Vorwürfe

Nachdem VP-Bezirksobmann Eduard Köck Windkraftgegnern mangelnde Sachkenntnis und ein zweifelhaftes Demokratieverständnis vorgeworfen hatte, wehrt sich nun IG-Waldviertel Michael Moser. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. "Das NÖ Wahlrecht ist bekannt, jedoch ist es neu, dass Bürger, im konkreten Fall Zweitwohnsitzer, auch von Infoveranstaltungen ausgeschlossen werden. Dies führte zu großer Verstimmung der betroffenen Mitbürger. Die Behauptung, dass die Informationen der Gemeinden neutral waren, ist demnach...

Georg Schlager, Vorsitzender der Sozialistischen jugend (SJ) Waidhofen, welche im Dezember 2021 eine erfolgreiche Kampagne zur Wiedereröffnung eines Eislaufplatzes startete, bezieht zum aktuellen Stand des Projekts und den jüngst aufgekommenen Vorwürfen des Bürgermeisters Stellung. WAIDHOFEN/THAYA. "Die Freude war groß, als der Gemeinderat beschlossen hat, einen neuen Eislaufplatz auf dem Betriebsgelände des Einkaufszentrums zu errichten, um so dem Wunsch zahlreicher Waidhofner nachzukommen....

Der Staatsanwalt stellt Ermittlungen gegen den St. Johanner Abgeordneten ein. ST. JOHANN. Die Staatsanwaltschaft Innsbruck hat die Ermittlungen gegen den Landtagsabgeordneten Peter Seiwald wegen Untreue – wir berichteten – mangels Schuldnachweis eingestellt. „Die in der dürftig formulierten anonymen Anzeige erhobenen Vorwürfe waren völlig aus der Luft gegriffen. Damit war dieses Ergebnis erwartbar. Was bleibt, ist ein bitterer Beigeschmack. Es ist bedauerlich, dass man einen Abgeordneten im...

Anonyme Anzeige gegen VP-Landtagsabgeordneten; Immunität aufheben und Vorwürfe aufklären. ST. JOHANN. In einer anonymen Anzeige an die Staatsanwaltschaft wurden Vorwürfe gegen LA Peter Seiwald (ÖVP) erhoben. Er habe Gelder und Personal der Wirtschaftskammer (Bezirksstelle Kitzbühel) missbräuchlich für seinen LT-Wahlkampf verwendet. Die Staatsanwaltschaft hat die Aufhebung der Immunität Seiwalds beantragt, um die Vorwürfe prüfen zu können. Der Immunitätsausschuss des Landtags wird dies prüfen....

Einige Antragsteller müssen bis zu sechs Jahre auf ihre Staatsbürgerschaft warten. Die Liste der Vorwürfe an MA 35-Mitarbeiter ist lang, die Behörde kommentierte diese auf BezirksZeitung-Anfrage. Die Wiener Volkspartei spricht von "Organisationsversagen". WIEN. Die BezirksZeitung hat mit mehreren Betroffenen gesprochen, die sehr lange auf eine Antwort der Wiener Einwanderungsbehörde MA 35 warten. Sie bezeichnen sich als "Opfer der Behörde" und möchten sogar das Land verlassen (siehe unten). Die...

Schärdings ehemaligem ÖVP-Bürgermeister Franz Angerer wird vorgeworfen, zu viel Gehalt kassiert zu haben. SCHÄRDING. Demnach soll Angerer seit 2015 zu hohe Bezüge erhalten haben. Grund dafür ist, dass er mit 65 Jahren eine Pension aus seiner früheren Tätigkeit bekommen hat, die er eigentlich hätte melden müssen. So habe er aber sechs Jahre lang das volle Bürgermeistergehalt kassiert – obwohl ihm nur ein geringeres Salär zugestanden wäre. Die BezirksRundSchau hat mit Angerer gesprochen, der sich...

Stillstands-Vorwurf von SPÖ und Grüne stößt Bürgerlichen übel auf: Iris Zangerl-Walser von der Liste "Zukunft Zirl" schießt zurück. Der Wahlkampf in Zirl geht in die heiße Phase – und aus Spaß wird ernst: "Ja, es ist Fasching und ja, es soll in Zirl auch trotz Corona gelacht werden, allerdings nicht auf Kosten der Zirlerinnen und Zirler", schießt die Zirler Vize-Bürgermeisterin Iris Zangerl-Walser, Bürgermeisterkandidatin auf der ÖVP-Liste "Zukunft Zirl", gegen SPÖ und Grüne, die vorige Woche...

Zu den Aufregungen von Bewohnerinnen und Bewohnern sowie der Bezirkspolitik gegenüber den Montags-Demos von Radeln in Döbling gibt die Gruppe ein Statement ab. Man sieht sich im Recht und verweist auf die Unterstützung eines großen Teils der Bevölkerung. WIEN/DÖBLING. In der dritten Kalenderwoche war viel los rund um die Demos von Radeln in Döbling. Wir haben bereits einige Stimmen aus dem Bezirk zusammengefasst. Bezirkschef Daniel Resch (ÖVP) kritisiert am Montag, 10. Jänner, die "Störaktionen...

Zu einem heftigen Schlagabtausch auf dem Postweg kam es die Tage vor dem Wahl-Sonntag, 25. Februar, in der Marktgemeinde Telfs. Herbert Klieber (Bürgerliste) schrieb in einer Postwurfsendung über die Bevorteilung von ÖVP-Kandidatin Dr. Cornelia Hagele (Wir für Telfs, ÖVP) beim Erwerb von Grundstücken. Hagele entgegnet die Behauptungen ebenso per Post, es sind Untergriffe und Unwahrheiten, die Klieber verteilt hat. TELFS. Als "unglaublich" bezeichnet der Telfer Gemeinderat und...