"Keine Kosten für die Allgemeinheit"

Als einer von wenigen weist der außerordentliche Haushaltsvoranschlag 2014 von Schladming explizite "Kosten im Rahmen der Gemeindefusion" auf. Dies nahm die WOCHE zum Anlass, um mit dem vermeintlichen "Fusionsgewinner" darüber zu diskutieren, was die kommenden Zusammenlegungen eigentlich an Kosten verursachen werden.
Gerade, wenn ein "Fusionsgewinner" Kosten FÜR die Gemeindezusammenlegung öffentlich macht, erinnert man sich an die Tatsache, dass der eigentliche "Sparprozess Gemeindestrukturreform" ja durchaus auch zu Buche schlagen kann. Was kann denn da alles auf die Gemeindesäckel zukommen?
JÜRGEN WINTER: Also zuerst einmal - was soll denn ein "Fusionsgewinner" sein? So etwas gibt es doch gar nicht!
Entschuldigung. Damit meinen wir jene Gemeinden, welche als solche bestehen bleiben und die außerdem noch wachsen. Sehen Sie Schladming nicht als so etwas?
WINTER: Mehr Fläche, mehr Bürger - das heißt in erster Linie mehr Verantwortung und größere Herausforderung. Es ist ja nicht so, dass Schladming um die Fusion gerittert hätte! Wesentlich ist nun allerdings, das Beste aus der Entscheidung des Gesetzgebers zu machen - und zwar in Hinblick auf die Menschen und nicht auf zukünftige Grenzen! Und was das Amt des Bürgermeisters betrifft; da entscheidet 2015 das Volksvotum über "Gewinner" oder "Verlierer", aber nicht die Fusionssituation.
Kommen wir zurück auf die ursprüngliche Frage: "Was kann an Fusionskosten auf die Gemeinden zukommen?"
WINTER: Im aktuellen Voranschlag haben wir 51.000 Euro für die Umstellung und vereinheitlichung der EDV veranschlagt. Eventuell werden in unserem Fall auch noch Anpassungen der Infrastruktur in Bezug auf Büros notwendig. Dann müssen noch die Flächenwidmungspläne zusammengeführt werden und die Kommunalabgaben vereinheitlicht werden - das wird sich allerdings alles in recht geringem finanziellen Rahmen abspielen. Wichtig dabei ist: der Allgemeinheit werden keine Kosten durch die Gemeindezusammenlegung entstehen!
Wie wird das funktionieren?
WINTER: Ganz einfach, indem zusätzliche Kosten, welche durch die Fusion entstehen, von der öffentlichen Hand abgedeckt werden.
Interne "Kompensationsmaßnahmen", wie zum Beispiel Stellenabbau, sind also nicht zu befürchten?
WINTER: Auf gar keinen Fall! Auf lange Frist wird man zwar - zum Beispiel - keine drei Amtsleiter mehr benötigen. Die gegenwärtigen werden allerdings bis zu ihrer Pensionierung auch in der neuen Gemeinde im Einsatz bleiben - soll heißen:
Personal wird ausschließlich im Rahmen des natürlichen Abganges langfristig reduziert werden.