Zuständigkeit

Beiträge zum Thema Zuständigkeit

Politik
Landeshauptmann Wilfried Haslauer (l.) und Josef Schwaiger, Landesrat für Landwirtschaft, Jagd, Personal und Raumordnung.

Politik
Landesbehörde übersiedelt nach Hallein

Zukünftig wird das Amt der Landesregierung neue Dienststellen in die Regionen verlagern, eine davon wird sich in Hallein ansiedeln. SALZBURG/HALLEIN. In Tamsweg wird künftig das Landesabgabenamt, in Zell am See die Landesforstdirektion, in Hallein die Referate Gemeindeaufsicht und Gemeindepersonal und in St. Johann im Pongau Teile der Lebensmittelaufsicht aufgebaut. Zudem wird auch die Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung nach Seekirchen übersiedeln. "Aus heutiger Sicht werden rund 13...

  • 08.10.19
Lokales
Hausbesorger Musaip Öztürk ist im 16ten tätig.
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Wenn Hausmeister zu Hausbetreuern werden
Im Einsatz für die Mieter

Wiener Wohnen setzt ab sofort Hausbetreuer statt Betreuungsteams für Gemeindebauten ein. OTTAKRING. Wenn das Wohnhaus gereinigt ist, alle Wartungsarbeiten durchgeführt sind und der Gehsteig geräumt ist, dann weiß man: Der Hausbesorger war da. Ein Beruf, dem viel zu selten Tribut gezollt wird. Nachdem viele Gemeindebauten nicht mehr von klassischen Hausmeistern, sondern von Teams betreut wurden, steigt Wiener Wohnen nun auf fixe Ansprechpersonen um. Die sogenannten Hausbetreuer halten sich...

  • 27.05.19
Lokales
Lästige Gäste in St. Egyden und anderen Gemeinden rund um den Föhrenwald.
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Wanzenplage: Hilft Mi-Lei?

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Von Politik und Behörde schmählich in Stich gelassen fühlen sich Bürger, deren Haushalte von regelrechten Wanzen-Armeen heimgesucht werden. Zahl der Betroffenen steigt Alleine in St. Egyden sprach Helmut Walenta, selbst Wanzengeplagter, von neun betroffenen Haushalten. Doch wie sich nach Veröffentlichung des Wanzen-Berichts in den Bezirksblättern Neunkirchen herausstellen sollte, sind auch viele andere Ortschaften rund um den Föhrenwald (und in Nachbarbezirken) von der...

  • 20.10.18
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Lokales
Zuständigkeit bei der Stadt Kitzbühel.

Stadtgemeinde zuständig für zwei Wegüberführungen

KITZBÜHEL. Bei den beiden Gemeindewegüberführungen Burgstall- und Schwarzseestraße liegt die Erhaltungspflicht bei der Stadtgemeinde. "2020 wird es hier nötige Brückensanierungen geben; die Kosten von rund 200.000 € netto werden nach Entgegenkommen durch das Land je zur Hälfte vom Land und der Stadt übernommen, wir sparen also 100.000 €", erklärte Bgm. Klaus Winkler im Gemeinderat. Im Anschluss daran werden die Brücken ins Gemeindeeigentum übergehen. Das Land wird weiterhin Revisionen...

  • 29.05.18
Lokales
BBL-Gemeinderat Roland Edinger entleert den Gemeinde-Mistkübel, für den jemand anderer zuständig wäre.
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Mistkübel-Zwist in Schönau

Gemeinderat Roland Edinger legt selbst Hand an und entleert Gemeinde-Mistkübel in Schönau. SCHÖNAU (eju). Worten folgen Taten: Bei der vergangenen Gemeinderatssitzung kritisierte BBL-Gemeinderat Roland Edinger, dass ein Mistkübel neben der Bundesstraße in Schönau, für den die Gemeinde Litschau verantwortlich sei, seit vielen Wochen voll und unausgeleert sei. Für die Entleerung, so Edinger, wäre der Ortsvorsteher der Katastralgemeinde zuständig. Wochenlang nicht entleert "Das Ausleeren...

  • 21.09.16
Lokales

Müllplatz

Wer ist eigentlich für die Säuberung der ehemaligen Zielpunktfiliale in der Neilreichgasse 77 zuständig ? Der große Parkplatz und die nunmehrige freie Fläche füllt sich zusehends mit Müll und niemand entfernt diesen. Wer ist der Besitzer dieser Liegenschaft ? Ich finde es mittlerweile unerträglich, dass dies sein kann, vielleicht kann die BZ etwas erreichen ? Liebe Grüße Monika Volk

  • 08.05.16
Lokales

Kein Fischer-Prozess in Mattersburg

MATTERSBURG. Das Bezirksgericht Mattersburg hat sich im Zivilprozess rund um Schlagerstar Helene Fischer für „örtlich nicht zuständig“ erklärt. Der Bad Sauerbrunner Pensionist Heimo Eitel hatte Fischer geklagt, weil er sich von ihr diskriminiert gefühlt hatte. Die Entscheidung des Bezirksgerichts Mattersburg ist nicht rechtskräftig, Eitel kann noch dagegen Einspruch erheben.

  • 27.07.15
Politik
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110 kV-Leitung: "Land zuständig"

Gemeinde Zwettl stellt sich auf Seite der Kritiker und verweist auf Gutachten und die Zuständigkeit des Landes. ZWETTL (bs). Am 12. Mai 2015 berichteten die Bezirksblätter Zwettl unter dem Titel "Stromleitung durch Naturschutzgebiet geplant" erstmals über das Vorhaben der Netz Niederösterreich GmbH, eine 110 kV-Doppelleitung durch das Natura2000-Gebiet im Zwettltal zu verlegen. Die deshalb gegründete Interessensgemeinschaft Jagenbachleiten (http://www.band-des-lebens.at/) mit Johann Wurm,...

  • 01.07.15
Lokales
Die Krankenkasse möchte mit den Änderungen für bessere Bedingungen für die Versicherten sorgen.

Weg zum Chefarzt wieder neu

Versicherte aus Kur- stadt und Umgebung sowie Halbenrain sind nun Leibnitz zugeteilt. Die Umstellungen der Steirischen Krankenkasse in puncto Zuständigkeitsbereich des chefärztlichen Dienstes im Bezirk Südoststeiermark gehen weiter. Wie die WOCHE bereits berichtet hat, wurden Versicherte mit Wohnsitz in Bad Radkersburg, Radkersburg Umgebung, Halbenrain, Klöch, Tieschen, Straden und Hof, die zuvor in der ehemaligen fixen Außenstelle Mureck (Anm.: In Mureck werden nur mehr monatliche...

  • 13.10.14
Lokales
Pflichtschulinspektor Rudolf Hornung: „Sowohl Lehrer, Dirktoren, Inspektoren als auch Eltern haben weitere Anreisen.“
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Schulinspektoren neu: leiser Aufstand

Weite Anreisen für Pflichtschulinspektoren, Direktoren und Lehrer werden als Nachteile genannt. BEZIRK. Die Verwaltung verschlanken ist das Ziel der Bundesschulverwaltungsreform. Dafür wurden nö-weit die Bezirksschulinspektoren von 28 auf 22 reduziert. „Ein Ziel das bereits 2010 erreicht wurde“, so Rudolf Hornung, der nun statt Bezirksschul- plötzlich Pflichtschulinspektor heißt. Der Name ist nicht die einzige Änderung. Hornung ist mit einem Mal nicht mehr nur für einen Bezirk zuständig,...

  • 15.09.14
Lokales

Neue Zuständigkeiten nach Polizeipostenschließungen

BEZIRK. Mit 1. Juni werden durch die Umsetzung des Dienststellenkonzepts 2014 die Polizeiinspektionen Antiesenhofen und Taiskirchen geschlossen. Dadurch ergeben sich auch neue Zuständigkeiten für die sicherheitsdienstliche Versorgung in diesen Zonen. So ist ab dem 1. Juni 2014 für die Gemeinden Andrichsfurt, Lambrechten und Taiskirchen die Polizeiinspektion Aurolzmünster zuständig, für die Gemeinde Peterskirchen die Polizeiinspektion Ried. Die Gemeinden Antiesenhofen, Ort im Innkreis und...

  • 27.05.14
Lokales

Neue Behördenzuständigkeit im Fremdenwesen

Mit 1. Jänner 2014 ändern sich die behördlichen Zuständigkeiten zum Vollzug des Fremdenpolizeigesetzes. Dies hat auch Auswirkungen auf die Beantragung von "Unbedenklichkeitsbescheinigungen" und die Abgabe von "Elektronischen Verpflichtungserklärungen".

Ab 1. Jänner 2014 liegt die Zuständigkeit zur Beantragung von Unbedenklichkeitsbescheinigungen und die Abgabe von Elektronischen Verpflichtungserklärungen bei den Landespolizeidirektionen und nicht mehr bei den Bezirkshauptmannschaften. Von der...

  • 13.01.14
Politik
Gesperrt: Der Unterbau des Stiegenaufganges ist weggebrochen.

Stiege gesperrt: Zuständigkeit ungeklärt

ZWETTL. Im Außenbereich der HAK Zwettl sorgt derzeit eine desolate Stiege für Aufsehen. Der Unterbau des Stiegenaufgangs, welcher unter anderem in den Turnsaal und auf die Tribüne der Halle führt, ist unter den Trittflächen weggebrochen, sodass die Verantwortlichen der HAK den Aufgang aufgrund akuter Verletzungsgefahr sperren mussten. Ungeklärt ist hingegen noch die Zuständigkeit. Denn sowohl Bund (HAK) als auch Gemeinde scheinen sich nicht zuständig zu fühlen und die Sanierung in Angriff zu...

  • 10.09.13
Lokales

Kommentar: Eine Feuerwehr im Niemandsland

Die Piller Feuerwehr ist hochmotiviert und bestens ausgerüstet. Leider kommen die ausgebildeten Florianijünger kaum zu Einsätzen, da sie geografisch in einer Art Niemandsland liegen. Politisch gehört die 300-Seelengemeinde zu Fließ, geografisch ist Wenns im Pitztal näher. Dieser Umstand führt zu einer paradoxen Situation. Für Einsätze im Abschnitt Landeck sind die Piller Florianis zu weit weg und bei Bränden im nahen Wenns werden sie nicht gerufen. Gespräche auf Bezirksebene sind hier wohl...

  • 04.09.13
Lokales
Das neue, topmoderne Allradfahrzeug ist der ganze Stolz der engagierten Piller Feuerwehrleute.
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Einsatzlose Floriani im Niemandsland

Die Piller Feuerwehr kommt nicht zum Einsatz. Vor allem aus geografischen und politischen Gründen. WENNS/FLIEß (sz/pc). Sie haben die Leute, die Ausbildung und seit vergangener Woche ein neues Allrad-Auto um rund 300.000 Euro, topausgestattet für beinahe alle Eventualitäten. Was die 61 Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr in der 300-Seelengemeinde Piller allerdings nicht haben, das sind reale Einsätze. Denn sie fallen in den Feuerwehr-Abschnitt von Landeck. Bis man aber im Brandfall dort...

  • 04.09.13
Politik

Vergammelte Verkehrszeichen bergen Gefahren

Unfallsursache: Verkehrszeichen unleserlich oder vergilbt. Bei der Tiefgaragenausfahrt vom Spar-Seekirchen heißt es, besonderes aufzupassen. Es könnte Ihnen jemand entgegenkommen, obwohl dort eine Einbahnregelung herrscht. Grund dafür ist ein Verkehrszeichen, das derart vergilbt ist, dass es nur mehr schlecht zu sehen ist. Jeder Einheimische weiß, dass er dort nicht hineinfahren darf. Aber was ist mit Fremden? Obwohl (nach einem Unfall) Polizisten auf den Zustand der Einbahn-Tafel...

  • 22.07.13
Lokales
Fahrraddemo auf der Nibelungenbrücke
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Fahrraddemo und Rad-Menschenkette für eine radfahrfreundliche Nibelungenbrücke

Am Freitag, 28. Juni findet auf der ­Nibelungenbrücke die 2. Fahrraddemo dieses Jahres statt. Die Nibelungenbrücke stellt für den Radverkehr die wichtigste Querung in Linz über die Donau dar. Durch die geringen Geh- und Radwegbreiten und teils fehlende Radwege bei den Anschlüssen sowie die hohen Bordsteinkanten in Verbindung mit dem sehr starken Autoverkehr ist die Befahrung der Brücke gefährlich und un­attraktiv. Die Initiative FahrRad OÖ setzt sich seit vielen Jahren für Verbesserungen ein,...

  • 18.06.13
Lokales
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Zu wenig für einen dringenden Fall?

Alleinstehend, alleinerziehend und so wie 3.000 weitere Salzburger dringend auf Wohnungssuche: Eva Schützinger ist verzweifelt: „Niemand will mir helfen.“ Die junge Mutter wohnt mit ihrem sechsjährigen Sohn David seit Jahren in einer verschimmelten Wohnung. Der Kleine ist bereits davon krank geworden, für eine neue Wohnung reicht das anscheinend nicht. SALZBURG (drs). „Ich habe mit dem Wohnungsamt, dem Sozial- und dem Jugendamt, Wohnungsgenossenschaften, mit dem Büro Blachfellner, dem Büro...

  • 03.11.10
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