Stadtregierung

Beiträge zum Thema Stadtregierung

Die Kinder machen ihren Standpunkt deutlich klar | Foto: Karmen Erhart
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Kinderspielplatz soll Schulcontainern weichen
Stadtregierung will Kinderspiel- und Sportplatz mit Containern verstellen

Die Aufregung ist groß, bei der MS Kagran in der Afritschgasse in Wien 22. Wie ein Lauffeuer hat sich die Ankündigung der Stadt Wien, vertreten durch den stellv. Bürgermeister Christoph Wiederkehr - Amtsführender Stadtrat für Bildung, Jugend, Integration und Transparenz (NEOS) - auf den Kinderspiel- und Sportplatz, Container aufstellen zu wollen, verbreitet. Diese Fläche, war und ist für Generationen von Kindern und Jugendlichen, ein Garant für Spiel, Sport und Spaß im Grünen. Dies nicht nur...

  • Wien
  • Donaustadt
  • Karmen Erhart
Die Wiener Stadtregierung rund um Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ, r.) und Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr (Neos) trifft sich zur jährlichen Klausur. (Archiv) | Foto: C.Jobst/PID
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SPÖ-Neos-Regierungsklausur
Wiener Stadtregierung berät über Teuerung

Am 18. Jänner tritt die rot-pinke Stadtregierung zur Jahresklausur zusammen. Im Wien Museum will man über Maßnahmen gegen die Teuerung sprechen. Vor allem die Bemessungsgrundlage der Mietbeihilfe sowie eine Erhöhung der finanziellen Obergrenze stehen im Zentrum. WIEN. Wie schon im Vorjahr tritt die Wiener Stadtregierung auch heuer wieder im Jänner zusammen, um die Arbeitsschwerpunkte für die kommenden Monate zu erörtern. Zur Klausur trifft man sich diesmal im Wien Museum, das im Dezember nach...

  • Wien
  • Barbara Schuster
Bei angemieteten Parteilokalen der SPÖ in Gemeindebauten soll es jahrelang nicht zu Mieterhöhungen gekommen sein. In einer Sondersitzung im Gemeinderat schoss sich die Opposition diesbezüglich auf die SPÖ ein. (Archiv) | Foto: PID/Markus Wache
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Gemeinderat
Opposition kritisiert Mietverträge der SPÖ Wien-Parteilokale

In einer auf Verlangen der FPÖ geführten Sondergemeinderatssitzung schießt sich die Opposition auf die SPÖ Wien ein. Es fehle an Transparenz rund um Miet- und Pachtverträge für Parteilokale der Regierungspartei. Empfehlungen des Stadtrechnungshofes würden ignoriert, die SPÖ relativiert jedoch. WIEN. Von politischem Weihnachtsfrieden ist in der Woche des Heiligen Abends in Wien wenig zu spüren. Auf Verlangen der FPÖ wurde am Mittwochen ein Sondergemeinderat abgehalten. Das Thema definierten die...

  • Wien
  • Johannes Reiterits
Im Zuge der Arbeitsgruppe "Entbürokratisierung und Abgabenprüfung" habe sich die Fortschrittskoalition auf die Einführung der Abgabe für Nicht-Wienerinnen und -Wiener geeinigt.  | Foto: dimitrisvetsikas1969/Pixabay
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Ab 2025
Die Details zur geplanten Zweitwohnsitzabgabe in Wien

Die Wiener Stadtregierung schickt die geplante Zweitwohnsitzabgabe in Begutachtung. Die jährlichen Grundbeträge liegen zwischen 300 und 550 Euro und orientieren sich an der Quadratmetergröße der jeweiligen Wohnung. WIEN. Vor einigen Wochen wurde von der rot-pinken Wiener Stadtregierung die Abschaffung der "ORF"-Landesabgabe ab dem kommenden Jahr verkündet. Stattdessen wurde eine Zweitwohnsitzabgabe in den Raum gestellt, von der die Wienerinnen und Wiener noch ausgenommen sind. MeinBezirk.at...

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  • Antonio Šećerović
Bei einer routinemäßigen Testung wurde bei Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) eine Infektion mit dem Corona-Virus festgestellt.  | Foto: Markus Spitzauer
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Nach routinemäßiger Testung
Wiener Stadtrat Peter Hacker hat Corona

Wiens Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) wurde positiv auf das Corona-Virus getestet. Aktuell geht es ihm aber gut, er habe nahezu keine Symptome. WIEN. Bei einer routinemäßigen Testung wurde bei Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) eine Infektion mit dem Corona-Virus festgestellt. Eigentlich hätte er am Sonntag, 20. März, in der ORF-Sendung "Hohes Haus" zu Gast sein sollen. Aufgrund seines positiven Ergebnisses war er von zuhause aus zugeschaltet. Als "hervorragend" beschrieb Hacker...

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  • Kathrin Klemm
Der Ausbau von Sonnenenergie – wie hier etwa die neue Anlage am Hafen Wien – soll noch verstärkt werden.  | Foto: Bohmann/PID

Erste rot-pinke Regierungsklausur
Wiener Konjunkturpaket gegen die Corona-Wirtschaftskrise

Nach der ersten Regierungsklausur stellten SPÖ und Neos heute ihre Schwerpunkte vor: 600 Millionen Euro sollen als Konjunkturpaket in verschiedene Bereiche fließen. WIEN. Etwas mehr als zwei Monate ist die Koalition aus SPÖ und Neos, die die Wiener Stadtregierung bildet, schon im Amt. Nun wurden die inhaltlichen Schwerpunkte der nächsten Zeit vorgestellt. Sie stehen natürlich ganz im Zeichen von Corona und der Bewältigung der daraus resultierenden Wirtschaftskrise. 600 Millionen Euro will die...

  • Wien
  • Christine Bazalka
Wolfgang Gerold, Bettina Emmerling und Johannes Bachleitner (v.l.) von den Neos wollten schon seit 2017 eine Seilbahn über das Otto-Wagner Areal realisieren. Jetzt wird geprüft.  | Foto: NEOS Wien
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Machbarkeitsstudie bis 2022
SPÖ und Neos prüfen Seilbahn am Steinhof

Bereits 2017 hatten die Neos die Idee, nun steht sie im Koalitionspapier der neuen Wiener Stadtregierung: Eine Seilbahn von Hütteldorf nach Ottakring über das Steinhof-Areal.  PENZING/OTTAKRING. "Als Ergänzung zum öffentlichen Verkehr könnte eine neue Stadtseilbahn zwischen Hütteldorf und Ottakring das Otto-Wagner-Areal und die künftige Central European University (CEU) an U-Bahn und S-Bahn anbinden." So steht es im druckfrischen Koalitionspakt von SPÖ und Neos in Bezug auf die Pläne in der...

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  • Elisabeth Schwenter

Nationalratswahl 2019
Grüne: Viel versprechen, bisher wenig umgesetzt

Die Grünen geben sich gerne als die Ökopartei der Republik aus und als einzige Klimaschützer. Während eine Verantwortung im Bund bisher ausblieb, sieht dies in den Bundesländern anders aus. Hier sind die Grünen in einigen Regierungen in Land und Stadt vertreten. In der ORF-Pressestunde hat der Spitzenkandidat der Grünen Werner Kogler über Maßnahmen gegen den Klimawandel gesprochen und hier vor allem wieder den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs in den Mittelpunkt gerückt. Dieser soll in den...

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  • Simon Weber
Foto: © ÖBB/Wegscheider
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Wiener Stadtregierung verzichtet gerne auf die ÖBB
S-Bahn: Ungeliebtes Stiefkind der Stadt Wien

Die Stadt Wien wächst enorm und die Wiener Stadtregierung lässt daher den öffentlichen Nahverkehr massiv ausbauen. Ihr neues milliardenschweres Verkehrsrückgrat – wie sie es selbst so schön nennen – ist das U2/U5 Drehkreuz im Zentrum der Stadt. Leider vergisst die Stadt Wien, die tausenden Anwohner am Rande der Stadt, denn die Flächenbezirke erhalten seit Jahren kaum Verbesserungen, ausgenommen sind die Prestigeprojekte in der Seestadt und Oberlaa. Dabei wäre eine Verbesserung der...

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  • Simon Weber
Bürgermeister Michael Häupl, Stadträtin Sandra Frauenberger und der designierte Stadtrat Jürgen Czernohorszky. | Foto: David Bohmann / PID
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SPÖ Wien: Personalrochade in Stadtregierung fixiert

Stadträtin Sandra Frauenberger wird die Agenden von Sonja Wehsely übernehmen. Ihr folgt der bisherige Stadtschulratspräsident Jürgen Czernohorsky nach. Neuer Stadtschulratspräsident wird der Simmeringer Heinrich Himmer. WIEN. Die Spekulationen um die Personalrochaden in der Wiener SPÖ haben ein Ende. Im Anschluss an die Vorstandssitzung am Freitag Nachmittag gab Bürgermeister Michael Häupl bekannt wer kommt und wer geht. Häupl versicherte, dass sein Vorschlag einstimmig bei einer Enthaltung...

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  • Theresa Aigner
Bürgermeister Häupl kündigt einen baldigen Umbau der Wiener Stadtregierung an. Wer gehen muss und wer kommen wird bleibt vorerst offen. | Foto: Edler
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Häupl kündigt Umbau der Stadtregierung an

In einem Interview gibt der Wiener Bürgermeister bekannt, dass ein Umbau der Stadtregierung noch vor dem Parteitag im April stattfinden wird. Wer davon betroffen sein könnte, will er vorerst nicht kommentieren. WIEN. Schon seit längerem brodelt es in der Wiener SPÖ. Beim letzten Parteivorstand des vergangenen Jahres im November stand bereits eine Umbildung der Stadtregierung im Raum – gekommen ist sie dann aber dennoch nicht. In einem Interview mit dem Kurier kündigt Bürgermeister Michael Häupl...

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