Gemeinderatssitzung in Leibnitz: Wichtige Entscheidungen stehen an

23 Tagesordungspunkte umfasst die bevorstehende Gemeinderatssitzung am 20. September in Leibnitz.

1.) Genehmigung der Verhandlungsschrift der „öffentlichen“ Gemeinderatssitzung vom 05.07.2018 – 4/2018
2.) Bericht Bürgermeister
3.) Projekt „Gemeinsam stark für Kinder“ – Bericht
4.) Darlehen EDV-Nr.: 100910-1 Thermische Sanierung „In der Hofau 5“ –
Vorgangsweise Tilgung – Abänderung Gemeinderatsbeschluss vom 29.03.2018
hinsichtlich der Höhe der Pauschalrate – Genehmigung
5.) Subvention 2018 – Verein „Leibnitz KULT. – Verein für kulturelle Nahversorgung“
– Jazzfestival 2018 – Genehmigung
6.) Volksschule Kaindorf an der Sulm – Schülerfreifahrt im Gelegenheitsverkehr –
Genehmigungen
a) Abschluss des Schülerbeförderungsvertrages mit Taxi Remmo
b) Gewährung einer Zuzahlung an Taxi Remmo auf den derzeitigen Höchstsatz von
€ 1,09/km bei Beförderung unter 5 Kindern
c) Zubringerbus – Einhebung eines Unkostenbeitrages
7.) Förderungsverträge – Schuljahr 2017/2018 – Land Steiermark – Zweckzuschüsse für Freizeitpersonal für die schulische Tagesbetreuung (GTS) gemäß Art. 15a B-VG Vereinbarung – Genehmigungen
a) V olksschule Leibnitz I
b) V olksschule Leibnitz-Linden
c) Volksschule Kaindorf an der Sulm
d) Neue Mittelschule – Eduard-Staudinger Sport & Kreativ – Hauptschule Leibnitz
e) Neue Mittelschule – Hauptschule Leibnitz II und Realschule
8.) Sicherung Altlast Jöss/ST05 Rösslergrube – Förderperiode 2019 bis 2023 – Firma Planconsort ZT GmbH – Laufende Betreuung – Auftragsvergabe
9.) Gemeindegrundstück 253/3 KG Untergralla – Firma Skoda Temmel – Ansuchen um Erwerb – Beratung und Beschlussfassung
10.) B74Sulmtalstraße–BereichÖAMTCundSPAR–Verkehrssicherheitsmaßnahmen – Zwischenergebnis – Beratung und Beschlussfassung
11.) Bergmühle – Verkehrsberuhigende Maßnahmen – Errichtung von Schwellen – Beratung und Beschlussfassung
12.) Grenzberichtigung im Bereich „Beethovengasse“ und Grundstücksvereinigung im Bereich „Im Lerchenfeld“ / „Robert-Stolz-Weg“ – Teilflächen der Grundstücke 589/22, 592/3, 596/3 je KG Leibnitz – Vermessungsurkunde ZT Dipl.-Ing. Irgang GZ: 325/18 vom 16.02.2018 – Genehmigungen
a) Übernahme ins öffentliche Gut
b) Widmung als Gemeindestraße – Verordnung
13.) GrazerGasse/Sailergasse – Kreisverkehr – Nach Endvermessung gemäß
Vermessungsurkunde ZT Dipl.-Ing. Irgang GZ: 446/17 vom 27.07.2018 – KG Leibnitz – Genehmigungen
a) Umwidmung in freies Gemeindeeigentum
b) Entziehung vom öffentlichen Verkehr – Verordnung
c) Übernahme ins öffentliche Gut
d) Widmung als Gemeindestraße – Verordnung
14.) GrazerStraße/Sailergasse – Kreisverkehr – Nach Endvermessung gemäß
Vermessungsurkunde ZT Dipl.-Ing. Irgang GZ: 446-3/17 vom 27.07.2018 – KG Kaindorf an der Sulm – Genehmigungen
a) Übernahme ins öffentliche Gut
b) Widmung als Gemeindestraße – Verordnung
15.) Hermann-Ludwig-Gasse – Abtretungsvertrag für die Abtretung von Teilflächen des Grundstückes 77/2 KG Altenmarkt in das Öffentliche Gut – Frau Josefine Holler und Herr Peter Holler – Genehmigung
16.) Kogelbergstraße–Bereich Grottenhof–Antrag auf Errichtungund Verordnungeines Schutzweges – Beratung und Beschlussfassung
17.) Richard-Wagner-Weg/Franz-Liszt-Gasse – Einführung einer Einbahnregelung bei der Volksschule Leibnitz-Linden – Beratung und Beschlussfassung
18.) ÖBB-Infrastruktur-AG/Land Steiermark/Stadtgemeinde Leibnitz – Vertrag über die Planung, die Realisierung, den Betrieb, die Betreuung und die Instandhaltung der Park & Ride-Anlage in Kaindorf an der Sulm sowie deren Finanzierung bzw. Bezuschussung – Genehmigung
19.) Musikvereinsheim Seggauberg–Diverse Sanierungen–Auftragsvergabe
20.) Volksschule Kaindorf an der Sulm–Neubau–Genehmigungen
a) Gesamtbaukosten – Erhöhung
b) Generalplanerleistung – Firma EPPS Ploder Simon Ziviltechniker GmbH –
Auftragsvergabe
21.) Festsetzung der Bezüge für Gemeindemandatare – Neuregelung gemäß dem
Steiermärkischen Gemeinde-Bezügegesetz i.d.g.F.
22.) Bericht Prüfungsausschuss vom 19.06.2018
23.) Allfäliges

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