SPÖ

Beiträge zum Thema SPÖ

Der Wohnbau gehört zu den zentralen Wahlkampfthema in der Stadt Salzburg. Wir fragen, die Spitzenkandidaten wie sie den Wohnbau in Salzburg voranbringen wollen. | Foto: Symolbild: Neumayr
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Gemeinderatswahlen Salzburg 2024
So wollen die Kandidaten mehr Wohnraum schaffen

SALZBURG. Der Wohnbau ist in Salzburg ein zentrales Wahlkampfthema. Die Mieten sind in den letzten Jahren stark gestiegen. Gleichzeitig ist wenig neuer Wohnraum entstanden. Die finanzielle Belastung ist für viele Bürger stark spürbar. Acht Listen treten bei der Gemeinderatswahl in der Stadt Salzburg an. Mit Ausnahme der "MFG" stellen sie alle den Bürgermeisteranspruch. Wir wollen von den Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten wissen: Was ist Ihr konkreter Lösungsvorschlag, um den hohen...

  • Salzburg
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  • Philip Steiner
Die Gswb steht derzeit in der Kritik, denn die Beschwerden vonseiten der Mieter und Mieterinnen wurden immer mehr.  | Foto: Philipp Steiner
Aktion 6

Affäre um Gswb
Kritik an Salzburger Wohnbauträger wird immer lauter

Kritik an der gemeinnützigen Salzburger Wohnbaugesellschaft (Gswb): Nach zahlreichen Beschwerden, wir haben berichtet, muss der Geschäftsführer Peter Rassaerts das Unternehmen früher als gedacht verlassen. Warum? Die RegionalMedien Salzburg geben einen Überblick. STADT SALZBURG. Die Affäre rund um den größten Salzburger Wohnbauträger begann noch im Vorjahr. Ende 2023 führte das städtische Kontrollamt Prüfungen durch. Dabei wurden Unregelmäßigkeiten erkennbar, vor allem im Bezug auf das...

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  • Fabienne Gruber
Am 10. März finden in Salzburg die Gemeinderatswahlen statt. Wir befragen die Spitzenkandidaten in der Stadt Salzburg zu zentralen Themen der Stadtpolitik. Dieses mal geht es um den Verkehr. | Foto: Franz Neumayr
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Gemeinderatswahlen Salzburg 2024
So wollen die Kandidaten den Verkehr ins Rollen bringen

Der Verkehr ist in Salzburg zentrales Thema im Wahlkampf. Die Landeshauptstadt befindet sich jedes Jahr aufs Neue im Rennen um die Stauhauptstadt Österreichs. Für viele Bürger stellt das Verkehrsaufkommen eine alltägliche Belastung dar. SALZBURG. Acht Listen treten bei der Gemeinderatswahl in der Stadt Salzburg an. Mit Ausnahme der "MFG" stellen sie alle den Bürgermeisteranspruch. Wir wollen von den Spitzenkandidaten wissen: Was ist Ihre Strategie, um den öffentlichen Verkehr in der Stadt...

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  • Philip Steiner
Am 14. Juni 2023 trat der Salzburger Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen, die Abgeordneten wurden angelobt. Die Präsidentin und der Zweite Präsident des Landtages wurden gewählt. Außerdem wurde die neue Landesregierung gewählt. Im Bild: KPÖ-Klubobmann Kay-Michael Dankl bei seiner Stellungnahme, Chiemseehof, 14.6. 2023. | Foto: Land Salzburg/Franz Neumayr
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Politbarometer
Das Bundesland Salzburg erlebt ein "Dankl-Phänomen"

Gefährlichste Oppositionspartei für die ÖVP-FPÖ-Regierungskoalition im Bundesland Salzburg ist die KPÖ Plus. Das zeigt eine von den RegionalMedien Salzburg in Auftrag gegebenen Umfrage unter 800 Salzburgerinnen beziehungsweise Salzburgern aus allen Bezirken des Bundeslandes. Und: Wem von der Landesregierung beziehungsweise von den Parteispitzen die Salzburger vertrauen und wem sie etwas zutrauen. Das und noch vieles mehr hier bei uns im Politbarometer. SALZBURG. Ohne die KPÖ Plus wäre die...

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  • Peter J. Wieland
Durch das Wohnbauprojekt der Heimat Österreich entstehen in der Anton-Graf-Straße 144 Wohnungen. Abgesehen von diesem Projekt, sieht es beim Wohnbau in der Stadt Salzburg oftmals karg aus. | Foto: Philip Steiner
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Stadt Salzburg: „Wohn-Allianz"
Wenig Begeisterung bei den anderen Parteien

Vor Kurzem lud die Stadt-ÖVP bei einem Medientermin in der Anton-Graf-Straße zur Begründung einer gemeinsamen Wohn-Allianz ein. Ziel des Ganzen ist es laut Vizebürgermeisterin Barbara Unterkofler (ÖVP) und Bürgermeisterkandidat Florian Kreibich (ÖVP) überparteilich in die Wohn-Offensive zu gehen. Die Begeisterung der anderen Parteien hält sich aber eher in Grenzen. SALZBURG. Auf Anfrage bestätigten uns die anderen Parteien der Stadt Salzburg, das keiner von ihnen dem Ruf der ÖVP zu folgen...

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  • Philip Steiner
1:13

Bürgermeisterwahl 2024
SPÖ-Chef David Egger kandidiert in Neumarkt

Der Landesparteivorsitzende und Klubvorsitzender der SPÖ Salzburg David Egger gab gestern, dem 19. Oktober 2023 gegenüber Medienvertretern bekannt, dass er am 10. März 2024 bei der Kommunalwahl für das Bürgermeisteramt der Stadtgemeinde Neumarkt am Wallersee antreten wird. Dabei sprach er gleichzeitig, die für ihn wichtigsten Themen, die Stadtgemeinde Neumarkt betreffend an. NEUMARKT AM WALLERSEE, SALZBURG. Seit 2019 heißt der Bürgermeister von Neumarkt am Wallersee Adi Rieger (ÖVP). Der...

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  • Emanuel Hasenauer
Die Salzburg AG (SAG) und die Stadt Salzburg haben eine Ausgliederung des öffentlichen Verkehrs mit einem Mehrheitsbeschluss im Gemeinderat noch im September in Aussicht gestellt. | Foto: Salzburg AG
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Öffentlicher Verkehr
Die Salzburg-AG gliedert Öffentlichen-Verkehr aus

Die Ausgliederung der Verkehrssparte bei den Salzburg AG scheint derzeit fix zu sein. Die Stadt Salzburg und die Salzburg AG haben sich grundsätzlich über die Ausstiegsmodalitäten geeinigt. Im Gemeinderat Salzburg zeichnet sich zudem eine Mehrheit aus ÖVP, SPÖ und FPÖ ab. SALZBURG. Die Salzburg AG (SAG) und die Stadt Salzburg haben eine Ausgliederung des öffentlichen Verkehrs mit einem Mehrheitsbeschluss im Gemeinderat noch im September in Aussicht gestellt. Vor 23. Jahren wurde der Fusion der...

  • Salzburg
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  • Martin Schöndorfer
Im Bild die neue Landesregierung v.l.: Landesrat Martin Zauner, Landesrat Christian Pewny, Landeshauptmann-Stellvertreterin Marlene Svazek, Landeshauptmann Wilfried Haslauer, Landeshauptmann-Stellvertreter Stefan Schnöll, Landesrätin Daniela Gutschi und Landesrat Josef Schwaiger bei der 1. Regierungssitzung nach der Angelobung. | Foto: Franz Neumayr
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Themen des Tages
Das musst du heute gelesen haben (14. Juni)

Pünktlich zum Feierabend veröffentlichen wir die Themen des Tages aus dem Bundesland Salzburg. Das solltest du heute aus deinem Bundesland gelesen haben: Salzburg: Mit dem heutigen Tag beginnt die Arbeit der neuen ÖVP-FPÖ Landesregierung in Salzburg. Die Konstituierung des Landtages ist vollzogen. Angelobung der neuen Regierung Salzburg-Stadt: Am Abend des 13. Juni 2023 wurde ein 60-Jähriger Salzburger laut Polizei durch seine Ex-Lebensgefährtin, eine 57-Jährige Flachgauerin, angegriffen und...

  • Salzburg
  • Emanuel Hasenauer
3:41

SPÖ schießt zurück
David Egger: "Das war ein unmoralisches Angebot"

Wie die ÖVP heute verkündete, starten jetzt die Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ. Der SPÖ attestierte man im selben Atemzug zu wankelmütig für eine Regierung zu sein. Seitens der Sozialdemokraten sieht man das aber gänzlich anders und kritisiert, dass die ÖVP den Ball immer ihnen zuspiele und sich so aus der Verantwortung ziehe. SALZBURG. "Es ist interessant, dass von der ÖVP versucht wird, so einen Spinn zu erzeugen. Was ich mitbekommen habe, war sich die ÖVP selbst nicht ganz einig. Da...

  • Salzburg
  • Philip Steiner
3:48

Koalition
ÖVP startet Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ

Jetzt ist es fix: Die Salzburger Volkspartei wählt die FPÖ als Partner für eine künftige Koalition. Vergangene Woche gab es eine Absage der SPÖ zu einer Dreierkoalition mit der ÖVP und der FPÖ. Die Koalitionsverhandlungen starten noch diese Woche.  SALZBURG. Am Dienstag Mittag tagte das ÖVP-Präsidium neuerlich. Die Entscheidung, wer Teil der neuen Landesregierung sein soll, war Thema dieser Gespräche. Landeshauptmann Wilfried Haslauer verkündete die Entscheidung kurz nach 13 Uhr.  Absage...

  • Salzburg
  • Julia Hettegger
Salzburger SPÖ-Chef David Egger. | Foto: Bernhard Schmiderer
Aktion 3

Koalitionsverhandlungen
SPÖ erteilt "Dreierverhandlung" neuerlich eine Absage

"Wir halten nicht dafür her, schwarz-blau salonfähig zu machen", sagt David Egger, Landesparteivorsitzender der SPÖ am Freitag. Damit erteilen die Sozialdemokraten dem Angebot der ÖVP, gemeinsam mit rot und blau eine Koalition einzugehen, eine neuerliche Absage.  SALZBURG. Zu den überraschende Entwicklungen in den letzten 24 Stunden bezüglich dem Wunsch zu einer Dreierkoalition zwischen ÖVP, SPÖ und FPÖ erteilte die SPÖ am Donnerstagnachmittag bereits eine Absage. Am Freitag berufen die...

  • Salzburg
  • Julia Hettegger
Eine Dreier-Koalition zwischen ÖVP, FPÖ und SPÖ soll von Landeshauptmann Wilfried Haslauer nach den Sondierungsgesprächen angestrebt worden sein. | Foto: Franz Neumayr
1 Aktion 2

Landtagswahl Salzburg 2023
Haslauer wollte schwarz-rot-blaue Koalition

Eine Dreier-Koalition zwischen ÖVP, FPÖ und SPÖ soll von Landeshauptmann Wilfried Haslauer nach den Sondierungsgesprächen angestrebt worden sein. Eine "breite Allianz für Salzburg" hätte es werden sollen. Doch die SPÖ soll das abgelehnt haben.  SALZBURG. Wie am Donnerstagabend bekannt wurde, hatte Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) eine Koalition mit SPÖ und FPÖ angestrebt. Er soll den Freiheitlichen und den Sozialdemokraten angeboten haben, mit der Salzburger Volkspartei zu koalieren....

  • Salzburg
  • Julia Hettegger
17:36

Landtagswahl Salzburg 2023
Warum Rechts- und Linksaußen zulegen konnten

Warum Rechts- und Linksaußen so deutlich zulegen konnten, warum die Regierungsparteien von den Wählern abgestraft wurden, wie es mit den Neos weitergeht und was das alles für die Zukunft Salzburgs bedeutet. SALZBURG. Salzburg hat gewählt. Das Ergebnis ist jetzt fix. Als Gewinner dieser Landtagswahl gehen die FPÖ und die KPÖ Plus hervor. Die ÖVP verteidigt trotz deutlicher Verluste den ersten Platz, Neos schaffen es nicht mehr in den Landtag. Die Grünen verlieren genauso wie die SPÖ, beide aber...

  • Salzburg
  • Julia Hettegger
Screenshot auf MeinBezirk.at / Quelle: Land Salzburg | Foto: Screenshot auf MeinBezirk.at / Quelle: Land Salzburg
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Landtagswahl Salzburg 2023
Die Tops und die Flops der Parteien im Bundesland

In welchen der 119 Gemeinden im Bundesland Salzburg die acht wahlwerbenden Parteien ihre besten und ihre schlechtesten Werte erreichten und wo ihre Bezirks-Hochburgen zu finden sind beziehungsweise in welchen Regionen es eher mau ausschaut. SALZBURG. Anhand des vorläufigen Ergebnisse bei dieser Landtagswahl 2023 in Salzburg haben wir uns angeschaut, wo im Bundesland beziehungsweise in welchen Gemeinden die Top-Stimmenanteile beziehungsweise die Flop-Werte der acht wahlwerbenden Parteien zu...

  • Salzburg
  • Peter J. Wieland
Die Spitzenkandidaten der aktuellen Parteien im Landtag mit Kay-Michael Dankl von der KPÖ Plus (li.) | Foto: RegionalMedien Salzburg
Video 18

Live ab 17 Uhr
Spitzenkandidaten kommentieren Salzburger Wahlergebnis

Im Salzburger Chiemseehof kommen die Spitzenkandidaten zusammen und geben auf MeinBezirk.at ihr erstes offizielles Statement zum Wahlergebnis ab. Schau dir ihre Reaktion im Livestream an. SALZBURG. Die Wahlergebnisse sind da. Die 119 Salzburger Gemeinden haben gewählt. Das Ergebnis führt bei den einen zur Freude und bei den anderen zu Enttäuschung. Hier geben die Spitzenkandidaten ihr erstes offizielles Statement zum Wahlergebnis ab. und beantworten die ersten Fragen der RegionalMedien...

  • Salzburg
  • Julia Hettegger
Die ÖVP wird darum kämpfen, möglichst an das Ergebnis aus 2018 anzuschließen. SPÖ und FPÖ rittern um Platz zwei. | Foto: Franz Neumayr
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Exklusive Umfrage zur Landtagswahl
Ab Platz zwei ist noch vieles möglich

Die exklusive Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GMK im Auftrag der RegionalMedien Salzburg zeigt die ÖVP klar vorne, SPÖ und FPÖ Kopf an Kopf, den Einzug der KPÖ Plus und Neos am Kippen.  SALZBURG. Zweieinhalb Wochen sind es noch bis zur Landtagswahl 2023. Die sogenannte Dirndl-Koalition musste sich in dieser Legislaturperiode vielen Herausforderungen stellen. Umweltereignisse wie Hochwasser, Schneemassen und Murenabgänge forderten das Land. Dann kam Corona und danach der Krieg in Europa...

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  • Julia Hettegger
Andrea Klambauer (Neos), Martina Berthold (Grüne), LH-Stv. Christian Stöckl, LH Wilfried Haslauer, Josef Schwaiger, Daniela Gutschi und Stefan Schnöll (alle fünf ÖVP). (v.l.)
 | Foto: Julia Hettegger
1 Aktion 12

Politbarometer
Freiheitliche legen als einzige Partei wirklich zu

Die Unzufriedenheit der Salzburgerinnen und Salzburger steigt weiter. Am Wahlverhalten ändert das im Vergleich zur Landtagswahl 2018 wenig. Im Vergleich zu den Umfragen der vergangenen Jahre gibt es allerdings sehr wohl Überraschungen. Kommentar zur politischen Lage von Chefredakteurin Julia Hettegger  SALZBURG. Die Ausläufer der Corona-Pandemie, der Krieg in der Ukraine, die Energiekrise, die Schwierigkeiten aller Branchen, Arbeitskräfte zu finden – von Fachkräften ganz zu schweigen – drücken...

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  • Julia Hettegger
Salzburgs Freiheitliche Landesparteiobfrau Marlene Svazek: „Unser Anfangsverdacht, dass hier nicht nach regulären Maßstäben gehandelt und Aufträge nicht nachvollziehbar vergeben wurden, verhärtet sich immer mehr." | Foto: FPÖ Landtagsklub
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Themen des Tages
Das musst du heute gelesen haben (20. Oktober)

Pünktlich zum Feierabend veröffentlichen wir die Themen des Tages aus dem Bundesland Salzburg. Das solltest du heute aus deinem Bundesland gelesen haben: SALZBURG: Der Salzburger Landesrechnungshof erkennt Verstöße gegen das Vergaberecht bei Covid-Beschaffungen. Konkret habe die Landesverwaltung Vergaben nicht ordnungsgemäß dokumentiert und das Bundesvergabegesetz zum Teil nicht angewendet. Verstöße gegen Vergaberecht bei Covid-Beschaffung erkannt SALZBURG STADT: Heute, am 20. Oktober, gegen...

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  • Emanuel Hasenauer
Zweiter Landtagspräsident Sebastian Huber bei der Vorstellung der Aktuellen Stunde, die für den 1. Juni 2022, geplant ist. | Foto: Land Salzburg/Huber-Lachner
Video 5

Krisen, Chance, Zukunft
Wie Salzburgs Landtagsfraktionen die Lage sehen

Krieg, Teuerung, Pflegepersonalnot, Pandemie und so weiter und so fort: „Gestärkt aus den Krisen - Salzburg nutzt seine Chancen für die Zukunft!“ soll am Mittwoch bei der Plenarsitzung des Salzburger Landtags Thema sein. Kurz-Statements dazu gaben im Vorfeld bereits führende Landespolitikerinnen und -politiker aus den Landtagsfraktionen, nämlich Hans Scharfetter (ÖVP), Michael Wanner (SPÖ), Marlene Svazek (FPÖ), Kimbie Humer-Vogl (Die Grünen) und Sebastian Huber (Neos), ab. SALZBURG. „Gestärkt...

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Landeshauptmann Wilfried Haslauer. (Archivfoto) | Foto: Franz Neumayr
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Statements
Erste Statements aus Salzburg zum Sebastian-Kurz-Rückzug

Im Namen der Salzburger Volkspartei nahm Landeshauptmann Wilfried Haslauer zum Rückzug von Sebastian Kurz aus der Politik in einer ersten Reaktion Stellung. Zu Wort meldete sich auch David Egger, Chef der Salzburger SPÖ. SALZBURG. „Die persönliche Entscheidung von Sebastian Kurz sich vollkommen aus der Politik zurückzuziehen ist zu respektieren. Sebastian Kurz hat seit seinem Eintritt in die Politik im Jahr 2011 diese maßgeblich geprägt", nimmt Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) im Namen...

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  • Peter J. Wieland
"Wer an der Spitze der ÖVP steht, entscheidet die ÖVP selbst, und diese Persönlichkeit ist Sebastian Kurz (li. im Bild)," sagt Wilfried Haslauer (re.) | Foto: Land Salzburg / Franz Neumayr
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Statements
Haslauer fordert staatspolitische Verantwortung der Grünen ein

Jetzt äußert sich Landeshauptmann Wilfried Haslauer zu den jüngsten innenpolitischen Ereignissen: Update: 08. Oktober, 15.20 Uhr: "Wer an der Spitze der ÖVP steht und bei einer Regierungsbeteiligung der Volkspartei als Bundeskanzler nominiert wird, entscheidet die ÖVP selbst, und diese Persönlichkeit ist Sebastian Kurz," sagt Landeshauptmann Wilfried Haslauer, der angesichts der enormen aktuellen Herausforderungen (Corona, Budget, etc.) staatspolitische Verantwortung seitens der Grünen...

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Bereits seit 3. Oktober ist der SPÖ-Klubchef Michael Wanner in Selbstisolation. Jetzt ist auch sein PCR-Test positiv.  | Foto: Arne Müseler
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Corona in Salzburg
SPÖ-Klubvorsitzender Michael Wanner ist Corona-Positiv

Jetzt ist auch SPÖ-Klubvorsitzender Michael Wanner trotz Vollimmunisierung Corona-Positiv. Er befindet sich bereits seit Sonntag in Selbstisolation. Angesteckt haben dürfte er sich bei Gerald Forcher oder David Egger. Update: 08. Oktober, 10.30 Uhr Nachdem SPÖ-Klubvorsitzender Michael Wanner in der vergangenen Woche über mehrere Stunden in Kontakt mit den an Covid-19 erkrankten Gerald Forcher und David Egger stand, steht nun auch ein positiver PCR-Test bei Wanner fest. Der zweifach geimpfte...

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Stadtamtsdirektor Erich Angerer (l.), Bürgermeister Alexander Stangassinger (r.) | Foto: Adi Aschauer

Hallein
Stadtamtsdirektor steht offenbar vor der Versetzung

Stadtamtsdirektor Erich Angerer wurde vor drei Wochen dienstfrei gestellt, bei vollen Bezügen. Nun dürfte eine Entscheidung über Angerers berufliche Zukunft getroffen worden sein. HALLEIN. Erich Angerer galt unter Bürgermeister Anzengruber (ÖVP) als der eigentliche Stadtchef. Mit dem Wahlsieg der SPÖ 2019 zeichnete sich zunehmend  ein Konflikt zwischen Bürgermeister Stangassinger (SPÖ) und dem mächtigen Amtsdirektor ab. Zuerst gingen Presse- und Personalagenden an andere Mitarbeiter der Stadt,...

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  • Thomas Fuchs
Lustlosigkeit in der Bevölkerung führt zu "Vertrauens-" und "Zutrauensverlust" bei allen Regierungsmitgliedern. | Foto: Land Salzburg/Franz Neumayr/Hofer
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Politbarometer 2020
Das Coronavirus drückt die Stimmung

Geringeres Vertrauen in die Landesregierung, eine Änderung der politischen Situation wird aber nicht gewünscht.   Kommentar zur politischen Lage von Chefredakteurin Julia Hettegger  SALZBURG. Im März fand die Wirtschaftskammerwahl in Salzburg statt. Im Juli und August kam es in einigen Bezirken zu Überflutungen, Murenabgängen und Sturmschäden. Vor allem im Sommer demonstrierten die Freileitungsgegner massiv gegen die Errichtung der 380-kV-Salzburgleitung und verzögerten die Bauarbeiten. Im...

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