Gedenken an KZ-Befreiung
Sobotka warnt vor Rassismus und Desinformation
- Gedenktag gegen Gewalt und Rassimus im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus, im Bild: Präsident des österreichischen Nationalrates Wolfgang Sobotka.
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Am 5. Mai jährt sich zum 78. Mal die Befreiung der Konzentrationslagers Mauthausen und Gusen. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) warnte am Freitag bei der parlamentarischen Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus vor einer „neuen Pandemie der Desinformation und Manipulation“.
ÖSTERREICH. Zur Veranstaltung in den historischen Sitzungssaal waren die Klubobleute von SPÖ, FPÖ, Grünen und NEOS sowie das Nationalratspräsidium gekommen. Gegen Gewalt und Rassismus gebe es keine Immunisierung, warnte Parlamentschef Sobotka. Dagegenwirken müsse man über Bildung und Regulierung künstlicher Intelligenz bzw. von Social-Media-Plattformen.
Schwerpunktthema der heurigen Gedenkveranstaltung war das KZ Gusen, dem auch ein Film gewidmet wurde, der nach den Festreden vorgeführt wurde. Am Donnerstag war die Regierung dorthin gefahren, um an Ort und Stelle der Befreiung des KZ zu gedenken. Die Republik hatte im Vorjahr Teile des Areals in Gusen gekauft, darunter den ehemaligen Appellplatz, den Schotterbrecher und zwei SS-Verwaltungsgebäude. In den kommenden Jahren sollen sie in die bestehende Gedenkstätte Gusen integriert werden.
- Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Rahmen der Gedenkfeier anl. des 78. Jahrestages der Befreiung der Konzentrationslager Mauthausen und Gusen am Donnerstag, 4. Mai 2023
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Von „Antidemokraten“ und Hetzern
Harte Angriffe gegen die FPÖ gab es bei der Veranstaltung von Publizist Michel Friedman. Wörtlich sprach er von „Antidemokraten“ sowie von Wahlkämpfen, bei denen die Menschen gegeneinander aufgehetzt würden und die Menschenwürde mit den Füßen getreten werde. Die ÖVP habe zweimal mit den Freiheitlichen koaliert. FPÖ-Chef Herbert Kickl bedachte die Aussagen mit Kopfschütteln.
Seit der Pandemie sei der Diskurs aggressiver geworden, stellte auch Sobotka fest. Man habe die Fähigkeit verloren, Konsens herzustellen und im Kompromiss einen Wert zu finden. Polarisierung, Verschwörungstheorien und Fake News würden über soziale Netzwerke verbreitet und Minderheiten dämonisiert. Mehr als zehn Prozent der Österreicher seien laut Umfragen manifest und über 30 Prozent latent antisemitisch – ein Besorgnis erregendes Bild.
Digitale Kompetenzen künftig „entscheidend“
Dem entgegenwirken müsse man über Bildung, aber auch über eine Regulierung von künstlicher Intelligenz, Algorithmen und anonymen Social-Media-Plattformen. Es brauche für diese Bereiche schnellstens europäische und nationale Zulassungsverfahren: „Die digitalen Kompetenzen der kommenden Generationen werden entscheidend dafür sein, die technologischen Möglichkeiten für und nicht gegen die Demokratie einsetzen zu können.“
Auch Bundesratspräsident Günter Kovacs (SPÖ) sagte, dass man wachsam sein müsse, wenn es Angriffe auf „unsere Demokratie und unsere Werte“ gebe. Man müsse die richtigen und notwendigen Lehren aus der Geschichte ziehen und konsequent gegen Antisemitismus und jede Art von Rassismus ankämpfen.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen nahm nicht an den Gedenken teil, da er anlässlich der Krönung von König Charles derzeit in Großbritannien weilt.
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