Politik

Beiträge zum Thema Politik

50 Millionen Euro schüttet das Land an die Gemeinden aus, rund drei Millionen gehen in die Region – für konkrete Projekte. | Foto: Foto: Panthermedia/s.telenkov
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Wels & Wels-Land
Große Finanzspritze für die Gemeinden

Rund drei Millionen Euro fließen vom Land an Wels und die Kommunen im Bezirk – zum Teil dringend nötig. WELS, WELS-LAND. Ukrainekrieg, Energiekrise und Inflation – nicht nur die Bürger beutelt es derzeit finanziell. Auch die 438 Gemeinden in Oberösterreich haben zunehmend zu kämpfen. Rund ein Viertel kann aktuell seinen Haushalt nicht ausgleichen, fünf davon in Wels-Land. Deshalb hat das Land nun ein Hilfspaket in Höhe von 50 Millionen Euro geschnürt. "Bürgermeister wissen, wo es zwickt" Die...

  • Wels & Wels Land
  • Mario Born
Einzelne Vorfälle in der Silvesternacht in Wels werfen nun politische Debatten auf. Sicherheitsreferent Gerhard Kroiß spricht von "organisierter Zerstörungswut". | Foto: laumat.at
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Brandstiftungen zum Jahreswechsel
Polit-Debatte nach Silvesterrandale in Wels

Auch zum Jahreswechsel 2023/2024 mussten Polizei, Feuerwehr und Rotes Kreuz in Wels ausrücken. Obwohl die Silvesternacht im Vergleich zum Vorjahr "relativ ruhig" war, erschüttern einzelne Vorfälle und sorgen nun für politischen Wirbel. WELS. "Heuer war es relativ ruhig", heißt es von Seiten der Polizei. Während der Jahreswechsel in der Innenstadt großteils problemlos vorüberging, kam es in anderen Stadtteilen zu mutwilligen Zerstörungen. Laut dem Offizier vom Tag der Welser Feuerwehr, Stefan...

  • Wels & Wels Land
  • Philipp Paul Braun
Viele Gemeinden rechnen derzeit auf Hochtouren: Doch vielerorts steht 2024 trotzdem ein Minus im Budget.  | Foto: dpcrestock (Heike Brauer)/PantherMedia

In Oberösterreich
Rutschen 150 Gemeinden im Jahr 2024 ins Minus?

Die Zahl der Gemeinden in Oberösterreich, die ihr Budget nicht ausgleichen können, wird 2024 massiv ansteigen. Viele Kommunen müssen Rücklagen auflösen. Im Bezirk Perg könnten sogar 22 von 26 Gemeinden ins Minus rutschen.  OÖ. „Dramatisch“. So nennt Landesrat Michael Lindner (SPÖ) die Finanzsituation vieler oö. Gemeinden. Während derzeit noch die Budgets für 2024 erstellt werden, könnte sich die Zahl der „Abgangsgemeinden“ in OÖ im kommenden Jahr verdoppeln. Das wären zwischen 150 und 180...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Walter Teubl hat seinen Entschluss gefällt: Der 68-Jährige wird sich aus der Welser Politik zurückziehen. Er war zwei Jahrzehnte lang bei den Grünen tätig, und stellt zuletzt den Fraktionsobmann. | Foto: Grüne Wels
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"20 Jahre sind genug"
Walter Teubl verlässt die Welser Politik

Der Fraktionsvorsitzende der Welser Grünen, Walter Teubl hat nun einen Entschluss gefasst: Er wird die Politik verlassen, denn: 20 Jahre in dieser Materie seien für den 68-Jährigen laut seiner eigenen Aussage genug. WELS. „Nach 20 Jahren in Parteifunktionen und 14 Jahren als Gemeinderat darf man schon an Rückzug denken“, meint der 68-Jährige, der nun im Hinblick auf seine letzte Sitzung im Gemeinderat der Stadt Wels gelassen zeigt:  „Wir haben jetzt ein engagiertes junges Team, sodass ich mit...

  • Wels & Wels Land
  • Philipp Paul Braun
Leistbares Wohnen ist dem Vorstand des ÖGB Wels ein dringliches Anliegen. | Foto: ÖGB Wels

ÖGB fordert leistbaren Wohnraum
Wohnen wird in Wels immer teurer

Mitglieder des ÖGB Wels, der Welser Heimstättengenossenschaft und der Arbeiterkammer trafen sich kürzlich, um die Wohnsituation in den Bezirken Wels und Wels-Land zu analysieren und darüber zu diskutieren. WELS-LAND. Wer in Wels-Land privat zur Miete wohnt, zahlt am meisten. Auch das Hausbauen ist finanziell ein schwieriges Unterfangen geworden. Die Grundstückspreise in Oberösterreich sind in den vergangenen Jahren teilweise um bis zu 60 Prozent angestiegen. Wels liegt oberösterreichweit bei...

  • Wels & Wels Land
  • Anna Kirschner
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Der Vatikan und Geheimbünde
Aktuelle Enthüllungen

Als Templer und ehemaliger Gatekeeper in Wirtschaft und Politik beschäftige ich mich seit Jahren mit der Geschichte von Geheimbünden, Ritterorden und deren Beziehungen zum Vatikan und den Freimaurern. Hierzu wurde erst vor ein paar Tagen ein Buch veröffentlicht mit dem Titel ,,Akte Vatikan-Verstrickungen der Macht“ Diese ganzen Organisationen haben eine sehr lange und kontroverse Geschichte, die unter anderem bis in das Mittelalter zurückreicht. Geheimbünde wie die Illuminaten oder die...

  • Wels & Wels Land
  • Maxim Niederhauser
Landeshauptmann Thomas Stelzer: "Es ist einfach wirklich untragbar, dass auf dem Rücken ganz weniger EU-Staaten, insbesondere von Österreich, die EU diese Flüchtlingsfrage ablaufen lässt und die EU da bisher leider wirklich versagt. " | Foto: Land OÖ/ Max Mayrhofer
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Landeshauptmann Stelzer
"Kein einziger unregistrierter Flüchtling dürfte bei uns ankommen"

Landeshauptmann Thomas Stelzer im Interview mit BezirksRundSchau-Chefredakteur Thomas Winkler über die Probleme bei der Unterbringung von Aslywerbern, die Maßnahmen gegen Teuerung und Arbeitskräftemangel, die "sehr bescheidene Stimmungslage für die ÖVP" sowie das Bild der Politik bei den Menschen im Zuge der Korruptionsaffären. In Frankreich wird über gezielte Stromabschaltungen gesprochen, in Deutschland steigt die Nervosität weil weniger Gas gespart wird, als notwendig wäre und in Österreich...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Johann Kraus (Rohde & Schwarz), Ulrich Bartosch (Präsident Universität Passau), Josef Fill (Gründer Fill GmbH), WIFO-Direktor Gabriel Felbermayr, Rudi Fellner (Präsident Best Business Association), Bundesminister Martin Kocher, Ekkehard Redlhammer (Vorstand Best Business Association), Andreas Fill (CEO Fill GmbH) und Moderatorin Tanja Selmayr. | Foto: Fill/Robert Bleckenwegner
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BBA Sommerbier in Gurten
Experten diskutierten über Zukunft des Arbeitsmarktes

Der eklatante Mangel an Arbeitskräften und die Frage, ob die Produktionsfähigkeit auch in fünf Jahren noch gegeben ist, standen beim „BBA Sommerbier“ – einem neuen Networking-Format der Best Business Association (BBA)  – im Fill Future Dome in Gurten im Zentrum.  GURTEN. Entsprechend hochkarätig besetzt war auch das Podium: Neben dem österreichischen Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher durften BBA-Präsident Rudi Fellner und BBA-Vorstand Ekkehard Redlhammer auch WIFO-Direktor Gabriel...

  • Ried
  • Bernadette Wiesbauer
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Vertrauen in die Politik
Was die Kurz-Sicht angerichtet hat ...

Die Politik ist in Österreich korrupter als in anderen EU-Staaten. Sagen 44 Prozent der Interviewten in einer Umfrage fürs Magazin profil. Die Folge der bislang bekannten Grauslichkeiten aus den Chats der Herren Schmid und Kloibmüller. Auch ohne all das, was da noch kommen und die Justiz auf Jahre hinweg beschäftigen mag: Die Glaubwürdigkeit der Politik ist schwer beschädigt – die Rolle als Instanz, auf die die Bevölkerung hört, verloren gegangen. Die im internationalen Vergleich beschämend...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Tatort Hafergasse: Hier am Stadtplatz an der Ecke zu den hinteren  Altstadtgassen kam es in jener Nacht zu zweien der Übergriffe. | Foto: laumat.at
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Schlägerbanden in Wels
Polit-Debatte nach Attacke

WELS. Diese Vorfälle schockten Oberösterreich, sorgten landesweit für Schlagzeilen: Wie berichtet kam es in der Nacht von 5. auf 6. Juni in der Welser Innenstadt zu Übergriffen. Scheinbar grundlos schlug eine Bande zwei Männer (22, 28) nieder. Auch ein 16-Jähriger wurde attackiert. Angst ging um in der Messestadt. Die Politik schaltete sich ein, die Polizei ermittelte fieberhaft. Nun, eine Woche später, sind die Täter gefasst. Rückblick: Gegen 23 Uhr gingen an besagtem Samstag Notrufe wegen...

  • Wels & Wels Land
  • Mario Born
Petra Wimmer: „Kostenlose, ganztägige und qualitativ hochwertige Kinderbetreuungsplätze sind der Schlüssel für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie.“ | Foto: Parlamentsdirektion

Petra Wimmer
Mehr finanzielle Mittel für Kinderbetreuung gefordert

Besonders Frauen sind von den Auswirkungen der Krise am Arbeitsmarkt betroffen. SP-Familiensprecherin Petra Wimmer fordert mehr Geld für Kinderbetreuung. WELS, ÖSTERREICH. Der Budgetausschuss des Nationalrats hat diese Woche das Kapitel „Familie und Jugend“ diskutiert. SP-Familiensprecherin Petra Wimmer hat kein Verständnis dafür, dass die Regierung davon ausgeht, dass der Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen sinken werde. Das Ziel für die Betreuungsquote für die unter Dreijährigen soll von 34...

  • Wels & Wels Land
  • Matthias Staudinger
Johanna Maria Rachinger, Nationalbibliotheks-Generaldirektorin seit 2001 und gebürtig aus dem Bezirk Rohrbach: "Die 'neue Normalität' nach der Krise könnte aber auch Raum geben für ein sanftes Umdenken, von dem wir im Grunde alle wissen, dass es dringend notwendig ist." | Foto: Sabine Hauswirth/Österreichische Nationalbibliothek

Gedanken zur Corona-Krise
Nationalbibliothek-Chefin: Und plötzlich steht alles still

Das Ausbreiten des Corona-Virus und der Kampf dagegen haben weltweit dazu geführt, dass für das öffentliche Leben die Pause-Taste gedrückt wurde. Die damit verbundene Vollbremsung der Wirtschaft wird nicht nur gravierende ökonomische sondern auch gesellschaftliche Folgen nach sich ziehen – immer wieder ist von einer "neuen Normalität" nach Corona die Rede. Die BezirksRundschau hat deshalb Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher gebeten, ihre Gedanken zur Corona-Krise und dem Leben danach...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Petra Wimmer fordert einen Familienbonus von dem alle profitieren. | Foto: Parlamentsdirektion / Photo Simonis

Armut bekämpfen
Petra Wimmer fordert fairen Familienbonus

WELS. Die Welser Nationalratsabgeordnete Petra Wimmer hat in ihrer Funktion als SPÖ-Familiensprecherin im Parlament in der letzten Nationalratssitzung einen Antrag zum Familienbonus eingebracht. „Der Familienbonus muss für alle sein. Aktuell werden Eltern, die keine Lohn- und Einkommenssteuer zahlen, benachteiligt. Gerade diese Familien brauchen Unterstützung”, erklärt Wimmer. Die Familiensprecherin betont, dass der Familienbonus als negativsteuerfähige Gutschrift gestaltet werden müsste. So...

  • Wels & Wels Land
  • Matthias Staudinger
Klaus Lindinger (ÖVP) (3. v. l.), Landtagspräsident Viktor Sigl (ÖVP) (4. v. l.), Michael Fischer (FPÖ) (5. v. l.),  Roswitha Bauer (SPÖ) (Mitte) und Gottfried Hirz (Grüne) (2. v. r.) mit Vertretern von Stern & Hafferl in der Vorchdorfbahn.  | Foto: Land OÖ/Kauder
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Oberösterreichischer Landtag
"So macht sich moderne Demokratie bemerkbar"

Am Dienstag, 29. Oktober 2019, gastierten Landtagspräsident Viktor Sigl (ÖVP), Gottfried Hirz (Grüne), Klaus Lindinger (ÖVP), Michael Fischer (FPÖ) und Roswitha Bauer (SPÖ) auf ihrer "Gemeinsam für Oberösterreich – OÖ Landtag Unterwegs"-Tour im Stiftskeller Lambach. LAMBACH (mef). Während der Pressekonferenz in rustikaler Umgebung präsentierten die Landtags- und Nationalratsabgeordneten die Arbeit des oberösterreichischen Landtags sowie laufende Projekte für die Bezirke Wels und Wels-Land....

  • Wels & Wels Land
  • Florian Meingast
Thomas Waldenhofer (2.v.r.), Hannes Erbler (r.). | Foto: ÖVP Wels-Land

Politik
Generationenwechsel in der ÖVP Weißkirchen an der Traun

Das Vorstandsteam wurde verjüngt. WEISSKIRCHEN. Thomas Waldenhofer und Hannes Erbler führen nun das ÖVP-Team in Weißkirchen an der Traun. Bei einem gut besuchten Gemeindeparteitag der ÖVP wählten die Mitglieder in geheimer Wahl ein neues Vorstandsteam. Über die einstimmige Bestätigung freute sich Waldenhofer, der neu die Funktion des Gemeindeparteiobmannes übernimmt. Der scheidende Obmann Siegfried Steindler bekam für seinen Einsatz und sein Engagement das „Silberne Verdienstzeichen“ der...

  • Wels & Wels Land
  • Matthias Staudinger

Paukenschlag
Odin Wiesinger tritt als Landeskulturbeirat zurück

ANDORF. Nach der medialen Menschenjagd, wie der Andorfer Künstler Odin Wiesinger zur BezirksRundschau bereits zu Beginn der Woche gesagt hat, tritt er nun vom Posten als Landeskulturbeirat zurück. In einem Schreiben an Landeshauptmann Thomas Stelzer, das der BezirksRundschau vorliegt, schreibt Wiesinger: "Aufgrund der widerlichen medialen Hetze gegen meine Person als Mensch und Künstler, habe ich, um meine Familie zu schützen und weiteren Schaden abzuwenden beschlossen, meine Funktion im...

  • Schärding
  • David Ebner

Anton PELINKA
Anton PELINKA: Trotz Brexit - mehr, nicht weniger EUROPA

Viele kennen das Gesicht des renommierten österreichischen Politikwissenschaftlers Anton Pelinka aus dem ORF. Als Experte für Demokratie, Rechtsextremismus, österreichische und europäische Politik beurteilt er regelmäßig das aktuelle (gesellschafts-)politische Geschehen. Am 25. März 2019 spricht Anton Pelinka in Marchtrenk über die Zukunft Europas. Veranstaltungsort: kath. Pfarrsaal Marchtrenk Beginn: 19:30 Eintritt: 10€ Veranstalter: Verein denkanstoss (www.denkanstoss.at)

  • Wels & Wels Land
  • Lisa Bachleitner
Nationalrat Klaus Lindinger | Foto: Parlamentsdirektion/Photo Simonis

Interview Klaus Lindinger
"Man kann nicht 24/7 nur für die Politik laufen"

Klaus Lindinger ist Gemeinderat in Fischlham, 30 Jahre alt und seit einem Jahr Abgeordneter im Nationalrat für die ÖVP. Wie sind Sie zur Politik gekommen? Angefangen hat es damals mit dem Willen sich für die Jugendinteressen in meiner Heimatgemeinde Fischlham einzusetzen. Mein Freundeskreis und ich gründeten, nach Anraten des damaligen Bürgermeisters, die JVP-Ortsgruppe in Fischlham, bei der ich Obmann Stellvertreter wurde. 2009 war ich dann einer von zwei Junggemeinderäten. Im Jahr 2015...

  • Wels & Wels Land
  • Stefan Weninger
Foto: Die Grünen Wels, Rabl, Penninger, Lehner.
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Gute Vorsätze und konkrete Pläne
Die Neujahrsvorsätze der Politiker

BEZIRK. Sie gehören zu Silvester wie das Bleigießen, das Feuerwerk um Mitternacht und die Glücksbringer: die Neujahrsvorsätze. Mehr Sport, weniger Alkohol, mehr Zeit für die Familie oder mit dem Rauchen aufhören – wir haben bei den Welser Politikern sowie einigen Bürgermeistern aus Wels-Land nachgefragt, wie ihre Meinung zu guten Vorsätzen ist und was heuer auf ihrer Liste steht. „Der Jahreswechsel ist ein guter Grund mal zu reflektieren und sich neue Ziele zu setzen.“ Silvia Huber, Welser...

  • Wels & Wels Land
  • Katia Kreuzhuber
Die Europa-Abgeordneten Lukas Mandl und Paul Rübig mit Österreichs Staatssekretärin Karoline Edtstadler im Europa-Parlament. | Foto: EU-EP/FM

EU-Parlament
Paul Rübig erhält Ehrenpreis für Humor, Geduld und Nächstenliebe in der Politik

STRASSBURG, WELS (sw). Lukas Mandl, Abgeordneter zum EU-Parlament hat im Rahmen der Working-Group Paneuropa den Ehrenpreis für Humor, Geduld und Nächstenliebe in der Politik" ins Leben gerufen. Präsident der Arbeitsgruppe war jahrelang Paul Rübig, der von Lukas Mandl abgelöst wurde. Rübig erhält diesen Ehrung nun als erster Preisträger. "In der Politik steht man im Wettbewerb der Ideen. Das ist oft mit harten Debatten verknüpft. Dabei ist es wichtig, dass man tolerant gegenüber anderen...

  • Wels & Wels Land
  • Stefan Weninger
"Im Gedenkjahr ,100 Jahre Republik Österreich' ist es sinnvoll, nach den politischen Erfahrungen dieser Epoche festzustellen, dass Demokratie, Parlamentarismus und Soziale Marktwirtschaft die Grundlagen für Freiheit, Sicherheit und Wohlstand in Österreich und in Europa sind", sagte dazu IWS-GF Gottfried Kneifel. | Foto: IMAS International
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Demokratie-Studie
IMAS-IWS Studie belegt positive Haltung zur Demokratie

In der repräsentativen IMAS-Studie (2018) zum Thema "Demokratie in den Augen der Bevölkerung" - durchgeführt im Auftrag der Initiative Standort OÖ - geht hervor, dass der Begriff "Demokratie" im Bewusstsein der Bevölkerung klar verankert, positiv besetzt und vor allem mit dem Wahlrecht gedanklich verbunden ist. Zudem wird sie als gute Regierungsform mit Zusammenhalt, Sicherheit und Frieden in Verbindung gebracht. "Im Gedenkjahr ,100 Jahre Republik Österreich' ist es sinnvoll, nach den...

  • Linz
  • Sebastian Haberfellner
SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer bei der Pressekonferenz | Foto: Land OÖ
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Gerstorfer stellt Pläne für Altenbetreuung und Pflege für Oberösterreich vor

Durch die Projekte "Sozial Ressort 2021+" und ein eingeführtes Qualitätssiegel für die 24-Stunden-Pflege will Gerstorfer die Weichen für die Zukunft stellen. LINZ. Die Prognosen zu den demografischen Entwicklungen Österreichs in den nächsten 25 Jahren bereiten im Bereich der Altenbetreuung und Pflege bereits heute Kopfzerbrechen. Um die entstehende Pflegelücke zu schließen, präsentierte oberösterreichs Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer nun neue Angebote. Ein wichtiger Bestandteil ihrer...

  • Linz
  • Sebastian Haberfellner
v. l.: Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Manfred Haimbuchner, Vizebürgermeister Dr. Norbert Mayer, Bürgermeister Andreas Stockinger, Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer und Vizebürgermeister Ing. Klaus Mitterhauser. | Foto: Land Oberösterreich
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Thalheimer Marktfest – Besucherrekord und zahlreiche Ehrengäste

Nach einem Jahr Pause fand am 30. April 2017 das traditionelle Thalheimer Marktfest mit Maibaumaufstellen im Ortszentrum statt. Nach tagelangem Regenwetter freute sich Bürgermeister Andreas Stockinger und das Veranstaltungsteam der Marktgemeinde nicht nur über strahlenden Sonnenschein mit Frühlingstemperaturen, sondern auch über die bislang höchste Besucherzahl und hochrangige Ehrengäste. Der 30. April bot neben dem Frühschoppen mit der Trachtenkapelle und dem Maibaumaufstellen durch den...

  • Wels & Wels Land
  • Steiner Carmen
Foto: Verlag
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Satire zur schwindenden Demokratie

BUCH TIPP: Die Abschaffung der Demokratie Das Titelbild zeigt, worum es im Satire-Buch geht: Die Beschreibung der negativen Entwicklung der Welt. Wolfgang Bittner lebt als Schriftsteller in Göttingen, der promovierte Jurist veröffentlichte bereits über 60 Bücher und hat Ahnung. Er zeigt in kurzen Kapiteln auf, wie es möglich ist, eine Auszeichnung wie den Friedensnobelpreis zu bekommen und gleichzeitig weltweit Kriege zu führen. Die Wahrheit tut weh, ein Buch das Augen öffnet. Verlag Westend,...

  • Tirol
  • Telfs
  • Diana Riml

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