Streit

Der Hamerlingpark soll umbenannt werden. Die Namensänderung gestaltet sich jedoch schwieriger als ursprünglich angenommen. Vor allem zwischen den Grünen und der ÖVP wurde der Ton zuletzt rauer. Auch der Vorwurf von Antisemitismus wurde in den Raum gestellt. WIEN/JOSEFSTADT. Der Schriftsteller Robert Hamerling galt als einer der Wegbereiter des Antisemitismus. So sieht es unter anderem die Universität Wien. Dass ein ganzer Park im 8. Bezirk nach dem Dichter benannt ist, kann genauso...

Eigentlich erscheint die Zusammenarbeit in der Josefstädter Bezirkspolitik recht konstruktiv. Der bezirksparlamentarische Betrieb hingegen erweckt zumindest teilweise den Eindruck einer Art Bühnenshow, die der Josefstadt nicht immer würdig ist. WIEN/JOSEFSTADT. Man muss es leider sagen: das Josefstädter Bezirksparlament ist streckenweise ein ungut berührendes Schauspiel, bei dem man nicht wegschauen kann. Es ist ein bissel wie bei dem berühmten Autounfall, der vor den eigenen Augen passiert....

Der Unterhaltungswert bei Bezirksvertretungssitzungen in Ottakring ist ziemlich hoch. Davon kann sich bei der nächsten Sitzung am 23. Juni jeder mit Internetzugang selbst überzeugen. Dann soll es nämlich auch in Ottakring endlich einen Livestream aus dem Amtshaus geben. Eines bleibt bis zum nächsten Termin zu hoffen: die oft geforderte Rückkehr zur Sachlichkeit. Mir wurde schon das eine oder andere Mal Parteilichkeit unterstellt. Sei es drum, ich behandle weiter alle gleich gut oder wie einige...

Ebreichsdorf: Ein Streit um die Fällung von vier Bäumen eskaliert, Ortschef Kocevar hat rechtliche Schritte eingeleitet. EBREICHSDORF. "Ich bemühe mich immer um eine gute Stimmung zwischen allen Fraktionen im Gemeinderat, aber jetzt haben wir einen Tiefpunkt erreicht", sagt Wolfgang Kocevar. Der Ebreichsdorfer Ortschef ist außer sich: "Hier wurde eine rote Linie überschritten." Der Grund für Kocevars Zorn: Im Gemeinderat wurde im Frühjahr mit Mehrheit der Bau eines Geh- und Radweges auf der...

Tiefe Gräben zwischen der schwarz-grünen Koalition und der SPÖ in der Stadt Amstetten bringt nun eine Rücktrittsauffoderung zu Tage. AMSTETTEN. Ein geänderter Name sorgt in Amstetten für eine Rücktrittsaufforderung. Im Gemeinderatsausschuss für Verwaltung, Recht und Europa sollte der neue Digitalisierungs-Gemeinderat bestimmt werden. Die diesbezügliche vom Bürgermeister unterschriebene Sitzungsvorlage wurde "handschriftlich" vom Ausschussvorsitzenden Vizebürgermeister Gerhard Riegler (SPÖ)...

Nordbahnviertel: Nach dem Artikel zu den geplanten Rasengleisen (direkt hier nachzulesen) gehen bei den Leopoldstädtern die Wogen hoch.  LEOPOLDSTADT. 1.364 Euro für einen Meter begrünte Gleise Am Tabor – das beudetet in Summe 150.000 Euro für die Errichtung von Rasengleisen für die Straßenbahnlinie O. Dieser Plan sorgt nicht nur für einen rot-grünen Streit der Bezirksparteien, auch die bz-Leser sind geteilter Meinung. Leserbriefe zu den geplanten RasengleisenDie Bäume im Rudolf-Bednar-Park...

150.000 Euro für Rasengleis im Nordbahnviertel: Die Planung der Straßenbahnlinie O sorgt für rot-grünen Streit. LEOPOLDSTADT. Auf Hochtouren laufen zurzeit die Arbeiten im Nordbahnviertel. Denn es gibt bis zur Eröffnung des neuen Bildungscampus noch einiges zu tun. Um bis Herbst 2020 die nötige Öffi-Anbindung zu garantieren, wird bereits heuer mit Vorarbeiten begonnen. "Die Straßenbahnlinie O wird vom Praterstern um vier Stationen bis ins Nordbahnhofviertel verlängert", heißt es seitens der...

Zu seinem 80. Geburtstag spricht der ehemalige Bezirksvorsteher über seinen Clinch mit den Bezirksgrünen und wie heute Politik funktioniert. JOSEFSTADT. Ihre Fraktion hat bei den Bezirksvertretungswahlen im Herbst 7,38 Prozentpunkte verloren – so viel wie keine andere. Wie erklären Sie sich das? HERIBERT RAHDJIAN: Ich muss sagen, das liegt mir heute noch auf der Leber. Ursachen hatte es wohl mehrere, wie etwa die starke Konkurrenz. Was bedeutet das für Ihre weitere Arbeit im Bezirk? Ich fahre...

Freiheitlichen unterstellen der Grünen-Chefin Missbrauch. OBERWALTERSDORF. Unruhe in der Gemeindepolitik Oberwaltersdorf: Per Presseaussendung unterstellte die FPÖ Oberwaltersdorf der Grünen Gemeinderätin Cordula Müller vergangene Woche Missbrauch in ihrer ehemaligen Funktion als Obfrau des Elternvereins Oberwaltersdorf. So soll Müller als damalige Obfrau Mitte 2014 eine Umfrage auf Kosten des Elternvereins zum Thema Verkehr durchgeführt haben. Die Ergebnisse seien dann laut FPÖ in das...

Unterschriften, dringliche Anträge und Petition – auf allen Ebenen beschäftigt Gries die Politik. GRIES (cia). Seit seitens der Landesregierung von Landesrätin Christine Baur (Grüne) verkündet wurde, in Gries ein Flüchtlingsheim einzurichten, brodelt es vom Gemeinderat bis zur Bundespolitik. Während die FPÖ eine Unterschriftenliste vorantreibt, um eine Volksbefragung zu erzwingen, brachte ÖVP-NR Hermann Gahr eine Petition im Nationalrat ein (die BEZIRKSBLÄTTER berichteten). Auch auf Landesebene...

Zwischen Jugend und Anrainern beim Meraner Platz gärt es. Eine friedvolle Lösung wird gesucht. NEUNKIRCHEN. Sitzbankerl und das Denkmal für Dr. Josef Berr werden beschmiert, nächtens ist es mitunter laut und der Platz wird auch gerne als Müllkippe missbraucht – die Beschwerdenliste einiger Anrainer beim Meraner Platz ist lang. Und klar ist auch, wer für diese Zustände verantwortlich zeichnet: die Jugendlichen. Zumindest lassen einige Siedler kein gutes Haar an den Teenagern. Bedrohliche...

Kein gutes Haar lassen einander VP und Grüne, wenn es um die Verbilligung der Öffi-Tickets geht. LINZ (ok). „Der Vorschlag einer Öffi-Ticket-Verbilligung ist nicht mehr als ein versuchtes ökologisches Feigenblatt für die Zustimmung der Linzer Grünen zu einer Verdopplung der Parkgebühren.“ Das sagt ÖVP-Klubobmann Bernhard Baier angesichts der Ergebnisse einer Modellrechnung seinerPartei. Aus der gehe nämlich hervor, dass bei insgesamt täglich 720.000 Wegen im Linzer Stadtgebiet mit den von den...

Doch keine Umfahrung und stattdessen Stauampeln, größere Kreisverkehre und eine Verdichtung des öffentlichen Verkehrs - das sind die wichtigsten Punkte des kürzlich von LH-Stv. Wilfried Haslauer (ÖVP) präsentierten Verkehrskonzeptes für Saalfelden. Haslauers Vorschläge stoßen auch bei den Grünen auf Zustimmung, wiewohl von dieser Seite noch ergänzende Maßnahmen gefordert werden. Von der SPÖ gibt es nun Kritik für das „Verkehrskonzept neu“. Auf Landesebene meint LR Walter Blachfellner, dass...