Corona-Krise
SPÖ fordert taggenaue Abrechnung der Kinderbetreuung in Zams

Coronabedingte Einsaprungen: Die Abrechnung der Gebühren der Kinderbetreuung sorgt für politischen Wirbel in der Gemeinde Zams.
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ZAMS (otko). SPÖ-LA Lentsch fordert in der Corona-Krise taggenaue Abrechnung der Kinderbetreuung statt Drohungen an Zammer Familien. ÖVP-Bgm. Geiger weist die Kritik zurück.

Einsparungen aufgrund der Corona-Krise

Durch die Corona-Krise müssen auch die Gemeinden den finanziellen Gürtel enger schnallen. Unter anderem ist heuer mit markanten Rückgängen bei den Ertragsanteilen und der Kommunalsteuer zu rechnen. Auch in der Gemeinde Zams sind Ausgabeneinsparungen und Ausgabensperren notwendig. Bereits im April sorgte ein Schreiben des Bürgermeisters im Namen des Gemeindevorstandes an die Vereine für Wirbel. Darin wurde nachgefragt, ob sie sich eine Kürzung oder Streichung der bereits zugesagten Subventionen vorstellen können. Damals übte der Zammer SPÖ-Landtagsabgeordnete Benedikt Lentsch heftige Kritik.

SPÖ-LA Benedikt Lentsch: "Zammer Bürgermeister leistet sich einen Affront nach dem nächsten."
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SPÖ: Nächster Affront des Bürgermeisters

Nun sorgt ein Brief des Bürgermeisters an die Familien mit Kindern für einen weiteren Aufschrei der SPÖ. Darin weißt der Dorfchef hin, dass sehr wohl Kosten auch für die Zeit anfallen, in der aufgrund der Corona-Maßnahmen keine Kinderbetreuung stattfinden konnte. „Geiger will die Zammer Familien auch für den Zeitraum von 15. bis 31. März bezahlen lassen, die man großteils gar nicht in Anspruch nehmen konnte. Das ist aus meiner Sicht mehr als verwerflich. Abschließend besitzt Geiger sogar noch die Frechheit, den ohnehin schon verunsicherten Familien zu drohen, dass man den Kindergartenplatz verliert, wenn man sein Kind jetzt abmeldet. Für mich eine beispiellose Frechheit und ein Schlag ins Gesicht all jener, die jetzt mit echten existenziellen Problemen konfrontiert sind“, führt Lentsch aus und kündigt eine entsprechende Prüfung der Angelegenheit durch den sozialdemokratischen Landtagsklub an.
"Nach dem Streichen der Subventionen für die Zammer Vereine kommen jetzt die Zammer Familien zum Handkuss. Geiger macht nichts anderes, als die Gemeinde Zams unter dem Deckmantel der Corona-Krise kaputt zu sparen“, so Lentsch. „Wenn das so weitergeht, haben wir nach der Krise
kein Gemeindeleben mehr. Das dürfen wir und das werde ich definitiv nicht zulassen.“ Ob Lentsch bei der Gemeinderatswahl 2022 gegen den Amtsinhaber Geiger antreten wird, lässt er momentan noch offen.

Bgm. Siegmund Geiger: "Die Entscheidungen wurden von allen Fraktionen mitgetragen."
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Bgm. Geiger: "Einhellige Beschlüsse"

Auf Anfrage er BEZIRKSBLÄTTER wollte Bgm. Siegmund Geiger (ÖVP) anfänglich zu dem "Vorwahlgeplänkel" nichts sagen. "Sämtliche Entscheidungen in der Gemeinde Zams werden in Absprache mit den anderen Fraktionen, auch mit jener der SPÖ, getroffen. Die Briefe wurden im Namen des Gemeindevorstandes versendet. Die einhelligen Beschlüsse wurden auch vom SPÖ-Vertreter mitgetragen – vielleicht sollte sich Lentsch einmal bei seinen Parteigenossen informieren."
In Zeiten der Corona-Krise sei es notwendig das Budget zu durchforsten. "Wir sehen uns an, was für Auswirkungen die Pandemie auf den Haushalt hat. Trotz der Mindereinnahmen müssen wir durch Einsparungsmöglichkeiten versuchen einen Ausgleich zu schaffen. In Sachen Vereine habe ich aber keine Bedenken, da das Vereinsleben nicht von der vollen Höhe der Subventionen abhängt. Zudem wurde nicht alles komplett gestrichen", verweist Geiger.


Lentsch: "Geiger soll sich endlich um die Gemeinde kümmern"


„Die Reaktion des amtierenden Zammer Bürgermeisters auf die berechtigte Kritik macht einmal mehr deutlich, dass er leider mit der aktuellen Situation überfordert ist“, kommentiert Landtagsabgeordneter Benedikt Lentsch die offensichtlichen Ausweichmanöver von Sigmund Geiger.
„Wenn Geiger die Verantwortung für die mehr als unglücklichen Aktionen gegenüber den Zammer Vereinen und den Familien auf den Gemeinderat abschieben will, ist das seine Sache. Mit politischem Gespür und Wertschätzung gegenüber den Zammerinnen und Zammern hat das allerdings reichlich wenig zu tun.“
Hinsichtlich der zu erwartenden Einbußen für die Gemeinden verweist Lentsch außerdem auf eine gestern im Tiroler Landtag beschlossene SPÖ-Initiative zum Ausgleich der Einnahmeverluste durch Ertragsanteile und Kommunalsteuer. „Hier konnten wir als SPÖ erfolgreich ein Investitionspaket durchsetzen, um die Situation in den Gemeinden zu entspannen.“ Auf dieser Basis seien die geplanten Einsparungen bei den Vereinen und die überzogenen Forderungen im Bereich der Kinderbetreuung in Zams noch weniger nachvollziehbar.
„Wenn Geiger die Geschehnisse im Tiroler Landtag mitverfolgt, müsste er spätestens heute umgehend seinen verunsichernden Sparkurs verlassen und sich darüber Gedanken machen, wie der Neustart nach der Krise für alle Menschen in Zams gelingen kann.“

Wirbel um Covid-19-bedingte Subventionskürzungen in Zams

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Autor:

Othmar Kolp aus Landeck

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