Telfs - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Ein nationaler Klimaplan sollte nach ÖGB-Wohlgemuth "umweltfreundliche, leistbare und attraktive Öffis für alle" enthalten.  | Foto: ÖGB Tirol

ÖGB Tirol
Mehr Investitionen in die Öffis gefordert

TIROL. Der ÖGB-Vorsitzende Philip Wohlgemuth sieht eine dringende Notwendigkeit, einen sinnvollen Energie- und Klimaplan zu erstellen. Einen Plan, der gute Arbeits- und Lebensbedingungen sowie leistbare Energie und Mobilität für alle möglich macht, so Wohlgemuth. Ein besonderer Schwerpunkt ist auch der Güterverkehr, der "einen ganz anderen Zugang" braucht. Nationaler Klimaplan gefordertLaut dem Klimaschutzbericht 2017 hat Österreich die EU-Höchstwerte an Treibhausgasemissionen um rund 2,1...

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LH Günther Platter und LHStvin Ingrid Felipe präsentierten das Doppelbudget 2020/2021. | Foto: Land Tirol/Sidon

Doppelbudget Tirol
Weitere zwei Jahre ohne neue Schulden

TIROL. Am Dienstag, 12. November legte Landeshauptmann Günther Platter das Doppelbudget für die Jahre 2020 und 2021 vor. Tirol wird so auch in den kommenden zwei Jahren keine neuen Schulden machen. Im Dezember findet dann die Budgetsitzung statt, in der dieser behandelt wird. Für Tirol bedeutet dieses Doppelbudget, dass es auch die kommenden beiden Jahre keine neuen Schulden geben wird. „Die diesjährige Budgeterstellung war eine herausfordernde Aufgabe, zumal es die ersten Auswirkungen der...

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Die Ausschussmitglieder wurden über den Ist-Stand im Bereich der kassenärztlichen Versorgung informiert. | Foto: Landtagsdirektion Tirol/Oswald
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Ausschusssitzung
Ist-Stand zur Ärztesituation in Tirol erhoben

TIROL. Am Montag, 11. November 2019, fand eine Informationsveranstaltung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit, Pflege und Soziales zur Versorgung der Tiroler Bevölkerung durch KassenärztInnen statt. Ausschusssitzung zu Kassenarztstellen Bereits im Mai kam es zu einem Entschließungsantrag des Tiroler Landtags. Zweck der Entschließung war die Herausforderung in der Pflege und Versorgung der Tiroler Bevölkerung genauer zu beobachten. Der Ausschussvorsitzende Georg Kaltschmid lud ExpertInnen und...

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Insgesamt trafen sich 100 Delegierte aus ganz Österreich unter dem Motto "Stärker Gemeinsam".  | Foto: SoHo Österreich

SoHo-Bundeskonferenz
Trotz Erfolgen gibt es noch viel zu tun

TIROL. Am vergangenen Samstag fand kürzlich die Bundeskonferenz der sozialdemokratischen LGBTIQ-Organisation SoHo in Wien statt. Mit dabei war auch die Landesvorsitzende Christina Bielowski sowie die Tiroler SPÖ Politikerin Theresa Muigg. Insgesamt trafen sich 100 Delegierte aus ganz Österreich unter dem Motto "Stärker Gemeinsam".  Bielowski zur stellvertretenden Bundesvorsitzenden gewähltIm Zuge der Konferenz wurde unter anderem über den neuen Vorstand abgestimmt. Auf Anhieb wurde die Tiroler...

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Dominik Oberhofer von den NEOS im Gespräch mit Bezirksblätter-CR Sieghard Krabichler. | Foto: © Rüggeberg

Dominik Oberhofer, NEOS
"Wir würden gern mitgestalten"

Unsere Interviewserie zum Jahresende starten wir mit NEOS-Chef Dominik Oberhofer. Bezirksblätter: NEOS in Tirol haben sich als konstruktive Opposition etabliert. Sind Sie mit dem Erreichten im Jahr zwei im Landtag zufrieden? Dominik Oberhofer: "Sehr. Es ist viel weitergegangen und etliche Forderungen – wie etwa die Freizeitwohnsitzabgabe oder die Zweckwidmung der Wohnbauförderung – konnten wir umsetzen." Die Teilnahme am TSD-Untersuchungsausschuss ist wohl auch konstruktive Oppositionsarbeit....

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Alpenkonvention-Generalsekretärin Alenka Smerkolj zu Gast bei LH Günther Platter
 | Foto: © Land Tirol/Graus
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Treffen mit Alpenkonvention-Generalsekretärin
Weiterhin starke Zusammenarbeit forcieren

TIROL. Kürzlich kam es zum Treffen zwischen Landeshauptmann Günther Platter und der Alpenkonvention-Generalsekretärin Smerkolj. Gemeinsam setzte man sich die Stärkung der Partnerschaft als Ziel.  Produktive Zusammenarbeit Tirols mit AlpenkonventionDer Landeshauptmann und die Alpenkonvention-Generalsekrätrin trafen vor Kurzem das erste Mal aufeinander und besprachen gleich zu Beginn die Bedeutung der Alpenkonvention für Tirol.  Denn erst in der jüngsten Vergangenheit setzte sich die...

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LHStvin Ingrid Felipe ist erfreut: „Die letzten fünf Jahre waren ein voller Erfolg und das Interesse an nachhaltigen Events wächst noch immer.“
 | Foto: © Land Tirol/Die Fotografen

"Klimafreundlich feiern"
120.000 Euro Landesförderung für Green Events

TIROL. Schon länger gibt es in Tirol immer wieder Veranstaltungen, die als "Green Event" ausgeschrieben sind. Damit noch mehr Anreize fürs "klimafreundliche Feiern" gegeben werden, wird das Land solche Veranstaltungen künftig fördern. 120.000 Euro an Fördergeldern sollen in den Jahren 2020 und 2021 für die Initiative des Klimabündnis Tirol und des Umwelt Vereins Tirol bereitgestellt werden. Nachhaltig und klimafreundlich feiernDie Idee hinter den sogenannten Green Events: Ein nachhaltiges und...

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Die AK Tirol fordert eine Anpassung der Schulbeihilfe ab dem 9. Schuljahr. | Foto: Symbolbild: pixabay/moerschy

AK Tirol
Anpassung der Schulbeihilfe gefordert

TIROL. Die Schulbeihilfe wurde seit 2007 nicht erhöht. Die AK Tirol fordert nun eine Erhöhung und Anpassung an die sozial Bedürftigkeit. Weiterbildende Schulen sind oft nicht leistbar Für immer mehr Familien ist eine weiterführende Schule kaum mehr leistbar. Denn hier steigen die Ausgaben beispielsweise für Laptops oder Exkursionen. Ein weiteres Problem sind auch die Löhne, die instabiler werden: atypische Beschäftigungsformen, Dienstleistungssektoren, Niedrigentlohnung oder anhaltende...

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Die sozialdemokratischen FreiheitskämpferInnen Tirol gedenken jedes Jahr, am 09. November, dieser grausamen Nacht und ihrer Opfer. 200 Personen fanden sich Samstagabend am jüdischen Friedhof ein um dem Pogromgedenken beizuwohnen. | Foto: FreiheitskämpferInnen Tirol

Novemberpogrom
Alles Erfahren und Niemals Vergessen

TIROL. Die sozialdemokratischen FreiheitskämpferInnen Tirol gedenken jedes Jahr, am 09. November, dem Novemberprogrom vom 9. bis 10. November 1938. 200 Menschen gedenken den NovemberpogromAm Innsbrucker, jüdischen Friedhof gedachten am 9. November die sozialdemokratischen FreiheitskämpferInnen Tirol den Novemberpogromen. Rund 200 Menschen nahmen daran teil. Gedacht wurde an die Nacht vom 9. auf 10. November 1938. Damals schauten Tausende zu, als jüdische Familien überfallen, misshandelt und...

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Christian Moser/SOS Kinderdorf: „Darauf herum zu reiten, dass eine Lehrausbildung eine Erwerbstätigkeit darstellt und nicht als klassischer Bildungsweg gilt, ist seit den letzten entsprechenden Urteilen des Bundesverwaltungsgerichtes keine Ausrede mehr. Denn damit wurde klargestellt, dass den jungen Menschen nach spätestens neun Monaten ein teilweiser Zugang zum Arbeitsmarkt zu gewähren ist. Eine Lehre entspricht gemäß diesen Urteilen dem Begriff des teilweisen Zugangs“ | Foto: mev.de
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SOS Kinderdorf
Lehre für Asylwerber – Recht auf Bildung

TIROL. Kürzlich zeichnete sich ab, dass es in der Frage "Lehre für Asylwerber" ein Einlenken der Bundesregierung geben könnte. Ein Zwergenschritt in die richtige Richtung, so Christian Moser. UN-Kinderrechtskonvention: Recht auf BildungDie UN-Kinderrechtskonvention besagt, dass jedes Kind bis zum 18. Lebensjahr ein Recht auf Bildung hat. Die Unterzeichnerstaaten haben sich dazu verpflichtet, für die bestmögliche Entwicklung von Kindern zu sorgen. Die UN-Kinderrechtskonvention verbietet auch die...

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Familienlandesrätin Patrizia Zoller-Frischauf tauscht sich regelmäßig im direkten Gespräch mit Tiroler Familien aus, wie zuletzt am 26. Oktober 2019 beim Tag der offenen Tür im Landhaus. | Foto: Land Tirol/Kathrein

Online-Umfrage
Was wünschen sich Familien in Tirol?

TIROL. Bietet das Land Tirol genügend Angebote und Leistungen für Familien? Alle Familien haben ab sofort die Möglichkeit diese Frage mithilfe einer Online-Umfrage zu beantworten. „Mir ist es wichtig, dass die Familienleistungen des Landes dort ankommen, wo sie gebraucht werden. Wir wollen von den Menschen direkt erfahren, was gut läuft, aber auch, ob und in welchem Ausmaß wir bei unseren Angeboten nachschärfen müssen. Alle Familien sind herzlich eingeladen, bei der Umfrage mitzumachen“, betont...

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Foto: Georg Larcher
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Lokalaugenschein in der Justizanstalt Innsbruck
Justizwachegewerkschaft fordert mehr Beamte

INNSBRUCK. Am Freitag, 8. November 2019, begaben sich die Tiroler Landtags-Abgeordneten des Ausschusses für Recht-, Gemeinde- und Raumordnungsangelegenheiten sowie des Petitionsausschusses in die Justizanstalt Innsbruck (JA). Reinhard Potocnik, Leiter der JA Innsbruck, führte durch die Anstalt,  erklärte den Vollzug und stand für Fragen der Abgeordneten zur Verfügung. Dabei wurden den Politikern auch untragbare Zustände für die dort tätigen Beamten zur Sprache gebracht. Personalmangel der...

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Tirols FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger | Foto: Baumgartl
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FPÖ
Kinder- und Jugendanwaltschaft zeigt wunde Punkte auf

TIROL. Für den Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger darf beim Thema Kinder - und Jugendanwaltschaft nichts beschönigt werden. Er verweist auf die Schwachstellen beim Schutz vor Gewalt,Übergriffen und Machtmissbrauch. „Ja da gibtes noch viel zu tun, und ich danke im Namen der Freiheitlichen Partei der Tiroler Kinder- und Jugendanwältin Elisabeth Harasser und ihrem Team, dass sie die Schwachstellen im Erziehungssystem aufzeigen“, erläutert Abwerzger. Zugang erleichtern Er erhebt die...

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v.l. Dominik Oberhofer, Markus Moser. Die Neos Politiker haben einige Forderungen was die Elementarpädagogik in Tirol angeht.  | Foto: © NEOS

Bildung
Neos stellen Forderungen für Elementarpädagogik

TIROL. Die Neos haben kürzlich ihr Bildungspaket vorgelegt und fordern darin das Ende einer "chaotischen Elematarpädagogik". Es müsse definitiv mehr Geld in den Bildungs-Elementarbereich gesteckt werden. Das Programm wurde gemeinsam mit dem Parlamentsklub im Bund und allen Neos-Landtagsklubs entwickelt. Zwei formulierte Forderungen werden die Tiroler Neos im kommenden Landtag einbringen.  Noch viel Luft nach obenIn Tirol habe sich schon einiges getan, so Neos-Klubobmann Dominik Oberhofer,...

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Das bedingungslose Grundeinkommen spaltet die Gesellschaft | Foto: Pixabay / Rabenspiegel (Symbolbild)
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Volksbegehren
Bedingungsloses Grundeinkommen wird angestrebt – mit Umfrage

TIROL. Ein bedingungsloses Grundeinkommen in der Höhe von 1200.-€ für jeden österreichischen Staatsbürger durch eine bundesverfassungsgesetzliche Regelung wird angestrebt. Die Begründung des Einleitungsantrages des Volksbegehrens „Bedingungsloses Grundeinkommen“ lautet: Jeder Mensch hat das Recht auf ein Leben in Würde. Österreich gehört zu den reichsten Ländern auf dem Planeten. Durch eine Finanzierung über eine Finanztransaktionssteuer in der Höhe von 0,94% bietet allen österreichischen...

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Eine Gedenkveranstaltung zu Gründung der DDR soll von der Landesförderung mitfinanziert werden. "Eine Frechheit" wie FPÖ-Abwerger findet.  | Foto: Pixabay/Photoholiday (Symbolbild)

Landesförderung in der Kritik
FPÖ fordert Rücknahme der Förderung zu DDR-Gründungsevent

TIROL. Eine geplante Gedenkveranstaltung mit Förderung des Landes Tirol steht in der Kritik der FPÖ. Es geht um die geplante Gedenkfeier zur DDR Gründung. Besonders übel stößt FPÖ-Abwerzger auf, dass die "Verherrlichung eines Verbrecher-Regimes" von österreichischen Steuergeldern mitfinanziert wird.  Rücknahme der Landesförderung gefordertAllein die Tatasche, dass die Gründung der DDR verherrlicht wird, wäre eine "Frechheit" so KO LAbg. Mag. Markus Abwerzger.  "Was geht in den Köpfen der...

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Der Innsbrucker Bürgermeister Willi solle seine Wahlversprechen einhalten, so die Jugendsprecherin der Tiroler Volkspartei Kircher. | Foto: jvp Tirol

Studentisches Wohnen
JVP will Bewegung in Dialog zu Studentencampus bringen

TIROL. Die Realisierung des geplanten Studentencampus in Innsbruck liegt nach wie vor auf Eis, was die Junge Volkspartei Tirol stark verärgert. Mit voran VP-Jugendsprecherin Kircher, die zu einer raschen Realisierung des Studentencampus drängt. Um das Wahlversprechen des Bürgermeisters Willi einzuhalten, sollte ein runder Tisch einberufen werden, fordert Kircher.  Zeitnahe Realisierung des StudentencampusDer Innsbrucker Bürgermeister Willi solle seine Wahlversprechen einhalten, so die...

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Ab dem 1. Jänner 2020 gelten die erweiterten Förderkriterien für die Exkursionen in die KZ-Gedenkstätten.  | Foto: Pixabay/JordanHoliday (Symbolbild)
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Erinnerungskultur
Exkursionen zu KZ-Gedenkstätten für mehr Tiroler SchülerInnen

TIROL. In der aktuellen Regierungssitzung wurde unter anderem eine Erweiterung der Förderungskriterien für die Schulexkursionen zu den KZ-Gedenkstätten beschlossen. Künftig werden auch alle Tiroler Mittelschulen und Bundesschulen von den Landesmitteln profitieren. Die Erinnerungskultur wird durch diese Erweiterung maßgeblich gefördert.  In jungen Jahren die "dunkle Seite unserer Geschichte" näher bringenDer Besuch von den ehemaligen Konzentrationslagern ist bisher nur in den siebten bzw. achten...

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Besonders in den kalten Wintermonaten sind Obdachlose auf Hilfe angewiesen | Foto: Caritas

Hilfe > Armut
Jetzt mit der Caritas Wärmespender werden

TIROL. Die kalten und düsteren Monate liegen vor uns. Viele freuen sich in dieser Zeit auf das „Heimkommen“ in ein warmes Zuhause mit einem eingeheizten Ofen oder einer Zentralheizung. Für die meisten ist dies selbstverständlich – für andere ein Luxus. Über eine Millionen ÖsterreicherInnen sind laut Statistik Austria armutsgefährdet. Davon über 332.000 Kinder und Jugendliche.  Über die Runden zu kommen „Armut bedeutet für viele Menschen, am Monatsende zu entscheiden, ob man etwas zu Essen...

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Die SPÖ-Landesfrauenvorsitzende NRin Selma Yildirim und Stv.in LA Elisabeth Fleischanderl sehen den Aufwärtstrend bei den Aufsichtsrätinnen der Tiroler Landesunternehmen positiv.  | Foto: SPÖ Tirol

Frauen in Führungspositionen
SPÖ-Frauen: Land Tirol muss Vorbildfunktion einnehmen

TIROL. Die Zahl der Aufsichtsrätinnen und Frauen in Vorständen steigt stetig an, jedoch sind diese Situationen nach wie vor die Ausnahme. Den Aufwärtstrend fassen die SPÖ-Landesfrauenvorsitzende NRin Selma Yildirim und Stv.in LA Elisabeth Fleischanderl positiv auf, sie fordern das Land Tirol allerdings auf, eine Vorbildfunktion in Sachen "Frauen in Führungspositionen" einzunehmen.  „Land Tirol ist bei Frauen in Führungspositionen in der Pflicht“Dass es mit der Frauenquote in Führungspositionen...

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Die Menschenrechtskonferenz fand im Großen Saal des Innsbrucker Landhauses statt.
 | Foto: © Landtagsdirektion Tirol/Oswald
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EOI Konferenz
Demokratie-Stärkung durch Ombudsmann-Einrichtungen

TIROL. Innsbruck war am vergangenen Montag, den 4. November 2019, Gastgeber für die Menschenrechtskonferenz des "Europäischen Ombudsmann Instituts" (EOI). Es wurde stark über die Rolle der Ombudsmann-Einrichtungen insbesondere in Menschenrechtsfragen debattiert aber auch die Transparenz der NGOs wurde angesprochen.  85 Teilnehmer aus 54 Ländern und RegionenDie Konferenz war mit ihren 85 Teilnehmern gut besucht und konnte eine große Internationalität vorweisen. Aus 54 Ländern und Regionen...

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Bei diesem Gletschergebiet soll gesprengt, gebohrt, gegraben und betoniert wird. Sogar ein Berggrat muss weichen und muss um 40 Meter abgetragen werden, so Markus Sint/Liste Fritz | Foto: WWF-Vincent Sufiyan

Tourismus in Tirol
Kritik der Liste Fritz an Gipfel-Sprengung – mit Video

TIROL. Die Liste Fritz kritisiert anlässlich von Großveranstaltungen ohne Mehrwert für die Bevölkerung oder weiterer Erschließungen von Bergen, dass es im Tiroler Tourismus immer weiter hinauf gehen müsse. Liste Fritz kritisiert Auswüchse im Tiroler Tourismus Tirol ist ein Tourismusland. Jedoch liegt hier einiges im Argen. Es gibt große Verkehrsprobleme mit zugestauten Tälern, und einen Arbeitskräftemangel. Immer weniger TirolerInnen wollen nicht mehr im Tourismus arbeiten. Zusätzlich komme es...

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LH Platter und LRin Palfrader freuen sich auf zahlreiche Bewerbungen beim Arge Alp-Preis. | Foto: Land Tirol/Berger

Kompositionswettbewerb
Komposition für die Arge Alp gesucht

TIROL. Die Arge Alp sucht in einem Kompositionswettbewerb eine Fanfare. Der Siegespreis für die Fanfare beträgt 5.000 Euro. Zusätzlich soll diese dann künftig die Arge Alp-Fanfare werden. Arge Alp-Fanfare gesucht Die zehn Länder der Arge Alp rufen einen Kompositionswettbewerb für eine Fanfare aus. Diese Fanfare soll dann die offizielle Arge Alp-Fanfare werden. Zu hören wird sie bei Veranstaltungen, auf der Homepage und als Videokennung der Arge Alp-Länder sein. Weiters wird sie als der...

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Foto: Pixabay/congerdesign (Symbolbild)
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Kinderbetreuung
SPÖ: "flächendeckend, ganztägig, ganzjährig, kostenlos"

TIROL. Schon seit längerem besteht die Forderung der SPÖ Tirol nach einem Ausbau der Kinderbetreuung. Dieser müsse "oberste Priorität" in Tirol haben. Es gehe um Chancengleichheit für alle Kinder sowie der Vereinbarkeit von Beruf und Familie, argumentiert Landtagsabgeordnete Hagsteiner. Ausbau der KinderbetreuungEinen Ausbau der Kinderbetreuung stellt sich die SPÖ Tirol folgendermaßen vor: Er soll zu einer flächendeckenden, ganztägigen, ganzjährigen und kostenlosen Kinderbetreuung führen.  "Nur...

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