Gemeinderatswahl 2020

ÖVP Leibnitz setzt auf Umsetzung der Bürgerbeteiligung

Kommunale Bürgerbeteiligung gewinnt immer mehr an Bedeutung und man sucht immer häufiger nach neuen, erfolgreichen Formen der Zusammenarbeit zwischen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung. Auch in der Stadt Leibnitz wurde mit Jahresbeginn 2017 ein Bürgerbeteiligungs-Prozess im Rahmen von „Leibnitz 2030“ verstärkt begonnen und forciert. Die ÖVP mit Gerald Hofer Leibnitz fordert eine zügigere Umsetzung der Wünsche der BürgerInnen.

Viele Gespräche und Arbeitsrunden wurden mit Leibnitzer BürgerInnen, sowie allen Fraktionen im Gemeinderat geführt. Ein erster zusammenfassender Ideenkatalog wurde am 6.7.2017 dem Gemeinderat der Stadt Leibnitz vorgelegt, und in der vorliegenden Fassung als wichtige Grundlage und zentrales Orientierungspapier für die zukünftige Stadtentwicklung von allen Parteien angenommen.

Mit diesem Projekt soll die Stadt Leibnitz mittels 4 Leitprojekten bis 2030 zu einer Vorzeigestadt werden. Diese vier Säulen sind:
- FH- & Universitäts-Vorzeigestadt
- Kultur-, Event- und Konferenz-Vorzeigestadt
- Umwelt- und Energie-Vorzeigestadt
- Regionshauptstadt

Anhand dieser Gesichtspunkte wurden diverse Themenbereiche erarbeitet, die uns allesamt dem Ziel der Vorzeigestadt näherbringen sollen. Bislang wurde zwar mit einigen Umsetzungen begonnen, dennoch wurden die - vom Gemeinderat selbst auferlegten - Meilensteine nicht wie im Papier festgehalten umgesetzt.

Da in diesem Bürgerbeteiligungsprozess viele Themengebiete erarbeitet wurden, die unsere Stadt lebenswerter und zukunftssicherer machen, liegt der ÖVP mit Gerald Hofer sehr viel daran, diese Vorhaben und Meilensteine zügiger, termingerechter und nachhaltiger umzusetzen.

Gerald Hofer:
"Dazu fordern wir bei Entscheidungen im Gemeinderat, dass vor der Abstimmung eine Prüfung, ob sich diese Entschlüsse positiv auf die Umsetzung der Agenda 2030 auswirken, erfolgt. Um sicherstellen zu können, dass die gesetzten Meilensteine eingehalten werden, muss es in jedem Quartal einen Umsetzungsbericht der zuständigen Stellen geben, um jedenfalls termingerecht agieren zu können und gegebenenfalls gegensteuern zu können."

Natürlich ist die Umsetzung auch immer von unseren budgetären Möglichkeiten abhängig. Daher ist es auch bei der Budgeterstellung sehr wichtig, die Agenda 2030 im Auge zu behalten, um entsprechend Budget für deren Umsetzung einzuplanen, so Gerald Hofer weiter.

Mit der ÖVP unter Gerald Hofer wird angestrebt, Leibnitz zu einer nationalen und internationalen Vorzeigestadt auszubauen.