Gemeinderatssitzung in Leibnitz

40 Tagesordnungspunkte stehen bei der Gemeinderatsitzung am 6. Juli im Leibnitzer Rathaus auf dem Programm.

1.) Genehmigung der Verhandlungsschrift der „öffentlichen“ Gemeinderatssitzung vom 15.05.2017 – 3/2017
2.) Bericht Bürgermeister
3.) Projekt „Ausstellung Natur und Mensch – Kulturlandschaft und Biodiversität“ –
Vorprojekt – Projektträger : Marktgemeinde Kaindorf an der Sulm KG – Förder- geber : EU und Land Steiermark – Genehmigungen
a) Zustimmung zur Projektdurchführung
b) Vorfinanzierung Projekt durch Aufnahme Kontokorrentkredit der Markt-
gemeinde Kaindorf an der Sulm KG – Haftungsübernahme der Stadtgemeinde
Leibnitz
4.) Projekt „InfoZ Grottenhof“ (Infothek und Shop) – Naturparkzentrum Grottenhof –
Projektträger : Marktgemeinde Kaindorf an der Sulm KG – Fördergeber : EU und Land Steiermark – Gemäß Gemeinderatsbeschluss vom 15.12.2016 – Genehmigungen
a) Bestätigung Vorbeschluss
b) Vorfinanzierung Projekt durch Aufnahme Kontokorrentkredit der Markt- gemeinde Kaindorf an der Sulm KG – Haftungsübernahme der Stadtgemeinde Leibnitz
5.) Projekt „JoinMe – Mitfahrbörse“ (APP) – Volontariat für 4 SchülerInnen der HTBLA Kaindorf an der Sulm vom 10.07.2017 bis 08.09.2017 – Genehmigung
6.) Projekt „AsylwerberInnen – Leibnitz“ – Befristete gemeinnützige Beschäftigung für Grüninselpflege, Stadtverschönerung, etc. – Genehmigung
7.) Projekt „FlüGGe – Flüchtlinge in Gesellschaften und Gemeinden“ – Zwischen- bericht
8.) Projekt „Stadtentwicklung Leibnitz 2030“ – Bürgerbeteiligungsprozess – Grundsatz- beschluss
a) Ideenkatalog
b) Die vier Leitprojekte bis 2030
c) 27 Sofortmaßnahmen im Jahr 2017
d) Vorbereitungen zur Einsetzung eines Stadtentwicklungs-Beirates
e) Vorbereitungen zur Einsetzung einer Stadtentwicklungs-Konferenz
9.) Kernraum Leibnitz Entwicklungs-Ges.m.b.H. – Gründung – Grundsatzbeschluss
10.) Sportverein Raiffeisen Kaindorf an der Sulm – Sanitärcontainer – Genehmigungen
a) Wasserrechtliches Einreichprojekt und Baurechtliches Einreichprojekt – Firma Planconsort ZT GmbH – Nachträgliche Auftragsvergaben
11.) Volksschule Kaindorf an der Sulm und Franz-Koringer-Musikschule der Stadt Leibnitz – Neubau – Architekturwettbewerb – Grundsatzbeschluss
12.) Südsteiermark Tourismus – Tourismusregionalverband Süd- und Weststeiermark, Sektion Südsteiermark – Systemerhaltungsbeitrag 2017 – Genehmigung der Auszahlung
13.) Subvention 2017 – Musikkapelle Seggauberg – Romreise vom 24.05.2017 bis 28.05.2017 – Genehmigung
14.) Subvention 2017 – ARGE Jugend gegen Gewalt und Rassismus – Schulworkshop zur Lokalgeschichte „KZ Nebenlager Aflenz bei Leibnitz“ – Genehmigung
15.) Subvention 2017 – Evangelische Kirche Leibnitz – Stufensanierung Haupteingang Kirche und Pfarramt – Genehmigung
16.) Subvention 2017 – Sportverein Raiffeisen Kaindorf an der Sulm – Sanierung des Sporthauses – Genehmigung
17.) SchulbusundZubringerbusKaindorfanderSulmfürdasSchuljahr2017/2018–Taxi Erich Sackl – Übernahme der Schulbuskosten und Auftragsvergabe
18.) Marktordnung Stadtgemeinde Leibnitz – Neufassung – Genehmigung
19.) Abfallabfuhrordnung Stadtgemeinde Leibnitz – Neufassung – Genehmigung
20.) Kanalabgabenordnung Stadtgemeinde Leibnitz – Neufassung – Genehmigung
21.) Ortsbildförderung – Karl-Morre-Gasse 1
22.) ÖrtlichesEntwicklungskonzeptundFlächenwidmungsplan–Revision1.0–Auflage-
beschluss
23.) Bebauungsplan „Hasendorferstraße – Murweg“, B41.41 – Genehmigung
24.) Weinbachweg – Oberflächenentwässerung – Grundankauf (Teilflächen aus der EZ
282 KG Seggauberg) – Kaufvertrag – Genehmigung
25.) Abfallwirtschaftsverband Leibnitz – Kaufangebot für Gemeindegrundstücke 1226/1
und 1226/5 je KG Leibnitz zwecks Errichtung Altstoffsammelzentrum ASZ –
Annahme bzw. Genehmigung des Angebotes
26.) Bahnstraße – Verkehrsberuhigende Maßnahmen – Ansuchen um Errichtung einer
Schwelle – Beratung und Beschlussfassung
27.) BahnstraßeUnterführung–Gehweganbindung–ErgänzungGemeinderatsbeschluss vom 16.09.2015 – Prekarium für Anrainer – Genehmigung
28.) Dechant-Thaller-Straße – Verkehrsbeschränkende Maßnahmen – Genehmigungen
a) Verordnung einer 30 km/h Geschwindigkeitsbeschränkung im Bereich zwischen dem Minikreisverkehr Sailergasse/Dechant-Thaller-Straße bis zur Kreuzung
Andreas-Hofer-Gasse
b) Verordnung einer nicht gebührenpflichtigen Kurzparkzone (3 Parkplätze) an der
Ostseite der Dechant-Thaller-Straße entlang der Liegenschaft Nr. 32
29.) Grazer Gasse/Sailergasse – Kreisverkehr – Vertrag mit dem Land Steiermark –
Genehmigung
30.) GrazerGasse/Sailergasse–Kreisverkehr–GebäudeabbruchObjekteaufGrundstück
54/19 KG Leibnitz – Auftragsvergabe
31.) Hauptplatz Leibnitz – Errichtung einer Ladestation für Fahrräder – Genehmigung
32.) Südbahnstraße–KreisverkehrPark&RideAnlage–BeauftragungVerkehrszählung
für Schutzweg – Änderung der Bedeckung – Genehmigung
33.) Wasserwerkstraße – Geh- und Radweg – Entgeltliche Abtretung Teilfläche
Grundstück 1295 KG Leibnitz – Haltackerried 82 – Genehmigung
34.) Geschwindigkeitsmessgeräte – Anschaffung – Beratung und Beschlussfassung
35.) RadverkehrskonzeptZentralraumLeibnitz
a) Berichterstattung
b) Erarbeitung eines Radverkehrskonzeptes für den Zentralraum Leibnitz durch die
Firma Planum Fallast Tischler & Partner GmbH – Auftragsvergabe
36.) Projekt „Family of power – Carsharing“ – Beratung und Beschlussfassung
37.) Projekt „Elektroregionsbus Leibnitz“ – Interkommunaler öffentlicher Verkehr für
Kernraumgemeinden – Beauftragung der Projektkonzipierung durch die Firma
Planum Fallast Tischler & Partner GmbH – Genehmigung
38.) Verkehrssicherheitskonzept zur punktuellen Radarüberwachung in Leibnitz –
Kuratorium für Verkehrssicherheit Sicherheit-Service GmbH – Endbericht
39.) Bericht Prüfungsausschuss vom 25.04.2017
40.) Allfälliges

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