ÖVP

Die ÖVP in der Donaustadt möchte 2023 ihre Bemühungen vorantreiben. Bezirksparteiobfrau Gudrun Kugler spricht zudem über das Parkpickerl, Bauprojekte und die Stadtstraße.  WIEN/DONAUSTADT. Schon ist wieder ein Monat über die Donaustadt vorübergezogen. Dabei hat sich auch auf bezirkspolitischer Ebene so manches getan. Zudem nehmen die Parteien derzeit ihre Agenda für das neue Jahr in Angriff. So auch die Volkspartei, wie Bezirksparteiobfrau Gudrun Kugler im Gespräch mit der BezirksZeitung...

Der Wiener Landtag kam am Freitag zu einer Sondersitzung auf Wunsch der Grünen zusammen. Es gebe zu wenig Transparenz innerhalb der Stadtregierung – das würde vor allem die Causa Wien Energie samt Kreditvergabe per Notkompetenz des Bürgermeisters Ludwig zeigen. WIEN. "Als Gift der Demokratie" bezeichnete David Ellensohn Intransparenz, Freunderlwirtschaft und Korruption. Der Grünen-Landtagsabgeordnete begründete damit das Landtag-Verlagen seiner Partei zum Thema "Es braucht Transparenz auf allen...

Döblings Bezirksvorsteher Resch und Planungsstadträtin Sima einigten sich rund um den nächsten Abschnitt des Radwegs Krottenbachstraße. Dieser befindet sich im Bau bis zur Flottowgasse, dort soll er jetzt aber nicht weitergeführt werden. Stattdessen kommt Radfahren gegen die Einbahn in der benachbarten Hutweidengasse – das führt zur Kritik unter den anderen Fraktionen. WIEN/DÖBLING. Und plötzlich ist vieles dann doch anders als geglaubt. Nachdem der erste Abschnitt des Radwegs Krottenbachstraße...

Das muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen. In der ÖVP fliegen die Fetzen, beinahe kommt es zum Koalitionsbruch, die Generalsekretärin muss zurücktreten (was längst überfällig ist), weil man den Asylwerbern die € 500,00 Klimabonus nicht gönnt. Auf der anderen Seite weigert man sich beharrlich, den Energiekonzernen, die jetzt ohne ihr Zutun fünf Milliarden Euro (5.000.000.000,00) Übergewinne machten, die wir alle, Dank der ungerechtfertigter Weise galoppierenden Energiepreise...

Der Bezirk möchte die öffentlichen WCs ausbauen. Die ÖVP sah eine Lücke am Kardinal-Rauscher-Platz. WIEN/RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Obwohl einige öffentliche WCs rücksichtslos in die Luft gesprengt wurden, wie jene im Dadlerpark, geben Politiker, allen voran die ÖVP, nicht auf und wollen die WC-Anlagen im Bezirk weiter ausbauen. Schon im April 2016 stellte die ÖVP einen Antrag zum Bau einer öffentlichen Toilettenanlage im Reithofferpark. Hierfür wurden Budgetmittel für den Bau moderner WC-Anlagen...

Die Kulturgarage in der Seestadt stellte dieses Mal die Bühne für die Bezirksvertretungssitzung. Es gab eine Reihe von Anträgen zu behandeln – bisweilen wurden auch Spitzen verteilt. WIEN/DONAUSTADT. Das Parkpickerl ist auch knapp drei Monate nach seiner Einführung ein heißes Thema im Bezirk, das war bei der Bezirksvertretungssitzung zu spüren. Auch die Bautätigkeit im Bezirk führte zu bisweilen intensiven Debatten. Generell waren an mehreren Punkten durchaus Spannungen zu spüren. Der Grüne...

Der designierte ÖVP Wien-Chef Karl Mahrer hat der Bezirkspartei in Währing einen Besuch abgestattet. Mit dabei waren auch sein zukünftiger Stellvertreter Harald Zierfuß (ÖVP) und Seniorenbundobfrau Ulli Ehrgott (ÖVP). Die Politiker wurde von den Parteikolleginnen und -kollegen freudig empfangen. WIEN/WÄHRING. Am 20. Mai soll ÖVP-Stadtrat Karl Mahrer beim Landesparteipräsidium der Wiener Volkspartei zum Landesparteiobmann gewählt werden. Insgesamt sechs Stellvertreterinnen und Stellvertreter...

Gemeinderätin Sabine Keri wurde erneut als Bezirksparteiobfrau der ÖVP Leopoldstadt gewählt. Sie setzt sich seit 2016 für Familie und Sicherheit  im 2. Bezirk ein. WIEN/LEOPOLDSTADT. Beim Bezirksparteitag der ÖVP Leopoldstadt wurde Sabine Keri (vormals: Schwarz) in ihrer Funktion als Bezirksparteiobfrau wiedergewählt. „Das 100-prozentige Vertrauen in mich freut mich besonders und ist gleichzeitig ein Auftrag, den gemeinsamen Weg konsequent weiterzugehen”, so die 49-jährige Politikerin. Vor...

Ukraine, Radwege und Schulen: Ganze drei Stunden tagte die Bezirksvertretung Brigittenau, um geplante Erneuerungen sowie 14 Anträge und Resolutionen zu diskutieren. WIEN/BRIGITTENAU. 14 Anträge, drei Stunden: Die Bezirksvertretung hat wieder getagt, um aktuelle Themen und Beschlüsse zu besprechen. Vom Mistplatz über Trinkbrunnen oder Radwege bis hin zur Ukraine: Das Brigittenauer Parlament hatte verschiedenste Themen auf der Agenda. Pandemiebedingt fand die Sitzung im Haus der Begegnung in der...

Im Rathaus wurden wieder neue Bezirksräte angelobt, darunter auch Alexander Kende (ÖVP) für den 17. Bezirk. Der 52-Jährige ist verheiratet, Vater von zwei Söhnen und wohnt in Dornbach. WIEN/HERNALS. Als Absolvent der Akademie der bildenden Künste liegen seine Interessen bei Kunst und Kultur im Bezirk. "Auch Familienpolitik, Migration und Sicherheit stehen bei mir im Fokus", sagt Kende. Bei der Angelobung von Alexander Kende war auch der Stadtrat für Klima, Umwelt, Demokratie und Personal,...

Die Bezirksvertretungssitzung am Gerstenboden der Ottakringer Brauerei wurde zur "Ideologie-Diskussion". WIEN/OTTAKRING. Es lag wohl nicht am Ort des Geschehens, dass die Bezirksvertretungssitzung zur teils hitzigen Debatte ausuferte. Coronabedingt wurde in der Ottakringer Brauerei getagt. Am Ende standen erstaunliche Grüne-Standpunkte beim Thema Bauen und viel persönlicher Hick-Hack. Doch der Reihe nach: Die FPÖ war diesmal kurzfristig und unverschuldet im Kollektiv entschuldigt. Der...

Viele im Bezirk fragen sich, was die ehemals stimmenstärkste Partei Währings gerade vor hat. In letzter Zeit gab es einige Schlagzeilen über die ÖVP, wir haben beim ÖVP-Bezirksvize Oliver Möllner nachgefragt, wo der Weg der Partei hinführen soll. WIEN/WÄHRING. Derzeit ist es etwas lauter geworden rund um die ÖVP Währing. Sei es die Trauer um den überraschend verstorbenen, ehemaligen ÖVP-Bezirkschef Karl Homole oder die Verkehrsplanung in der Geyergasse (die BezirksZeitung berichtete). Es gibt...

Kürzlich gab der Clubobmann der Simmeringer ÖVP, Wolfgang Kieslich, seinen Rücktritt bekannt. Sein Nachfolger soll sein Stellvertreter Peter Sixtl sein. WIEN/SIMMERING. Laut dem Kurier soll Kieslich aus persönlichen Gründen sein Amt als Bezirksparteichef niedergelegt haben. Seine Stellvertreterin, Anita Müllner, schloss sich ihm an und ist ebenso zurückgetreten. Sie bleibt allerdings weiterhin Bezirksrätin sowie stellvertretende Klubobfrau der Volkspartei Simmering. Kieslich befand sich damit...

Gleich zwei Anträge gestellt: Auch in der Brigittenau soll ein Live-Stream der Bezirksvertretungssitzung bald Realität werden. BRIGITTENAU. Bezirkspolitik live im Internet verfolgen? In Neubau, Favoriten oder Döbling ist das schon gang und gäbe. Dort kann man die Sitzungen der Bezirksvertretung in Form einer Online-Übertragung sehen. In der Brigittenau war bislang keine Rede von einem Live-Stream. Dies scheint sich jetzt zu ändern. Sogar zwei Anträge wurden in der vergangenen Sitzung des...

Die neue Döblinger Bezirksvertretung wurde nun im Rathaus angelobt. DÖBLING. Bei der Wien-Wahl wurde die Volkspartei im 19. Bezirk erneut zur stimmenstärksten Partei. Die Wahl des alten und neuen Bezirksvorstehers Daniel Resch war daher quasi Formsache: Wie sein Stellvertreter Robert Wutzl (beide ÖVP) wurde der Bezirkschef von 100 Prozent der Döblinger Bezirksmandatare im Amt bestätigt. „Es ist eine große Ehre, auch die kommenden fünf Jahre Döbling gestalten zu dürfen“, freute sich Resch...

Kasia Greco und Andreas Höferl vertreten ab sofort den 18. Bezirk im Wiener Gemeinderat. WÄHRING. Die Wien-Wahl hat nicht nur im Bezirksparlament einiges verändert, sondern auch im Wiener Gemeinderat: Zwei Mandatare aus Währing vertreten ihren Bezirk nun im Rathaus, im obersten Verwaltungsgremium der Stadt. Gemeinsam mit 98 anderen Abgeordneten wurden beide vergangene Woche angelobt. Kasia Greco wurde von ihrer Landespartei, der ÖVP, nominiert. Die 49-jährige neue Gemeinderätin will ihren...

Gerhard Hammerer (ÖVP) ist dienstältester Mandatar im Mariahilfer Bezirksparlament. MARIAHILF. "Gestern bin ich erneut vom Klub der neuen Volkspartei Mariahilf zum Klubobmann gewählt worden", freut sich Bezirksrat Gerhard Hammerer, "zusammen mit meinem Klubobmann-Kollegen Gottfried Sommer von der SPÖ bin ich nun der dienstälteste Mandatar im Bezirksparlament: Wir wurden beide nach der Bezirksvertretungswahl im März 2001 angelobt." Gerhard Hammerer freut sich über den Zugewinn seiner Partei: Die...

Die Auszählung der Briefwahlkarten hat das Ergebnis in der Josefstadt so stark beeinflusst, dass die Grünen nun an der Spitze liegen. JOSEFSTADT. Der achte Bezirk ist von grün und türkis – früher schwarz – schon seit längerem stark umkämpft. Nun gibt es wieder einen Wechsel an der Bezirksspitze: Die Grünen liegen nach Auszählung der Wahlkarten vorne. Sonntagabend, nach Auszählung der in der Wahlkabine abgegebenen Stimmen, hatte es noch so ausgesehen, als könnte die aktuelle Bezirksvorsteherin...

Wie steht es um die Gesundheitsversorgung im 2. Bezirk? Gibt es genug Kassenärzte und Fachärzte? Die bz hat die Leopoldstädter Spitzenkandidaten befragt. LEOPOLDSTADT. Wie soll die Zukunft in der Leopoldstadt aussehen? Ein Thema, das den Bezirksbewohnern am Herzen liegt, glaubt man den zahlreichen E-Mails und Briefen, die unserem Aufruf in den vergangenen Wochen folgten (direkt hier nachzulesen). Unsere große bz-Umfrage geht weiter. Nachdem die Spitzenkandidaten für die Leopoldstädter...

Wohnen, Verkehr und Freizeit: Die bz hat die Leopoldstädter Spitzenkandidaten befragt, wie sie die Lebensqualität im 2. Bezirk verbessern wollen. LEOPOLDSTADT. Wie soll die Zukunft in der Leopoldstadt aussehen? Ein Thema, das den Bezirksbewohnern am Herzen liegt, glaubt man den zahlreichen E-Mails und Briefen, die unserem Aufruf in den vergangenen Wochen folgten (direkt hier nachzulesen). Nun geht unsere große bz-Umfrage in die nächste Runde: Ab dieser Ausgabe lesen Sie jede Woche, was die...

Wohnen, Verkehr und Freizeit: Die bz hat die Brigittenauer Spitzenkandidaten befragt, wie sie die Lebensqualität im 20. Bezirk verbessern wollen. BRIGITTENAU. Wie soll die Zukunft in der Brigittenau aussehen? Ein Thema, das den Bezirksbewohnern am Herzen liegt, glaubt man den zahlreichen E-Mails und Briefen, die unserem Aufruf in den vergangenen Wochen folgten (direkt hier nachzulesen). Nun geht unsere große bz-Umfrage in die nächste Runde: Ab dieser Ausgabe lesen Sie jede Woche, was die...

Die Masken werden überall liegengelassen, mit ungewaschenen Händen angegriffen, eingesteckt, sich daraufgesetzt, an Andere weitergegeben, selbst genäht, locker vor das Gesicht gehängt, feucht am Hals weiter getragen, übertragen Keime auf die Hände, und die Hände übertragen Keime auf die Masken - die dann wieder eingeatmet werden. Die meisten tragen die "Einwegmasken" - also die Masken die keinesfalls wiederverwendet werden sollen - über Wochen. Manche verwenden sie im Freien. Manche alleine im...

Bewusste Falschmeldungen zu platzieren werfen die Grünen nun der ÖVP vor; Konkret Bundesparteiobmann Sebastian Kurz, der in einigen Interviews von skurrilen Forderungen der Grünen berichtet hatte. Diese seien total falsch und wohl bewusst an die Medien gespielt worden, um die Grünen der 'Lächerlichkeit preiszugeben'. ÖSTERREICH. Stein des Anstosses sind Interviews – meinbezirk.at berichtete –, die Kurz am Wochenende 'Krone' und 'Kurier' gegeben hatte. Dort klagte er unter anderem über...

Was tut sich denn über den Sommer in der Josefstadt? Bei der Bezirksvertretungssitzung gab es einen Überblick zu den kommenden Projekten. JOSEFSTADT. Nicht nur die steigenden Temperaturen erhitzten die Gemüter der Josefstädter Bezirkspolitiker. Auch der Abschied zweier beliebter Büromitarbeiterinnen, ein Resolutionsantrag zum Thema Klimaschutz, die geplanten Baumpflanzungen und die Schulerweiterung der Pfeilgasse wurden heiß diskutiert. Das schweißtreibende Wetter der vergangenen Woche konnte...