Gemeinderatswahlen 2022
Auseinandersetzung um Wahlplakate in St. Johann - mit UMFRAGE
- hochgeladen von Klaus Kogler
ST. JOHANN. GR Claudia Pali (parteifrei) kritisierte die Vorgangsweise der Grünen bei der Affichierung von Wahlplakaten an Laternen oder Verkehrszeichen. Dies sei laut StVO und Tiroler Bauordnung verboten. "Ich finde das eine Respektlosigkeit, die anderen Listen halten sich an das Verbot", so Pali. GR Andreas Schramböck (Grüne) verwehrte sich gegen die Kritik: "Im Gemeinderat hat das nichts zu tun, du hättest den Spitzenkandidat kontaktieren können, ich habe damit ja nichts mehr zu tun."
Die Plakate wurden vom Bauhof entfernt, später erneut affichiert. Laut Amtsleiter Ernst Hofer würde eine solche Bauhofleistung (in diesem Fall den Grünen, Anm.) in Rechnung gestellt.
Laut StVO 1960 ist das Anbringen von Wahlplakten auf Straßenbeleuchtungen, Verkehrszeichen, Verkehrsampeln und Brücken verboten. An Kreuzungspunkten muss zudem auf Sichteinschränkungen oder die Verdeckung von Verkehrszeichen geachtet werden.
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