ÖVP

Viel zu viele, noch genießbare Lebensmittel werden in unserem Bezirk viel zu oft einfach achtlos entsorgt. BEZIRK. Noch immer dauert die massive Teuerungswelle an, die vor allem durch die hohen Energiepreise angetrieben wird. Daher sollte gerade in Zeiten wie diesen das Motto "Lebensmittel verwenden statt verschwenden" lauten. Sozialmärkte für unsere Region Diese Meinung vertritt auch der Bezirksvorsitzende der SPÖ, Andreas Danner aus Lunz am See. "Solange diese enorme Teuerung anhält, halte...

Prüfberichte des Landesrechnungshofes zur Causa "Inseratenaffäre": SPÖ, FPÖ, GRÜNE und NEOS nehmen die Berichte NICHT zur Kenntnis. NÖ. „Wir werden die Prüfberichte nicht zur Kenntnis nehmen“, sagt LH-Stv. Franz Schnabl, SPÖ. Die ÖVP versuche die Weißwaschung, „es werden nachweislich Steuergelder verschwendet“, so Schnabl. Aber von vorn: SPÖ, FPÖ, NEOS und GRÜNE haben eine Sonderprüfung landesnaher und -eigene Unternehmen bewirkt. Konkret sollen die Inseratschaltungen überprüft und der Verdacht...

Landtagssitzung am 15. Dezember: Zwei Aktuelle Stunden und insgesamt 19 Tagesordnungspunkte wollen besprochen, und einige davon beschlossen werden. NÖ. Mit zwei Aktuellen Stunden starten die Abgeordneten zum NÖ Landtag in die letzte geplante Landtagssitzung im heurigen Jahr. Das "Erfolgsmodell Niederösterreich – Die blau-gelbe Partnerschaft zwischen Land und Gemeinen" will die VPNÖ debattieren, unter dem Titel "Zeit für die politische Wende. Preise runter, Löhne rauf! Soziale Gerechitkgiet für...

Neunkirchens Gemeinderatssitzung am 12. Dezember startete mit der Angelobung von drei neuen Gemeinderäten. NEUNKIRCHEN. Mit dem Ausscheiden von Barbara Kunesch (ÖVP), Mario Lukas (ÖVP) und Birgit Haidenwolf (Grüne) wurde die Nachbesetzung dreier Gemeinderäte notwendig. An ihre Stelle wurden von Bürgermeister Herbert Osterbauer Rudolf Pisek (ÖVP), Dr. Asita Schraf Yazdi (ÖVP) und Lena Bilonoha (Grüne) angelobt.

ÖVP St. Pölten fordert: Erneuerbare Energie-Anlagen sollen auch in Bau-Schutzzonen errichtet werden können. ST. PÖLTEN. Das geltende Schutzzonenkonzept, welches politisch eingeführt und mit Mehrheit im Gemeinderat beschlossen wurde, sorgt nun bei der ÖVP und den Grünen für Bauchschmerzen. Darum geht'sDie Schutzzonen sollen das kulturelle Bauerbe der Stadt schützen. "Dies hindert Hausbesitzer jetzt an der Produktion erneuerbarer Energie, etwa durch Photovoltaik-Anlagen", so VP-Vizebürgermeister...

Neunkirchen müsste Abgaben um 9,3% anheben, verzichtet aber darauf. NEUNKIRCHEN. Einigkeit signalisiert Neunkirchens Stadtregierung rund um ÖVP-Bürgermeister Herbert Osterbauer bei der Präsentation des Budget-Voranschlags für 2023. Bemerkenswert: auf Gebührenerhöhungen wird verzichtet. "Das hat auch die Gemeindeaufsicht so akzeptiert", erklärt Finanzstadtrat Peter Teix (ÖVP). "Vernünftig erstellt" "Die SPÖ stimmt dem Budget zu, weil es vernünftig erstellt wurde und es keine großen Diskrepanzen...

Tschechischer Energieversorger plant Errichtung von kleinen modularen Reaktoren oder auch „Mini-AKWs“. Martin Litschauer, Nationalrat aus dem Waldviertel, und Johanna Jachs, Nationalrätin aus dem Mühlviertel haben  gemeinsamen Entschließungsantrag gegen diese Pläne im Parlament eingebracht. NÖ. Der Antrag richtet sich an die Bundesregierung, damit sich Außen- und Umweltministerin gegen diese Pläne mit allen rechtlichen Mittel einsetzen sollen. Dieser wird auch von Julia Herr (SPÖ), Renate...

Beitrag zur Energiewende soll für alle Landsleute leichter werden, Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes um Energiegemeinschaften zu fördern und Forderung an den Bund für unkompliziertere Photovoltaik-Förderung – diese Punkte wurden bei der Landtagsitzung beschlossen. NÖ. "Zwickt's mi, i glaub i tram!" Klimaaktivisten beschädigen Kunstwerke und kleben sich an Autos fest, der Klimagipfel musste verlängert werden, weil es zu keiner Einigung kam – es ist fünf nach zwölf in Sachen Energiewende. Doch...

Änderungen vom NÖ Kindergarten- und -betreuungsgesetz bei Landtagssitzung am 17. November beschlossen. NÖ. Niederösterreich werde zu Kinderösterreich und Familienösterreich gemacht, heißt es von der ÖVP: „Mit der blau-gelben Betreuungsoffensive, die Niederösterreich zu Kinderösterreich macht, und dem Entlastungspaket, das Niederösterreich zu Familienösterreich macht, schlagen wir ein neues Kapitel für unsere Familien auf“, so VP-Klubobmann Klaus Schneeberger. Die sogenannte Karenzlücke zwischen...

Die Marktgemeinde Grafenegg errichtet drei weitere Photovoltaik-Anlagen auf Dächern von Gemeindegebäuden. Start für das Bürgerbeteiligungsprojekt ist der 25. November 2022. GRAFENEGG. Die aktuellen Entwicklungen am Energiemarkt bestätigen die Absichten der Marktgemeinde in der Energiebereitstellung eigenständiger zu werden und ausschließlich nur mehr in erneuerbare Energiequellen zu investieren. Photovoltaik auf drei Gebäuden Nach Errichtung einer ersten 30 kWp Photovoltaik (PV) Anlage im...

Am Donnerstag, 17. November 2022, findet die nächste Landtagssitzung statt. Bei der sogenannten "Aktuellen Stunde" geht es um "Asylstopp JETZT"und um die österreichische Staatsbürgerschaft  als Endpunkt erfolgreicher Integration. NÖ. Diese Woche startet die Landtagssitzung mit gleich zwei Themen im Rahmen der sogenannten "Aktuellen Stunde". Eimmal geht's – eingebracht von den Freiheitlichen unter Klubobmann Udo Landbauer – um Asyl-Stopp JETZT: Schutz und Sicherheit für unsere Landleut und...

Neunkirchen geht den nächsten Schritt für das Etablieren eines Anruf-Sammeltaxis: die Ausschreibung naht. NEUNKIRCHEN. Es soll ein Service werden, wovon Neunkirchner, die weniger mobil sind, aber auch Jugendliche profitieren sollen, das Anruf-Sammeltaxi, dessen Einführung Stadtvize Johann Gansterer (Grüne) im Juni im Gemeinderat aufs Tablett brachte (die BezirksBlätter berichteten). Kostenpunkt für die Stadt: rund 80.000 Euro pro Jahr. Inzwischen ist Neunkirchen soweit, dass Angebote für das...

1.294.432 Menschen durften heute in Niederösterreich wählen: Die Wahl ist geschlagen und die Stimmen werden ausgezählt. Wir halten dich up to date - der aktuelle Auszählungsstand der Stimmen sowie die Reaktionen aus Niederösterreich zum Wahlergebnis erfährst du hier! NÖ. Wer ist wohl der neue Bundespräsident, der mit Jänner 2023 in die Hofburg einzieht? Die tatsächlichen Auszählungergebnisse findest du hier bei uns! Achtung: einfach "Aktualisieren" klicken für die aktuellsten Ergebnisse. Hier...

"ÖVP will keine Photovoltaikzone in Petersbaumgarten", berichtet sich Warths Grüne-Gemeinderat Josef Kerschbaumer zerknirscht. SPÖ und Grüne wären hingegen dafür. WARTH. Vom Land NÖ wurden Flächen im Süden des Gemeindegebietes, genauer gesagt in Petersbaumgarten, als Photovoltaik-Zone ausgewiesen. Die betroffenen Flächen sind derzeit verpachtet und  werden landwirtschaftlich genützt. "Die Grundeigentümer wären aber bereit, die Flächen für Photovoltaiknutzung zu verpachten", skizziert Warths...

Lehre als Lösung für den Fachkräftemangel: Kinder fördern, Eltern ins Boot holen und in den Schulen informieren. NÖ. Eine Mutter, ein Schraubenzieher und ganz viele Teile: Bei der Landtagssitzung haben die BezirksBlätter und meinbezirk.at nachgefragt, wie geschickt die Abgeordneten sind, ob sie zwei linke Hände haben und – wie wichtig die Lehre ist, um dem Fachkräftemangel vorzubeugen. Und – wir haben eine Challenge vorbereitet: Holzteilchen sollten mit vereinten Kräften zu einem Gefährt –...

Donnerstag, 22. September, findet die Landtagssitzung statt. In der Aktuellen Stunde wird über die Kinderbetreuungsoffensive debattiert, unter dem Titel EU-Sanktionen beenden – endlich auf's eigene Land schauen – wird auch dieses Thema zur Diskussion gestellt. NÖ. Nach der sogenannten Aktuellen Stunde (Kinderbetreuungsoffensive und EU-Sanktionen beenden) werden am Donnerstag einige Anträge zur Abstimmung gebracht. Kinderbetreuungsoffensive im Überblick: Am 25. Juli 2022 wurde vom NÖ Landtag...

In der Stadtgemeinde Krems wählen die Bürger mit Hauptwohnsitz am 4. September 2022 den Gemeinderat neu. KREMS. Im Kremser Gemeinderat wurden bei der Wahl 2017 folgende Ergebnisse erzielt: Reinhard Resch und sein SPÖ Team erhielten 46,07 Prozent der Stimmen, die ÖVP (26,67 %) FPÖ (15,04 %), die Kremser Linke Stadtbewegung (5,28 %) sowie die Grünen (3,60 %) und die Liste Pro Krems (2,34 %), die mit den Neos als NiK-Neos am Stimmzettel stehen werden. Wahlplakate wohin man schaut Seit Wochen...

Die Kremser Listenersten stellen sich den Fragen von Gerhard Vogl und geben einen Einblick in ihr Programm. KREMS. Der Rotary Club Krems-Wachau lud in die IMC FH zur Podiumsdiskusssion mit den Spitzenkandidaten von sechs der insgesamt acht kandidierenden Parteien für die Kremser Gemeinderatswahl am 4. September. Vorstellung der Newcomer Der ehemalige ORF Chefredakteur, Gerhard Vogl, stellte den Kandidaten teilweise pointierte Fragen und ließ die Newcomer Florian Kamleitner (ÖVP), Dominik Heinz...

Sonderlandtagssitzung am 25. Juli: Politiker beschließen NÖ Teuerungsausgleich. NÖ. „Der einstimmige Beschluss ist ein starkes Zeichen des Zusammenhalts in herausfordernden Zeiten", ist Klaus Schneeberger, Klubobmann der VPNÖ überzeugt. Bei der Sonderlandtagssitzung am 25. Juli wurde der NÖ Teuerungsausgleich mit fünf blau-gelben Maßnahmen beschlossen. „Unserer Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und ihrem VP-Regierungsteam ist es gelungen Maßnahmen zu erarbeiten, die rasch, unbürokratisch und...

+++Update, 4.7.2022+++ Soeben eingetroffen – die Themen der sogenannten Aktuellen Stunde bei der Landtagssitzung am Donnerstag, 7. Juli stehen fest: 1. Aktuelle Stunde: SPÖ: "Krise macht keine Pause – keine Sommerpause für die Politik in NÖ: LHStv. Franz Schnabl: Die Teuerung macht keine Pause, die Landespolitik sollte es auch nicht, meint der rote Landes-Vize Franz Schnabl: „Wir entlassen die ÖVP nicht aus der Verantwortung. Landtag und Landesregierung müssen im Sommer weiterarbeiten. Die...

Sonderprüfung des Landesrechnungshofes zum Thema "Prüfung landesnaher Unternehmen": Geldflüsse im Zusammenhang mit Inseraten, Förderungen oder Kooperationen" läuft auf Hochtouren; 25 Mitarbeiter sichten 12.800 Megabyte an Daten. Bis Jahresende sollen alle Berichte vorliegen. NÖ. Diese Zahl muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: 12.800 Megabyte an Daten – nur Texte, keine hochauflösenden Fotos – hat der niederösterreichische Landesrechnungshof nun zu sichten. Der Grund dafür ist die...

NÖ Landesregierung genehmigt weitere Auszahlung der Fördermittel durch die 15a Vereinbarung zur Kinderbetreuung LR Teschl-Hofmeister: Geld kommt den Familien für eine bessere Vereinbarkeit zugute NÖ. Bei der Regierungssitzung wurde am 31.5. einstimmig eine weitere Teilauszahlung für Fördergeld aus der aktuellen 15a-Vereinbarung genehmigt. Insgesamt werden Zweckzuschüsse in Höhe von knapp 1,7 Millionen Euro für den Ausbau des Kinderbetreuungsangebotes ausbezahlt. „Das primäre Ziel der...

PILLICHSDORF. Es geht um die nächsten zweieinhalb Jahre. Dann wird ohnehin wieder gewählt. Das würde dem Rhythmus der durchschnittlichen Überlebensdauer der letzten Pillichsdorfer Gemeinderäte ohnehin entsprechen.  Zukunft Pillichsdorf Unter dem Titel „Zukunft Pillichsdorf“ schließen sich Volkspartei und Grüne zu einer verbindliche Reformregierung zusammen. Das Amt des Bürgermeisters geht an die ÖVP und wird mit Spitzenkandidaten Florian Faber besetzt. Beim Vizebürgermeister gibt es eine...

25 Jahre NÖ Landtag in St. Pölten. Zeit, um mal die Hoppalas zu erzählen. NÖ. "Mir sind eigentlich keine Hoppalas passiert", sagt Landtagspräsident Karl Wilfing. 25 Jahre tagt der NÖ Landtag nun in St. Pölten – Zeit, um bei den Abgeordenten nachzufragen, welche Anekdoten sie auf Lager haben. Oder auch, welche Hoppalas passiert sind. Helga Krismer, GRÜNE, kann die Geschichte vor Lachen kaum erzählen. Und meint: "Begonnen hat alles damit, dass ich lustig sein wollte". Naja, offenbar gut gemeint,...