Don't smoke

„Don’t smoke“-Volksabstimmung gefordert

TIROL. Gestern, am 8.10.2018, ging das Volksbegehren Don’t smoke zu Ende. Insgesamt unterzeichneten dieses Volksbegehren 881.569 Menschen. Die Bundesregierung will dennoch keine Volksabstimmung durchführen.

881.569 unterzeichnen Don’t smoke-Volksbegehren

861.569 ÖstereicherInnen unterzeichneten das Volksbegehren „Don’t smoke“. Für die SPÖ Tirol sind das genug Gründe für eine Volksabstimmung für ein Rauchverbot in der Gastronomie. Jedoch lehnt die türkis-blaue Bundesregierung eine Volksabstimmung diesbezüglich ab. „Dass sich die türkis-blaue Bundesregierung vor einem Urteil der Österreicherinnen und Österreicher über ihre Gesundheitspolitik fürchtet ist nachvollziehbar, die Stimme unserer Bevölkerung darf aber nicht ungehört bleiben“, so SP-Gesundheitssprecherin Elisabeth Fleischanderl.

Don't Smoke - Standard in Europa

In vielen Ländern in Europa ist ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie schon längst Standard. Auch in Österreich muss dies möglich sein, so Elisabeth Fleischanderl: "„Die Österreicherinnen und Österreicher wollen nicht im Aschenbecher Europas leben." Die FPÖ fordert schon seit langem die direkte Demokratie in Österreich. Aus diesem Grund dürfte - wen man die direkte Demokratie ernst nehmen würde, dieses Volksbegehren nicht ignoriert werden, so die SPÖ Gesundheitssprecherin.

Deutliche Aufforderung zu handeln

Schon im Vorfeld des Don't Smoke-Volksbegehrens setzte die Bundesregierung fest, dass es nur dann zu einer Volksabstimmung kommen werde, wenn 900.000 Unterschriften beim Volksbegehren erreicht werden. Die 881.569 Menschen, die das Volksbegehren unterstützten, seien eine deutliche Aufforderung an die Bundesregierung zu handeln, so Stephan Bertel, Vorsitzender der Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen Tirol (FSG).

Es geht um die Gesundheit

Gerade die Beschäftigten in der Gastronomie leiden besonders unter den Arbeitsbedingungen: Verkürzte Ruhezeiten sowie niedrige Löhne und Gehälter. Viele Beschäftigte stehen 12 Stunden pro Tag in einem verrauchten Lokal. Gerade sie würden mit ihrer Gesundheit dafür bezahlen, so Stephan Bertel. Jedes Jahr sterben in Österreich 13.000 Menschen an den Folgen des Rauchens, in Tirol sind es 1.400.

Gegen direkte Demokratie

Auch der ÖGB-Tirol sieht die hohe Stimmabgabe beim Don't Smoke Volksbegehren, als den Wunsch der ÖsterreicherInnen für eine Volksbefragung. Dass sich die Bundesregierung weigert, diese durchzuführen, ist für den ÖGB-Tirol inaktzeptabel. Auf die von der Bundesregierung geforderten 900.000 Unterschriften fehlen nur 18.431. Dass sich die Regierung hier weigert, die Volksbefragung in die Wege zu leiten, sei Haarspalterei und würde einer direkten Demokratie widersprechen, so der Tirols ÖGB-Vorsitzender Philip Wohlgemuth.

Mehr zum Thema

Wie war die Beteiligung in deinem Bezirk: https://dontsmoke.at/