74.000 Euro Gehaltsfortzahlungen
Sophie Karmasin wohl bald vor Gericht
- Recherchen der ZIB2 und des "profil" zeigen, dass sich Ex-ÖVP-Familienministerin Sophie Karmasin wohl auf eine Anklage und einen Prozess vorbereiten muss.
- Foto: Parlamentsdirektion / Thomas Topf
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Der Ex-ÖVP-Familienministerin Sophie Karmasin dürfte wohl schon bald ein Prozess bevorstehen. Dabei geht es offenbar um ungerechtfertigte Gehaltsfortzahlungen und Preisabsprachen mit Mitbewerbern. Gegen sie wird auch in der Medien-Korruptionsaffäre ermittelt.
ÖSTERREICH. Recherchen der ZIB2 und des "profil" zeigen, dass sich Sophie Karmasin wohl auf eine Anklage und einen Prozess vorbereiten muss. Das geht aus einem Vorhabensbericht der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hervor. Es geht dabei allerdings nicht um die Korruptionsaffäre rund um Ex-Kanzler Sebastian Kurz. Der bevorstehende Prozess hat sich erst im Zuge dieser Ermittlungen ergeben.
74.000 Euro ungerechtfertigt bezogen
Die ehemalige Ministerin ist im Dezember 2017 aus der Politik ausgeschieden. Danach soll sie noch ein halbes Jahr Gehaltsfortzahlungen für ihre Position als Ministerin bezogen haben. Zu diesem Zeitpunkt hat Karmasin aber schon wieder gearbeitet. Die Fortzahlung in Höhe von rund 74.000 hätte ihr also nicht zugestanden. Mittlerweile hat sie diese zurückgezahlt.
Illegale Preisabsprachen mit Mitbewerbern
Außerdem soll Karmasin drei Studien im Wert von rund 200.000 Euro für das Sportministerium durchgeführt haben. Um die Aufträge zu bekommen, soll sie Mitbewerber dazu aufgefordert haben, teurere Angebote zu legen. Karmasins Anwalt Norbert Wess rechnet mit einem Strafantrag und einem Prozess:
„Strafmaß ist in beiden Fällen nur bis zu drei Jahren. Deswegen eben auch nur Vergehen und keine - wie man ansonsten gegenüberstellt im Strafrecht - Verbrechen. Nichtsdestotrotz wird man sich dieser Verantwortung zu stellen haben.“
Die Oberstaatsanwaltschaft soll den Vorhabensbericht der WKStA bereits geprüft haben. Jetzt liegt der Ball beim Justizministerium.
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