Gemeinderat

Sitzungen werden mit Europaabgeordneten bereichert

Der Innsbrucker Gemeinderat lädt bis April 2024 vier Gäste aus dem Europäischen Parlament ein, um ihren Vorträgen bei den Gemeinderatssitzungen zu lauschen. Bereits mehrere Jahre findet diese Kooperation statt.

INNSBRUCK. Europa im Innsbrucker Gemeinderat: Auch 2024 wird die Serie mit Vorträgen von Abgeordneten des Europäischen Parlaments im Innsbrucker Gemeinderat fortgesetzt. Bis April sind vier Gäste eingeladen, ihre Standpunkte im Rahmen der Gemeinderatssitzungen zu präsentieren.

„Bereits seit Jahren gibt es in Innsbruck die gute Tradition, Abgeordnete zum Europäischen Parlament in den Innsbrucker Gemeinderat einzuladen. Primäre Ziele dieser Initiative sind der Austausch zu Europa-Themen sowie die Möglichkeit einer besseren Kooperation und Abstimmung“,

erläutert Bürgermeister Georg Willi, der sich auf die Diskussionen im Gemeinderat freut.

Die Termine im Überblick

25. Jänner 2024, 11.00, Rathaus 6. Stock, Plenarsaal
Harald Vilimsky

Titel: „Migrationspakt, Grüner Deal und Ausblick auf die EU-Wahl 2024“

Zusammenfassung: Harald Vilimsky wird über die politischen Unzulänglichkeiten rund um den EU-Migrationspakt und des Europäischen Grünen Deals referieren, Brüssels Initiativen zur Schaffung eines gläsernen Bürgers vorstellen, aber auch über die anstehende EU-Wahl im Juni 2024 und die beabsichtigte Bildung einer großen Rechtsfraktion sprechen.

22. Februar 2024, 10.00, Rathaus 6. Stock, Plenarsaal
Thomas Waitz

Titel: „Das neue EU-Gentechnikrecht und seine Auswirkungen“

Zusammenfassung: Thomas Waitz wird einen Vortrag zum Thema „Das neue EU-Gentechnikrecht und seine Auswirkungen“ halten. Im Rahmen des Vortrages wird auch ein etwaiges neues Tiertransport-Gesetz behandelt.

21. März 2024, 10.00, Rathaus 6. Stock, Plenarsaal
Theresa Bielowski

Titel: „Das Recht auf Flucht“

Zusammenfassung: In ihrem Vortrag wird die Europaabgeordnete Theresa Bielowski als Mitglied des Innenausschusses und des FRONTEX-Untersuchungsausschusses auf die aktuellen Entwicklungen auf europäischer Ebene im Zusammenhang mit dem Recht auf Flucht eingehen. Der Fokus liegt auf illegalen Pushbacks – also der Zurückweisung von Geflüchteten direkt an den Grenzen – und den Herausforderungen, denen sich Menschen auf der Flucht beim Eintritt in die EU gegenübersehen. Die Abgeordnete wird außerdem die Verbindung zwischen den europäischen Maßnahmen und den Auswirkungen auf die Gemeinde ziehen. Es soll eine umfassende Perspektive auf die Verantwortung der EU und die lokalen Auswirkungen geboten werden.

30. April 2024, 10.00, Rathaus 6. Stock, Plenarsaal
Barbara Thaler

Titel: „Bilanz nach 5 Jahren Europäisches Parlament“

Zusammenfassung: Wie hat sich die EU in dieser Zeit entwickelt? Welche neuen Herausforderungen sind entstanden? Welche eventuellen Fehlentwicklungen gab es? Hat sich Europa in den letzten 5 Jahren gut gerüstet für die Herausforderungen der Zukunft? Diese Fragen sollen im Rahmen des Vortrags von Barbara Thaler im Innsbrucker Gemeinderat beantwortet werden.

Zum Nachhören und Nachschauen

Auf Radio FREIRAD (105,9 MHz im Großraum Innsbruck) können alle Beiträge am Mittwoch nach den Gemeinderatssitzungen jeweils von 13.06 bis 14.00 Uhr nachgehört werden.

• Referat Harald Vilimsky – Ausstrahlung Mittwoch, 31. Jänner 2024

• Referat Thomas Waitz – Ausstrahlung Mittwoch, 28. Februar 2024

• Referat Theresa Bielowski – Ausstrahlung Mittwoch, 27. März 2024

• Referat Barbara Thaler – Ausstrahlung Mittwoch, 8. Mai 2024

Zudem steht wie üblich jeweils der Livestream unter www.innsbruck.gv.at/gemeinderat zur Verfügung, der nach den Sitzungen nachgeschaut werden kann.