Spö Tirol
Weitere Gemeinde-Investitionsmilliarde gefordert
- "Um Österreichs Gemeinden vor dem finanziellen Bankrott zu bewahren, ist es unausweichlich zusätzliche Mittel frei zu machen“, so SPÖ Tirol Parteivorsitzender Dornauer.
- Foto: Die neue SPÖ Tirol
- hochgeladen von Lucia Königer
TIROL. Es wären vor allem die Dörfer und Städte, die von der Corona-Krise getroffen würden, dies ist zumindest die Meinung des SPÖ Tirol Parteivorsitzenden Dornauers. Die Corona-Krise könnte sich für die Gemeinden zu einer Finanzkrise entwickeln, so die Befürchtung. Für den Sozialdemokraten gibt es nur eine Lösung: eine weitere Gemeinde-Investitionsmilliarde.
Verlust von zwei Milliarden Euro
Hochgerechnet würden die österreichischen Gemeinden durch die Corona-Krise und die dadurch entfallenen Kommunalsteuern und Rückgängen bei den Abgabenertragsanteilen rund zwei Milliarden Euro verlieren, was das KDZ - Zentrum für Verwaltungsforschung bestätigte.
Von der Bundesregierung wurde nur die Hälfte dieser Summe als Entschädigung zugesichert.
Das Gemeindehilfspaket der Bundesregierung tituliert Dornauer schlichtweg als "Rohrkrepierer".
„Um die Wirtschaft wieder hochzufahren und Arbeitsplätze zu sichern, braucht es neben der 100-prozentigen Abgeltung des Einnahmenentfalls auch ein breites Konjunkturpaket für Gemeinden“,
so die Forderung des Klubobmanns.
Zumal die Zahl der Abgangsgemeinden schon vor der Corona-Krise jährlich angestiegen ist, fügt Dornauer weiter hinzu.
Gemeinde-Investitionsmilliarde gefordert
"Um Österreichs Gemeinden vor dem finanziellen Bankrott zu bewahren, ist es unausweichlich zusätzliche Mittel frei zu machen.“
Deswegen spricht sich die neue SPÖ Tirol für eine Gemeinde-Investitionsmilliarde für die Jahre 2020 und 2021 aus. Damit schließt sich die Partei den Forderungen des Städtebundes an.
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