SHV Bruck-Mürzzuschlag

Eva Schmidinger, ÖVP: "Wir möchten reden"

Eva Schmidinger, ÖVP-Bürgermeisterin von Pernegg, sitzt im Vorstand des Sozialhilfeverbandes Bruck-Mürzzuschlag und ist auch Sprecherin der oppositionellen Fraktionsführer. Sie begründet den Sitzungsboykott der Verbandsversammlung.

"Bei der Sitzung der Verbandsversammlung im November herrschte grundsätzliche Einstimmigkeit aller Fraktionen über das künftige Budget des Sozialhilfeverbandes in welchem auch die Subventionen für das kommende Jahr beinhaltet sind. Wir hatten das Budget eigentlich auch schon beschlossen", so Eva Schmidinger.

Gesprächsbedarf orten die Fraktionen der Opposition jedoch bei den einzelnen Subventionen an verschiedene Vereine, in Summe dreht es sich um rund 400.000 Euro. "Dies ist auch einer der wenigen Bereiche ist, die zu den freiwilligen Ausgaben des SHV gehören und darüber wollten mir mit der größten Fraktion, der SPÖ, diskutieren, um zu einer möglichst breiten Basis zu kommen. Nur leider ist eine fruchtbringende Diskussion derzeit mit der SPÖ nicht möglich", erklärt Schmidinger.

Kompromissvorschlag wurde abgelehnt

In einem Vorgespräch hat die Opposition eine vorläufige Auszahlung der Subventionen zwischen 75 und 80 Prozent vorgeschlagen, laut Schmidinger habe die SPÖ auf 90 Prozent beharrt. "Zudem wollen wir uns Verein für Verein anschauen, ob die Subventionen in dieser Form gerechtfertigt sind. Genau darüber möchten wir reden."

Eva Schmidinger weiter: "Es bringt jetzt nichts, Sitzung um Sitzung einzuberufen. So kommen wir nicht weiter. Zuvor bedarf es einer möglichst breiten Basis für Beschlüsse, auf eine Kampfabstimmung wollen wir uns nicht einlassen."

Eva Schmidinger verweist darauf, dass mehr als 90 Prozent der Beschlüsse in der SHV-Verbandsversammlung einstimmig erfolgen. Aber: "Relative Mehrheiten bedeuten, dass alle Parteien mehr und auf Augenhöhe miteinander kommunizieren müssen, um wie beim Budget, einstimmige Lösungen zum Wohle unserer Bevölkerung zu erreichen."

Die Vorgeschichte