Stubai-Wipptal - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Präsentierten Bilanz:  Volksanwalt Josef Hauser und Landtagspräsident Herwig van Staa

Klares Ja zum Tiroler Volksanwalt

Bilanz des Volksanwaltes ernüchternd: Wieder mehr Fälle in Tirol 5886. So viele Menschen haben sich 2010 an Volksanwalt Josef Hauser gewandt. Hauser erhielt im Landtag breite Zustimmung zu seinem Bericht. Seit 2004 vertritt Dr. Josef Hauser die Bevölkerung als Volksanwalt und sein Arbeitspensum ist seit jener Zeit stetig gestiegen. Im Jahr 2010 wurden 2196 persönliche und 3066 telefonische Gespräche geführt, 624 schriftliche Eingänge waren zu verzeichnen. Damit ist die Anzahl der Kontakte...

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Marschrichtung für Bgm. Schönherr klar!

Der Ortschef zur weiteren Vorgangsweise nach zwei Volksbefragungen zu Wasserableitungen und Schule Zweimal wurden die Neustifter im März auf Druck der Opposition zu den Urnen gebeten. Sowohl die Volksbefragung zu den von der TIWAG geforderten Wasserableitungen wie auch jene zu einem möglichen Schulneubau in Kampl gingen eindeutig negativ aus. Aber wie geht‘s jetzt weiter? Wir haben bei Bgm. Peter Schönherr nachgefragt! BEZIRKSBLATT: Herr Schönherr, die zwei Volksbefragungen verursachten viel...

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Kommentar: Der Platz im Herzen

Der neue Landhausplatz war Thema im Landtag mit durchaus kontroversieller Auffassung über Zweck, Schönheit, Kunst und Gestaltung. Genauso wird die Bevölkerung das bisher 5,2 Mio. Euro teure Bauwerk sehen. Von Totalablehnung über volle Zustimmung reicht das Spektrum. Eines aber ist gewiss: Wenn es nicht gelingt, das Ziel zu verwirklichen, den Platz mit Leben zu erfüllen, dann ist diese Inves­tition eine in die Betonwüste. Bisher besetzen vorwiegend junge Skater das Areal, aber der neue...

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Wurde mit 95,6 Prozent der Delegiertenstimmen zum neuen ÖVP-Bundesparteiobmann gewählt. | Foto: Gstraunthaler
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Geschlossenheit der Bundes-ÖVP: 95,6 Prozent für Spindelegger

492 ÖVP-Delegierte beim Bundesparteitag im Congress Innsbruck Der ÖVP-Bundesparteitag in Innsbruck ist zu Ende. Michael Spindelegger wurde mit 95 Prozent der Delegiertenstimmen zum neuen Bundesparteiobmann gewählt. Spindelegger versprach, ab morgen mit voller Energie für Österreich zu arbeiten. "Wir gehen's an und wir werden Österreich verstärkt mitgestalten." Günther Platter hoffte in seiner Eröffnungsrede, dass die Aufbruchsstimmung für die ÖVP nach dem Parteitag durchhalten möge. An die...

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Heftige Diskussion im Landtag über den neuen Landhausplatz | Foto: Land Tirol / G.R. Wett
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Schlagabtausch der Fraktionen wegen Landhausplatz neu im heutigen Landtag

LR Switak: Stehe klar zur Investition und kann diese verantworten "Zu 71 Prozent wurden bisher Tiroler Unternehmen mit dem Bau des neuen Landhausplatzes beauftragt, bis 17.5. 2011 wurden 5. 170.474 Euro bezahlt. Die budgetierten Kosten werden unterschritten und für mich ist der neue Landhausplatz ein selbstbewusstes Zeichen im 21. Jahrhundert. Der neue Landhausplatz wurde aus einem Architektenwettbewerb durch eine Jury entschieden und in seiner jetzigen Form geplant und gebaut. Heftige Angriffe...

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Katzen warten auf das Höchstgericht

Rumer Katzenhalter beruft gegen Urteil, welches ihn für die Verschmutzungen seiner Katzen haftbar macht Für Aufsehen sorgte ein Urteil des Bezirksgerichtes Hall, in dem eine Katzenhalterin dafür verantwortlich gemacht wird, dass ihre Tiere den Garten des Nachbarn verschmutzen. Tierfreunde protestieren, das Gericht besteht aber darauf, dass das Urteil nicht weltfremd, sondern in der Praxis anwendbar ist. RUM (sf). Den Urteilen des Bezirksgerichtes Hall und des Landesgerichtes Innsbruck, das den...

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Rasche „Rückkehr“ nach Tirol: Hannes Rauch kommt mit der ÖVP zum Bundesparteitag. | Foto: Mey

ÖVP-Parteitag in Innsbruck

Generalsekretär Rauch im Vorbereitungsstress Über 600 Delegierte und 300 Gäste aus ganz Österreich werden zum ÖVP-Bundesparteitag am 20. Mai im Congress Innsbruck erwartet. Als eine der ersten Aufgaben muss ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch die Vorbereitungen treffen. „Der Parteitag wird ganz im Zeichen der Neuwahl von Michael Spindelegger zum neuen ÖVP-Obmann stehen und auch das Programm der ÖVP bis 2013 wird vorgestellt“, sagt Hannes Rauch.

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20 Jahre Kampf für die Natur

Landesumweltanwaltschaft zieht positive Bilanz – Blick nach vorne Eine nicht von allen geliebte Instanz jubiliert dieser Tage: Die Landesumweltanwaltschaft Tirol gibt es seit zwanzig Jahren. Derzeit hat Johannes Kostenzer das Amt inne. „Die Forderung, die Landesumweltanwaltschaft abzuschaffen, weise ich ganz klar zurück, diese Einrichtung ist für das Land Tirol eine sehr wichtige“, sagte Landesrat Hannes Gschwentner bei der Jubiläumsfeier 20 Jahre Umweltanwaltschaft. Der amtierende...

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Foto: „Jetzt ist Erdbeerernte – da brauchen wir die Arbeitskräfte, sonst sind wir aufgeschmissen“, weiß Josef Schirmer.
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„Ohne Rumänen gehen viele Gemüsebauern pleite!“

Gemüsebauern-Obmann Josef Schirmer kämpfte in Wien gegen Kürzung der Saisonier-Kontingente – ohne Arbeiter wäre ein Teil der Ernte verloren Die Gemüsebauern sind bei der Ernte auf ausländische Saisoniers angewiesen. Völlig überraschend wurde aber das Kontingent für Erntehelfer gekürzt. In einer Blitzaktion setzte sich der Obmann der Tiroler Gemüsebauern, Josef Schirmer, bei Sozialminister Hundstorfer für eine Aufstockung des Kontingentes ein. RUM. (sf). Nicht alle Saisoniers kommen gleichzeitig...

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Foto: Knoflach
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Internationaler Gegenwind für Windpark in Brennerbergen

Alpenvereine Österreichs, Südtirols, Italiens und Deutschlands präsentierten gemeinsame Petition Es war eine Phalanx, die da im Bozner Hauptquartier des Südtiroler Alpenvereins (AVS) aufmarschierte, um gegen das Windparkprojekt am Sattelberg und am Sandjoch mobil zu machen. In einer an die Südtiroler Landesregierung und an die Projektbetreiber gerichteten Petition fordern die Alpenvereine unisono die Einstellung des Vorhabens. GRIES/OBERNBERG/BOZEN (hhk). „Wir sind für erneuerbare Energien“,...

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Foto: Fügenschuh
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Dinkhauser fordert Verein "Lebensraum für Generationen" zum Verzicht auf

Bürgerforum-Chef will, dass Wipptaler Ortschefs "Steuergeld-Geschenk" nicht annehmen! „Der Demonstrations-Verein der Wipptaler Bürgermeister für den Brenner Basistunnel bekommt jetzt doch 100.000 Euro Steuergeld von der ÖVP-SPÖ Landesregierung“, wettert LA Fritz Dinkhauser. NR Hermann Gahr springt für die Dorfoberhäupter in die Bresche und Planungsverbandschef Alfons Rastner holt zum Gegenschlag aus. WIPPTAL (tk). „Es ist unverschämt, was sich die schwarz-rote Landesregierung unter LH Günther...

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Kommentar: Solange es solche Menschen gibt …

Am Ursprung stand ein Hospiz, gegründet von Heinrich dem Findelkind, um Reisenden über den Arlberg zu helfen. Die Tätigkeit der Bruderschaft wurde im vergangenen Jahrhundert nach dem Brand der Bruderschaftskapelle 1957 wieder neu ins Leben gerufen. Die 64 Kinder der 18 beim Arlbergtunnelbau verunglückten Bergleute wurden tatkräftig unterstützt. Seit dieser Zeit konnten insgesamt 18.500 Menschen dazu bewogen werden, der Bruderschaft beizutreten und regelmäßig ihre Spenden für Not leidende...

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Harry Gatterer (Zukunftsinstitut) und Dr. Sophie Karmasin (Karmasin Motivforschung) zeichnen für die Studie „Österreich 2025“ verantwortlich. Erhältich ist die Studie unter www.zukunftsinstitut.at zum Preis von 270 Euro. | Foto: Zukunftsinstitut Österreich

GEWINNSPIEL: Bezirksblätter blicken ins Österreich des Jahres 2025, gewinnen Sie eine Studie!

Gemeinsam mit dem Zukunftsinstitut Kompetenz für morgen aufbauen. Gewinnen Sie ein Exemplar der Zukunftsstudie "Österreich 2025" im Wert von 270 €. In welche Richtung soll sich Österreich in den nächsten Jahren entwickeln? Was sind die Pflichtaufgaben und welches ist die Kür. Dieser Frage gingen die Teams des Zukunftsinstituts Österreich und von Karmasin Motivforschung in einer Studie gemeinsam auf den Grund. Vorgestellt wurde diese vor kurzem den Führungsteams der BEZIRKSBLÄTTER in Tirol und...

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Foto: Lorenzatto
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"BBT wird zu Milliardengrab!"

Initiative Lebenswertes Wipptal ist sicher: "Basistunnel verhindert effiziente Transitpolitik" Am Tag nach der offiziellen Feier zum Baubeginn des BBT trafen sich Bürgerinitiativen aus Tirol, Südtirol und dem Trentino mit dem Koordinator der TEN-Strecke Nr. eins, Pat Cox, um „jenseits der Polit-Rhetorik“ mehr zum aktuellen Stand des Projekts zu erfahren. „Deutlich wurde dabei leider vor allem, dass weiterhin völlige Ratlosigkeit herrscht, wie der Verkehr von der Straße auf die Schiene verlagert...

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Die Bürgermeister Hansjörg Peer und Hans Payr
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Muttereralmbahn: Tourismusverband stimmt Sanierungsplan zu!

Erfreuliches Ergebnis für die Verhandler - Aufsichtsrat erteilt einstimmiges Votum Erfreuliche Nachrichten für die Verhandler, die sich für den Fortbestand der Muttereralm Bergbahnen seit Wochen eingesetzt haben, allen voran die beiden Bürgermeister Hansjörg Peer aus Mutters und Hans Payr aus Götzens. In einer Aufsichtsratssitzung des "Tourismusverbandes Innsbruck und seine Feriendörfer" wurde einstimmig beschlossen, dem ausgearbeiteten Sanierungspaket die Genehmigung zu erteilen. Die beiden...

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Günther Platter und sein neuer ÖVP-Hauptgeschäftsführer Martin Malaun
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Martin Malaun wird neuer ÖVP Hauptgeschäftsführer in Tirol

Nassereither managt ab 1. Juni die Tiroler ÖVP – Rückkehr zur Partei – Grüne und FPÖ kritisieren Malauns Bestellung Noch Geschäftsführer der Agentur "Headquarter" , Dr. Martin Malaun, kehrt zur ÖVP Tirol zurück und wird neuer Hauptgeschäftsführer. "Mit Martin Malaun haben wir einen Vollprofi gewinnen können", freut sich ÖVP-Landeschef Günther Platter. Malaun ist gebürtiger Nassereither und lebt in Vomp. Er war in den 90er-Jahren Bezirksgeschäftsführer in Imst und von 1990 bis 2000...

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Wird als Minister in Wien den Marsch blasen: Karlheinz Töchterle spielt bei der MK Telfes das 1. Flügelhorn. | Foto: Michaela Mair
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Der Minister mit dem Flügelhorn

Karlheinz Töchterle, ein bodenständiger Stubaier, im Interview von Michaela Mair Politisch aktiv war er bisher nur in seiner Heimatgemeinde Telfes im Stubai, er ist auch kein Mitglied der ÖVP, aber Töchterles fachliche Kompetenz, seine Handschlagqualität und die Referenzen des Geleisteten zählen doch mehr als ein Parteibuch. Bezirksblätter: War die Berufung nach Wien für Sie überraschend und was hat Sie jetzt dazu bewogen, nachdem Sie 2010 ablehnten? TÖCHTERLE: „Es war einerseits überraschend,...

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Kommentar: Kindergeburtstag

Der neue Generalsekretär der ÖVP, Hannes Rauch, wird in den nächsten Monaten nicht um seinen Job zu beneiden sein. Während er in Tirol aus der unangefochtenen Position der Nummer eins heraus agieren konnte, sieht das Wiener Parkett anders aus. Und auch anders als in Tirol, ist die politische Gegnerschaft der ÖVP in der Bundespolitik übermächtig. Die FPÖ mit H.C. Strache ist im Begriff, sich auf den ersten Platz zu hangeln, die vom Kanzlerlächeln dominierte SPÖ hat die ÖVP überholt. Die ÖVP...

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Großer Bahnhof für den BBT

Beginn der Hauptbauphase für den Brennerbasistunnel am Montag gefeiert Tirol, Italien, Deutschland und die EU traf sich am Montag in Innsbruck zur Feier des Beginns der Bauphase III für den Brennerbasistunnel. TIROL (sik). „Wir läuten heute die wichtigste Phase zur Realisierung des Brennerbasistunnels ein. Mit dem heutigen Tag gibt es kein Zurück mehr: Der Brennerbasistunnel ist auf Schiene, der 18. April 2011 ist deshalb ein wichtiges Signal der Politik, ein Signal, dass wir die Menschen in...

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Gegen politische Weisungen: OStA Kurt Spitzer

„Ich sehe das gelassen!“

Der Leiter der Oberstaatsanwaltschaft Innsbruck, Kurt Spitzer, sieht sich den ministerialen Weisungen aus Wien nicht wirklich verpflichtet Die Ankündigung von E-Justizministerin Bandion-Ortner sich künftig per Weisung in einzelne Strafverfahren einmischen zu wollen, bereiten dem Leiter der Oberstaatsanwaltschaft Innsbruck keine schlaflosen Nächte. Gerhard Jarosch, der Präsident der österreichischen Vereinigung der Staatsanwälte, hält solche Weisungen für nicht zielführend und lehnt diese strikt...

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VP-Hauptgeschäftsführer Hannes Rauch ereilte der Ruf aus Wien | Foto: Tiroler Volkspartei
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Hannes Rauch ist neuer VP-Generalsekretär!

Der Hauptgeschäftsführer der Tiroler Volkspartei managt künftig die Bundespartei Der Kufsteiner Hannes Rauch (39) ist künftig Generalsekretär der Österreichischen Volkspartei. Das wurde heute Nachmittag auf einer Pressekonferenz in Wien bekannt gegeben, auf der auch das neue Regierungsteam Spindelegger vorgestellt wurde. Rauch konnte bereits als Kommunikationschef der Volkspartei und als Pressesprecher mehrerer Innenminister Erfahrung auf dem politischen Parkett in Wien sammeln. 2008 wurde...

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Foto: TVB Stubai
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"Land ist in Agrarfrage nicht Herr der Lage"

... so der Befund von Bgm. Hermann Steixner bei der Gemeindeversammlung. Im Übrigen läuft es in Schönberg so weit ganz gut! Ziemlich genau ein Jahr, nachdem das neue Schönberger Dorfparlament mit Bgm. Hermann Steixner an der Spitze, seine Arbeit aufgenommen hat, wurde zu einer Gemeindeversammlung geladen. Es war seit langem wieder der erste Infoabend dieser Art, dafür wurde der Bevölkerung aber auch nichts vorenthalten! SCHÖNBERG (tk). Von der Finanzsituation der Kommune über den teils auch...

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Um die aktuelle Situation  der Muttereralmbahn gibt es differente Meinungen.
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Arnold-Kritik an „Causa Muttereralmbahn!“

Mutterer Ex-Bürgermeister kritisiert die Verschwendung von Steuergeldern und „Schönfärberei in der Berichterstattung“! Die Stellungnahmen der Bürgermeister betreffend die Muttereralm- und Götznerbahn in der vorwöchigen Ausgabe finden nicht überall Zustimmung. Dr. Hermann Arnold, Ex-Bgm. von Mutters, glaubt, im Namen vieler BürgerInnen zu sprechen, die eine „geschönte Version“ nicht zur Kenntnis nehmen wollen. MUTTERS (mh). „Der Bericht trifft nicht den Kern des Problems“, stellt Dr. Hermann...

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Verhandlungen zu Rückführungsabkommen mit Marokko: LH Platter: „EU-Gipfel muss Durchbruch bringen“ | Foto: Archiv

Platter zu Pröll-Rücktritt: "Ich bedaure seinen Rückzug"

Morgen Bundesparteivorstand, Platter keine Ambitionen, folgt Spindelegger? Rauch: "Pröll bleibt ein gerne gesehener Gast in Tirol." Der überraschende Rücktritt von ÖVP-Bundeschef Josef Pröll – er wird sich aus gesundheitlichen Gründen aus der Politik verabschieden – ist für Landeshauptmann Günther Platter ein sehr bedauerlicher Schritt. "Ich bedaure den Rückzug von Sepp Pröll. Wir haben vor neun Jahren am selben Tag den Schritt in die Bundesregierung gesetzt. Seitdem hat uns nicht nur eine...

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