Tunnelbau kann beginnen

Das öffentliche Interesse am Bau des Semmering-Basistunnels überwiege alle vorgebrachten Einwände über das Vorhaben, heißt es seitens des Bundesverwaltungsgerichtes (BVwG). Der Senat, bestehend aus drei Richtern, unter dem Vorsitz von Werner Andrä, hat entschieden, "dass der 'Semmering-Basistunnel neu' unter Einhaltung der vorgeschriebenen und zum Teil abgeänderten bzw. erweiterten Auflagen gebaut werden kann", heißt es in einer Aussendung.
Grundsätzliche Rechtsfragen hätten sich in dem Verfahren nicht gestellt, eine ordentliche Revision wurde daher nicht zugelassen. Tunnelgegnern bleibt die Möglichkeit, gegen die Entscheidung des BVwG beim Verwaltungsgerichtshof eine außerordentliche Revision bzw. beim Verfassungsgerichtshof eine Beschwerde einzubringen. Grundsätzlich hätte eine Revision aber keine aufschiebende Wirkung. "Auf Antrag des Revisionswerbers kann die aufschiebende Wirkung zuerkannt werden, unter gewissen Voraussetzungen", erklärt eine Sprecherin des BVwG.
Nachdem im Februar 2014 der Verwaltungsgerichtshof die UVP-Genehmigung aufgrund von Beschwerden und Einwänden von Umweltorganisationen und Anrainern aufgehoben hatte, konnten die ÖBB nur noch Sicherungsarbeiten durchführen und abschließen. "Mit Vorliegen des neuen Hauptbescheides im Juli 2014 konnten mit Hilfe des Fortbaurechtes teilweise weitere Arbeiten, die bereits beauftragt waren, fortgeführt werden. Der Beginn von neuen Bauarbeiten ist nun mit Vorliegen des Erkenntnisses des BVwG möglich", sagt Gobiet.
Seit dem Spatenstich 2012 wurden bereits sämtliche Vorarbeiten in Niederösterreich und der Steiermark wie Hochwasserschutzmaßnahmen, Eisenbahnbrücken, Baustraßen und die Deponie Longsgraben abgeschlossen. In der Steiermark sollen als nächstes die zwei Schächte für den eigentlichen Tunnelbau errichtet werden. Auch in der Deponie Longsgraben, wo das Tunnelaushubmaterial gelagert wird, können die Arbeiten wieder aufgenommen werden. Auf niederösterreichischer Seite steht die Vergabe des zweiten Tunnel-Bauloses bevor, der Baubeginn ist in den nächsten Monaten geplant.
"Die Projektkosten bleiben mit 3,3 Mrd. Euro stabil, die Inbetriebnahme für den Semmering-Basistunnel ist für 2026 geplant", sagt Gobiet. Der 27,3 Kilometer lange, zweiröhrige Eisenbahntunnel zwischen Gloggnitz und Mürzzuschlag sei ein Schlüsselprojekt für Europa, wie es auf der Webseite der ÖBB heißt. Für die Bauphase wurden bis zu 4.500 zusätzliche Arbeitsplätze prognostiziert. "Alleine auf der Baustelle im Fröschnitzgraben werden in Spitzenzeiten 350-400 Personen beschäftigt sein", so Gobiet abschließend.