ÖVP

LR Teschl-Hofmeister/LAbg. Göll: „Forderung des NÖ Schülerparlaments im Landtag beschlossen“; In der Landtagssitzung wurde der Antrag „Punktlandung in Beruf und Studium“, eine Forderung des NÖ Schülerparlaments für einen Ausbau der Orientierungshilfen beim Übertritt von der Schule in das Berufsleben oder in das tertiäre Bildungssystem, beschlossen. NÖ. Schülerinnen und Schüler stehen beim Übertritt in das Berufsleben oder das Studium vor der Frage, für welchen nächsten Schritt sie sich...

Einstimmig: Landtag beschließt Meilenstein in der Medizintechnik Niederösterreichs: In der heutigen Landtagssitzung (20.5.) wurde eine Haftungsübernahme in Höhe von 13,3 Millionen Euro für das Projekt Zyklotron in Wiener Neustadt beschlossen. NÖ. „Mit dem Zyklotron entsteht in Wiener Neustadt ein medizinischer Hotspot höchster Qualität im Bereich der Nuklearmedizin und der Onkologie“, beschreibt Schneeberger die Tragweite des Be- schlusses. Tumore haben oft einen deutlich intensiveren...

Landtagsvorausschau: Am Donnerstag, 20. Mai, werden im NÖ Landtag u.a. folgende Themen besprochen, beschlossen oder auch abgelehnt: Halbierung der Mineralölsteuer, Meilenstein in der Medizintechnik, Maßnahmen für Chancengleichheit, Punktlandung in Beruf und Studium. NÖ. Von einem Meilenstein in der Medizin spricht die ÖVP unter Klaus Schneeberger: Das Projekt Zyklotron in Wr. Neustadt wird bei der Sitzung des NÖ Landtages behandelt werden. Über 9.000 Niederösterreicher erhalten jedes Jahr die...

40.000 Park&Ride Stellplätze gibt es: Wenn Wien das flächendeckende Parkpickerl einführt, sind das viel zu wenig, kritisiert die FPÖ. NÖ. "Es ist wichtig, beide Verkehrskonzepte miteinander zu verschränken, den Individual- und den öffentlichen Verkehr", führt FPÖ-Verkehrssprecher Dieter Dorner aus. Niederösterreich ist das Land der Pendler – 65 Prozent aller Beschäftigten brauchen das Auto, um zur Arbeit zu gelangen. Nur einer von fünf nutzt die öffentlichen Verkehrsmittel, die Hälfte der...

In der Landtagssitzung am 29. April wurde einstimmig beschlossen, dass eine rasche Umsetzung der – so wie es im Regierungsprogramm Türkis-Grün vereinbart wurde – verpflichtenden Kennzeichnung der Lebensmittelherkunft in Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung und für verarbeitete Produkte durch das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erfolgen soll. NÖ. "Was ist da drinnen?" – Ja, diese Frage stellt man sich unter Umständen, wenn man in Kantinen oder...

Silvia Moser: „Niederösterreich muss Ausbildungsplätze und Bedarf sicherstellen“ NÖ, „Hebamme verzweifelt gesucht – viele Schwangere tun sich schwer damit, eine Hebamme zu finden, die sie vor der Geburt und im Wochenbett betreut. Der Hebammenmangel, vor dem die Entscheidungsträger im Gesundheitswesen seit Jahren warnen, ist in einigen Krankenhäusern in Niederösterreich bereits traurige Realität. Ein Rechnungshofbericht bestätigt den deutlichen Mangel an Hebammen in unserem Bundesland. Dies gilt...

In die bestehende Franz-Josefs-Bahn werden knapp 370 Mio. Euro investiert. Weitere rund 230 Millionen Euro werden in die Einbindung in die Neubaustrecke der Westbahn investiert werden. NÖ. Die Volkspartei Niederösterreich stellte in der Landtagssitzung am 29. April das Thema „Regionalentwicklung nördliches Niederösterreich – 600 Millionen für die Franz-Josefs-Bahn“ in den Mittelpunkt. Der Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel ist ein wichtiger Punkt im Sinne des Klima- und Umweltschutz. „In...

In einer Aktuellen Stunde mit dem Titel ‚Niederösterreich braucht die Aufschwung-Milliarde‘ brachte die SPÖ NÖ das Thema Arbeit und Wirtschaft in den NÖ Landtag. NÖ. Der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ Christian Samwald, betonte in seiner Rede, dass es ein Gebot der Stunde sein müsse, sich aus der aktuellen Krise heraus zu investieren, die Türkis-grüne Hilfen sind zu wenig, zu spät zu zögerlich so die Kritik. „Unser Bundesland braucht die Aufschwung-Milliarde, um 80.000 neue Jobs für...

Wenn am 29. April die Politiker im NÖ Landtag zusammentreffen, dann geht es um Öffis, die Regionalität und Herzkunftskennzeichnung in Kantinen, die Brettljausen beim Heurigen und um den Bericht der Volksanwaltschaft aus dem Jahr 2018/19. NÖ. Es ist wieder so weit, die Abgeordneten des NÖ Landtages werden am Donnerstag, 29. April, ihre Sitzung abhalten. Gleich zu Beginn der Sitzung dreht sich in der sogenannten aktuellen Stunde alles um die Aufschwungmilliarde (SPÖ-Antrag) – die Bezirksblätter...

ÖVP, SPÖ und LaB sponserten Geschwindigkeitsmessanlagen MISTELBACH. Entschleunigung ist nicht nur für sehr gestresste Menschen wichtig. Vor allem im Straßenverkehr ist es ein Gebot. Drei Mistelbacher Parteien – ÖVP, SPÖ und LaB sagen den Rasern im Ortsgebiet jetzt den Kampf an. Um eine Sensibilität bei den Verkehrssünderinnen und -sündern zu erreichen, die dadurch nicht nur sich selbst, sondern auch andere Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer in unnötige Gefahren begeben, haben die drei...

ÖVP-Landesrat Ludwig Schleritzko, ist überzeugt, dass die Vorlage des Doppelbudgets „Planungssicherheit bei möglichst großer Bewegungsfreiheit" bringt. Wie das SPÖ, FPÖ, NEOS und Grüne sehen – wir haben nachgefragt. NÖ. Niederösterreichs Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko plant Änderungen beim Zeitplan für die Vorlage des Budgets 2022, wie er in einem Schreiben an den Landtag festhält. Statt im Juni ein Budget für das kommende Jahr zu beschließen, will Schleritzko dem Landtag im Herbst ein...

LH-Stv. Pernkopf/LAbg. Schulz: „Steigerung der Bio-Ethanol-Beimischung auf 10 Prozent spart jährlich rund 200.000 t CO2- Emissionen im Verkehrsbereich ein“ NÖ. Während in vielen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, wie Deutschland, Frankreich, Belgien oder Ungarn die Beimischung von 10 Prozent Bio-Ethanol in den Kraftstoff seit Jahren erfolgreich angeboten wird, hat Österreich dieses Vorhaben bisher noch nicht umgesetzt. Der Klub der VP Niederösterreich fordert daher das Bundesministerium...

Mehr Autarkie in den Kasernen und Regionales soll auf dem Teller landen: Die FPÖ will der Zentralküche den Garaus machen. Diesmal ist sie abgeblitzt. NÖ. Weg von der Zentralküche, hin zum Klimateller: Das will die FPÖ für die Soldaten in Niederösterreich erwirken. Regionales soll frisch auf den Tisch kommen und die Kasernen sollen in Sachen Energieversorgung und Sanitätswesen autarker werden. Das war ein Thema in der Landtagssitzung, die am Donnerstag stattgefunden hat. "Wir Grünen haben die...

Gemeinsame Sache: Für 2022/23 soll ein Doppelbudget erstellt werden, das laut ÖVP die Auswirkungen der Pandemie so gut es geht abfedern wird. NÖ. Die einen sind der festen Überzeugung, dass es "Planungssicherheit, Handlungsfähigkeit und Verlässlichkeit" schafft, die anderen sprechen vom "Aushöhlen der Kontrollrechte der Opposition" sowie "einem demokratischen Rückschritt". Die Rede ist von der künftigen Erstellung eines Doppelbudgets für das Land NÖ etwa auch für die Jahre 2022/23. Dies wurde...

Die Kriminalitätsstatistik 2020 liegt vor: Die Anzahl der Straftaten in NÖ ist gesunken, die Aufklärungsquote ist im Vergleich zum Jahr 2019 gestiegen. Zusammengefasst zeigen die Zahlen, dass 35 Prozent der Delikte in Wien passieren, an zweiter Stelle liegt NÖ mit 14 Prozent – damit darf sich NÖ den Titel "zweitsicherstes Bundesland" an die blau-gelbe Fahne heften. NÖ. Gerade als Innenminister Karl Nehammer heute, 18. März, die Kriminalitätsstatistik 2020 von Österreich präsentiert, schlägt...

BEZIRK MISTELBACH. Kaum waren die Wahlen letztes Jahr geschlagen, gerieten die großen Pläne der frisch gewählten Gemeinderäte auch schon in den Hintergrund der alles überschattenden Pandemie. Statt sich an die Arbeit zu machen, die Wahlversprechen umzusetzten, organisierten die Gemeinden, Einkaufsgemeinschaften und aktuell Teststraßen. Dies alles geschah vor einbrechenden Kassen in den Gemeinden.  Wirtschaftsmotor Gemeinde Landtagspräsident Karl Wilfing ruft seine Mistelbacher Bürgermeister...

Verantwortung wird vom Bund an die Gemeinden ausgelagert, bedauert die SPÖ Mistelbach. BEZIRK MISTELBACH. Die Unzufriedenheit in den Gemeinden wächst. Die Bürgermeister spüren das an vorderster Front besonders stark. Steigende Arbeitslosenzahlen – im Bezirk Mistelbach sind aktuell 3.135 Personen auf Jobsuche – sind Ausdruck einer ausnehmend angespannten wirtschaftlichen Lage. Fehlende Konzepte Die SPÖ beklagt fehlende Konzepte seitens der Regierung, sei es bei den Lockdowns, den Öffnungen, im...

WOLKERSDORF. Mit dem Parteitag und der Kür Dominic Litzkas (Team Wolkersdorf – ÖVP) zum neuen gemeinsamen Stadtparteiobmann rückten die gespaltenen Wolkersdorfer ÖVPs ein großes Stück enger zusammen. Für Alt-Bürgermeisterin Anna Steindl ein Grund ihre Funktionen im Gemeinderat abzugeben. Nun tritt auch Team-Gründer Kurt Hackl einen Schritt zurück. Er übergibt seine Funktion als Klubobmann sowie das Gemeinderatsmandat an Gerhard Supper. In einem Statement freut sich der Landtagsabgeordnete und...

Bürgermeister Dominic Litzka wird mit 99 Stimmen und damit mit einer ¾ Mehrheit zum neuen Stadtparteiobmann gewählt! WOLKERSDORF. Ein Termin der für Spannung sorgte – vor allem in der ÖVP: die Wahl des Stadtparteivorstandes der gespaltenen Wolkersdorfer Schwarzen. Heute Abend traf man sich unter Einhaltung sämtlicher Corona-Maßnahmen zur Wahl. Von beiden ÖVP Listen waren bei der gesamten Wahl ausgewählte Vertreter anwesend. Von 149 Delegierten haben 138 von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht. Der...

Die beiden ÖVPs nähern sich wieder an, Zukunftspartnerschaft wird dennoch weitergeführt. WOLKERSDORF. Die Statuten sehen es vor, dass sich die Volkspartei regelmäßig zu Parteitagen trifft. Dies trifft auch für Wolkersdorf zu, wo Corona, den Zeitplan ordentlich durcheinander gewürfelt hat. Für den Stadtparteitag, der nun am 15. Dezember über die Bühne gehen soll, hat man sich im Vorfeld auf eine Kooperation geeinigt, um die derzeitige Spaltung langfristig zu bereinigen. Wolkersdorfs...

Die geplante Ostumfahrung von Wr. Neustadt bedroht nicht nur die Wiesen und Felder eines Naherholungsgebiets, sondern auch die Existenz von Bauern - und damit die Grundversorgung der Bevölkerung. WIENER NEUSTADT-LAND. Rund 50 Menschen stehen im idyllischen Grenzgebiet von Wr. Neustadt und Lichtenwörth: Während die Kinder auf den Wiesen Schmetterlingen nachlaufen, stehen die Erwachsenen mit Corona-Abstand im Halbkreis um Daniel Hemmer - Landwirt, Imker und Lichtenwörther Umweltgemeinderat. Die...

ALTENMARKT. Die ÖVP Altenmarkt hat ihren Vorstand neu gewählt. Dabei wurde der Obmann Johann Uhl in seinem Amt bestätigt. Sein Vertreter ist Johann Rapf, Herbert Krückl wurde als Finanzreferent gewählt. Dazu gratulierten Bürgermeister Alois Mareiner und Nationalrätin Eva-Maria Himmelbauer. Diese lobten schon die bisherige Arbeit von Uhl, der auch als Ortsvorsteher und Gemeinderat tätig ist und wünschten ihm auch für die Zukunft alles gute. Außerdem gab Abgeordnete Himmelbauer einen Überblick...

GERASDORF. Gerasdorfs Stadträtin Kristina Mandl traf sich zu einem Arbeitsgespräch mit Elisabeth Olischar, Klubobfrau der Neuen Volkspartei im Wiener Landtag. Thema des Austausches waren vor allem stadtplanerische Herausforderungen für Wien und die Umlandgemeinden. Stadträtin Kristina Mandl freut sich über das Gespräch: "Gute Vernetzung ist mir sehr wichtig, um neue Informationen und Anregungen zu bekommen. Es freut mich, dass ich mich mit Klubobfrau Olischar über die Zusammenarbeit zwischen...

VPNÖ-Folder gibt Überblick über Kulinarik- und Kultur-Tipps sowie Wander- und Radwege BEZIRK MISTELBACH. „Aufgrund des Corona-Virus raten Experten nach wie vor den Sommer in der Heimat zu verbringen. Daher haben wir als Volkspartei NÖ einen Folder erstellt, der Einblick in die Möglichkeiten gibt, die das Land für Jung und Alt bereithält – Ausflugsziele, Kulinarik- und Kultur-Tipps sowie Wander- und Radwege. Alles, für den Sommerausflug daheim. Daher veranstaltete die Volkspartei NÖ einen...