ÖVP

Beiträge zum Thema ÖVP

Direkt vom Geschehen im Chiemseehof berichtet Angelika Pehab mit dem Team von Bezirksblätter-nachgefragt und RTS. | Foto: BB
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Salzburg wählt!

Riesiges Medieninteresse direkt im Chiemseehof und ein unvorhersehbarer Ausgang bilden den Rahmen für einen spannenden Wahltag in Salzburg. SALZBURG. Nicht weniger als 140 Medienvertreter sind vorort im Chiemseehof, um über diese historisch spannende Wahl zu berichten. Darunter befinden sich nicht weniger als neun TV-Anbieter, neun Radiostationen, 47 Printmedien und sechs Online-Medien sowie zwölf Fotografen. Dabei sind die BEZIRKSBLÄTTER SALZBURG das einzige Medium, welches via Fernsehen,...

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Bei ihm läuft am 5. Mai alles zusammen: Landeswahlleiter Michael Bergmüller. | Foto: Foto: Neumayr
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Salzburger wählen ihre Politvertreter

36 Mandate stehen bei der Wahl am 5. Mai zur Vergabe - Regierungssitze nicht inklusive. SALZBURG (ar). Für die Landtagswahl am Sonntag, den 5. Mai, kandidieren im Bundesland Salzburg sieben wahlwerbende Parteien. "Die Gruppe PIRAT tritt jedoch nur in der Stadt Salzburg, im Flachgau und im Pinzgau, die KPÖ nur in der Stadt Salzburg an. PIRAT, KPÖ und TEAM Stronach haben für die Bezirke, in denen sie kandidieren, auch die notwendigen 100 Unterstützungserklärungen vorgelegt", berichtet...

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Rückkehr in den Kindergarten

Das Polit-Hick-Hack zwischen den Noch-Regierungspartnern SPÖ und ÖVP ist mit dem Auftritt von Landeshauptmann-Stellvertreter Wilfried Haslauer im U-Ausschuss und der „Aktion“ des früheren Finanzreferenten David Brenner, der als seine „letzte Amtshandlung“ einem engen Mitarbeiter zu einem Top-Job verhalf und dabei das „Nein“ der ÖVP ignorierte, um ein Kapitel reicher. Von Vertuschen und Petzen ist die Rede, von Freunderlwirtschaft und Seilschaften – kurzum, im Kindergarten würde man von einem...

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Astrid Lamprechter und Gabi Burgstaller wollen politisch bald schon in die selbe Richtung schauen. | Foto: Foto: WIldbild
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Pongauer verjüngen die Wahllisten

Mit frischem Wind aus Innergebirg werden die Parteien die Landtagswahlen bestreiten. PONGAU (ar). Es sind nur noch wenige Wochen bis zur vorgezogenen Landtagswahl am 5. Mai. Höchste Zeit also, dass die Parteien ihre Kandidaten listen, die aller coleur mit neuen Gesichtern aus dem Pongau besetzt sind. Die Jungen sollen's richten Eine echte Verjüngungskur startet dabei die SPÖ. LH Gabi Burgstaller holt die Bischofshofenerin Astrid Lamprechter als Kandidatin für das Finanzressort ins...

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"Abgerechnet wird aber erst am Schluss"

Die ÖVP sieht sich bereits als Sieger. Aber: Die SPÖ hat noch nicht aufgegeben und will Vertrauen gewinnen. SALZBURG (gold). Folgt man der Exklusivumfrage der Bezirksblätter Salzburg, würde die SPÖ bei einer Landtagswahl am kommenden Sonntag auf 33 Prozent abstürzen. Die ÖVP könnte die Krise für sich nutzen und käme auf 39 Prozent. „Es ist nachvollziehbar, dass das Ausmaß der Finanz-Affäre nicht ohne Wirkung bleibt. Aber abgerechnet wird zum Schluss. Die ÖVP versucht im Moment, jede...

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Der neue Bürgermeister heißt Wolfgang Wagner

KÖSTENDORF (grau). Wie erwartet, wurde Wolfgang Wagner am Sonntag zum neuen Köstendorfer Bürgermeister gewählt. 72 Prozent der Ortsbewohner gaben ihre Stimme ab. 78,44 Prozent davon entschieden sich für den ÖVP-Kandidaten, der bis dato Vizebürgermeister der Gemeinde war. Der SPÖ-Kandidat Matthias Mösl erzielte 16 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen und freut sich auf eine gute Zusammenarbeit.

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Maßnahmenbündel soll die Gemeindefinanzen stärken

Schuldenerlass und Deckelung bei Sozialausgaben OÖ (red). ÖVP, SPÖ und Grüne sowie Vertreter des Gemeinde- und Städtebunds haben jetzt ein Paket zur Stärkung der Gemeindefinanzen vorgelegt, das bis zum Jahr 2015 eine Entlastung von insgesamt 500 bis 600 Millionen Euro bringen soll. Hintergrund ist die finanziell triste Lage der 444 heimischen Kommunen, von denen bereits zwei Drittel Abgangsgemeinden sind. Das Paket umfasst mehrere Punkte: Durch die Spitals- und Verwaltungsreform werden die...

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Maulkorb | Foto: Foto: Jusuczak/Fotolia

Maulkorbpflicht überwachen

OÖVP: Sicherheitsdienste könnten die Kontrolle übernehmen Laut OÖVP-Klubobmann Thomas Stelzer fehlt es an Überwachung der Leinen- und Maulkorbpflicht bei Hunden. Kontrolle durch Ordnungswachen sei möglich. OBERÖSTERREICH (das). Thomas Stelzer, Klubobmann der OÖVP, findet die Überwachung der Leinen- und Maulkorbpflicht in Oberösterreich unzureichend. Daher denken wir darüber nach, diese Kompetenz an die Ordnungswachen und Sicherheitsdienste in den Städten und Gemeinden zu übertragen, so Stelzer....

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42-Pitbull | Foto: Foto: fotolia/poco_bw

Maulkorbpflicht für Hunde

ÖVP will schärfere Regeln für bestimmte Hunderassen OÖ (red). Geht es nach OÖVP-Klubobmann Thomas Stelzer, soll das oö. Hundehaltegesetz verschärft werden. Immer wieder werden Kinder Opfer von Hundeattacken. Da brauchen wir mehr Schutz, kritisiert Stelzer. Überlegt wird dabei, ob strengere Regelungen für bestimmte Hunderassen von vornherein vorgeschrieben werden sollen von Hunderassen, die eben von vornherein schon als aggressiv gelten. Das will die OÖVP derzeit im Rahmen einer Expertenrunde...

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Trauen uns, was zu sagen

Landespolitik signalisiert nach Bürgermeister-Aufstand Unterstützung An einer raschen Änderung des Finanzausgleichs zwischen Land und Gemeinden ist auch SPÖ-Gemeindereferent Josef Ackerl interessiert. Er will jetzt mit seinen Bürgermeistern an einem Strang ziehen. OÖ (cdw). Bei der Finanzierung von Krankenanstalten und Sozial-hilfeverbänden werden die Gemeinden kräftig zur Kasse gebeten und geraten auch dadurch vielfach an den Rande des Ruins bereits jede zweite heimische Gemeinde bilanziert...

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Josef Pühringer | Foto: Foto: Land OÖ/Kraml

Gebe mir kein Ablaufdatum, auch wenn andere das tun

Landeshauptmann Pühringer lässt seinen Abschied aus der Politik offen Im Gegensatz zu seinem Stellvertreter, dem oö. SPÖ-Chef Josef Ackerl, will sich Pühringer auf keinen Termin für den Abtritt von der politischen Bühne festlegen. BezirksRundschau: Das Auf und Ab auf den Finanzmärkten sorgt für Unsicherheit. Manche Betriebe überlegen trotz guter Auftragslage, Investitionen zu verschieben. Josef Pühringer: Bei meinen vielen Firmenbesuchen der letzten drei Monate gab es unisono einen Appell: Uns...

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Hermann Kepplinger | Foto: Foto: cdw

Wer starke Schultern hat, muss auch mehr beitragen

SPÖ-Landesrat Kepplinger fordert mehr vermögensbezogene Steuern Im Interview mit der BezirksRundschau spricht Verkehrslandesrat Hermann Kepplinger (SPÖ) über Leistungsträger, regionale wie globale Finanzdebakel und erklärt, warum der SPÖ mehr Abgrenzung von der ÖVP gut tun würde. BezirksRundschau: Die Diskussion um das Finanzdebakel in Linz kommt nicht zur Ruhe. Kratzt das am Image der gesamten SPÖ in Oberösterreich? Hermann Kepplinger: Dass so ein Finanzgeschäft mit diesen Konsequenzen nicht...

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Kanzlerduell: Faymann vor Spindelegger und Strache

Umfrage: Mehr als zwei Drittel sind für Beibehaltung der Wehrpflicht Mehrheit der Österreicher (67 %) ist für die Einführung von Studiengebühren und wünscht sich eine Eindämmung der Schulden statt Steuersenkung. WIEN (kast). Aus heutiger Sicht rittern drei Politiker bei den kommenden Nationalratswahlen um das Kanzleramt: der amtierende Kanzler Werner Faymann (SPÖ), ÖVP-Chef Michael Spindelegger und FPÖ-Parteiobmann Heinz-Christian Strache. Das Institut für Marktforschung und Regionalumfragen...

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"Schwarz und Grün" - Meinung zum Thema Verkehr in Saalfelden

Doch keine Umfahrung und stattdessen Stauampeln, größere Kreisverkehre und eine Verdichtung des öffentlichen Verkehrs - das sind die wichtigsten Punkte des kürzlich von LH-Stv. Wilfried Haslauer (ÖVP) präsentierten Verkehrskonzeptes für Saalfelden. Haslauers Vorschläge stoßen auch bei den Grünen auf Zustimmung, wiewohl von dieser Seite noch ergänzende Maßnahmen gefordert werden. Von der SPÖ gibt es nun Kritik für das „Verkehrskonzept neu“. Auf Landesebene meint LR Walter Blachfellner, dass...

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Bildungsreformen: Schmied für Umbau der Mittelschule

Ministerin rechnet mit Umstellung auf die neue Schulform bis 2016 Unterrichtsministerin Schmied konnte mit dem Koalitionspartner ÖVP die Finanzierung der Neuen Mittelschule fixieren. StadtRundschau: Seit Sie als Ministerin angetreten sind, setzen Sie sich für umfassende Bildungsreformen ein. Auch für den Ausbau der Neuen Mittelschule. Warum? Claudia Schmied: Die Neue Mittelschule ist ein Herzstück meiner Reformprojekte. Entscheidend ist, dass die Kinder in den Schulen wieder mehr im Mittelpunkt...

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Der Hausverstand

Der Hausverstand - einen solchen gibt es schließlich nicht nur bei Billa - meldet sich in Sachen Tagesbetreuungszentrum Zell am See lautstark zu Wort und sagt: „Die Argumente der SPÖ für das Seniorenhaus in Schüttdorf sind schlüssiger und umfangreicher als jene der ÖVP für das Mehrgenerationenhaus im Zentrum der Stadt.“ Weil der Hausverstand aber schließlich kein Pflege-Experte ist, wollte sich dessen Besitzerin nicht ausschließlich auf seine Meinung verlassen und hat auch bei Fachleuten...

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„Es ist fünf nach zwölf“

Die ÖVP-Initiave „Zukunft Pflege“ startete am Mittwoch in Bergheim mit dem Ziel, Pflegebedürftigkeit nicht mehr als Tabu-Thema zu sehen. Am Donnerstag informierte LR Erika Scharer (SPÖ) in Oberndorf über Fakten aus dem Flachgau und ihren Wunsch nach einem Pflegefonds. OBERNDORF/BERGHEIM (schw/mm). „Der Flachgau ist gut aufgestellt, dennoch muss Vorsorge getroffen werden“, sagt Soziallandesrätin Erika Scharer. 17 von 20 Seniorenheimen im Flachgau bieten Kurzzeitpflege. Zehn professionelle...

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Foto: Veer Inc.

ÖVP irrt hilflos umher. HOSI Salzburg fordert klares Bekenntnis der Politik!

Am 1.1.2011 feierte die eingetragene Partnerschaft ihren ersten Geburtstag. Seither gingen 32 Menschen im Land Salzburg die eingetragene Partnerschaft ein. Auch die Landesgesetzgebung wird nun an die bundesweiten Regelungen angepasst. Die Homosexuelle Initiative (HOSI) Salzburg begrüßt die Entwicklungen, fordert aber vor allem die ÖVP auf ihre konservative und diskriminierende Linie zu ändern. Im Bundesland Salzburg wurden 2010 insgesamt 32 eingetragene Partnerschaften vermeldet. In der...

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Was die Salzburger von den Politikern fordern

Bildungs- und Pflegemisere liegt Bevölkerung schwer im Magen, aber auch Arbeitsplätze, Gesundheit, erneuerbare Energien und Integration sind Thema Wer kann was am besten? Bei den großen Aufgaben, die der Landespolitik im kommenden Jahr ins Haus stehen, sind es nicht immer die Ressortverantwortlichen, denen die Salzburger das meiste Vertrauen entgegenbringen. SALZBURG. Zu tun gibt es für Salzburgs Landesregierung im kommenden Jahr mehr als genug. Das Grazer Meinungsforschungsinstitut GMK hat im...

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  • Stefanie Schenker

Kuchl: ÖVP beschließt Neubau des Gemeindeamtes

Vbgm. Roland Meisl: „Bürgermeister lehnt Einsparungen in der Höhe von 1 Mio. Euro ab.” Bei der gestrigen Kuchler Gemeindevertretungssitzung hat die ÖVP gegen die Stimmen der Opposition von SPÖ,UL-LK, BZÖ und FPÖ die Realisierung des Neubaus des Gemeindeamtes am Standort der alten Raika beschlossen. „Damit hat der Bürgermeister bewiesen, dass es ihm nicht um einen verantwortungsvollen Umgang mit Steuergeld geht”, kritisiert der Kuchler SPÖ-Vizebürgermeister Roland Meisl die Vorgehensweise von...

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  • Raimund Stumper

KOMMENTAR von Theresa Kaserer

Buchstabensalat Kuchl hat wirklich die meisten und namentlich interessantesten Parteien im Bezirk. Neben der „Unabhängigen Liste Lebenswertes Kuchl“ und der „Freien Liste Kuchl-Bündnis Zukunft Österreich“ klingen ÖVP, SPÖ und FPÖ fast ein bisserl fad. Damit es noch interessanter wird, hat sich jetzt die Kuchler SPÖ mit FPÖ, UL-LK und FLK-BZÖ (bzw. FLBZÖ - hier herrscht anscheinend parteiintern noch Uneinigkeit über die genaue Schreibweise) verbündet und quasi das „S-FP-BZ-Ö-FL-UL-LK“ gegründet....

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  • Theresa Kaserer-Peuker
Politbarometer_Grafik

Sonntagsfrage: FPÖ verliert, Doris Tazls Liste wird nicht wahrgenommen

SALZBURG (sos). Ein bemerkenswertes Bild liefert die aktuelle Umfrage in der Stadt Salzburg: Während die FPÖ – entgegen jedem Bundestrend – in der Mozartstadt Stimmen einbüßt, wird die von Doris Tazl angeführte Liste „Für Salzburg Doris Tazl & BZÖ“ überhaupt nicht mehr wahrgenommen. Kein einziger der 400 Befragten gab an, er oder sie würde – wenn am kommenden Sonntag Wahlen wären – dieser Liste seine Stimme geben. Stimmen verteilen sich auf weniger Parteien Automatisch davon profitieren können...

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