Stelzer

Bei den Landtagswahlen in Niederösterreich muss die ÖVP mit Spitzenkandidatin Johanna Mikl-Leitner eine schwere Niederlage einstecken – die absolute Mehrheit ging wie erwartet verloren, dazu voraussichtlich aber auch die Mehrheit in der Landesregierung. Die SPÖ konnte die VP-Schwäche nicht nutzen und rutschte auf Platz 3 zurück hinter eine FPÖ, die das beste Ergebnis aller Zeiten in Niederösterreich verzeichnen konnte.  NIEDERÖSTERREICH / OBERÖSTERREICH. „Das Ergebnis ist wie erwartet nicht...

Landeshauptmann Thomas Stelzer im Interview mit BezirksRundSchau-Chefredakteur Thomas Winkler über die Probleme bei der Unterbringung von Aslywerbern, die Maßnahmen gegen Teuerung und Arbeitskräftemangel, die "sehr bescheidene Stimmungslage für die ÖVP" sowie das Bild der Politik bei den Menschen im Zuge der Korruptionsaffären. In Frankreich wird über gezielte Stromabschaltungen gesprochen, in Deutschland steigt die Nervosität weil weniger Gas gespart wird, als notwendig wäre und in Österreich...

Die schweren Ausschreitungen in der Halloween-Nacht am Montag in Linz sind mittlerweile das Top-Thema in der heimischen Politik. Die Reaktionen sind beinahe einheitlich. Der Grundtenor lautet keine Toleranz gegenüber Gewalt. LINZ. Nach den schweren Halloween-Krawallen in der Nacht am Montag und den erneuten Ausschreitungen am Dienstag, schlagen die Ausschreitungen bereits hohe Wellen in der Politik. Bürgermeister Luger: "Null Toleranz" Bürgermeister Klaus Luger, den die Nachricht von den...

Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) hat sich in einem "Krone"-Interview kritisch zu den Russland-Sanktionen geäußert. FPÖ-Chef Herbert Kickl begrüße die "Stimmen der Vernunft" und will eine Volksbefragung. Entsprechende Parlamentarische Anträge stellte er ebenfalls in Aussicht. ÖSTERREICH. "Man müsse die Treffsicherheit der Russland-Sanktionen überprüfen", ist sich Stelzer sicher. Auch der Tiroler ÖVP-Chef und Landeshauptmann-Kandidat Anton Mattle ließ ähnliches durchklingen....

Nach einer dreitägigen Budget-Landtagssitzung wurde das Budget für das Jahr 2022 beschlossen. Es geht um rund sieben Milliarden. BEZIRK BRAUNAU, OÖ. Für das Jahr 2022 sieht der Finanzierungsvorschlag des Landes Oberösterreich 7,132 Milliarden Euro Einnahmen und 7,286 Milliarden Ausgaben vor. Wie Landeshauptmann Thomas Stelzer betont, will das Land mit diesem Haushalt Sicherheit geben und den Zukunftskurs von Oberösterreich fortsetzen. Im Landesbudget 2022 sind 450 Millionen Euro für Maßnahmen...

Thomas Stelzer (ÖVP) wurde in der ersten, konstituierenden Landtagssitzung nach der Wahl am 26. September zum Landeshauptmann gewählt – mit 41 von 55 Stimmen, denn: Sowohl die Abgeordneten der neu im Landtag vertretenen Impfskeptiker-Liste Menschen Freiheit Grundrechte (MFG) als auch jene der SPÖ votierten gegen Stelzer. Für das SPÖ-Nein gibt es wohl zwei Gründe: Erstens dass die ÖVP das bisher traditionell von der SPÖ geführte Sozialressort an sich gezogen hat. Zweitens, dass die ÖVP mit dem...

Eine Überraschung lieferte die Präsentation der neuen Regierungsmannschaft der ÖVP: Die bisherige Landwirtschaftskammer-Präsidentin Michaela Langer-Weninger (42) aus Innerschwand im Bezirk Vöcklabruck folgt als neue Agrar-Landesrätin auf Max Hiegelsberger (58). Der wird neuer Landtagspräsident. Wie erwartet, zieht auch der bisherige OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer (41), ein Linzer, in die Regierung ein. Er übernimmt das gesamte Sozialressort sowie Integration und Jugend...

Landeshauptmann Thomas Stelzer hat auch bei den Wählern anderer Parteien große Fangruppen, wie die BezirksRundschau-Umfrage zur Landtagswahl ergab. Deshalb wirbt die ÖVP seit Kurzem auch um diese Wähler – mit Plakaten in den Farben der anderen Parteien. OBERÖSTERREICH. Dass sich die Freude der anderen Parteien darüber in Grenzen hält, ist klar. So weit wie der derzeitige Partner der ÖVP in der Landesregierung, die FPÖ, ist aber noch keine Partei gegangen. "Die Freiheitliche Jugend...

Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GMK mit 400 Interviews Anfang September 2021 im Auftrag der BezirksRundschau sieht ÖVP bei 38 bis 42 Prozent, FPÖ bei 22 bis 25 Prozent – dahinter SPÖ und Grüne. Für die Neos wird es laut Umfrage schwer, den Einzug in den Landtag zu schaffen. Noch eher könnte es der Partei "Menschen Freiheit Grundrechte", kurz MFG, gelingen, die ein Sammelbecken für Skeptiker und Gegner von Corona-Maßnahmen sowie Impfung bietet. OBERÖSTERREICH. "MFG könnte es theoretisch...

Die Oberösterreichische Volkspartei (OÖVP) ist im Linzer Design Center in den Intensivwahlkampf gestartet. OÖ. „Es werden schwierige Jahre, aber wir wollen daraus sichere Jahre machen”, sagt Landeshauptmann Thomas Stelzer 17 Tage vor der oberösterreichischen Landtagswahl. Neben Ehrenlandeshauptmann Josef Pühringer waren beim Wahlkampfauftakt im Design Center auch Vertreter der Bundespartei anwesend: Bundeskanzler Sebastian Kurz, Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger, Frauenministerin...

Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) schlägt am 26. September seine erste Wahl als amtierender Landes-Chef. Im BezirksRundschau-Interview spricht er über die niedrige Impfquote in OÖ, afghanische Flüchtlinge und Herbert Kickl. von Thomas Winkler und Thomas Kramesberger Das Rote Kreuz hat kritisiert, dass die Impfkampagne über den Sommer eingeschlafen ist. Im Bezirk Braunau gibt es die niedrigste Impfquote in ganz Österreich. Stelzer: Ich habe keine Freude, dass wir beim Impfen an einem Plafond...

Unter dem Titel „für sichere Jahre” präsentiert die Oberösterreichische Volkspartei (OÖVP) ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl am 26. September. Schwerpunkte sind die Themen Arbeit, Pflege, Integration, Umweltschutz sowie der Wirtschaftsstandort Oberösterreich. OÖ. „Das Programm ist ein sehr konkretes, das wir in der nächsten Periode Schritt für Schritt umsetzen wollen”, sagt Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP). Hauptaugenmerk lege man auf die Beschäftigung der Bevölkerung, „denn sie ist die...

Auf Wahlkampf-"Hilfe" aus der Bundespolitik können die oberösterreichische ÖVP und auch die FPÖ derzeit getrost verzichten. OBERÖSTERREICH. 52 bis 55 Prozent der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher würden Amtsinhaber Thomas Stelzer laut aktueller GMK-Umfrage im Auftrag der BezirksRundschau wieder zum Landeshauptmann wählen – wenn es eine Direktwahl gäbe. Mit diesem guten Wert liegt er noch deutlich über der Zustimmung für seine Partei ÖVP: 38 bis 41 Prozent gaben an, dass sie aktuell ihr...

Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GMK Ende April 2021 im Auftrag der BezirksRundschau sieht ÖVP bei 38 bis 41 Prozent, FPÖ bei 20 bis 23 Prozent – dahinter SPÖ und Grüne. Alles andere als fix erscheint ein Einzug der Neos in den Landtag. Mit der Arbeit der Landesregierung sind fast drei Viertel der Befragten zufrieden. Ebenso viele glauben allerdings an einen (negativen) Einfluss der Bundespolitik auf die Landtagswahl. OBERÖSTERREICH. A g'mahte Wies'n hätte die Landtagswahl für die ÖVP...

Die Übergangsregierung unter ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz wurde durch einen von der FPÖ unterstützten SPÖ-Misstrauensantrag im Nationalrat abgewählt – ein in der Zweiten Republik einmaliges Ereignis. Bundespräsident Alexander van der Bellen wird die bisherige Übergangsregierung des Amtes entheben, sie danach aber gemäß Verfassung vorübergehend wieder einsetzen. Finanzminister Hartwig Löger soll jedoch anstatt von Sebastian Kurz mit der Verwaltung des Bundeskanzleramtes betraut werden. WIEN, LINZ....

Großer Andrang herrschte am Sonntag in den Wahllokalen in Oberösterreich – die Beteiligung an der EU-Wahl lag bei 59,3 Prozent (2014: 45 %) Laut Endergebnis inklusive Wahlkarten gibt es in Österreich einen klaren Gewinner der EU-Wahl: Die ÖVP ist absoluter Wahlsieger: 34,6 Prozent – das bedeutet ein kräftiges Plus von rund 7,6 Prozentpunkten gegenüber 2014.Die SPÖ kommt nur auf 23,9 Prozent – ein leichtes Minus von 0,2 Prozentpunkten.Die FPÖ fällt auf 17,2 Prozent – trotz des...

Landeshauptmann Thomas Stelzer hat als Chef der VP Oberösterreich am Montagnachmittag verkündet, dass die Regierungszusammenarbeit mit der FPÖ fortgeführt wird. Bedingung dafür war laut Stelzer der Rücktritt von Sicherheitslandesrat Elmar Podgorschek, dem der 60-jährige Gaspoltshofener Bürgermeister und Nationalratsabgeordnete Wolfgang Klinger nachfolgt. Auf Bundesebene hat die FPÖ den von Kanzler Sebastian Kurz geforderten Rücktritt von Innenminister Herbert Kickl verweigert, weshalb Kurz bei...

Kommentar von Chefredakteur Thomas Winkler twinkler@bezirksrundschau.com "Illegal" und "unethisch" – ja, wie Ex-Vizekanzler Strache und Ex-FPÖ-Klubobmann Gudenus in die Falle gelockt wurden, war unanständig. Dass jedoch auch Kanzler Sebastian Kurz von "Tal Silberstein"-Methoden spricht, ist absurd. Der einzige Skandal ist der Video-Inhalt: Ein späterer Vizekanzler zeigt sich bereit, Österreichs Interessen zu verkaufen, will Medienpolitik á la Orban machen und sich für illegale Wahlkampfspenden...

Aktuelle Entwicklungen in Oberösterreich: Koalition auf Bewährung WIEN, LINZ. "Natürlich werden wir auch in den nächsten Tagen besprechen, was das für unsere Zusammenarbeit in Oberösterreich bedeutet. Der FPÖ in Oberösterreich muss jedenfalls klar sein, dass so etwas in unserem Land nicht passieren darf", kommentiert Landeshauptmann Thomas Stelzer, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz die Regierungszusammenarbeit mit der FPÖ aufgekündigt und dem Bundespräsidenten vorgezogene Neuwahlen...

OÖVP und FPÖ OÖ ziehen nach 365 Tagen Bilanz. Vor fast einem Jahr wurde das Arbeitsübereinkommen der beiden Parteien vorgestellt. Es gab 38 Regierungssitzungen und 2.686 eingebrachte Anträge – 97,2 Prozent der Beschlüsse waren einstimmig. "Es ist nicht wie im Bund, wo viel gestritten wird", meinte Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner. Insgesamt zeigten sich alle Anwesenden sehr zufrieden mit der Zusammenarbeit. Zur einjährigen Bilanz wurden Fortschritte in mannigfaltigen Punkten...

Landeshauptmann Josef Pühringer, sein Stellvertreter Thomas Stelzer und VP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer nahmen zu aktuellen Themen Stellung. LINZ (red). Während die FPÖ in der Rieder Jahnturnhalle vor rund 2000 zahlenden Gästen (Eintritt: 15 Euro) den Politischen Aschermittwoch mit verbalen Attacken auf die politische Konkurrenz beging, besprach die Spitze der oberösterreichischen Volkspartei im kleinen Kreis die derzeitigen Herausforderungen: Hoffen auf prognostiziertes...

Zum Welttag des Kindes veranstaltete der OÖ Familienbund bei freiem Eintritt ein Spielefest mit Hüpfburg, Straßenmalkreiden und lustigen Spielestationen. Unter dem Motto „alte Spiele neu entdecken“ konnten die Kinder unter anderem Tempel- oder Gummihüpfen. Als besonderes Highlight bewunderten kleine wie große BesucherInnen die Künste der Austrian Skip Company beim Schnurspringen und bekamen hilfreiche Tipps für die eigene Performance. „Das Spielefest lockte zahlreiche Eltern und Kinder auf den...