Volksbefragung

Beiträge zum Thema Volksbefragung

Auf der derzeit landwirtschaftlich genutzten Fläche nördlich der Bahn und bis zur Autobahn (links des Gebäudes) ist das Biomasse-Heizwerk geplant. | Foto: Hassl
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Antrag für Volksbefragung zum Biomassekraftwerk in Kematen

Zwei Fraktionen stellen neuerlichen Antrag auf Durchführung einer Volksbefragung viel diskutierten Projekt. KEMATEN. Nachdem ein Antrag auf Volksbefragung kürzlich vom Bürgermeister per Bescheid abgelehnt werden musste, weil die eingereichte Fragestellung nicht den Wirkungsbereich der Gemeinde betraf und damit nicht der Tiroler Gemeindeordnung entsprach, stellten nun zwei Mandatare der beiden Listen „Gemeinsam unabhängig für Kematen (GEM)" und „Unser Kematen“ den Antrag auf Durchführung einer...

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IG Waldviertel-Sprecher Michael "Jimmy" Moser | Foto: Daniel Schmidt
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Bürgerliste der Windkraftgegner
IG-Sprecher Moser kontert Vorwürfe von Köck

Nachdem VP-Bezirksobmann Eduard Köck Windkraftgegnern mangelnde Sachkenntnis und ein zweifelhaftes Demokratieverständnis vorgeworfen hatte, wehrt sich nun IG-Waldviertel Michael Moser. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. "Das NÖ Wahlrecht ist bekannt, jedoch ist es neu, dass Bürger, im konkreten Fall Zweitwohnsitzer, auch von Infoveranstaltungen ausgeschlossen werden. Dies führte zu großer Verstimmung der betroffenen Mitbürger. Die Behauptung, dass die Informationen der Gemeinden neutral waren, ist demnach...

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Gemeinsamer Antrag für eine Voiksbefragung: Barbara Aichner, Hermann Ladstätter, Elfriede Hörtnagl-Zofall und Markus Plunser (v.l.n.r.) | Foto: privat
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Diskussion
Volksbefragung zum Biomasseheizwerk Kematen beantragt

Das geplantge Biomasseheizwerk in Kematen sorgt weiterhin für heftige Diskussionen. GR Elfriede Hörtnagl-Zofall (Vorsitzende der MFG) wendet sich in einer Aussendung gegen das Projekt. KEMATEN. Über eine große Informationsveranstaltung der Gemeinde zum Thema Biomassekraftwerk wurde bereits berichtet (den Bericht samt Umfrage finden Sie HIER). "Auf einige Argumente, die von Bgm. Klaus Gritsch und GV Bernd Raitmair (Gemeindsam Unabhängig für Kematen, die Red.) immer wieder hervorgehoben werden, ...

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Kommen neue Windkraftzonen im Bezirk Waidhofen? (Symbolfoto) | Foto: Daniel Scharinger
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Windkraftausbau im Bezirk
Plattform Lebenswertes Waldviertel bezieht Stellung

Die Plattform Lebenswertes Waldviertel stellt vor der Volksbefragung über neue Windkraftausbauzonen in fünf Gemeinden des Bezirks Waidhofen ihre Argumente für ein Nein bei der Abstimmung vor. BEZIK WAIDHOFEN/THAYA. Sprecher Hans Bierwolf betont, dass die Argumente auf der Homepage aktuell und öffentlich einsehbar sind. Der Verein hat sich dem Erhalt der Landschaft "als größtes Kapital" des Waldviertels verschrieben. "Wir wollen klar festhalten, dass wir den Einsatz von Windenergie langfristig,...

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Waidhofens Bürgermeister Josef Ramharter  | Foto: Archiv
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Windkraftdiskussion
"Falschaussage": Josef Ramharter reagiert auf Vorwürfe

In sozialen Medien und Leserbriefen (wie auch auf meinBezirk.at/waidhofenthaya am 03.02.2024 erschienen) wurde auf angebliche Falschaussagen zu einem Ausbau des Umspannwerks in Waidhofen seitens der Bürgermeister Josef Ramharter (Waidhofen), Ulrich Achleitner (Groß Siegharts) und Unternehmer Thomas Göttinger bei den Informationsveranstaltungen zum geplanten Windkraftausbau hingewiesen. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. Die BezirksBlätter baten Josef Ramharter um Aufklärung des Sachverhalts. Es wird...

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Georg Schlager, Vorsitzender SJ Waidhofen/Thaya | Foto: SPÖ NÖ
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Sozialistische Jugend
Schlager zur Windkraft: „Große Chance für unser Waldviertel!“

In den vergangenen Monaten wurde intensiv über geplante Windkraftprojekte diskutiert. Im Hinblick auf die Volksbefragung am 10. März bezieht nun der Vorsitzende der Sozialistischen Jugend (SJ) Waidhofen und SPÖ-EU-Wahl-Kandidat Georg Schlager Stellung und gibt eine klare Wahlempfehlung ab. WAIDHOFEN/THAYA. „Anfänglich stand ich den geplanten Windkraft-Projekten eher skeptisch gegenüber. Nach umfangreicher Recherche und zahlreichen Stunden, die ich mich mit der Materie beschäftigt habe, steht...

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Protest gegen das Aus: Das idyllisch gelegene Waldbad in Ischgl schließt nach der Sommersaison endgültig. | Foto: Othmar Kolp
Aktion 5

Protest gegen das Aus
Petition für Erhalt des Ischgler Waldbades gestartet

Eine Initiative fordert trotz der neuen Silvretta Therme den Weiterbetrieb des Waldbades. Die Silvrettaseilbahn AG verweist als Betreiber auf die Wirtschaftlichkeit und einen einstimmigen Aufsichtsratsbeschluss für die Nachnutzung. Auch für die Gemeinde ist der Erhalt  kein Thema. ISCHGL (otko). Mit Hochdruck wird derzeit an der Fertigstellung der neuen Silvretta Therme in Ischgl gearbeitet. Rund 70 Millionen Euro werden von der Silvrettaseilbahn AG investiert. Die neue Freizeiteinrichtung...

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Gesundheitszentrum: Die Prutzer Bevölkerung entscheidet am 20. März über die Zukunft des Arzthauses. | Foto: Othmar Kolp
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Volksbefragung am 20. März
Prutzer entscheiden im Streit um das Gesundheitszentrum

PRUTZ (otko). Für eine Volksbefragung am Sonntag werden die Prutzer erneut zu den Wahlurnen gerufen. Beim geplanten Ausbau des Arzthauses zu einem Gesundheitszentrum spießt es sich zwischen dem Dorfarzt und der Gemeindeführung um den Mietvertrag. Im Rahmen einer Gemeindeversammlung wurde informiert. Wogen gehen seit Wochen hoch In der Obergrichter Gemeinde Prutz tobt seit Monaten eine erbitterte Auseinandersetzung um den Ausbau des Arzthauses zu einem Gesundheitszentrum. Die Opposition...

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Letzte Woche wurde das Windmess-LIDAR Gerät auf der Peterer Alpe aufgestellt.  | Foto: ImWind
Aktion 3

Wahlkampf in Reichenfels
Der Windpark auf der Peterer Alpe im Fokus

Messungen für den Windpark sind derzeit im Gange. Die SPÖ Reichenfels fordert Transparenz. REICHENFELS. Nach einem mehrheitlichen Beschluss der Agrargemeinschaft St. Peterer Alpe und einem einstimmigen Grundsatzbeschluss im Reichenfelser Gemeinderat für die Windkraft werden aktuell Grundlagen für das Großprojekt auf der Peterer Alpe zusammengetragen. Mit einem Facebook-Beitrag machte die SPÖ Reichenfels auf fehlende Kommunikation nach außen aufmerksam. Eine erste geplante Bürgerversammlung...

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SPÖ-Politstammtisch: Bezirksvorsitzender Benedikt Lentsch (li.) mit dem Referenten LA Thomas Pupp.
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"Olympia 2026 – Chance ja oder nein?"

LA Thomas Pupp informierte beim SPÖ-Politstammtisch über die mögliche Bewerbung von Innsbruck-Tirol. LANDECK (otko). Die SPÖ Landeck lud vergangenen Donnerstag zu einem spannenden Politstammtisch in das Hotel Schrofenstein. Zum Thema "Olympia 2026" konnte der Landecker Bezirksvorsitzende Benedikt Lentsch als Referenten LA Thomas Pupp, Sport und Tourismussprecher der SPÖ Tirol, begrüßen. "Am 15. Oktober findet nicht nur die Nationalratswahl statt, sondern es wird auch über die Frage einer...

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In Kittsee wird über das Bestehen oder Nicht-Bestehen zweier Gebäude diskutiert. | Foto: Leban

Volksbefragung für Kittsee?

Am Donnerstag, den 24. April 2014, wurde im Zuge der Dorferneuerung im Gasthaus Leban in Kittsee im Rahmen des „Offenen Tisches“ das Thema Denkmalpflege und Denkmalschutz diskutiert. Im Zuge des Neubaus des Kindergartens sollen die Gebäude der alten Volksschule und des alten Kindergartens abgerissen werden. Die Arbeitsgruppe „Wirtschaft und Kultur“ kämpft mit einer Unterschriftenliste gegen diesen Abriss, da die beiden Gebäude als Ensemble den Charakter der alten Ortschaft repräsentieren. Eine...

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  • Neusiedl am See
  • Charlotte Titz

„Privatisierung und ihre Folgen – Gewinnmaximierung oder Gemeinwohl“

Diskussionveranstaltung im Zuge der Wiener Volksbefragung 2013 Die sozial verträgliche und leistbare Grundversorgung (Wasser, Kanal, Müllabfuhr, Energie, Spitäler, usw.) durch kommunale Einrichtungen ist sowohl für die Bevölkerung als auch für die SPÖ von großer Wichtigkeit, deshalb veranstaltet die Sektion St. Veit-Hacking eine Diskussionsveranstaltung zu diesem Thema. Inputreferat durch Mag. Peter Prenner Kommunalpolitische Abteilung AK Wien anschließend Publikumsdiskussion Moderation Ing....

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  • Marcel Höckner
Das Podium: Sepp Wallenberger, Günter Stummvoll, Werner Groiß, Karl Elsigan, Rudolf Striedinger, Christof Kastner (v.l.).
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Plädoyer für die Wehrpflicht

Informationsabend des Wirtschaftsforums Waldviertel ergab eindeutige Wahlempfehlung. ALLENTSTEIG. Hochkarätig besetzt war ein Informationsabend zur Volksbefragung am 20. Jänner in der Mehrzweckhalle im Lager Kaufholz am Truppenübungsplatz Allentsteig. Nationalratsabgeordneter Stummvoll war ebenso am Podium vertreten wie Werner Groiß, Bürgermeister Karl Elsigan, Brigadier Striedinger und Christof Kastner. Etwa 200 Besucher lauschten den Aussagen der Politiker und Interessenvertreter, welche sich...

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  • Bernhard Schabauer
Pontlatz-Kaserne: Stadtrat H. Niederbacher fordert die Installation eines Einsatzzentrums für Katastrophenschutz. | Foto: Archiv/Kolp
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Wehrpflicht oder Berufsheer?

In der Diskussion um die Abschaffung der Wehrpflicht fordert Hubert Niederbacher mehr Ehrlichkeit. LANDECK (otko). Am 20. Jänner 2013 stimmen die WählerInnen in einer Volksbefragung über die Beibehaltung oder Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht ab. "Ich orte hier ein Versagen der Politik, da die Bevölkerung zu so einer wichtigen Abstimmung nicht umfassend informiert wird", konstatiert Stadtrat und Bundesheerangehöriger Hubert Niederbacher. Derzeit gäbe es nur vage Aussagen, wie das...

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