Städtebund

Land Oberösterreich, Städte- und Gemeindebund haben sich auf einen inneroberösterreichischen Finanzausgleich geeinigt. Die zusätzlichen Mittel für OÖ fließen jeweils zur Hälfte an Land und Gemeinden bzw. Städte. OÖ. Nachdem am 21. November der österreichweite Finanzausgleich zwischen den Finanzausgleichspartnern unterzeichnet wurde, gibt es nun auch rasch eine Einigung zum inneroberösterreichischen Finanzausgleich. Es ging insbesondere um die Verteilung der zusätzlichen Mittel für...

Am Donnerstag hielt der Städtebund eine virtuelle Tagung. Im Mittelpunkt stand wieder die Grundsatzeinigung des Finanzausgleichs 2024 (FAG) zwischen den Gebietskörperschaften und dem Bund. Städtebund-Präsident und Wiens Bürgermeister Michael Ludwig erinnerte daran, dass beim Zukunftsfonds noch Details ausgehandelt werden müssten. WIEN. Der Finanzausgleich (FAG) für kommendes Jahr ist im Großen und Ganzen durchgeboxt. Bei einer Online-Tagung des Städtebunds am Donnerstag, 5. Oktober, stand die...

Die Oberhäupter der Statutarstädte sehen im Hilfspaket des Landes einen Etikettenschwindel. WELS, LINZ, STEYR. 50 Millionen Euro: So viel will das Land locker machen, um den Kommunen in der Corona-Krise unter die Arme zu greifen. Doch jetzt gibt es Widerstand gegen die Modalitäten dieser Hilfszahlungen. "Diese Mittel stellen lediglich einen geliehenen Vorgriff auf Gemeindegeld dar. Das bedeutet, dass die Gemeinden sich diese Förderung ohnehin wieder selber zahlen, aus einem Topf, für den die...

Als Vertreter der oberösterreichischen Städte fordern die Bürgermeister von Linz und Wels die Gemeindefinanzierung auf neue Beine zu stellen. LINZ. Oberösterreichs Städte schlagen Alarm: Eine vom Städtebund in Auftrag gegebene Studie des Zentrums für Verwaltungsforschung zeigt eine eklatante Benachteiligung von größeren Städten auf. Durch die Neuregelung der Gemeindefinanzierung erhalten die kleinsten Gemeinden in Oberösterreich laut Studie die 15-fache Pro-Kopf-Förderung von mittleren und...

Mehr Geld vom Bund? Der Mariazeller Bürgermeister Manfred Seebacher glaubt nicht daran. Über den kommunalen Finanzausgleich werden Steuergelder vom Bund auf die Gemeinden umgeleitet. Aktuell verhandeln Bund, Länder und Gemeinden um einen neuen Verteilungsschlüssel. Was erwarten sich eigentlich die Bürgermeister davon? Die WOCHE hat nachgefragt – und zwar beim Mariazeller Bürgermeister Manfred Seebacher (SPÖ); er ist auch Vizepräsident des steirischen Gemeindebundes. Was erwartet man sich als...

Die Verhandlungen rund um den Finanzausgleich zwischen dem Bund und den Gemeinden sind seit nunmehr 18 Monaten bei Gange und haben bislang kein echtes Ergebnis gezeitigt. Der Imster Bürgermeister Stefan Weirather glaubt kaum, dass die Kommunen wesentlich von den Verhandlungen profitieren werden, und das aus mehreren Gründen. "Es ist so, dass wir von einer Gesamtsumme von rund 100 Milliarden Euro sprechen. 67 Milliarden Euro liegen beim Bund, 21 Milliarden bekommen die Länder und der Rest von...

Im Interview: Städtebund-Generalsekretär Thomas Weninger über die Verbindung von Stadt und Land und Herausforderungen für Wien. WIEN. Der Gemeindebund tritt medial sehr häufig auf. Vom Städtebund hört man eher wenig. Wieso? Geht es den Städten so gut? Der Gemeindebund-Präsident ist ja auch nur der Gemeindebund-Präsident. Mein Präsident Michael Häupl ist ja auch Bürgermeister und Landeshauptmann. Wir treten nicht täglich in Erscheinung, sind aber dort vertreten, wo es sein muss. Apropos wenig...

Linzer Bürgermeister attackiert Land OÖ. Pühringer kontert: "Heben nicht den Höchstbeitrag ein." OÖ (pfa). Heuer wird der Finanzausgleich neu verhandelt. Damit wird die Verteilung des Steuergelds zwischen Bund, Ländern und Gemeinden geregelt. Das ist aber nicht die einzige Möglichkeit, einen Ausgleich zwischen finanzstarken und schwächeren Gebietskörperschaften zu schaffen. Es gibt auch die sogenannte Landesumlage. Das bedeutet, dass die Bundesländer Geld von den Gemeinden einheben und...