Halbzeitbilanz

Die ÖVP sieht sich als "Antreiber"

Halbzeit im Kapfenberger Gemeinderat: Die ÖVP-Stadtpartei bilanziert zur Halbzeit der Gemeinderatsperiode grundsätzlich positiv. Verbesserungspotenzial gebe es bei der Energieversorgung.

KAPFENBERG. Die ÖVP Kapfenberg ist seit der Gemeinderatswahl im Jahr 2020 im Gemeinderat mit sechs Sitzen vertreten, davon mit zwei Sitzen im Gemeindevorstand. Erklärtes Ziel damals war, die absolute Mehrheit der SPÖ zu brechen, das ist nicht gelungen; trotzdem sieht sich die ÖVP laut Stadtparteiobmann Josef Adam als treibende Kraft im Gemeinderat: "Viele Ideen und Vorschläge, die von der ÖVP initiiert wurden, sehen wir umgesetzt. Bei einigen könnte es schneller gehen, bei anderen bewegt sich die SPÖ kaum", so sein Resümee.

Schandflecke beseitigen

Vizebürgermeister Erwin Fuchs ging im Detail darauf näher ein. "Die wirtschaftliche Situation in Kapfenberg ist hervorragend, mit rund 900.000 Euro mehr an Kommunalsteuereinnahmen. Das zeigt uns, dass Kapfenberg die treibende Kraft in der Region ist."

Erfreut zeigt sich Fuchs, dass es sukzessive gelingt, die Schandflecken wie Tankstelle beim Bahnhof oder bei der östlichen Stadteinfahrt zu beseitigen. "Die Tankstelle wurde von der Grünbichler GmbH gekauft und wird gerade abgerissen. Geplant wäre hier ein ,Green Building'-Projekt, Investoren werden noch gesucht."

Bei der östlichen Stadteinfahrt wäre man schon froh, wenn die Flächen parkähnlich gestaltet werden. "Für meine Vision, hier eine überregionale Einsatzzentrale zu errichten, ist der Zug schon lange abgefahren", so Erwin Fuchs. Weh tut ihm auch, dass das Projekt Unterflurtrasse beim Europaplatz endgültig gestorben ist. "Hier fehlt der Bürgermeisterpartei der Weitblick."

Abhängigkeit vom Gas

Stadtrat Andreas Handlos sieht die Energieversorgung rund um Kapfenberg problematisch: "Nur zehn Prozent des Stroms wird selbst erzeugt, der Rest muss teuer zugekauft werden. Da das Fernwärme-Projekt auf die Abwärme der Böhler-Werke aufgebaut ist, sind wir bei der Wärmeversorgung zu sehr vom Gas abhängig."

Es gibt laut ÖVP zwar Überlegungen, verstärkt auf Biomasse-Heizwerke zu setzen, "das kommt aber reichlich spät." Auch beim Ausbau der Fotovoltaik ist Handlos skeptisch. "Fotovoltaikanlagen auf Freiflächen stehen in direkter Konkurrenz zur landwirtschaftlichen Lebensmittelproduktion. Idealer wären Anlagen auf bereits versiegelten Flächen oder auf Dächern." Zudem seien die Netze für viele dezentrale Anlagen nicht ausgelegt.

Bei der Energieversorgung würde die ÖVP gerne mehr mitreden. "Ein Posten im Aufsichtsrat bleibt mir verwehrt, weil ich als Unternehmer befangen sei. Für mich jedoch ist der Bürgermeister als Aufsichtsratsvorsitzender und ehemaliger Prokurist der Stadtwerke weitaus mehr befangen", so Erwin Fuchs, der zudem verkündete, dass die Kelag als strategischer Partner bei den Stadtwerken aussteigen will. Am Thema Aufsichtsrat aber wolle man draufbleiben.

Radweg durch Arndorf kommt

Stadtparteiobmann Josef Adam zeigt sich erfreut, dass der Ausbau des Lamingtalradweges durch das Ortsgebiet von Arndorf jetzt beschlossene Sache ist; Kostenpunkt 630.000 Euro. Baubeginn soll noch im Oktober sein. "Jetzt fehlt nur noch der Lückenschluss zwischen dem Ortsteil Stegg und St. Katharein".

In Kapfenberg wurde die Zahl der Wahlsprengel von 29 auf 21 reduziert. Bei der Bundespräsidentenwahl müssen die Arndorfer Wählerinnen und Wähler zwar noch nach Diemlach ausweichen. "Bei den zukünftigen Wahlen soll es jedoch wieder den Wahlsprengel Arndorf geben, das wurde mir zugesichert", so der Arndorfer Josef Adam.

Gleichberechtigung bei der Öffentlichkeitsarbeit

Die Stimmung im Gemeinderat bezeichnen alle drei, als "gut". "Es war schon einmal besser, aber auch schon schlechter", erklärt Andreas Handlos, der seit 27 Jahren im Gemeinderat sitzt. "Für uns steht die Sache im Vordergrund, wir wollen, dass sich in Kapfenberg etwas bewegt. Deshalb halten wir wenig von allzu kantiger Oppositionspolitik. Schließlich wollen wir keine Brucker Verhältnisse hier in Kapfenberg", sagt Erwin Fuchs.

Einstimmig angenommen wurde ein Antrag für einen Leitfaden bei der Öffentlichkeitsarbeit der ÖVP im Gemeinderat. Demnach soll die Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit einen Leitfaden erarbeiten, der es allen Fraktionen möglich macht, im Amtsblatt und auf den Social-Media-Kanälen der Stadt Beiträge zu gestalten.

Mehr Beiträge aus der Region: