Die Bürger sollen entscheiden: Volksbefragung über das Rauchverbot in der Gastronomie
- Bernd Schönegger will jetzt Volksbefragung zum Rauchverbot durchsetzen.
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- hochgeladen von Roland Reischl
Steirischer Vorstoß in Wien: Jetzt soll Volksbefragung zum Rauchverbot in
Lokalen kommen.
Die Debatte ist so endlos wie erfolglos: Seit Jahren diskutiert man in Österreich über Rauchverbot in Lokalen, über Nichtraucher-Schutz und mehr.
Jetzt scheint Bewegung in die Sache zu kommen: Gesundheitsminister Alois Stöger sendet erste zarte Signale, die ÖVP unter steirischer Führung macht noch viel massiver Nägel mit Köpfen: "Es muss einmal Schluss sein mit dieser ewigen Diskussion, auch im Sinne der Rechtssicherheit", so der steirische Nationalratsabgeordnete Bernd Schönegger. Seine Forderung: "Wenn die Politik nicht entscheiden kann, dann befragen wir doch den Souverän, das Volk. Daher: Machen wir eine Volksbefragung!"
Unterstützung bekommt Schönegger dabei auch von der steirischen Nummer 1 in der EU-Wahl, Beatrix Karl: "Ein generelles Rauchverbot dient nicht nur der Rechtssicherheit, sondern schützt vor allem auch die Arbeitnehmer in der Gastronomie vor unfreiwilligem Passivrauchen. Jeder Arbeitnehmer hat das Recht auf einen gesunden, rauchfreien Arbeitsplatz – das muss auch für die Gastronomie gelten!"
Ihre Meinung!
Das Modell Volksbefragung hat übrigens in anderen Regionen gut funktioniert, so etwa in Bayern oder Nordrhein-Westfalen. "Der Ablauf muss so sein wie bei der Befragung zur Wehrpflicht – bindend für den Gesetzgeber", so Schönegger. Eine Volksbefragung zum Thema Rauchverbot in Lokalen – liebe Leserinnen und Leser, was halten Sie davon?
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