Asfinag
Gemeindeanteil an Sonder-Mauteinnahmen verdreifacht sich
Die Änderung des Asfinag-Gesetzes wird vom Land Tirol als besonderer Erfolg gezählt. Immerhin verdreifachen sich so die Sonder-Mauteinnahmen des Gemeindeanteils und es findet eine Rückgewinnung von Lebensraums statt.
TIROL. Es wurde erst am Donnerstag vom Nationalrat beschlossen: die Novelle des Asfinag-Gesetzes. Damit wurde es einer Erhöhung der Umweltverbesserungsabgabe zugestimmt. Bis es zu diesem Beschluss kam, wurden intensive Verhandlungen geführt, wie LH Mattle erläutert. Letztendlich wird sich nun der Gemeindeanteil der Mauteinnahmen erhöhen.
"Großer Erfolg für Tirol"
Den Beschluss der Novelle verzeichnet der Landeshauptmann als großen Erfolg für Tirol. Immerhin wird sich nun der Gemeindeanteil der Sonder-Mauteinnahmen verdoppeln. Betroffen ist das Wipptal und die Arlberg-Region.
Für das Wipptal wäre es vor allem eine Rückgewinnung von Lebensraum, betont LH Mattle.
"Die Region ist übermäßig durch den Verkehr auf der Autobahn belastet. Nun bekommen die Gemeinden im Wipptal deutlich mehr Geld für Umwelt-, Lärm- und Gesundheitsschutz. Rund sechs Millionen Euro pro Jahr können im Wipptal künftig gegen den überbordenden Transit und für Entlastungsmaßnahmen investiert werden."
Diese Nachrichten würden vor allem in Zeiten, in denen die WipptalerInnen "Angriffe durch den italienischen Verkehrsminister" erdulden müssen, einen Hoffnungsschimmer bilden.
Wipptal erhält nun rund sechs Millionen Euro
Damit erhält das Wipptal aufgrund der Sonder-Mautregelung entlang der Brennerautobahn künftig mehr Geld aus den Mauteinnahmen. Bislang standen den angrenzenden Gemeinden für die Rückgewinnung von Lebensraum jährlich rund zwei Millionen Euro zur Verfügung, künftig werden es – abhängig vom Verkehrsaufkommen – rund sechs Millionen Euro sein. Die Wipptaler Gemeinden und LH Mattle hatten sich in Wien für diese Gesetzesänderung stark gemacht.
Arlberg-Region profitiert ebenfalls
Durch eine Sonder-Mautregelung auf der Arlberg Schnellstraße profitieren die Gemeinden Flirsch, Grins, Pettneu, Pians, St. Anton und Strengen ebenfalls von der Gesetzesänderung.
„Wenn die ASFINAG auf Tiroler Straßen mittels Mauteinnahmen Geld verdient, dann sollen auch die angrenzenden Gemeinden etwas davon haben. Entlang der Arlberg Schnellstraße werden den Gemeinden künftig insgesamt rund 500.000 Euro für Maßnahmen gegen Lärm- und Umweltbelastung in die Hand gegeben. Damit gewinnen wir an Lebensqualität zurück“,
wertet LH Mattle die Novelle des Asfinag-Gesetzes als wichtigen Teilerfolg.
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