Budget 2016 für Kitzbühel beschlossen

KITZBÜHEL (niko). Mit 17 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung wurde der Haushaltsplan 2016 der Stadtgemeinde Kitzbühel beschlossen. Im ordentlichen Haushalt finden sich 31,5 Millionen Euro Einnahmen/Ausgaben, im außerordentlicen 1,7 Mio. €. "Budgetwünsche von knapp 7 Mio. € mussten gestrichen werden", so Finanz-Stadträtin Barbara Planer. Für 2016 sind Darlehensaufnahmen von 1,26 Mio. € budgetiert. Zum Haushaltsausgleich gibt es eine Rücklagenentnahme und Gewinnausschüttungen aus E- und Wasserwerk sowie Einnahmen aus Grundstücksverkäufen (Sonngrub).
"Aus eigenen Steuern und Abgaben sollen 8,89 Mio. €, aus den Bundesabgabenertragsanteilen 8 Mio. € erlöst werden; für den Schuldendienst werden 1,1 Mio. € aufgewendet; der Nettoüberschuss soll 1,5 Mio. € betragen", so Planer. Der Verschuldungsgrad wird auf 43,4 % ansteigen, der Schuldenstand steigt geringfügig auf 8,6 Mio. €.

Im außerordentlichen Budget sind Ausgaben für einen Pkw-Ankauf (Bauamt), den Kauf eines Feuerwehrfahrzeuges und die Kosten für die Finanzierungsbeitrag und die Einrichtungskosten der Kurz- und Übergangspflegestation angesetzt (Darlehens- und Rücklagen-finanziert).

Größere Ausgabeposten betreffen die Sozialbeiträge an das Land (1 Mio. €), Kosten für das Altenwohnheim (1,1 Mio. €), für die Krankenanstalten (1,5 Mio. €) und die Gemeindestraßen (gesamt 2,9 Mio. €).

Bei den städtischen Wirtschaftsbetrieben ergibt sich folgendes Bild: E-Werk Betriebsergebnis +556.500 €, Wasserwerk +273.400 €, Schwarzseebetrieb –137.700 €.

Kritik am Budget kam von außerhalb des Gemeinderates: Die FPÖ der Stadt ließ kein gutes Haar am Haushalt und tituliert Bgm. Winkler als "Schuldenmeister" und von einem "Finanzwahnsinn 2016".