Zwettl - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Sportlandesrat Jochen Danninger, Ivona Dadic, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner | Foto: Karin Zeiler / Bezirksblätter NÖ
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Fit mit blau-gelb
NÖs Sportstrategie zielt auf Kinder und Jugendliche ab

Mikl-Leitner & Danninger: „Sport soll fest im Lebensstil der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher verankert werden". NÖ. Die Marschrichtung für die nächsten fünf Jahre in Sachen Sport wurden heute, 22. Juni, im Sportzentrum Niederösterreich von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Sportlandesrat Jochen Danninger präsentiert. Und gleich vorweg – es geht um unsere Kinder und Jugendliche. Doch von vorn. Luft nach oben Die 15-monatige Durststrecke ist vorbei, Sport kann wieder...

Rene Pfister setzt sich für Maßnahmen zur Verbesserung der Situation für Jugendliche am Lehrstellenmarkt ein
 | Foto: SPÖ NÖ

NÖ Landtag
SPÖ will Junge am Arbeitsmarkt unterstützen

Pfister: „Junge Menschen jetzt am Arbeitsmarkt unterstützen!“: Sozialdemokratie bringt im NÖ Landtag einen Antrag betr. Maßnahmen zur Verbesserung der Situation für Jugendliche am Lehrstellenmarkt ein NÖ. Der Lehrlingssprecher der SPÖ NÖ Rene Pfister, betonte gestern, (17. Juni) in seiner Rede im NÖ Landtag, dass Jugendliche und junge Menschen weiterhin von Arbeitslosigkeit und Perspektivenlosigkeit in Niederösterreich betroffen sind: „Es braucht deshalb bspw. eine Ausbildungsgarantie bis 25,...

Wohnbauförderdarlehen werden verkauft – dies wurde mit den Stimmen der ÖVP und FPÖ beschlossen. | Foto: pixabay.com
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NÖ Landtag
ÖVP und FPÖ verkaufen NÖ's Wohnbauförderdarlehen

Heiße Debatte um Verkauf der Wohnbauförderdarlehen bei der 40. Landtagssitzung. NÖ. "Das ist nicht verwerflich sondern kaufmännisch vernünftig", so Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko zum Verkauf der Wohnbauförderdarlehen von gesamt 1,6 Milliarden Euro. Und er führt aus, dass "es keinen Verkauf auf einen Schlag geben wird". Heuer sollen 300 Millionen Euro verkauft werden. Dennoch – bei der 40. Landtagssitzung am 17. Juni ging es "Schlag auf Schlag". Die Grüne Klubobfrau Helga Krismer-Huber...

27 Grad Celsuis in St. Pölten bei der Landtagssitzung. Bei den Debatten ging's ebenso heiß her.  | Foto: Karin Zeiler / Bezirksblätter NÖ

NÖ Landtag
ÖVP, SPÖ und FPÖ tragen Rechnungsabschluss 2020

Grö´ßtes Defizit in der Geschichte das Landes NÖ: Von Covid über Märchen bis hin zur klaren Sprache. NÖ. Die Glocke wird geläutet, punkt 13 Uhr eröffnet Karl Wilfing, seines Zeichens Landtagspräsident, die 40. Sitzung. Und die gute Nachricht lautet: Die FFP2-Masken dürfen heute abgelegt werden, solang die Politiker auf ihren Plätzen sitzen. 1,6 Milliarden Defizit Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko geht auf die spezielle "Corona-Situation" ein, betont, dass das Gesundheitspersonal an die Grenzen...

 Silvia Moser, Grüne, fordert die Einrichtung von Frauengesundheitsberatungsstellen in NÖ.  | Foto: Die Grünen NÖ

NÖ Landtag
Frauengesundheit – Grüne Forderung von Schwarz-Blau abgelehnt

Die Grünen NÖ fordern die Einrichtung von Frauengesundheitsberatungsstellen in NÖ Silvia Moser: „Schwarz-Blau verweigern ein Mehrangebot für die Gesundheit der Frauen in allen Lebensphasen“ NÖ. Verschiedene Belastungsfaktoren wie Leistungsdruck, Armutsgefährdung, Probleme bei Schwangerschaft und nach Geburten, soziale Ausgrenzung und Gewalterfahrungen haben schwere Auswirkungen auf die physische und psychische Gesundheit von Frauen und Mädchen. Die Frauengesundheitsberatung soll einen...

SPNÖ Klubobmann Reinhard Hundsmüller: Die SPÖ wird dem Verkauf der Wohnbauförderdarlehen nicht zustimmen.  | Foto: SPÖ NÖ

NÖ Landtag
SPÖ "Wohnbauförderdarlehen an Häuslbauer verkaufen"

Für den unwirtschaftlichen ÖVP-Verkauf der Wohnbaudarlehen an die HYPO NÖ gibt es von der SPÖ NÖ ein klares Nein; Rechnungsabschluss 2020 bringt Nettofinanzierungssaldo von 745 Millionen Euro NÖ. "Es wurde auch keine Fantasie an den Tag gelegt – man hätte auch den Niederösterreichern ein Angebot machen können, sodass sie das Land NÖ aus dem Grundbuch gestrichen wird", ist SPNÖ-Klubobmann Reinhard Hundsmüller überzeugt. Doch vorn vorn. Das Land will die Wohnbauförderdarlehen in der gesamten Höhe...

VP-Klubobmann Klaus Schneeberger | Foto: Monihart
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NÖ Landtag
ÖVP – "Corona kostet uns 1,6 Milliarden Euro"

VP-Klubobmann Klaus Schneeberger: „NÖ Landtag im Zeichen der Landesfinanzen, der finanziellen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie und des Rechts auf Bargeld“. NÖ. In der Landtagssitzung am 17. Juni werden unter anderem der Rechnungsabschluss 2020, die Eröffnungsbilanz 2020, die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf den Vollzug des Landeshaus- haltes im Finanzjahr 2021 und die Verwertung von Forderungen aus Wohnbauförderungsdarlehen samt Übernahme einer Garantie behandelt. Weiter setzt sich der...

SPÖ wird dem Verkauf der Wohnbauförderdarlehen nicht zustimmen.  | Foto: pixabay.com
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NÖ Landtag
SPÖ "Finger weg vom Fördergeld der Häuslbauer"

SPÖ-Landesgeschäftsführer Kocevar zur Plenarvorschau der Freiheitlichen. NÖ. „Die FPÖ wird der Veräußerung der Wohnbauförderungen also tatsächlich zustimmen. Das ist ein Schlag ins Gesicht der NiederösterreicherInnen. Wo bleibt hier das „Schauen auf die Landsleute“, wie Landbauer das immer so gerne formuliert. Landbauer stimmt kurzfristiger Budgetkosmetik der ÖVP NÖ zu, während diese Einnahmen dem Landeshaushalt in den kommenden Jahren fehlen. Bis zu 1,65 Milliarden Euro an Wohnbaudarlehen...

Gratis-Tests kosten uns 125 Euro pro Kopf. | Foto: pixabay.com
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NÖ Landtag
Gratis-Test kostet jeden Österreicher 125 Euro

Plenarvorschau der Freiheitlichen: Gewalttäter abschieben, Staatsbürgerschaft muss man sich verdienen, Corona-Politik kostet 1,7 Milliarden Euro, mehr Geld für leistbares Wohnen und Ausbau des Angebots an Schulbibliotheken in NÖ – das sind die Forderungen der FPÖ. NÖ. Asylwerber, die als Akutgefährder eingeschätzt werden, sollen an den Bund abgeschoben werden: "Ich halte diese Sicherheitsmaßnahme für grundvernünftig und dringend notwendig", so FP-Klubobmann Udo Landbauer, dass "notorische...

Thema in der Landtagssitzung: EU-Vorgabe, dass eine Höchstgrenze für Bargeld-Zahlungen mit 10.000 Euro begrenzt werden sollen, die Grünen sagen "Ja". Die ÖVP will aber keine Begrenzung.  | Foto: Die Grünen NÖ / Jennifer Vacha
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NÖ Landtag
Grüne sagen "Ja" zu Höchstgrenze für Bargeldzahlungen

In der Plenarvorschau auf die am Donnerstag stattfindende Landtagssitzung werden von den Grünen folgende Tehmen besprochen: Nein zu Bargeld-Zahlung ohne Höchstgrenze, sektorales Raumordnungsprogramm für Schotterabbau, kritische Betrachtung des "Verscherbelns der Wohnbauförderdarlehen" und last but not least: der Rechnungsabschluss 2020. NÖ. Schwarze Koffer mit den Aufschriften ÖVP, FPÖ und SPÖ werden vor dem Landhaus aufgestellt, die Kamera gezückt und schon sind die Fotos im Kasten. Wofür?...

NEOS-Budgetsprecher Helmut Hofer-Gruber und NEOS-Landessprecherin Indra Collini. | Foto: Karl Stadler
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NÖ Landtag
NEOS – "Land müsste Konkurs anmelden"

Trotz geringerer Ausgaben zur Krisenbewältigung steigen Defizit und Schulden erneut: Niederösterreich ist de facto pleite und Corona hat weniger Geld gekostet als eingeplant – davon sind die NEOS überzeugt, die in der Plenarvorschau den Rechnungsabschluss kritisieren und sich für den Ausbau von Queere Jugendzentren aussprechen. Und auch dafür, Landesrat Waldhäusl Agenden zu entziehen. NÖ. Die NEOS werden dem Rechnungsabschluss des Landes für das Jahr 2020 nicht zustimmen. Laut...

Am Donnerstag tagt der NÖ Landtag: Präsident Wilfing informiert über die Themen. | Foto: NÖ Landtag

NÖ Landtag
Karl Wilfing: "Vergleich zwischen Plan und Wirklichkeit"

Landtagssitzung am Donnerstag, 17. Juni, 13 Uhr im Zeichen des Geldes. Money, Money, Money – unter diesem Motto steht seit vielen Jahren die Juni-Sitzung des Landtags – wie Landtagspräsident Karl Wilfing informiert: "Auch wenn das Budget für die beiden kommenden Jahre erst im November beschlossen wird, im Mittelpunkt steht einerseits der Rechnungsabschluss für das Jahr 2020, andererseits wurde von Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko und den Experten der Finanzabteilung die sogenannte...

Die SPÖ will 500 pflegende Angehörige anstellen.  | Foto: pixabay.com
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NÖ Landtag
"Defizit", "Anstellung" und "Nein zum Gendern" dominieren

Landtagssitzung am Donnerstag, 17. Juni, 13 Uhr: SPÖ will Anstellung für 500 pflegende Angehörige, die NEOS fordern die Errichtung von Jugendzentren für Homosexuelle, die Grünen wollen ein sektorales Raumordnungsprogramm, die FPÖ den Genderwahnsinn beenden. Und die ÖVP? Da geht's um die Investition in die Schallaburg und um ganz viel Geld, das das Land nicht hat. Also um's Budgetdefizit. NÖ. „Wir haben das größte Budgetdefizit der Geschichte Niederösterreichs. Die Corona-Krise kostet unserem...

EU-Kommissar Johannes Hahn, LT-Präsident Wilfing, LH Johanna Mikl-Leitner, Abt Kolumban Loser, BK Sebastian Kurz, Außenministerin Kosovo Donika Gervalla-Schwarz, Premiereministerin Litauen Ingrida Simonyté, Landesrat Martin Eichtinger und der Außenminister der Schweiz Ignazio Cassis. | Foto: Europa Forum Wachau
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Niederösterreich
Das war das 25. Europa Forum Wachau

Stift Göttweig und Campus Krems: Beiträge von nationalen und internationalen Gästen: "Heading for New Horizons" NÖ. Das Europa-Forum Wachau beschäftigte sich heuer mit dem Aufschwung, so Landeshauptfrau Mikl-Leitner und verwies darauf, dass „Europäisch denken und regional handeln genau das ist, was Europa heute braucht.“ Das Stift Göttweig als Veranstaltungsort für das Europa-Forum Wachau sei der richtige Platz mit einer langen Geschichte, an der lange Zeit geschrieben und gebaut wurde. Was...

Vizepräsident des EU-Parlaments Othmar Karas, Donika Gervalla-Schwarz und der Präsident des Europa Forum Wachau Martin Eichtinger | Foto: Europa Forum Wachau / Bollwein
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Europa Forum Wachau
Europäische Zukunftstrends werden in Krems diskutiert

Start des 25. Europa-Forum Wachau mit hochwertigen Expertentalks zu europäischen Zukunftstrends Landesrat Eichtinger: Europa muss große Themen anpacken, aber regionale Lösungen zulassen.   KREMS / NÖ. Wenn die Temperaturen auf 25 Grad Celsius und mehr klettern, dann ist man dieser Tage gut beraten, sich entweder in die kühlen Fluten der Schwimmbäder, Teiche oder Seen zu stürzen, oder sich in klimatisierten Räumen aufzuhalten. Und letzteres ist gerade jetzt alles andere als langweilig: Denn beim...

LH-Stv. Stephan Pernkopf, Christian Übl (Nationalpark Thayatal), Margit Gross (Naturschutzbund NÖ), Horst Dolak (Nationalpark Heidenreichsteiner Moor), Barbara Dolak (Naturpark Hochmoor Schrems)               | Foto: NLK Filzwieser
Aktion

Niederösterreich und Tschechien
Moore sollen renaturiert werden

LH-Stv. PERNKOPF: Renaturierung der Moore als zentraler Schwerpunkt in der Lebensraumvernetzung zwischen Niederösterreich und Tschechien NÖ. Biodiversität zu schützen und weiter zu forcieren ist eine der großen Herausforderungen dieser Zeit. Mit dem Projekt „Connecting Nature AT-CZ“ werden wichtige Ökosystemdienstleistungen, Biodiversität und der attraktive Erholungsraum zwischen den NÖ Kalkalpen und den Böhmisch-Mährischen-Höhen bis zu den Karpaten in Tschechien erhalten und gefördert. Die...

LR Ulrike Königsberger-Ludwig u. LAbg. Josef Wiesinger. | Foto: Anton Heinzl

Waldviertel
Mehr Geld für Jugendarbeit

Das Land NÖ beschloss 400.000 Euro für Jugendarbeit im Waldviertel. WALDVIERTEL. „Die Pandemie hat uns in den letzten Monaten alle gefordert – jede und jeder war auf seine Art davon betroffen. Ganz besonders betroffen waren und sind auch Jugendliche, Schule, Lehre, Freizeitverhalten und Sport – auf all diese Bereiche hatten die Maßnahmen massive Auswirkungen. Studien zeigen, dass viele Jugendliche dadurch sehr belastet sind. Niederschwellige Beratung Gerade deswegen ist es notwendig,...

Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig und Landtagsabgeordneter Josef Wiesinger freuen sich über die beschlossene Förderung für die Jugendberatung im Waldviertel. | Foto: Dr. Anton Heinzl

Förderung
400.000 Euro für Jugendarbeit im Waldviertel

Ein aktueller Beschlusses der NÖ Landesregierung sieht eine Förderung in Höhe von 400.000 Euro für die Tätigkeit der Sozialen Dienste im Waldviertel vor. BEZIRK ZWETTL. „Die Pandemie hat uns in den vergangenen Monaten alle gefordert – jede und jeder war auf seine Art davon betroffen. Ganz besonders betroffen waren und sind auch Jugendliche, Schule, Lehre, Freizeitverhalten und Sport – auf all diese Bereiche hatten die Maßnahmen massive Auswirkungen. Studien zeigen, dass viele Jugendliche...

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Wo liegt die Zukunft des Geldes? Mit diesem Thema beschäftigen sich Bernhard Ebner & Erwin Hameseder Montagabend.  | Foto: unsplash
Video

Veranstaltung
Politik & die Zukunft des Geldes - die Live-Diskussion

Wer sich im Jahr 2010 für 40 Dollar 160 Bitcoins gekauft hätte, könnte sich 2021 über ein Vermögen von fast 8 Millionen US-Dollar freuen. Doch wer hätte 2010 gedacht, dass Kryptowährungen einmal so sehr an Wert gewinnen werden? NÖ (red.) Die Finanzwirtschaft befindet sich im stetigen Wandel und seit geraumer Zeit sind Themen wie Kryptowährungen und bargeldloses Bezahlen in aller Munde. Wie entwickelt sich der Finanzmarkt in Zukunft? Sind Kryptowährungen und digitale Währungen eine notwendige...

Die Nationalratsabgeordneten Andreas Minnich, Martina Diesner-Wais, Lukas Brandweiner und Angela Himmelbauer (v.l.) mit der Anfrage. | Foto: Vogl
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Franz-Josefs-Bahn
Waldviertler Abgeordnete stellen Anfrage an Verkehrsministerin

Überrascht zeigte sich der Groß Gerungser ÖVP-Nationalratsbgeordnete Lukas Brandweiner über die Kritik einiger Mandatare der Grünen am vereinbarten Ausbau der Franz-Josefs-Bahn.  Aus diesem Grund hat der Mandatar mit seinen Nationalratskolleginnen Martina Diesner-Wais, Eva-Maria Himmelbauer, Angela Baumgartner sowie den Kollegen Andreas Minich und Andreas Ottenschläger eine parlamentarische Anfrage an Ministerin Leonore Gewessler (GRÜNE) gestellt. BEZIRK ZWETTL. „Das Mobilitätspaket für das...

SPÖ Bezirksvorsitzender Herbert Kraus (l.) und SPÖ Bauern Bezirksvorsitzender Franz Schöller | Foto: Thomas Widhalm /SPNÖ

Landarbeitsgesetz
SPÖ für Betriebsverbünde in der Landwirtschaft

Die heimische Landwirtschaft ist weiter mit den negativen wirtschaftlichen Auswirkungen von Corona konfrontiert. Das Auskommen in der Landwirtschaft ist für viele Betriebe eine Herausforderung und für einige, wie Gastro-Zulieferer, ein Existenzkampf. Die Landwirtschaft ist sowohl Arbeitsplatz für die Bewirtschafter als auch Arbeitgeber für hunderte Menschen und nun bietet sich laut SPÖ die Chance, diesen Bereich im Zuge der wirtschaftlichen Corona-Aufarbeitung mehr in den Vordergrund stellen....

Nationalratsabgeordneter Alois Kainz | Foto: Parlamentsdirektion/PHOTO SIMONIS

Corona-Bonus
FPÖ fordert 500 Euro Bonus für alle in der Pflege

Der Freiheitliche Nationalratsabgeordneter Alois Kainz fordert die Auszahlung des Corona-Bonus für alle Beschäftigten im Pflegebereich. Die im Nationalrat eingebrachte Vorlage würde zum Beispiel das Verwaltungspersonal ausschließen. BEZIRK ZWETTL. „Jenen Menschen, die im Gesundheits- und Pflegebereich tätig sind wurde durch die Corona-Krise viel abverlangt. Für die unermüdliche Arbeit und den persönlichen Einsatz sollen sie nun als Dankeschön einen 500 Euro Bonus erhalten. Bereits in der...

Die Waldviertel Akademie konnte ihre erste Präsenz-Veranstaltung nach dem Lockdown abhalten. | Foto: WALDVIERTEL AKADEMIE

Podiumsdiskussion
Was machte das Distance-Learning mit unseren Kindern?

Am 1. Juni fand im Kulturhaus Schrems die Podiumsdiskussion „Bildung und Distance-Learning – was macht das mit unseren Kindern?“ statt. Die Waldviertel Akademie durfte sich über fast 50 Besucher vor Ort und einige Onlineteilnehmer freuen. BEZIRK ZWETTL. Zu Beginn der Veranstaltung skizzierte die Soziologin Petra Dirnberger im Rahmen ihrer Studie „Corona und Familienleben“ der Universität Wien das Homeschooling im Zeitverlauf und stellte dabei vor allem das Wohlbefinden der Schüler und die...

BR Johanna Miesenberger, GF Gerhard Zinner, LH-Stv. a.D. Franz Hiessl, BH wHR Dr. Michael Widermann, LAbg. Bgm. Margit Göll, Bgm. Maximilian Igelsböck, NR Lukas Brandweiner, NR Martina Diesner-Wais, NR Mag. Johanna Jachs, BPO Bgm. Josef Naderer und BPO LAbg. Bgm. Franz Mold (v.l.). | Foto: VP Zwettl

Waldviertel trifft Mühlviertel

Auf Initiative der Nationalratsabgeordneten Lukas Brandweiner, Martina Diesner-Wais und Johanna Jachs wurde ein Treffen zwischen den Abgeordneten und Gemeindebundvertretern der Volkspartei aus den Bezirken Gmünd, Freistadt und Zwettl organisiert. OBERWALTENREITH. Bis vor einigen Jahren gab es noch regelmäßige Treffen zwischen den Spitzenfunktionären der Bezirksnachbarn. Umso mehr freut sich Bezirksparteiobmann LAbg. Bgm. Franz Mold, dass er auf Initiative des Waldviertler...

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  • Bernhard Schabauer

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