Klubklausur

Die Wiener SPÖ trifft sich nun zum Parteitag in der Therme

Die Wiener SPÖ hält ab Dienstag, 14. März, einmal wieder eine zweitägige Klubklausur ab. In der Vergangenheit wurden dabei oft wichtige Projekte der Genossinnen und Genossen präsentiert. Diesmal wird er aber von einem bundespolitischen Thema überschattet: der Führungsdebatte rund um Rendi-Wagner und Doskozil. 

WIEN. Es ist wieder soweit: die Wiener SPÖ weilt bei einer zweitägigen Klubklausur im Burgenland. Genauer gesagt fuhren laut einem Bericht der Kronenzeitung rund 150 Wiener Klub- und Fraktionsmitglieder ins burgenländische Frauenkirchen in die St. Martins Therme & Lodge. Dabei stehen viele Arbeitsgespräche, Pressekonferenzen, Präsentationen und Reden am Programm. 

In der Vergangenheit waren im Rahmen solcher Klubklausuren zudem oft größere Projekte der Öffentlichkeit präsentiert worden, darunter etwa der Bau der U5 oder das Krankenhaus Nord. Dieses Jahr wird allerdings aber ein bundespolitisches Thema mutmaßlich den meisten Raum annehmen: denn Bundespartei-Obfrau Pamela Rendi-Wagner wird im Rahmen der Klausur eine Rede halten. Was sie dort sagt, wird wohl nicht nur von den Wiener Genossinnen und Genossen aufmerksam gehört werden.

Die Rede wird deshalb mit Spannung erwartet, befinden sich die österreichischen Sozialdemokratinnen und -demokraten doch aktuell wieder mitten in einem Führungsstreit. Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil hatte zuletzt immer wieder quer gegen Rendi-Wagner geschossen, diese wehrte sich und reagierte zunehmend ungehalten.

Showdown in Wien

Nun steht innerhalb der roten Führung ein vorgezogener Parteitag der Bundes-SPÖ zur Debatte, der Rendi-Wagner als Obfrau bestätigen soll. Mit einer vorgezogenen Wahl dort hofft man im Umfeld Rendi-Wagners wohl, der Führungsdebatte und vor allem Doskozil Wind aus den Segeln zu nehmen und ihre Rolle als Chefin der Partei wieder zu festigen. 

Von der Wiener SPÖ hat Rendi-Wagner dabei bisher immer Rückendeckung erhalten, Bürgermeister Michael Ludwig hatte seiner Obfrau bis hierhin immer den Rücken gestärkt. Im Zuge der Klubklausur wird auch er Worte an die Genossinnen und Genossen richten. Wie er die Rede anlegen wird und worüber er sprechen will, ist bisher noch nicht durchgesickert.

All dies geschieht im Vorfeld des Bundesparteivorstands, der am Mittwoch, 15. März, in Wien angesetzt ist. Dort treffen sich die Parteispitzen, um auch über die Frage des vorgezogenen Parteitags zu diskutieren. Es gilt als nicht unwahrscheinlich, dass dieser hier beschlossen werden könnte.

Parteitag noch im März?

Ein außerordentlicher Parteitag könnte dabei frühestens zwei Wochen nach einem dahingehenden Antrag des SPÖ-Parteivorstands stattfinden – das wäre schon Ende März. In diesem Vorstand ist unter anderem auch Ludwig vertreten, der daher am Mittwoch nicht bei der Klausur im Burgenland, sondern in Wien weilen und dort an der Sitzung teilnehmen wird. 

Die Themen, die ansonsten im Rahmen der Wiener Klubklausur besprochen werden, rücken vor diesen Debatten für die Öffentlichkeit in den Hintergrund. Auf dem Programm stehen dort neben Reden zu diversen SPÖ-Themen („zu Kernthemen der Sozialdemokratie“) etwa noch einige Arbeitspanels, Vorträge (unter anderem zu Künstlicher Intelligenz) sowie Pressekonferenzen.

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