ÖVP

Beiträge zum Thema ÖVP

Symbolfoto: Parkplätze in der Bräuhausgasse. | Foto: pixabay.com

Verkehr
Wilhelmsburger schaffen 3.426 m2 großen Parkplatz

WILHELMSBURG. Die Stadtgemeinde hat mit der Firma Laufen eine entsprechende Vereinbarung getroffen, dass die Nutzung des Parkplatzes im Ausmaß von 3.426 m² in der Bräuhausgasse erlaubt ist. Für die Überlassung ist kein Entgelt zu bezahlen. Kosten, die mit dem Betrieb des Parkplatzes verbunden sind, übernimmt die Stadtgemeinde. "Es freut mich, dass es der Stadtgemeinde gelungen ist, hier eine Lösung für die Wilhelmsburger Wirtschaft gefunden zu haben", so die Grüne Vizebürgermeisterin Sabine...

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Wilhelmsburg
Acht Euro für Essen auf Rädern; Veto von der FPÖ

Eine saftige Portion: Preiserhöhung um 38 Prozent; Kritik von der FPÖ. WILHELMSBURG."Die Preiserhöhung trifft die Ärmsten. Die massive Anhebung auf 8 Euro macht erschreckende 38 Prozent aus", kritisiert der freiheitliche Gemeinderat Christian Brenner. Aber von vorn: Die Kosten für Essen auf Rädern stellen sich derzeit jährlich wie folgt dar: Portionspreis 101.965,05, Freiwilligenessen 5.588,55 Euro, Geschirr 3.917,02 Euro, Fahrtkosten 4.940,04 Euro, Bekleidung 892,57 Euro, Feiern 3.990,31 Euro,...

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Christian Brenner, FPÖ, wollte der NÖ Berg- und Naturwacht Wilhelmsburg eine Subvention gewähren. | Foto: FPÖ

Wilhelmsburg
FPÖ für Subvention der NÖ Bergwacht; SPÖ, ÖVP und Grüne dagegen

WILHELMSBURG. Corona bedeutet weniger Geld in der Kassa: Aus diesem Grund haben die Wilhelmsburger Kommunalpolitiker einstimmig beschlossen, dem Spendenansuchen – Weihnachtsaktion "Hilfe im eigenen Land Niederösterreich" - einen Korb zu geben. Ebenso wird im Magazin Polizei Niederösterreich keine Inseratschaltung erfolgen (beide Beschlüsse waren einstimmig). Ansuchen um Subvention der NÖ Berg- und Naturwacht der Ortsgruppe Wilhelmsburg: 27 Mandatare (SPÖ, ÖVP und Grüne) stimmen dagegen, FPÖ (2)...

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Einstimmiger Beschluss in Michelbach. | Foto: Karin Zeiler / Bezirksblätter NÖ

Michelbach
Höhere Gebühren beschlossen

MICHELBACH. In ihrer letzten Sitzung haben die Kommunalpolitiker die Gebühren erhöht. Grund dafür ist, dass diese seit 2011/12 nicht Index-angepasst wurden. Folgende Veränderungen ergeben sich dadurch per 1.1.2021: Aufschließungsabgabe von 450 Euro auf 485 Euro, Kanaleinmündungsabgabe für den Schmutzwasserkanal von 10,40 Euro auf 12,45 Euro, Kanaleinmündungsabgabe für den Regenwasserkanal von 3,84 Euro auf 4,73 Euro. Auf die Bremse gestiegen Bei der Kanalbenützungsgebühr zog man in der Sitzung...

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Wilhelmsburg
Tennisclub erweitert Fläche

WILHELMSBURG. Der Union Tennisclub Parkbad Wilhelmsburg will seine bestehende Fläche der derzeitigen drei Tennisfelder erweitern. Man möchte einen Teil des Parkbades, welcher als Volleyballplatz und freie Spielfläche genutzt wird, anpachten. Der Pachtvertrag wird ab dem 1.1.2021 auf eine Dauer von 20 Jahren zu einem Pachtzins von 100 Euro pro Monat abgeschlossen. Die anfallenden Kosten für die Errichtung eines Zaunes sowie die Materialkosten für die Neuerrichtung des Volleyballplatzes werden...

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Betriebe werden unterstützt. | Foto: pixabay.com

Wilhelmsburg
Wirtschaft wird unterstützt

WILHELMSBURG. Einstimmig haben die Kommunalpolitiker die Wirtschaftsförderung in der Höhe von 17.400 Euro beschlossen. Angesucht wurde von Reinhard Czach, Schwarzer Bär, 11.232 Euro, Manuela Mühlbacher, Schneiderei, 1.404 Euro, Manuel Tränker, Tattoo-Studio, 3.960 Euro, Marion Bleckenwegner, Psychotherapie, 804 Euro. Die genaue Fördersumme für Mühlbacher, Tränker und Bleckenwegner hänge noch von der Prüfung der Belege ab, die angegebenen Summen wurden vorläufig berechnet.

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Gemeinderatsbeschluss
Sterben wird in Wilhelmsburg teurer

Wilhelmsburg erhöht Gebühren: Wasser, Kanal und Friedhof: Kommunalpolitiker sind sich einig WILHELMSBURG. Corona hat uns im Jahr 2020 einen gewaltigen Strich durch die Rechnung gemacht – so auch in Wilhelmsburg, wo die neue Aufbahrungshalle offiziell und in einem festlichen Rahmen eröffnet werden sollte. So entschied man sich aber, dies zwar festlich, aber im kleinen Rahmen durchzuführen, damit die neue Halle zur Benutzung freigegeben werden kann. Die Segnung nahm Stadtpfarrer Pater Alberich am...

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Markus Holzer und die ÖVP stimmten gegen den Antrag. | Foto: ÖVP

Wilhelmsburg
Auftrag vergeben – ÖVP ortet "Geldverschwendung"

Auftragsvergabe für Studie über Konzepte zur Neuorganisation des NÖ Landeskindergartens Nord sowie des Gemeindeamtes. WILHELMSBURG. "Es ist ungemein wichtig, hier in die Planungs- und Konzeptphase zu gehen, diese Zeit dafür zu nutzen, damit – wenn sich die finanzielle Lage entspannt – rasch in die Umsetzung investiert werden kann", führt Vizebürgermeisterin Sabine Hippmann (GRÜNE) aus. Der Punkt "Angebot bzw. Leistungsumfang zur Erarbeitung einer Studie über Konzepte zur Neuorganisation des NÖ...

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Hände hoch: Die Kommunalpolitiker haben das Budget einstimmig beschlossen. | Foto: Karin Zeiler / Bezirksblätter NÖ
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Gemeinderatsitzung in Michelbach
"Hochbehälter" ist beschlossen

558.000 Euro-Projekt: Michelbacher beschließen "Hochbehälter Kohlhof" MICHELBACH. "Heute werden wir sogar musikalisch begleitet", sagt VP-Vizebürgermeister Gerhard Berger. Mit Musik hatten die Punkte, die auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung in Michelbach standen, nichts zu tun. Die Harmonie war jedoch gegeben – die Kommunalpolitiker waren sich in allen Punkten einig. "Walle, walle, manche Strecke" Beim Budget müsse man den Ball coronabedingt flach halten, führte VP-Bürgermeister...

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Die Aktion "Nah, sicher!" setzt den Fokus auf heimische Nahversorger, Ab-Hof-Läden, Gastwirten und Heurigen.  | Foto: VPNÖ

Wirtschaft NÖ
Aktion "Nah, sicher!" in diesem Jahr größer denn je

Corona hat uns in diesem Jahr viele Dinge aufgezeigt. Zum einen, dass unsere Nahversorger ein sehr wichtiger Teil unserer Wirtschaft sind. Und genau um diese dreht es sich bei der Aktion "Nah, sicher", die jährlich von der Volkspartei NÖ, dem Wirtschaftsbund und dem Bauernbund veranstaltet wird. Da dieses Jahr aber ein ganz besonderes ist, gibt es auch bei dieser Aktion ein paar Neuerungen.  NIEDERÖSTERREICH (red.) „Jedes Jahr im Herbst holt die Aktion ‚nah, sicher!‘ regionale Betriebe vor den...

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  • Mariella Datzreiter
Diesen Termin können Sie sich vormerken, sofern Sie nicht die Briefwahl bevorzugen: 24. Jänner 2021. | Foto: Karin Zeiler

Gemeinderatswahl
St. Pölten wählt am 24. Jänner (mit Umfrage)

ST. PÖLTEN. Die SPÖ wolle sich auf einen kurzen Wahlkampf festlegen, daher wurde Montag Früh verlautbart, dass man – im Zuge der Einberufung des Stadtsenats (siehe unten) – die Gemeinderatswahl mit 24. Jänner 2021 fixiert. „In dieser außergewöhnlichen Zeit stehen viele wichtige Entscheidungen für die weitere Entwicklung unserer Stadt an. Erste Plakatwellen und der Marathon-Gemeinderat Ende September haben es mehr als deutlich gemacht: Manche befinden sich bereits im Wahlkampfmodus. Meiner...

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Erhöhung der Hundeabgabe wurde mit den Stimmen der SPÖ, ÖVP und der Grünen getragen. Die FPÖ ist dagegen. | Foto: Karin Zeiler / Bezirksblätter NÖ
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Wilhelmsburg
Wau! So viel kostet Bello seinem Herrl

Abzocke bei Hundesteuer? Wilhelmsburg beschließt Erhöhung, Landesrat will einheitliche Preise. Preisunterschiede in Gemeinden bei 65 Prozent. WILHELMSBURG / REGION ST. PÖLTEN. Wer auf den Hund gekommen ist, der wird jetzt wahrscheinlich seine Hände über dem Kopf zusammenschlagen. Denn aufgrund der Tatsache, dass die Wilhelmsburger Kommunalpolitiker in der jüngsten Sitzung beschlossen haben, die Hundesteuer um fünfzig Prozent anzuheben, haben die Bezirksblätter in der Region den Rundruf...

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St. Pöltner Gemeinderat beschließt 163.000 Euro-Auftrag. | Foto: Karin Zeiler / Bezirksblätter NÖ

Sturm 19-Park in St Pölten
Jetzt können die Bürger mitbestimmen

ST. PÖLTEN. "Heute ist ein trauriger Tag für den SC und den gesamten Breitensport", sagt VP-Gemeinderätin Christina Veit. Die Neugestaltung des Sturm 19-Parks schlägt Wellen: In der jüngsten Sitzung beauftragte der Gemeinderat mit den Stimmen der SPÖ die Unternehmen „Raumposition“ sowie „land.schafft“ zur Begleitung der Neugestaltung der Sturm 19-Fußballanlage mit Bürgerbeteiligung zu einem neuen Park. Der Kostenaufwand beträgt 163.000 Euro. SP-Stadtrat Walter Hobiger informiert, dass "die...

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SYMBOLFOTO: Durch den Bau des Retentionsbeckens wird der Regenwaserkanal entlastet.  | Foto: pixabay.com

St. Pölten
Zwei Millionen Euro für Rückhaltebecken

ST. PÖLTEN. Starkregenereignisse machen auch vor der Landeshauptstadt nicht Halt – aus diesem Grund wurde beschlossen, ein Rückhaltebecken in der Kunrathstraße zu errichten. Die Gesamtkosten belaufen sich auf zwei Millionen Euro, zusätzlich wird die Verlängerung der Trennkanalisation in der Lackenbauertraße mit einem Gesamtkostenaufwand von 204.000 Euro beuaftragt, so der einstimmige Beschluss der St. Pöltner Politiker. SPÖ-Stadtrat Heinz Hauptmann informiert, dass hier das sogenannte...

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Parken am Domplatz oder nicht? Man wird sehen ...  | Foto: Karin Zeiler / Bezirksblätter NÖ
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Domplatz in St. Pölten
SPÖ beschließt Ausführungsplanung im Alleingang

Quo vadis Domplatz? Parken oder nicht? Alles ist offen, nichts ist fix. ST. PÖLTEN. Wäre der Punkt "Ausführungsplanung Domplatz Beschluss" nicht auf der Tagesordnung der jüngsten Sitzung der Kommunalpolitiker gestanden, wären die Mandatare und Besucher wahrscheinlich zumindest eine halbe Stunde eher nach Hause gekommen. Die Diskussion um den Domplatz findet eben keine Ende. Besser gesagt die Diskussion um das Parken. Herzstück der Stadt SP-Stadträtin Renate Gamsjäger blickt auf die lange...

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Stadthilfe, die Zweite wurde in der Gemeinderatssitzung beschlossen. | Foto: Karin Zeiler / Bezirksblätter NÖ

Wirtschaft
St. Pöltner 20er geht in die zweite Runde

ST. PÖLTEN. Eine zweite Runde der „Stadthilfe“-Aktion wird im Zeitraum vom 15. Oktober bis 15. Dezember durchgeführt, wobei Rechnungsbelege von 1. Oktober bis 15. Dezember akzeptiert werden. Jeder St. Pöltner Haushalt kann mit Einreichung einer Rechnung über zumindest 20 Euro – ausgestellt von einem St. Pöltner Betrieb – wieder 20 Euro Rückerstattung beantragen. ÖVP-Stadtrat Peter Krammer brachte in der jüngsten Gemeinderatsitzung im St. Pöltner VAZ einen Abänderungsantrag ein: "Die nicht...

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Über das Zivilschutz-Planspiel wurde im Gemeinerat informiert. | Foto: Karin Zeiler / Bezirksblätter NÖ

Pyhra
Zivilschutz-Planspiel soll 2021 stattfinden

PYHRA. Wenn eine Katastrophe eintritt, dann muss jeder wissen, was er zu tun hat und es muss auch jeder Handgriff sitzen. Aus diesem Grund wurde eine sogenannte "Stabstelleneinteilung für den Zivilschutz" durchgeführt. "Die Versorgung der Bürger mit Wärme, Wasser, Essen und Strom muss gewährleistet sein. Dafür gibt es auch einen Masterplan", führt Pyhras VP-Bürgermeister Günter Schaubach aus. Birgit Hinterhofer zeichnet dafür in der Gemeinde verantwortlich, sie informiert, dass "im Frühling ein...

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SYMBOLFOTO: Unter den Starkregenereignissen leiden auch die Güterwege.  | Foto: pixabay.com

Unwetter in Pyhra
Güterwege werden um 70.000 Euro saniert

PYHRA. Gerade scheint noch die Sonne und schon ziehen schwarze Wolken auf – die Starkregenereignisse haben uns fest im Griff. Besser gesagt, die Einsatzkräfte und auch das Budget der Gemeinden. Denn Straßen vermuren oder werden ausgespült. So auch in Pyhra wo die Gemeinde als Wegerhalter der Güterwege 120.000 Euro an Schaden zu verzeichnen hat. "Und das wird wöchentlich mehr", informiert VP-Bürgermeister Günter Schaubach. Im heurigen Jahr sollen noch 70.000 Euro für die Sanierung aufgewendet...

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SYMBOLFOTO: Jetzt wird es in der Kleingruppe warm. | Foto: pixabay.com

Wilhelmsburg
Alternative Heizmöglichkeit für Kindergarten

WILHELMSBURG. Im NÖ Landeskindergarten Wilhelmsburg-Nord funktioniert die Heinzung in der Kleingruppe im Obergeschoss nicht. Aus diesem Grund muss eine alternative Heizmöglichkeit angeschafft werden. Vizebürgermeisterin Sabine Hippmann (GRÜNE) beantragt in der jüngsten Gemeinderatsitzung den Ankauf von Infrarot-Deckenheizpanelen inkl. Beleuchtung von der Fa. EP Elektrohaus, 3150 Wilhelmsburg. Der Gesamtpreis beläuft sich auf 7.121,42 Euro inkl. USt. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst, die...

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Hausübungsbetreuung im Haus des Wissens. | Foto: pixabay.com

Wilhelmsburg
Hausübungsbetreuung im Haus des Wissens

WILHELMSBURG. "Es ist uns gelungen, den Vertrag über die Hausübungsbetreuung unter Dach und Fach zu bringen", freut sich Vizebürgermeisterin Sabine Hippmann (GRÜNE). Im Haus des Wissens wird die Betreuung für sechs Kinder an zwei Tagen für zwei Stunden durchgeführt. Und zwar von 5. Oktober bis Ende Mai 2021. Die Kosten liegen gesamt bei 4.176 Euro – pro Kind und Monat sind es 87 Euro. 62 Euro davon werden von der Stadt übernommen – gesamt also 2.976 –, so der einstimmige Beschluss in der...

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Abstand halten und Maskenpflicht bei der Gemeinderatsitzung in St. Pölten. | Foto: Karin Zeiler / Bezirksblätter NÖ

Kassenärzte in St. Pölten
Politiker beschließen Resolution

ST. PÖLTEN. Die Spatzen pfeifen es von den Dächern – die Stadt – und das Land – braucht (Kinder)-Kassenärzte. Aus diesem Grund haben die St. Pöltner Kommunalpolitker Montag Abend eine Resolution auf den Weg gebracht, in welcher die besorgniserregende Entwicklung in Niederösterreich beschrieben wird. Vor allem würden Allgemeinmediziner und Ärzte für die Kinder- und Jugendheilkunde gesucht werden. Entsprechende Maßnahmen seien zu setzen, mit der Resolution wird auch die Aufstockung des...

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Daniel Hemmer (gelbes T-Shirt), Landwirt und Imker, führte die Exkursionsteilnehmer in die Felder zwischen Lichtenwörth und Wr. Neustadt, wo die Wr. Neustädter 'Ostumfahrung' gebaut werden soll.
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Ostumfahrung Wiener Neustadt
Tausche Ackerboden gegen Straße

Die geplante Ostumfahrung von Wr. Neustadt bedroht nicht nur die Wiesen und Felder eines Naherholungsgebiets, sondern auch die Existenz von Bauern - und damit die Grundversorgung der Bevölkerung. WIENER NEUSTADT-LAND. Rund 50 Menschen stehen im idyllischen Grenzgebiet von Wr. Neustadt und Lichtenwörth: Während die Kinder auf den Wiesen Schmetterlingen nachlaufen, stehen die Erwachsenen mit Corona-Abstand im Halbkreis um Daniel Hemmer - Landwirt, Imker und Lichtenwörther Umweltgemeinderat. Die...

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Auf Initiative von Mirsada Zupani und Matthias Stadler informierten Tibor Benczur-Juris und Manfred Denk über den vielfältigen Themenbereich Korruption und präsentierten den St. Pöltner "Verhaltenskodex". | Foto: W. Mayer
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Verhaltenskodex
"Fünf Gebote" für St. Pöltens Politiker

Zur Sensibilisierung fand eine Informationsveranstaltung zum Thema Korruptionsprävention für St. Pöltens GemeindemandatarInnen statt. Dabei wurde auch der Verhaltenskodex präsentiert. FPÖ und ÖVP waren nicht anwesend. ST. PÖLTEN (pa/KaZe). Am 9. Juli fand im Saal der Begegnung auf Initiative von Bürgermeister Mag. Matthias Stadler und Gemeinderätin Mirsada Zupani, DSA eine Informationsveranstaltung für die St. Pöltner GemeindepolitikerInnen zum Thema Korruptionsprävention statt. „Wir Mandatare...

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