Linz - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Ausgabenschwerpunkt ist mit 60 Millionen Euro der Bereich Mobilität. Die neuen O-Busse und die Stadtbahn sind noch nicht im Budget. | Foto: Linz AG

"Ist der Situation angemessen"
Luger präsentierte Linzer Doppelbudget für 2024/25

Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) und Finanzreferentin Tina Blöchl (SPÖ) präsentierten heute das Doppelbudget der Stadt Linz für die Jahre 2024 und 2025. Die Stadt plant in den kommenden Jahren Investitionen in Höhe von 164 Millionen Euro, wobei die Schwerpunkte auf Mobilität, Sozialem, Infrastruktur und Klimaschutz liegen. LINZ. Das Budget sei der "Situation angemessen" so Luger. Die Stadt plant, unter schwierigen wirtschaftlichen Bedingungen, in den nächsten zwei Jahren Investitionen von 164...

  • Linz
  • Felix Aschermayer
Ginge es nach den Linzer Grünen, würden Linzerinnen und Linzer nur 365 Euro für das Öffi-Angebot in ganz Oberösterreich zahlen. | Foto: ÖBB/Harald Eisenberger

Gemeinderat Linz
Endgültige Absage für günstigeres Klimaticket OÖ für Linzerinnen und Linzer

Nach der Ablehnung im Finanzausschuss im September, stimmte der Linzer Gemeinderat heute mehrheitlich gegen eine Förderung für das Klimaticket OÖ. Die Linzer Grünen hatten den Vorschlag eingebracht, ergänzend zum Linzer Umweltticket, auch das in ganz Oberösterreich gültige Klimaticket für Hauptwohnsitz gemeldete, zu fördern. Vor allem aus Kostengründen hätte sich die SPÖ dagegen ausgesprochen. LINZ. Nach anfänglich positiven Reaktionen ist heute im Gemeinderat nun doch die Absage für den...

  • Linz
  • Silvia Gschwandtner
Yvonne Widler, Autorin von "Heimat bist du toter Töchter", deckt als erfahrene Journalistin die Realität von Femiziden auf. | Foto: Matthäus Proskawetz
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"16 Tage gegen Gewalt an Frauen"
Expertinnen diskutieren über Gewaltprävention

Im Rahmen der "16 Tage gegen Gewalt an Frauen" nehmen Karin Neuwirth und Yvonne Widler am 28. November um 19 Uhr im Linzer "Haus der Frau" Stellung zum drängenden Thema der Männergewalt. Die Veranstaltung gewährt einen Blick auf die Realität hinter den erschreckenden Zahlen. LINZ. 22 Femizide in Österreich allein in diesem Jahr - eine Zahl, die aufschreckt. Statistiken schätzen, dass jede fünfte Frau in Österreich körperlicher und sexueller Gewalt ausgesetzt ist. Die Täter verstecken sich oft...

  • Linz
  • Silvia Gschwandtner
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Karin befördert mit Begeisterung Fahrgäste. | Foto: OÖVV/Kneidinger-Photography
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Für den OÖVV am Steuer
Quereinsteiger im Bus: Ein neuer Job mit vielen Vorteilen

Es gibt Menschen, die von Kindheitstagen an auf das Buslenken als Traumberuf hinarbeiten. Die meisten Buslenkerinnen und Buslenker entdecken diesen abwechslungsreichen und krisensicheren Job aber erst im Laufe der Zeit für sich.Wir stellen heute vier Beispiele vor: Karin ist gelernte Konditorin, Kathrin war Tischlerin – beide hatten vorher auch Lkw-Erfahrung –, und Bernadette und Michael tauschten ihre Gastrovergangenheit mit einem Platz hinter dem Buslenkrad.  Übers Lkw-Fahren zum...

Am 25. November, dem Tag gegen Gewalt an Frauen, bringt das Bündnis wieder seine Forderungen auf die Linzer Straßen. | Foto: DIY: Frauentag Linz
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Gegen Gewalt an Frauen
Linzer Bündnis veranstaltet Demo für Gewaltschutz

Am 25. November veranstaltet das Bündnis "Do It Yourself: Frauentag Linz" einen Aktionstag gegen Gewalt an Frauen. Auf dem Programm stehen Reden und ein Demozug durch die Innenstadt. LINZ. Das Bündnis "Do It Yourself: Frauentag Linz" lädt am "Tag gegen Gewalt an Frauen" zur Demo ein. Auf dem Martin-Luther-Platz werden am 25. November ab 16 Uhr erste Reden zu hören sein, anschließend bewegt sich ein Demozug zum Landhaus. Dort finden bis 18 Uhr weitere Reden und eine abschließende Moderation...

  • Linz
  • Sarah Püringer
Die Zufriedenheit mit der Betreuung im Kindergarten liegt bei 92 Prozent. Die Krabbelstuben erzielen mit fast 100 Prozent eine noch höhere Zustimmungsrate. | Foto: pressmaster/panthermedia

Elternbefragung 2022/23
Eltern mit Angeboten der städtischen Kinderbetreuung sehr zufrieden

Die städtische Kinderbetreuung in Linz erzielt erneut hervorragende Ergebnisse in der jährlichen Elternbefragung. Besonders mit dem Angebot in den Krabbelstuben sind Linzer Eltern hochzufrieden.  LINZ. Jährlich führen die Kinder- und Jugend-Services Linz (KJS) eine Elternbefragung durch, um die Qualität der Kinderbetreuungseinrichtungen zu bewerten. Die Ergebnisse der aktuellen Befragung liegen nun vor und bestätigen erneut die hohe Zufriedenheit der Eltern. Insgesamt nahmen 550 Eltern an der...

  • Linz
  • Silvia Gschwandtner
Neos-Gemeinderat Stefan Burgstaller will eine Erweiterung der Nachtlinien auf Donnerstag erreichen. Dies sei ein "erster Schritt zu 24-Stunden-Öffis in Linz". | Foto: Linz AG

Antrag im Gemeinderat Linz
Neos setzen sich für 24-Stunden-Öffis ein

Im Gemeinderat am 9. November wird Neos-Gemeinderat Stefan Burgstaller einen Antrag zur Ausdehnung des Nachtverkehrsservice der Linz Linien vorlegen. Darin soll – als erster Schritt zu "Öffis rund um die Uhr" – die Nachtlinie bereits am Donnerstag starten. LINZ. Derzeit bieten die Linz Linien nur an den Wochenenden und vor Feiertagen Nachtlinien an. Geht es nach den Linzer Neos sollen diese bereits von Donnerstag auf Freitag unterwegs sein. Neos-Gemeinderat Stefan Burgstaller wertet dies "als...

  • Linz
  • Silvia Gschwandtner
Von links: Vizebürgermeisterin Tina Blöchl, Bürgermeister Klaus Luger und Magistratsdirektorin Ulrike Huemer ziehen zufrieden Bilanz zum Schulstartpaket. | Foto: Andreas Brugger

Hohe Nachfrage
Mehr als 4.700 Anträge für Schulstartpaket bereits genehmigt

Mit dem Schulstartpaket unterstützte die Stadt Linz heuer erstmals bedürftige Familien zum Schulstart mit Gutscheinen im Wert von je 100 Euro. Insgesamt standen 560.000 Euro zur Verfügung. Mit Ende Oktober wurden bereits 4.713 Anträge genehmigt, das Budget ist damit zu 84 Prozent ausgeschöpft.  LINZ. "Die Förderquote von 84 Prozent zeigt deutlich auf, dass finanzielle Unterstützung in Zeiten steigender Lebenshaltungskosten mehr denn je notwendig ist", resümiert Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ)....

  • Linz
  • Silvia Gschwandtner
Das markante "Hackl-Haus" in der Dametzstraße wurde letztes Jahr abgerissen. Es stand nicht unter Denkmalschutz. | Foto: Gusenbauer/privat

Antrag im Gemeinderat Linz
Linzer FPÖ fordert Maßnahmen zum Schutz historischer Bausubstanz

Die FPÖ Linz reagiert auf unumkehrbare Eingriffe in die historische Bausubstanz der Stadt mit einem Antrag für die kommende Gemeinderatssitzung. LINZ. "Die historische Linzer Bausubstanz ist bedroht. Dies zeigt sich durch Umbauten, die den Charakter der Gebäude verändern, und leider auch durch den Abriss von historischen Gebäuden. Besonders bedenklich ist, dass nicht denkmalgeschützte Gründerzeithäuser immer häufiger abgerissen werden. Als Stadt, die auf die Zukunft ausgerichtet ist und...

  • Linz
  • Silvia Gschwandtner
Viel Potenzial schlummert auf den Dächern von öffentlichen Gebäuden: Eine Photovoltaikanlage auf dem Brucknerhaus etwa könnte rund 300.000 kWh Strom pro Jahr erzeugen. | Foto: Rita Newman

Klimaneutralität
Nächster Schritt für städtische PV-Offensive

Linz treibt für eine klimaneutrale Zukunft seine Photovoltaik-Offensive voran: Insgesamt sollen über 100 PV-Anlagen auf städtischen Gebäuden zu einer jährlichen Ersparnis von einer Million Euro führen. LINZ. Um eine nachhaltige und klimaneutrale Zukunft zu gestalten, setzt die Stadt Linz verstärkt auf erneuerbare Energien, insbesondere auf Solarenergie. Ein zentraler Bestandteil dieses Engagements ist die Photovoltaik-Offensive, die die Installation von über hundert Photovoltaik-Anlagen auf...

  • Linz
  • Sarah Püringer
Personaldirektorin Brigitta Schmidsberger, Frauenstadträtin Eva Schobesberger und Frauenbeauftragte Abena Carty-Pinner machen mit Mitarbeiterinnen des städtischen Frauenbüros auf den Equal Pay Day aufmerksam. | Foto: Stadt Linz

Equal Pay Day
"Die finanzielle Gleichstellung muss zur Selbstverständlichkeit werden“

Heuer arbeiten die Frauen in Linz laut aktuellen Berechnungen der Arbeiterkammer OÖ ab morgen bis zum Jahresende gratis. Darauf macht das Frauenbüro der Stadt Linz aufmerksam. LINZ. Der Equal Pay Day fällt in Linz heuer auf Samstag, 4. November. Das hat eine Berechnung der Arbeiterkammer OÖ ergeben. Ab morgen arbeiten Frauen im Vergleich zu Männern in der Stadt bis zum Jahresende gratis. Das entspricht insgesamt 58 Tagen. Österreichweit war der Equal Pay Day bereits am 31. Oktober. „Frauen...

  • Linz
  • Sarah Püringer
Gegen den Inflations-Leitantrag von Parteikollegen Andreas Babler stellt sich der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ). | Foto: BRS/Archiv

Reaktion auf Bablers Leitantrag
Luger gegen Inflationsbekämpfung in der Verfassung

Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger sprach sich heute gegen die Verankerung der Inflationsbekämpfung in der Verfassung aus, was zuvor von Bundesparteivorsitzendem Andreas Babler vorgeschlagen wurde – Eine Forderung, die Luger als "ökonomisches Unverständnis" kritisiert. LINZ. Noch vor dem SPÖ-Bundesparteitag spricht sich Bürgermeister Klaus Luger gegen die Inflationsbekämpfung per Verfassung aus. Bundesparteivorsitzender und Parteikollege Andreas Babler hatte zuvor vorgeschlagen, "leistbares...

  • Linz
  • Sarah Püringer
Bürgermeister Klaus Luger war der einzige Kandidat für die Direktwahl des Linzer SPÖ-Bezirksparteivorsitzenden. Acht von zehn SPÖ-Mitgliedern beauftragten ihn, auch weiterhin die Arbeit der Linzer Sozialdemokratie federführend zu gestalten. | Foto: BRS/Archiv

Mitgliederbefragung
Linzer SPÖ mehrheitlich für 32-Stunden-Woche und gegen Tempo 100

Von 23. September bis 15. Oktober konnten die Mitglieder der SPÖ Linz darüber entscheiden, wer sie in den nächsten drei Jahren als Vorsitzender vertreten soll. Das wenig überraschende Ergebnis: Der einzige Kandidat, Bürgermeister Klaus Luger, wurde erneut gewählt. Die anschließende Mitgliederbefragung brachte mehr Überraschungen: Im Gegensatz zum aktuellen SPÖ-Bundesparteichef Andreas Babler sprachen sich die Linzer SPÖ-Mitglieder mehrheitlich gegen Tempo 100 auf den Autobahnen aus. Bei der...

  • Linz
  • Sarah Püringer
Für KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida wäre eine Leerstandserhebung ein wichtiges Signal gegen Mietpreiserhöhungen und Wohnungsknappheit in Linz. | Foto: KPÖ Linz

Antrag im Gemeinderat Linz
KPÖ will Leerstände in Linz erheben und gegen steigende Mieten vorgehen

Wie viel Leerstand verträgt eine Stadt? Diese Frage wirft die KPÖ Linz auf und fordert in einem Antrag den zuständigen Stadtrat Dietmar Prammer (SPÖ) dazu auf, ein Konzept für eine Leerstandserhebung zu entwickeln. LINZ. Leerstände in Städten haben vielfältige Ursachen, darunter Sanierungen, ungeklärte Verlassenschaften und spekulative Gründe. Manche Wohnungen werden als Investitionen erworben, aber aufgrund des damit verbundenen Aufwands nicht vermietet. Dies führe laut KPÖ Linz nicht nur zu...

  • Linz
  • Silvia Gschwandtner
Von links: Stadtpolizeikommandant Karl Pogutter, Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer und Vizebürgermeister Martin Hajart (beide ÖVP).  | Foto: Land OÖ

Halloween-Ausschreitungen in Linz
"Null Toleranz gegenüber organisierten Krawallen"

Ein Jahr nach den Halloween-Ausschreitungen informierten Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP), der Linzer Vizebürgermeister Martin Hajart (ÖVP) und der Linzer Stadtpolizeikommandant Karl Pogutter über Präventions-Maßnahmen, die zwischenzeitlich getroffen wurden. In den letzten Monaten setzte man verstärkt auf Aufklärungsarbeit in Schulen. Hinweise auf Online-Kanälen zu ähnlichen Krawallen in diesem Jahr gäbe es bislang keine. Die Polizei macht sich durch starke Präsenz in der Innenstadt...

  • Linz
  • Silvia Gschwandtner
Ansfeldens Ortschef Christian Partoll (FP) freut sich, dass das Angebot des Bankomaten gesichert werden konnte. | Foto: Stadtgemeinde Ansfelden

Bankomat-Konflikt in Freindorf
Stadt Ansfelden hat einen neuen Partner

Monatelang herrschte im Ansfeldner Stadtteil Freindorf, die BezirksRundSchau hat darüber berichtet, Aufregung über einen möglichen Abbau des Bankomaten. Nun kann die Bevölkerung vor Ort aufatmen. Aufgrund der Kooperation zwischen der Stadt Ansfelden und der Firma Euronet gibt es vor Ort wieder eine Bankomaten. ANSFELDEN. Die bisherige Beitr Betreiberfirma der Bankomaten forderte von der Stadt Ansfelden knapp 25.000 Euro für den Weiterbetrieb pro Standort eines Bankomaten. Im Gespräch mit der...

  • Linz-Land
  • BezirksRundSchau Linz-Land
In einer bewegenden Inszenierung ließen sich die 25 Frauen um fünf nach zwölf zu Boden fallen und verharrten fünf Minuten lang regungslos. | Foto: StoP - Stadtteile ohne Partnergewalt
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Heuer bereits 23 Frauen ermordet
Flashmob am Hauptplatz macht auf Femizide in Österreich aufmerksam

Anlässlich eines erweiterten Suizids diese Woche in Linz veranstaltete das Projekt "StoP - Stadtteile gegen Partnergewalt" einen Flashmob am Linzer Hauptplatz. Damit wollen die Aktivistinnen auf das Problem von Femiziden in Österreich aufmerksam machen und die Politik zum Handeln auffordern. Allein heuer wurden bereits 23 Frauen in Österreich ermordet. LINZ. Ein weiterer trauriger Fall von häuslicher Gewalt hat sich am Montagabend in Linz ereignet. Ein älteres Ehepaar wurde tot in seiner...

  • Linz
  • Silvia Gschwandtner
Die BürgerInneninitiative "Tabakfabrik - wir reden mit" engagierte sich rund fünf Jahre gegen das Bauprojekt "Quadrill".  | Foto: BRS

"Tabakfabrik - wir reden mit"
Verfassungsgerichtshof weist Quadrill-Beschwerde ab

Die BürgerInneninitiative "Tabakfabrik - wir reden mit" legte wegen des Bauprojekts "Quadrill" Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof ein – und wurde nun abgewiesen. Dennoch soll sich das langjährige  Engagement gelohnt haben. LINZ. Vor wenigen Tagen lehnte der Verfassungsgerichtshof die 30-seitige Beschwerde der BürgerInneninitiative "Tabakfabrik - wir reden mit", am Bauprojekt "Quadrill" ab. In der Entscheidung des VfGH heißt es, die Beschwerde werde an den Verwaltungsgerichtshof abgetreten....

  • Linz
  • Sarah Püringer
Die bisherigen Container vom Ersatzquartier des Parlaments wurde nun in ein Containerdorf für Ayslwerber in Traun umfunktioniert. | Foto: BRS
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Trauns Bürgermeister enttäuscht
Asyl-Quartier in Traun wird nun am 27. Oktober bezogen

Noch Mitte Juni wurde Trauns Bürgermeister Karl-Heinz Koll vom Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung, Andreas Achrainer, verständigt, dass die Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen (kurz BBU) die vorgesehene Unterkunft in Traun vorerst nicht belegen wird. In den Nachmittagsstunden des 23. Oktober erhielt der Trauner Stadtchef nun einen Anruf aus Wien. TRAUN. Das Innenministerium meldet sich bei Koll mit der Information, dass die Bundesbetreuungseinrichtung für...

  • Linz-Land
  • BezirksRundSchau Linz-Land
Durch den Abbruch der Häuser in der Waldeggstraße ist der Radweg für etwa sechs Monate nicht befahrbar. Das Provisorium in der Niederreithstraße wurde nun für den Verkehr freigegeben. | Foto: Land OÖ/Andreas Krenn

Westring-Bauarbeiten
Radwegprovisorium an der Niederreithstraße freigegeben

Die Bauarbeiten am Westring haben eine Sperre des Radwegs der Waldeggstraße notwendig gemacht. Die nächsten sechs Monate müssen die Radfahrerinnen und Radfahrer auf ein Radwegprovisorium an der Niederreithstraße ausweichen, das nun für den Verkehr freigegeben ist.  LINZ. Aufgrund der Bauarbeiten am Westring bleibt der Radweg der Waldeggstraße für sechs Monate gesperrt. Notwendig wird dies wegen der dort anstehenden Abbrucharbeiten der Häuserzeile, die die Asfinag bald startet. Den bestehenden...

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  • Sarah Püringer
Eine der 22 untersuchten Unfallhäufungsstellen wird die Strecke zwischen Nibelungenbrücke und Hauptplatz sein. | Foto: BRS

Für mehr Verkehrssicherheit
Stadt Linz prüft 22 Unfallhäufungsstellen

Linz startet ein Projekt zur Untersuchung von Unfallhäufungsstellen, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Das Epigus-Institut wird 281 Unfälle an 22 Stellen zwischen 2020 und 2022 analysieren. LINZ. Der Linzer Stadtsenat hat am 19. Oktober einstimmig für den Start eines Projekts gestimmt, das Unfallhäufungsstellen in Linz genauer untersucht. Ziel ist es, die Verkehrssicherheit zu erhöhen und Unfälle an kritischen Straßenstellen zu reduzieren. Durchgeführt wird das Projekt vom Epigus-Institut,...

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  • Sarah Püringer
Im Oktober und November können alle Interessierten ihre Ideen für die Linzer Innenstadt online oder persönlich abgeben. | Foto: BRS/Gschwandtner

Konzept für Linzer Innenstadt
Bürgerinnen und Bürger können ihre Ideen vorschlagen

Kürzlich erfolgte der Startschuss für die Entwicklung eines Konzeptes für die Linzer Innenstadt. Dazu gibt es auch mehrere Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung: Zum einen kann ein Online-Fragebogen ausgefüllt werden. Persönlich kann man im Oktober und November Vorschläge auch im Büro des Innovationshauptplatzes vorbringen. LINZ. Der Onlinefragebogen beinhaltet einerseits detaillierte Fragen nach dem aktuellen Zustand und der persönlichen Einschätzung der Linzer Innenstadt, zum anderen können...

  • Linz
  • Silvia Gschwandtner
Der Weg zum Baustart der Regionalstadtbahn bleibt noch steinig: In einem ersten Schritt holte Vizebürgermeister Martin Hajart (ÖVP) alle Beteiligten zur sachlichen Diskussion an einen Tisch. | Foto: Tricon AG

Sondersitzung Regionalstadtbahn
Schritt in die richtige Richtung, aber viele Fragen noch offen

Am 12. Oktober tagte der Verkehrsausschuss der Stadt Linz in einer Sondersitzung, um Licht in die Planung der Regionalstadtbahn und der Obuslinien zu bringen. Einberufen hatte diesen Vizebürgermeister Martin Hajart (ÖVP). LINZ. "Der Sonderverkehrsausschuss war eine intensive, konstruktive Sitzung, bei der alle Teilnehmer viel über den Planungsstand erfahren haben. Einige kritische Punkte wurden beleuchtet und Transparenz geschaffen, sodass diese gelöst werden können", so das Resümee zum...

  • Linz
  • Silvia Gschwandtner
Der gebürtige Wiener Stefan Koch, Jahrgang 1974, ist neuer Rektor der Johannes Kepler Universität in Linz. Er war bereits seit 2019 Vizerektor an der JKU und davor auch an der Uni in Istanbul tätig.  | Foto: BRS/Siegl
Video 4

Neuer JKU-Rektor Koch
Aufzeigen, was Wissenschaft kann – und was nicht

Stefan Koch ist seit der feierlichen Inauguration am 3. Oktober neuer Rektor der Johannes Kepler Universität (JKU) in Linz mit rund 24.000 Studierenden und knapp 4000 Mitarbeitern. Im Gespräch mit BezirksRundSchau-Chefredakteur Thomas Winkler skizziert Koch seine Ziele für die JKU, die Herausforderungen für Unis durch Inflation und Künstliche Intelligenz sowie die Strategie, um der Wissenschaftsfeindlichkeit entgegenzuwirken. LINZ. Der gebürtige Wiener Stefan Koch, Jahrgang 1974, war bereits...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Integrations-Landesrat Hattmannsdorfer präsentiert mit Studienleiter Kenan Güngör und dem Leiter der Linzer Jugendkontaktbeamten Michael Maurer die Ergebnisse und Ableitungen aus der Studie zu Jugendmilieus im urbanen Raum. | Foto: Land OÖ

Jugendliche in Submilieus
Neue Studie zeigt mögliche Gründe für fehlende Integrationsbereitschaft

Die Halloween-Ausschreitungen in Linz letztes Jahr und der Trend zu immer jüngeren jugendlichen Straftätern, insbesondere in migrantischen Gruppen gaben den Anlass zu einer Studie im Auftrag des Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) unter der Leitung des deutschen Soziologen Kenan Güngör. Die Ergebnisse daraus wurden kürzlich von Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) gemeinsam mit Güngör präsentiert. Entsprechende Maßnahmen sollen daraus abgeleitet werden. LINZ. Im Rahmen der explorativen...

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  • Silvia Gschwandtner

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