch-Initiator Armin Schusterbauer. „Der Jugendstammtisch soll eine Plattform zur Sammlung von Ideen, zum Austausch von Informationen, aber auch zur Diskussion im politischen Alltag sein. Natürlich darf auch der Spaß nicht fehlen“, erläutert Schusterbauer. Demnach wurden bei dem Treffen politische...