Stellungnahme

Die Bürgerinitiative „Kleine Hageln“ kritisiert, dass die von Baustadtrat Oissner im Gemeinderat zum Thema seiner möglichen Befangenheit (die er zurückweist) verlesene Stellungnahme nicht identisch sei mit der durch die Liste Flammer schriftlich übermittelten (und auch publizierten) Stellungnahme. Hier die Kritikpunkte des Vereinsvorstandes der Bürgerinitiative „Kleine Hageln“ im Originalwortlaut. Stellungnahme von Baustadtrat DI Harald Oissner zur Befangenheit in Bezug auf das Bauprojekt...

Gemeinderätin Astrid Wisgrill hat sich dazu entschlossen, aus der Fraktion der ÖVP-Liste Waidhofen/Thaya auszutreten. Als Grund gibt sie Unstimmigkeiten über den Umgang mit Windkraftgegnern und Impfverweigerern seitens Bürgermeister Josef Ramharter an. WAIDHOFEN/THAYA. "Ich bin vor der letzten Gemeinderatswahl gerne auf die Liste gegangen und habe auch sehr gerne mein Gemeinderatsmandat angenommen. Der damalige Bürgermeister Robert Altschach war letztendlich der Grund, warum ich für Waidhofen...

Die Äußerungen von GR Thomas Larl zu den strengeren Raumordnungsinstrumenten zur Einschränkung gewerblicher Bauträger und Ortsbildschutzmaßnahmen erfordern für Bürgermeister Thomas Suitner einiger Klarstellungen. AXAMS. Eines will der Bürgermeister in seiner "Beantwortung" vorausschicken: „Drin ist, was draufsteht. Ich bin 2022 zur Bürgermeisterwahl angetreten, weil mir die Entwicklung von Axams gerade in der Bau- und Raumordnung missfallen ist und ich mit Blick auf unsere Nachbarn in Bayern...

Anfrage der Grünen zu aktuellen bzw. geplanten Fieberbrunner Hotelprojekte im Gemeinderat beantwortet. FIEBERBRUNN. Bei der 7. Sitzung des Gemeinderates wurde eine Anfrage der Grünen zu allen geplanten und in Bau befindlichen Hotelprojekten beantwortet. Der Amtsleiter nahm in Absprache mit dem Bürgermeister Stellung, wie Vize-Bgm. Hannes Fleckl (Grüne) berichtet. Fleckl stellte die Anfragebeantwortung zur Verfügung (wir zitieren in der Folge daraus). Hotelprojekt TragstättMit Stichtag 31. 12....

Information der Marktgemeinde zum Örtlichen Raumordnungskonzept. ST. JOHANN. Der Gemeinderat der Marktgemeinde St. Johann hat in seiner Sitzung vom 13. Dezember 2022 den Beschluss über die erste Auflage der 2. Fortschreibung des örtlichen Raumordnungskonzeptes gefasst. Seit 22. Dezember 2022 und bis zum 2. Februar 2023 hat jedermann das Recht, bis spätestens eine Woche nach Ablauf der Auflagefrist eine schriftliche Stellungnahme zum Entwurf abzugeben (somit 9. Februar 2023). Dieses Recht steht...

Unklarheit um Abstimmung zu Stellungnahme zu Bauprojekt; 9:9 Patt; dann klare Mehrheit für ein "Nein" zur Stellungnahme. ST. JOHANN. Zur Umwidmung und zum Bebauungsplan für das geplante Hotelprojekt "Kitz Alpen Resort" im Bereich Berglehen ging in der Gemeinde eine Stellungnahme der betroffenen Weginteressentschaft ein. In dieser werden Kritik und Bedenken wegen der Verkehrssituation (Zufahrtstraße zum Projekt, Anm.) geäußert (u. a. Ausweichen, mehr Verkehr, Baulasten, Rodelbahnquerung). Vom...

Wie schon seit geraumer Zeit ist und bleibt das Wörgler Wave Gesprächsthema. Der Gemeinderat ist sich uneins. Nun meldet sich Andreas Taxacher vom Team Wörgl zu Wort und stellt einiges infrage. Er ist für den Erhalt der Wasserwelt und ganz und garnicht Einverstanden mit der Vorgehensweise von Bürgermeisterin Hedi Wechner.  WÖRGL (red). Das Wave ist seit 18 Jahren aus Wörgl nicht mehr wegzudenken. Jung und Alt verbringen ihre Freizeit in den Wörgler Wasserwelten. Es ist als einziges Hallenbad im...

Seit mehr als zwei Jahren beschäftigen sich Vertreter der Stadtführung Wörgl mit der Nachnutzung der Musikschule alt. Das Ergebnis wurde im November 2020 dem Gemeinderat präsentiert. Die Wörgler Grünen sind der Meinung, dass hier etwas nicht mit rechten Dingen zuging und fordern eine sofortige Aufklärung.  WÖRGL (red). Die Wörgler Grünen sind der Meinung, dass die Stadtgemeinde Wörgl vermutlich, seit Herbst 2019 mit einem Investor bezüglich der Nachnutzung der Musikschule alt verhandelt. Dabei...

LANDECK, PERJEN (otko). Der Gemeinderat ebnete gegen die Stimmen der SPÖ-Fraktion den Weg für das umstrittene Wohnbauprojekt. Denkmalschutz sorgt für Diskussion. Umstrittenes Wohnprojekt in Perjen Eine geplante Wohnanlage in der Riefengasse im Stadtteil Perjen sorgte bereits für heftige Diskussionen. Nach Protesten einer Bürgerinitiative, eingereichten Stellungnahmen und Anrainergesprächen wurde das Projekt nochmals überarbeitet. Die Anrainer fürchten um ihre Lebensqualität und kritisieren vor...

Am 1. Juli fand in Ellmau eine Gemeinderatssitzung statt. Wolfgang Kaufmann, Gemeinderat und Vertreter der Partei "Plus für Ellmau", erklärte in einer Stellungnahme wie sein Bauvorhaben, die Unstimmigkeiten mit der Gemeinde und Fehlverhalten mehrerer Seiten dazu führten, dass er sein Amt mit sofortiger Wirkung niederlegte.    ELLMAU (mag). Bei der Gemeinderatssitzung am 1. Juli in Ellmau blieb ein Stuhl frei. Der Stuhl von Wolfgang Kaufmann. Der Unternehmer und außerdem Vertreter der Partei...

KUFSTEIN (nos). In der letzten Sitzung des Kufsteiner Gemeinderats vor der Wahl, am Mittwoch, dem 3. Februar, hätte auf Antrag der FPÖ/GKL ein örtliches Bettelverbot für die Festungsstadt beschlossen werden sollen. Schon in der vorhergehenden Sitzung im Dezember 2015 hätte sich die freiheitliche Fraktion einen solchen Beschluss gewünscht, scheiterte aber an der formalen Ausgestaltung des Textes und den geltenden Gesetzen – pauschale Bettelverbote sind nicht möglich, sondern nur in eigens...

Nach Gemeinderats-Beschlüssen in Ried und Neuhofen startet Planung für zweiten Teil der Spange 3. RIED (lenz). Während der Neuhofner Gemeinderat bereits in seiner Sitzung Ende März eine ablehnende Stellungnahme zur geplanten Spange 3 abgab, befasste sich der Rieder Gemeinderat in seiner Sitzung vergangene Woche mit dem Projekt. Ergebnis: Mit dem Auftrag, sämtliche Stellungnahmen der Bevölkerung fair zu behandeln und die Einwendungen nach Möglichkeit in den Planungen zu berücksichtigen, wurden...

Das Land OÖ hatte die betroffenen Gemeinden aufgefordert eine Stellungnahme zu den vorgeschlagenen Varianten der Linzer Ostumfahrung abzugeben. Der Gemeinderat Steyregg beschloss in der vergangenen Gemeinderatsstizung einstimmig die generelle Ablehnung der Ostumfahrung. STEYREGG. Statt der Ostumfahrung sollen die öffentlichen Verkehrsmittel attraktiviert werden, ist einer der Hauptargumente der Gemeinde Steyregg. Ein weiterer Grund die Ostumfahrung abzulehnen: Steyregg habe bereits jahrzehnte...