In Oberösterreich
Windrad-Streit bestimmt Landtagssitzung

- Der oö. Landtag debattierte auch am 8. Mai wieder über Windräder.
- Foto: fotokerschi (Archiv)
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Neben Nikotonbeuteln und Gemeindefinanzen widmete sich der Oö. Landtag in seiner Sitzung am 8. Mai erneut der Windkraft. Die Fronten verliefen entlang der Parteigrenzen: Während ÖVP und FPÖ die geplanten Windkraft-Zonen verteidigten, kritisierten SPÖ, Grüne und Neos die schwarz-blaue Windradpolitik.
OÖ. OÖ. Neos-Klubchef Felix Eypeltauer stellte zu Beginn der Sitzung eine Anfrage an LH-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ). Der Pinke wollte vom Blauen wissen, warum eigentlich im Mühlviertel Elche vor Windrädern geschützt werden müssen. Zum Hintergrund: Die Landesregierung begündet die Windkraft-Ausschlusszonen im Mühlviertel unter anderem mit dem Schutz von Elchen (MeinBezirkOÖ berichtete).
Haimbuchners Antwort fiel durchaus humorvoll aus: Der Elch sei immerhin im Jagdgesetz geregelt, im Gegensatz zu Tiger oder Elefant, so der FPÖ-Chef. Also gebe es den Elch in Oberösterreich, wenn auch selten. Auf etwa 20 Exemplare schätzte Haimbuchner die Elchpopulation im betreffenden Waldgebiet an der Grenze von OÖ, NÖ und Tschechien.
Haimbuchner: "Windkraft ist nur Zuckerguss"
Generell ist für Haimbuchner die Windkraft überhaupt nur der "Zuckerguss oder die Nachspeise im Energiemix". Sie werde den Industriestandort nicht durch Windenergie retten können. Landesrat Markus Achleitner (ÖVP) betonte einmal mehr, man wolle "Windkraft dort, wo sie genehmigungsfähig ist". Man verordne nun zunächst Ausschlusszonen. Die 9.000 Hektar großen Vorgangzonen würden gerade einer strategischen Umweltprüfung unterzogen und dann ebenfalls beschlossen. Man habe diesen Zugang gewählt, um Klarheit für Bevölkerung und Projektwerber herzustellen, so Achleitner.
Opposition: "Wohlstand in Gefahr"
Grünen-Chef Stefan Kaineder kritisierte, dass der Windkraft-Zonenplan von ÖVP und FPÖ eine rein politische Entscheidung sei, die mit sachlichen Kriterien nichts zu tun habe. Ähnlich die Einschätzung von Neos-Chef Eypeltauer. Er nannte die Windkraft-Ausschlusszonen im Mühlviertel "unnötig" und verwies auf die zahlreichen negativen Stellungnahmen zur geplanten Verordnung. Laut SPÖ-Energiesprechr sei der Wohlstand in Oberösterreich in Gefahr, da die ÖVP-FPÖ-Koalition ein Drittel des Landes für "Windkraftnutzung und damit saubere Energie einfach ausschließt".
Hier gehts zum Video der Landtagssitzung am 8. Mai.



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