Leoben: FPÖ fordert Alkoholverbot auf öffentlichen Spielplätzen

Alkohol habe auf Spielplätzen nichts zu suchen, meint die Leobener FPÖ.

LEOBEN. Bislang konnten die öffentlichen Spielplätze in Leoben von Jugendlichen bis 12 Jahren benützt werden. Vor kurzem hat der Gemeinderat der Stadt Leoben die Erhöhung des Alterslimits auf 18 Jahre beschlossen, gegen die Stimmen von KPÖ und FPÖ. Damit wolle man absichern, dass auch Jugendlichen der Aufenthalt auf Spielplätzen nunmehr erlaubt ist, lautet die Begründung für diesen Beschluss.
Für FP-Gemeinderat Daniel Geiger ist diese Regelung absolut unverständlich: "„Im ABGB gelten Personen bis zum siebenten Lebensjahr als Kinder, im Steirischen Jugendschutzgesetz Personen bis 14 Jahre, in Leoben ist man bis 18 ein Kind – das ist absolut lächerlich. Es kann nicht sein, dass Jugendliche die Spielgeräte in Zukunft blockieren und Kinder von den Spielplätzen drängen." Außerdem hafte die Gemeinde nun für Personen bis zum 18. Lebensjahr bei etwaigen Verletzungen.

FPÖ fordert Alkoholverbot

"Über die Anhebung des Alterslimits auf Spielplätzen wurde bereits im Vorfeld der Gemeinderatssitzung im zuständigen Ausschuss diskutiert. Selbst SPÖ-Mandatare waren gegen diese Änderung, doch beim Beschluss im Gemeinderat beugten sie sich dem Klubzwang", berichtet Geiger. Er greift eine alte Forderung der Freiheitlichen nach einem Alkoholverbot auf öffentlichen Spielplätzen auf.
Ein Alkoholverbot auf Spielplätzen zu erlassen wäre laut § 1 Abs 2 des Steiermärkischen Landessicherheitsgesetzes ohne weiteres möglich, der entsprechende Antrag war bereits im Jahr 2017 abgelehnt worden. „Nachdem man ab dem 16. Lebensjahr alkoholische Getränke wie Wein und Bier konsumieren darf, ist es mit dieser Verordnung Jugendlichen erlaubt, sich auf Spielplätzen zu treffen und sich zu betrinken – der Polizei wären bei einer Amtshandlung die Hände gebunden,“ kritisiert Geiger.

"Ich werde es so lange versuchen, im Gemeinderat der Stadt Leoben ein Alkoholverbot auf öffentlichen Spielplätzen zu fordern, bis bei den anderen Parteien endlich Vernunft einkehrt.“
FPÖ-Klubobmann Gemeinderat Daniel Geiger

Neuer Anlauf im Gemeinderat

„Es gibt für mich in keiner denkbaren Konstellation einen Grund, auf einem Spielplatz Alkohol konsumieren zu müssen", sagt Geiger. Der FP-Klubobmann kündigt an, dass die FPÖ nun bei jeder Gemeinderatssitzung den Antrag auf ein Alkoholverbot auf Spielplätzen einbringen wird. "Ich werde es so lange versuchen, bis bei den anderen Parteien endlich Vernunft einkehrt.“