TTIP

Es ist soweit: Der nächste Europäische Aktionstag zu TTIP und CETA steht fest: Der 17. September 2016! - Demos in Salzburg, Wien, Linz, Graz, Innsbruck und ganz Europa. Start 14:00 vom Hauptbahnhof Route: Rainerstraße, Makartplatz, Staatsbrücke, Griesgasse, Schlusskundgebung ca. 16:00 Hofstallgasse Kommt mit allem was laut ist, ladet eure Freunde, Nachbarn und Bekannten ein! Dieses Datum haben wir gewählt, weil wenige Tage später, am 21. und 22. September in Bratislava die Unterzeichnung von...

Es geht gegen TTIP, CETA und TiSA. BEZIRK NEUNKIRCHEN. „Ich orte das große Misstrauen und die Verunsicherung der Bevölkerung gegen diese Abkommen“, meinte der Ternitzer SPÖ-Bürgermeister und Gemeindevertreterverbandspräs. Rupert Dworak bezüglich TTIP, CETA und TiSA. Wenn man das Ohr bei der Bevölkerung hat, kommt heraus, dass die Bevölkerung eine etwa Verschlechterung hinsichtlich Lebensmittelsicherheit und des Arbeitnehmerschutzes befürchte. "Und dass  Amerika und die Lobbys der großen...

GÄNSERNDORF. Wer schickt eigentlich die Unterstützungserklärungen für ein TTIP-Volksbegehren weiter? Der Fall eines Mistelbachers machte die Grüne Gemeinderätin Beate Kainz aufmerksam, wie das denn in ihrer Gemeinde in Gänserndorf gehandhabt würde. In manchen Gemeinden werden die Erklärungen gesammelt und gemeinsam an den "Verein Gegen TTIP, CETA und TiSA" abgeschickt. Im Rathaus Gänserndorf wird nach Überprüfung der Meldedaten die Unterstützungserklärung seitens der Gemeinde mittels Stempel...

Speaker's Corner Pestsäule *** Eine Mahnwache für den Geist des Friedens und der Streitkultur *** Del Vede moderierte Reden, Gegenreden und Meinungsäußerungen zu brennenden Themen der Gegenwart. Meinungsaustausch im Schatten der Pestsäule. Mit dabei waren: Elisabeth, Markus, Johannes, Chris, Nicole, Maria, Thomas, Andreas, Anke, Meide, Heinz, Barbara, Ingrid, Selma und Del Vede *** VIDEO FOLGT *** Was bisher geschah: Ein erstes Meeting von Aktivisten, die sich gegen TTIP, CETA aussprachen und...

REGION. Die Initiative von sechs Bürgermeistern aus der Region hat vor Kurzem die nötigen Unterstützungserklärungen gesammelt, um ein Volksbegehren gegen TTIP, CETA und Tisa einzureichen. Die selbst gesteckte Frist, um die 8.401 Erklärungen zusammen zu bringen, wurde um drei Wochen unterschritten. Derzeit langen pro Tag ca. 500 Unterstützungserklärungen per Post ein. Bis 29. Juli ist es weiterhin möglich, Unterstützungserklärungen hier downzuloaden, auszufüllen und am Gemeindeamt zu...

Herbert Thumpser und Kollegen sammelten genügend Unterschriften. NÖ. Die private Initiative von sechs Bürgermeistern aus Niederösterreich, darunter Initiator Landtagsabgeordneter Herbert Thumpser aus Traisen, hatte mit 13. Juli die nötigen Unterstützungserklärungen gesammelt, um ein Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TISA einzureichen. Die selbst gesteckte Frist, um die 8.401 Erklärungen zusammen zu bringen, wurde aufgrund des enormen Rücklaufs um knapp drei Wochen unterschritten. "Derzeit...

BEZIRK AMSTETTEN. Gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA ist die Bezirksorganisation Amstetten des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes (SWV) und unterstützt daher die Initiative für ein Volksbegehren gegen die-se Abkommen. „Es besteht die große Gefahr, dass die geplante Angleichung von Normen und Vorschriften zu einer Senkung von Standards im Umweltbereich, im Sozialwesen und bei der Produktqualität führt", erklärt SWV-Bezirksvorsitzender Herbert Hinterberger. Nutznießer wären große...

MISTELBACH. Andreas Zettl ist verärgert. Er wollte sich gegen das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP aussprechen, ging zum Mistelbacher Bürgerservice und unterschrieb nach Überprüfung seiner Meldedaten die Unterstützungserklärung. Die Gemeinde bestätigte das Papier mittels Stempel. So weit so gut. Doch dann wurde Andreas Zettl aufgefordert die Erklärung zur Post zu bringen und an den "Verein Gegen TTIP, CETA und TiSA" zu senden. "Das ist doch Schikane. Da werden die Leute doch abgehalten...

Durch Freihandel seien schwerwiegende Produktionsnachteile zu befürchten. WELS. Die Welser Schweinebäuerinnen und Schweinebauern haben ihre Sichtweise zu dem in Verhandlung befindlichen Freihandelsabkommen in einem Manifest zusammen gefasst. Dieses Manifest wurde kürzlich von einer Delegation unter Leitung von Bezirksbauernkammer-Obmann Bürgermeister Heinrich Striegl an Landeshaupt­mann Pühringer übergeben. Sie weisen darin darauf hin, dass Fleisch ein sensibles Produkt sei und ein Freihandel...

GABLITZ. Vor Kurzem lud das SPÖ Team für Gablitz zu einem Infoabend gegen TTIP, CETA und TISA in Gablitzer Pfarrheim. Viele Gäste folgten der Einladung. Als Referent konnte ein profunder Kenner der Materien, Bürgermeister Rainer Handlfinger aus Ober-Grafendorf, gewonnen werden. Er stellte die Hintergründe der unterschiedlichen Handelsabkommen vor. So wurden die derzeit bekannten Inhalte, unterschiedlichen Sichtweisen der Industrie und Politik, sowie der weitere Fahrplan der geplanten Abschlüsse...

Diskussion in Feldbach SPÖ-Abgeordnete Cornelia Schweiner lädt im Rahmen der Diskussions- und Bildungsreihe "Kopfarbeit" zur überparteilichen Podiumsdiskussion zum Thema TTIP. Fluch oder Segen? Dieser Frage gehen am 30. Juni, 19 Uhr Josef Weidenholzer, Mitglied des europäischen Parlaments, Philipp Gufler von der AK, Claus Tüchler von der WK, Irmi Salzer von der Kampagne "Bauern und Bäuerinnen gegen TTIP" und SJ-Vorsitzende Julia Herr im Volkshaus Feldbach nach.

Die SPÖ ruft dazu auf, das Volksbegehren gegen die internationalen Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA zu unterstützen. "Unterstützungserklärungen können bis 29. Juli auf den Gemeindeämtern abgegeben werden", sagt LAbg. Erich Trummer. Das Volksbegehren (www.volksbegehren.jetzt) hat zum Ziel, der Bundesregierung den Abschluss der Abkommen zu untersagen, die die EU mit den USA bzw. Kanada abschließen wollen. Damit es eingeleitet werden kann, sind Unterstützungserklärungen von 8.401 Personen...

Schade, dass heute der SPÖ Gloggnitz scheinbar Angst vor der eigenen Courage einfiel, als sie ihren eigenen dringlichen Antrag auf Ablehnung von TTIP und CETA auf Gemeindeebene wieder zurückzog. - Fast auf den Tag genau vor 2 Jahren wurde der Grüne Antrag (fast gleichlautend) von SPÖ, WfG und ÖVP abgelehnt. - Natürlich hätten wir uns gegen die Regierungen gestellt, in deren Auftrag die EU verhandelt, aber ... die Regierung ist UNSER Sprachrohr in Europa und hat dem Wunsch der Menschen hier, zu...

TTIP und die Produktionspreise machen den Bezirksbauern zu schaffen MARBACH. "Die Lage ist dramatisch. Nicht nur die fallenden Produktpreise machen den Landwirten zurzeit zu schaffen, sondern auch die Angst, was mit TTIP und CETA auf uns zukommt", bringt der freiheitliche Landeskammerrat und Landwirt Manfred Mitmasser beim Eröffnungsplädoyer zur Veranstaltung "Wie TTIP unser Leben verändert" die Sorgen der Bezirksbauern auf den Punkt. Klagen von großen Konzernen Gemeinsam mit acht weiteren...

Ablehnung durch alle Fraktionen gegen das Freihandelsabkommen. ST. VEIT. Der St. Veiter Gemeinderat sprach sich in der letzten Gemeinderatssitzung auf Initiative der Grünen einstimmig gegen das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP aus. Auch wenn die Zuständigkeit bei den Verhandlungen bei den Nationalstaaten der EU liege, müsse man im Sinne der kleinstrukturierten und nachhaltig agierenden heimischen Landwirtschaft in der Region ein klares Zeichen setzen, heißt es von allen im Gemeinderat...

WIESELBURG. Im Wieselburger Haus der Zukunft fand eine Podiumsdiskussion mit Julia Herr, Irmi Salzer, Igor Sekardi und David Kainrath unter der Moderation von Alfred Rammelmayr zum Thema "TTIP, CETA & Co" statt, wo die Fragen aus dem Publikum analysiert wurden.

ST. PETER. Der Treffpunkt "Mensch & Arbeit" Braunau lädt am 20. Juni um 19.30 Uhr in Zusammenarbeit mit der Pfarre St. Peter zum Vortrag ein. Veranstaltungsort ist das Pfarrzentrum in St. Peter. Es wird über Menschenrechte als Kompass für eine gerechte Wirtschaft gesprochen und aufgezeigt, warum die Freihandelsabkommen TTIP und CETA die Profitgier fördern. Vortragender ist Professor Franz Segbers aus Marburg. Der Eintritt ist frei. "Diese Wirtschaft tötet und lässt Millionen Menschen in Not und...

Das Volksbegehren „Gegen die Ratifizierung der Handelsabkommen mit den USA (TTIP), mit Kanada (CETA) und dem Dienstleistungsabkommen (TiSA) durch den österreichischen Nationalrat und Bundesrat“ wurde auf Initiative von GemeindepolitikerInnen gegründet. Bei der „Transatlantic Trade and Investment Partnership“, kurz TTIP, sollen die Prinzipien des europäischen und des amerikanischen Marktes angeglichen werden. Große Konzerne in Europa und den USA sehen darin wesentliche Vorteile und machen sich...

BEZIRK. Mit dem Start einer Initiative für ein Volksbegehren reagieren niederösterreichische SPÖ-GemeindepolitikerInnen auf die zunehmende Ablehnung und Skepsis der Bevölkerung gegenüber den Handelsabkommen mit den USA (TTIP), mit Kanada (CETA) und dem Abkommen über den Dienstleistungshandel (TiSA)“. Niederösterreichs Konsumentenschutzreferentin, LHStv. Mag. Karin Renner, ist selbst eine strikte Kämpferin gegen die derzeitigen TTIP-Verhandlungsergebnisse, die eine massive Aufweichung der...

Gölsentaler unterstützen Initiative gegen Freihandelsabkommen HAINFELD. Auch in Hainfeld ist der Zuspruch für die Einleitung eines Volksbegehrens gegen TTIP, CETA und TiSA enorm groß. "Täglich kommen interessierte Personen ins Stadtamt um Unterstützungserklärungen zu unterzeichnen", berichtet Vizebürgermeister Andreas Klos. TTIP und CETA sind Handelsabkommen der Europäischen Kommission mit den USA und Kanada. Beide Handelsabkommen werden im Geheimen verhandelt, doch sie betreffen nahezu alle...