Gemeindeverband

Neos-Kritik an Gemeindeverband-Schubert

Die vor Kurzem abgehaltene Videokonferenz für BürgermeisterInnen und GemeinderätInnen bestätigte, dass eine Erhöhung der Mitgliedsbeiträge lediglich eine kurzfristige Liquidität für den Gemeindeverband sichern würde, um die Gehälter bezahlen zu können. Laut Neos Tirol Brigitte Obermüller, wäre der Verband damit aber wohl noch nicht gerettet. 

TIROL. Für Obermüller ist außerdem nicht glaubhaft, dass nach all dieser Zeit, in der die Causa GemNova nun schon auf dem Tisch liegt, die tatsächlich anstehenden Haftungen für den Gemeindeverband nicht bekannt sein sollten.

Schulden in Höhe von 10 Millionen Euro?

Es wären lediglich Vermutungen, diese liegen aber schwer. Laut diesen sei der Schuldenberg des Gemeindeverbandes in der gleichen höhe angesiedelt wie der der GemNova, nämlich 10 Millionen Euro. 

"Die neue Spitze rund um den neue Präsidenten Schubert setzt wieder einmal auf die klassische ÖVP-Salami-Taktik, die wir schon aus der Vergangenheit kennen. Das ganze Ausmaß der Pleite wird der Öffentlichkeit in kleinen Portionen präsentiert und das ist inakzeptabel.",

kritisiert Obermüller. 

Schubert ein Dorn im Auge

Besonders kritisch sieht Obermüller die Tatsache, dass Schubert selbst Mitglied im GemNova Lenkungsausschuss war und über all die Jahre weggeschaut hätte. Und ausgerechnet er soll nun für eine transparente Aufklärung der Causa sorgen?, ärgert man sich bei den Neos Tirol. 
Schubert müsse seine Kandidatur zurückziehen und Platz für einen "echten Neustart" machen. 

„Die ÖVP scheint immer noch zu glauben, einfach weitermachen zu können wie bisher. Es wurde auf der einen Seite wieder einmal nicht hingeschaut und auf der anderen Seite wurde vertuscht. Bevor nicht einzelne ÖVP-Funktionäre in diversen Vorstandsgremien endlich einmal erfahren, was persönliche Haftung bedeutet, wird sich an den Machenschaften der ÖVP nichts ändern“,

ist Obermüller überzeugt.
Sie sieht eine Rettung der Gemeindeverbände nur im Zusammenhang mit einer vielfachen Erhöhung des Mitgliedsbeitrages, doch dies könne und wolle sich kaum eine Gemeinde leisten. 

Liste Fritz ebenfalls enttäuscht

Auch vonseiten der Liste Fritz gibt es Kritik am aktuellen Vorgehen im Tiroler Gemeindeverband. Zwar wäre der Rücktritt des jahrelangen Präsidenten Ernst Schöpf logisch und konsequent gewesen, inkonsequent dagegen sei, dass nicht der gesamte Vorstand des Gemeindeverbandes neu besetzt werden kann.
Ziel der Liste Fritz ist vor allem der Zirler SPÖ-Bürgermeister Öfner. Dieser wäre für das Finanzdebakel der GemNova mitverantwortlich und will aber weiterhin im Amt bleiben. Das wäre kein wirklicher personeller Neustart, kritisiert Liste Fritz-Klubobmann Sint. 
Die Liste Fritz verlangt auch Aufklärung darüber, wie es wirklich zur Patronatserklärung des Gemeindeverbandes in der Höhe von 825.000 Euro gekommen ist. Laut TT-Bericht soll der Vorstand erst hinterher davon erfahren haben. Auswirkung hatte das aber offenbar keine.

"Ein aufmerksamer, sorgsam agierender und hartnäckig nachfragender Vorstand des Gemeindeverbandes hätte die Finanzmisere bei der GemNova viel früher aufzeigen können, er hätte den Schuldenberg gar nie so hoch anwachsen lassen dürfen und er hätte viel früher einschreiten müssen. Dieser Verantwortung müssen sich die Vorstandsmitglieder stellen. Das ist offen und schonungslos aufzuklären!“,

erklärt Liste Fritz-Klubobmann Markus Sint.

Kritik der FPÖ

„Die finanzielle Sanierung des Tiroler Gemeindeverbandes mittels Steuergeldern istnun die Spitze einer jahrzehntelangen Misswirtschaft der Verantwortlichen im Tiroler Gemeindeverband“,

äußert sich der Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann KO LAbg. Mag.Markus Abwerzger zu der Thematik. 
Das System würde das selbe bleiben, nur die handelnden Personen, würden ausgetauscht werden. 
Die FPÖ Tirol spricht sich klar gegen eine Finanzspritze mittels Steuergeldern zur Rettung des krisengeschüttelten Gemeindeverbandes aus. 

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