Ergebnis des "Diesel-Gipfels" - Komplizenschaft mit dem Abgasbetrugskartell?
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Nach dem "Diesel-Gipfel" treten Vermutung auf, das alles nur schön geredet wird. Sogar eine Komplizenschaft zu Lasten der Konsumenten und dem Grundrecht auf Gesundheit wird vom Vorstand des Transitforums Tirols beanstandet.
TIROL. Auf der Tatsache, dass Stickstoffdioxid ein schweres Atemwegsgift ist und dem Vorwurf des Betruges, klagt das Tranistforum Austira-Tirol den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Jörg Leichtfried in einem persönlichen Schreiben an. Betrügerische Absichten mit gefälschten Typenscheinen und Zulassungen sind eindeutig und nicht so schnell wieder gut zu machen.
"Der größte Gesundheits- und Konsumentenbetrug, den es von der Dimension her jemals gegeben hat", so betitelt es das Transitforum mit großer Verärgerung.
Härtere strafrechtliche Verfolgung wird gefordert und das Eingeständnis, dass Abgasbetrug kein Kavaliersdelikt ist. Falls dies nicht geschehen sollte ist dem Tranisitforum damit bewiesen, dass der Verdacht der "Komplizenschaft" gerechtfertigt ist und sich bewahrheitet.
Zu bedenken ist auch, dass in Österreich aufgrund der Alpenkonventionen andere Voraussetzungen bestehen, als in der BRD. Mehr als 60 % (!) des österr. Staatsgebietes liegen im Rahmengebiet der Alpenkonvention, dem völkerrechtlich verbindlichen Übereinkommen zum Schutz der Alpen.
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