SPÖ

Silvia Moser: „Niederösterreich muss Ausbildungsplätze und Bedarf sicherstellen“ NÖ, „Hebamme verzweifelt gesucht – viele Schwangere tun sich schwer damit, eine Hebamme zu finden, die sie vor der Geburt und im Wochenbett betreut. Der Hebammenmangel, vor dem die Entscheidungsträger im Gesundheitswesen seit Jahren warnen, ist in einigen Krankenhäusern in Niederösterreich bereits traurige Realität. Ein Rechnungshofbericht bestätigt den deutlichen Mangel an Hebammen in unserem Bundesland. Dies gilt...

In die bestehende Franz-Josefs-Bahn werden knapp 370 Mio. Euro investiert. Weitere rund 230 Millionen Euro werden in die Einbindung in die Neubaustrecke der Westbahn investiert werden. NÖ. Die Volkspartei Niederösterreich stellte in der Landtagssitzung am 29. April das Thema „Regionalentwicklung nördliches Niederösterreich – 600 Millionen für die Franz-Josefs-Bahn“ in den Mittelpunkt. Der Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel ist ein wichtiger Punkt im Sinne des Klima- und Umweltschutz. „In...

In einer Aktuellen Stunde mit dem Titel ‚Niederösterreich braucht die Aufschwung-Milliarde‘ brachte die SPÖ NÖ das Thema Arbeit und Wirtschaft in den NÖ Landtag. NÖ. Der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ Christian Samwald, betonte in seiner Rede, dass es ein Gebot der Stunde sein müsse, sich aus der aktuellen Krise heraus zu investieren, die Türkis-grüne Hilfen sind zu wenig, zu spät zu zögerlich so die Kritik. „Unser Bundesland braucht die Aufschwung-Milliarde, um 80.000 neue Jobs für...

Wenn am 29. April die Politiker im NÖ Landtag zusammentreffen, dann geht es um Öffis, die Regionalität und Herzkunftskennzeichnung in Kantinen, die Brettljausen beim Heurigen und um den Bericht der Volksanwaltschaft aus dem Jahr 2018/19. NÖ. Es ist wieder so weit, die Abgeordneten des NÖ Landtages werden am Donnerstag, 29. April, ihre Sitzung abhalten. Gleich zu Beginn der Sitzung dreht sich in der sogenannten aktuellen Stunde alles um die Aufschwungmilliarde (SPÖ-Antrag) – die Bezirksblätter...

Schnabl/Schaden: Aufschwungmilliarde als Investition in Wirtschaft und Arbeitsmarkt Corona-Pandemie darf keine Pandemie der Insolvenzen, Armut und Arbeitslosigkeit werden. NÖ. Die Sozialdemokraten wollen – wie LH-Stv. Schnabl erklärt, 80.000 neue Jobs für Niederösterreich und österreichweit 350.000 Jobs schaffen. "Unser Ziel ist Vollbeschäftigung. Denn aus der Corona-Pandemie darf keine Pandemie der Insolvenzen, Armut und Arbeitslosigkeit werden". Der Wirtschaftsstandort NÖ müsse gesichert und...

ÖVP-Landesrat Ludwig Schleritzko, ist überzeugt, dass die Vorlage des Doppelbudgets „Planungssicherheit bei möglichst großer Bewegungsfreiheit" bringt. Wie das SPÖ, FPÖ, NEOS und Grüne sehen – wir haben nachgefragt. NÖ. Niederösterreichs Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko plant Änderungen beim Zeitplan für die Vorlage des Budgets 2022, wie er in einem Schreiben an den Landtag festhält. Statt im Juni ein Budget für das kommende Jahr zu beschließen, will Schleritzko dem Landtag im Herbst ein...

12.000 Holztransporter donnern wie eine Lawine Monat für Monat durch kleine Dörfer im Waldviertel – und es werden immer mehr. Die Waldviertler Sozialdemokraten starten deshalb die Petition „Stoppt die Holztransporte durch das Waldviertel!“, die für eine Entlastung und für mehr Verkehrssicherheit sorgen soll. BEZIRK ZWETTL. „2015 wurden aus Tschechien circa 1,5 Millionen Festmeter pro Jahr importiert, 2020 waren es bereits 5,5 Millionen, also fast vier Mal so viel. Nur jeder fünfte Transport...

Am 22. März war der internationale Weltwassertag 2021. Seit 2003 wird dieser Tag begangen und stand heuer unter dem Motto „Wert des Wassers“. „Die Trinkwasseraufsicht garantiert die Sicherheit und hohe Qualität des Wassers auch im Bezirk Zwettl,“ erklärt Landeshauptfrau-Stellvertreter Franz Schnabl (SPÖ). BEZIRK ZWETTL. „Trinkwasser ist unser wichtigstes Lebensmittel und Niederösterreich ist reichlich damit gesegnet. Die Aufgabe der Trinkwasseraufsicht Niederösterreich ist es, die Qualität und...

LH-Stv. Pernkopf/LAbg. Schulz: „Steigerung der Bio-Ethanol-Beimischung auf 10 Prozent spart jährlich rund 200.000 t CO2- Emissionen im Verkehrsbereich ein“ NÖ. Während in vielen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, wie Deutschland, Frankreich, Belgien oder Ungarn die Beimischung von 10 Prozent Bio-Ethanol in den Kraftstoff seit Jahren erfolgreich angeboten wird, hat Österreich dieses Vorhaben bisher noch nicht umgesetzt. Der Klub der VP Niederösterreich fordert daher das Bundesministerium...

Mehr Autarkie in den Kasernen und Regionales soll auf dem Teller landen: Die FPÖ will der Zentralküche den Garaus machen. Diesmal ist sie abgeblitzt. NÖ. Weg von der Zentralküche, hin zum Klimateller: Das will die FPÖ für die Soldaten in Niederösterreich erwirken. Regionales soll frisch auf den Tisch kommen und die Kasernen sollen in Sachen Energieversorgung und Sanitätswesen autarker werden. Das war ein Thema in der Landtagssitzung, die am Donnerstag stattgefunden hat. "Wir Grünen haben die...

Gemeinsame Sache: Für 2022/23 soll ein Doppelbudget erstellt werden, das laut ÖVP die Auswirkungen der Pandemie so gut es geht abfedern wird. NÖ. Die einen sind der festen Überzeugung, dass es "Planungssicherheit, Handlungsfähigkeit und Verlässlichkeit" schafft, die anderen sprechen vom "Aushöhlen der Kontrollrechte der Opposition" sowie "einem demokratischen Rückschritt". Die Rede ist von der künftigen Erstellung eines Doppelbudgets für das Land NÖ etwa auch für die Jahre 2022/23. Dies wurde...

SPÖ-Abgeordnete starten Petition - Liste der anerkannten Berufskrankheiten soll erweitert werden WALDVIERTEL. Krebserzeugende Stoffe am Arbeitsplatz verursachen Berufskrankheiten und kosten jährlich 1.800 Menschen in Österreich das Leben. "In vielen Betrieben wird noch immer mit krebserzeugenden Stoffen gearbeitet - von der Chemieproduktion über die Metallverarbeitung, im Baugewerbe, aber auch in Gesundheitsberufen, in der Reinigungsbranche oder bei Friseuren", macht der SPÖ-Abgeordnete zum...

Überfüllte Schulbusse sorgen für Ärger bei der SPÖ. Sie fordert zusätzliche Busse für den Schülerverkehr. BEZIRK ZWETTL. In Zwettl und anderen Waldviertler Gemeinden sind allmorgendlich überfüllte Schulbusse in Zeiten von Corona Grund für Diskussionen. Viele Eltern sorgen sich um die Gesundheit ihrer Kinder. So auch die stellvertretende Bezirksvorsitzende der SPÖ Bezirk Zwettl Doris Widhalm, die berichtet: "Meine schulpflichtige Tochter erzählt mir fast täglich von überfüllten Bussen zum...

Die geplante Ostumfahrung von Wr. Neustadt bedroht nicht nur die Wiesen und Felder eines Naherholungsgebiets, sondern auch die Existenz von Bauern - und damit die Grundversorgung der Bevölkerung. WIENER NEUSTADT-LAND. Rund 50 Menschen stehen im idyllischen Grenzgebiet von Wr. Neustadt und Lichtenwörth: Während die Kinder auf den Wiesen Schmetterlingen nachlaufen, stehen die Erwachsenen mit Corona-Abstand im Halbkreis um Daniel Hemmer - Landwirt, Imker und Lichtenwörther Umweltgemeinderat. Die...

Ruf nach Soforthilfe als Corona-Ausgleich für Gemeinden im ganzen Land BEZIRKE ZWETTL/HORN. Die Corona-Krise macht auch vor den Gemeinden nicht halt. Österreichweit sind die Kommunen der größte Arbeitgeber und erteilen im Rahmen ihrer Projekte viele Aufträge an die lokale Wirtschaft. "Trotz diversen Corona-Hilfspaketen ist kaum Geld geflossen. Einzig die Co-Finanzierungsmöglichkeiten stehen den Gemeinden zur Verfügung", so Josef Wiesinger, SPÖ-Landtagsabgeordneter aus der Gemeinde Gars am Kamp,...

BEZIRK ZWETTL. Bei der letzten Nationalratssitzung vor der Sommerpause wurde im Parlament die Petition von SP- Nationalrat Rudolf Silvan auf Wunsch der Zwettler Bezirks-SPÖ eingebracht und passierte anschließend den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen. Die SPÖ im Bezirk Zwettl kämpft dafür, dass auf der Bahnstrecke Schwarzenau nach Zwettl der Personenverkehr wieder reaktiviert wird. Das Ziel ist, wieder eine direkte Zuganbindung an die Franz-Josefs-Bahn nach Wien bzw. Gmünd zu...

BEZIRK ZWETTL. Die örtlichen Maler, Elektriker, Gärtner, die regionale Bauwirtschaft, sie alle dürfen nicht durch die Untätigkeit der Bundesregierung und der Landes-Mehrheit bestraft werden – Liquidität für Gemeinden ist zentral für einen positiven Start nach der Krise. Eine von Nationalrat Kollross ins Leben gerufene Parlamentarische Bürgerinitiative „Rettung der Gemeindeleistungen“, bei der LHStv. Franz Schnabl die Schirmherrschaft übernommen hat, sieht die 100-prozentige Abgeltung des...

WALDVIERTEL. Die Bundesregierung investiert in den nächsten Jahren 2,4 Milliarden Euro in Österreichs Bundesschulen und vergisst auf das Waldviertel und fällt beim Investitionsprogramm für Schulen komplett durch den Rost. Kein einziges Schulprojekt wird seitens der Bundesregierung umgesetzt. Keine Sanierung, keine Modernisierung und auch kein Neubau, wie die schon seit Jahren geforderte HTL, heißt es in einer SPÖ-Pressemitteilung. "Kein einziger Euro wird von der Bundesregierung in neue oder...

Der Countdown zur Gemeinderatswahl läuft und auch die SPÖ Bezirk Zwettl ist im Intensivwahlkampf. ZWETTL (kapi). Die SPÖ kandidiert bei der Gemeinderatswahl im Bezirk Zwettl in 23 von 24 Gemeinden. Nicht zu finden sind sie in Altmelon, in der nur die ÖVP antritt. "Das ist unser einziger Wermutstropen", sagt Bezirksparteichef und Spitzenkandidat in Arbesbach Herbert Kraus beim Pressegespräch in der Goldenen Rose. Zwettl sei für die SPÖ nicht der einfachste Bezirk, da er "tiefschwarz" ist. Die...

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Niederösterreich-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand inklusive Wahlkarten und ist KEINE Hochrechnung. NIEDERÖSTERREICH. 1.292.901 Niederösterreicherinnen sind bei der Nationalratswahl wahlberechtigt. Somit steuert Niederösterreich vor Wien die meisten Stimmen zu dieser Wahl bei.  12 Tonnen StimmzettelBeeindruckend ist auch die Materialschlacht im größten Bundesland. In 2.650 Wahllokalen sorgen rund 32.800 freiwillige Beisitzer für einen...

Schneeberger/Hundsmüller/Landbauer: Der Termin für Gemeindewahlen wurde gemeinsam fixiert. NÖ. „Miteinander gilt in NÖ nicht nur für die Arbeit im Land, sondern auch für die Arbeit in den Gemeinden. Wer in der Politik erfolgreich miteinander arbeiten will, darf nicht auf die politische Farbenlehre schauen, sondern muss auf den Menschen schauen. Das gilt besonders auf der Ebene der Gemeinden, wo man noch näher bei den Menschen ist.“, so Schneeberger bei der gemeinsamen Pressekonferenz der...

Der niederösterreichische Spitzenkandidat für die EU-Wahl und Nummer drei auf der Bundesliste Landtagsabgeordneter Dr. Günther Sidl (SPÖ) stattete im Rahmen seiner Niederösterreich-Tour Zwettl einen Besuch ab. ZWETTL. Seit Jänner ist der 43-Jährige aus Petzenkirchen (Bez. Melk) in ganz Niederösterreich unterwegs, um "den Menschen Europa zu erklären, aktuelle Themen anzusprechen und Meinungen in den verschiedenen Regionen einzuholen." "Mensch statt Konzern"Die Hauptmotivation für seine...

Doris Widhalm aus Schwarzenau startet gemeinsam mit engagierten Frauen in die Frauenakademie der SPÖ Niederösterreich. „Stillstand bedeutet Rückschritt!“ Mit diesem Motto begann die Vorsitzende der SPÖ Schwarzenau, geschäftsführende Gemeinderätin Doris Widhalm den Lehrgang. „Wir müssen aktiv bleiben, um mehr erreichen zu können. Nur wer sich weiterbildet, kann auch andere Frauen motivieren, in den Gemeinden und im Bezirk mitzuarbeiten – denn leider ist die Politik immer noch eine Männerdomäne“...

Sozialpartner und Arbeitnehmervertreter üben scharfe Kritik an Krankenkassen-Zusammenlegung und Ausgabenbremse ZWETTL/WALDVIERTEL (bs). Der oberste Personalvertreter der Niederösterreichischen Gebietskrankenkasse (NÖGKK) und Vizepräsident der Arbeiterkammer Niederösterreich (ANKÖ), Michael Fiala, der SPÖ-Nationalrat Maurice Androsch sowie der Zwettler SPÖ Bezirksvorsitzende, Herbert Kraus, übten im Rahmen einer Pressenkonferenz am Mittwoch, 18. Juli 2018 im Gasthaus Goldene Rose in Zwettl,...