Fusionsgespräche in Bärnbach mehrheitlich beschlossen
- Die Baustelle beim Bärnbacher Rathaus ist beendet, die "Baustelle" Fusion startet jetzt aber durch.
- hochgeladen von Harald Almer
Nächste Etappe auf dem Weg zur Städtefusion zwischen Voitsberg und Bärnbach. Die Opposition stimmte gegen den Beschluss.
Kernpunkt der Bärnbacher Gemeinderatssitzung war der Grundsatzbeschluss für die Fusionsgespräche mit Voitsberg. Bgm. Bernd Osprian stellte den Antrag für einen Grundsatzbeschluss über eine freiwillige Vereinigung der Stadtgemeinden Voitsberg und Bärnbach zur neuen Stadt Voitsberg-Bärnbach und legte auch die Gründe dar. Neben der fünfgrößten Stadt der Steiermark und dem stärken politischen Einfluss ergaben interne Erstanalysen einen jährlichen finanziellen Vorteil von 2,5 Millionen Euro. Mit dem Stimmen der SPÖ wurde beschlossen, in intensive Gespräche mit Voitsberg zu treten. Und Osprians Antrag besagt auch, dass eine Entscheidung nur nach einer ausreichenden Information der Öffentlichkeit und einer Volksbefragung erfolgt!
Dringlichkeitsantrag
Die Bärnbacher Opposition mit ÖVP, FPÖ und SBB stimmte gegen den Antrag, brachte aber ihrerseits einen Dringlichkeitsantrag ein, die Fusionsgespräche auf den Kernraum auszuweiten. "Wir hätten auch Verhandlungen zwischen Voitsberg und Bärnbach zugestimmt, allerdings kam uns Bgm. Osprian bei unseren Minimalforderungen nicht entgegen wie verbindliche Volksbefragung, die Bereitstellung des vollständigen Landesprüfberichts und professionelle Betreuung durch ein Wirtschaftsprüfungsinstitut", ärgerte sich Vize-Bgm. Ewald Bramauer. "Wir wollen keine halben Sachen machen, sondern gleich eine große Kernraumlösung."
Osprian versteht nicht, was der Prüfbereicht, der sich auf die das Jahr 2013 bezieht, mit der Fusion zu tun habe, daher verweigerte die SPÖ die Zustimmung. "Die große Lösung ist derzeit kein Thema, denn Köflach, Rosental und Maria Lankowitz haben keine Zustimmung signalisiert."
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