Unregelmäßigkeiten bei Straßenbauprojekt in Oberaich
- Regierungskommissär Hans Straßegger hat die Staatsanwaltschaft informiert.
- Foto: Stadt Bruck / Freisinger
- hochgeladen von Markus Hackl
Stadtgemeinde Bruck an der Mur leitet Prüfung durch Staatsanwaltschaft in die Wege.
Im Zuge der Fusion zwischen den Gemeinden Bruck an der Mur und Oberaich wurden in den vergangenen Tagen Unregelmäßigkeiten bei der Abwicklung eines Straßenbauprojektes in Oberaich festgestellt. Dazu der Brucker Regierungskommissär Hans Straßegger: „Einzelne Vorgänge rund um die Projektierung und Errichtung einer Straße sind für uns nicht nachvollziehbar. Um das zu prüfen, haben wir die Staatsanwaltschaft informiert.“
Die Projektarbeiten reichen zurück bis in das Jahr 2002 und betreffen die geplante Errichtung einer Entlastungsstraße.
Straßegger: „Faktum ist, dass die Rechnungen einer Baufirma nicht eindeutig zuzuordnen sind und auch teilweise die für das Projekt notwendigen Beschlüsse fehlen.“
Ebenso mussten eine unklare Beauftragungssituation und deutlich differierende Auftrags- beziehungsweise Angebotssummen festgestellt werden.
Gerhard Weber, ehemaliger Bürgermeister der Marktgemeinde Oberaich, hat alle seine politischen Funktionen zur Verfügung gestellt. Ein Bereicherungsvorsatz des Bürgermeisters a. D. ist nach derzeitigem Kenntnisstand auszuschließen.
Reaktionen:
Jürgen Klösch (KPÖ): „Für mich sind zwei Tatsachen unglaublich, nämlich das Bürgermeister Weber ohne Ausschreibung Angebote eingeholt hat und ohne Unterschrift von einer zweiten Person dies in Auftrag gegeben hat. Außerdem ist der überhöhte Preis auch sehr eigenartig. Ich fordere nun eine lückenlose Aufklärung von Seiten der Gemeinde. Es ist nur zu hoffen, dass sich nicht weitere unangenehme Überraschungen in Oberaich verbergen und der finanzielle Schaden sich in Grenzen hält.“
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