Ausschuss

Nach der Verkündung, dass Claudia Bock ihr Amt als Bürgermeisterin nicht länger nachgehen wird, wurde innerhalb der 14-Tage-Frist eine Neuwahl angesetzt. Christian Lautner wurde zum neuen Bürgermeister gewählt, ihm folgt Christian Rothbauer. WOLFSGRABEN. Neben der Angelobung von Christoph Dirnbacher in den Gemeinderat standen vorallem die Neubesetzungen der Ämter Bürgermeister und Vizebürgermeister auf dem Plan. Die Volkspartei Wolfsgraben schlug hierbei Christian Lautner als Bürgermeister und...

Der Ausschuss für Energie, Umwelt, Recycling und Nachhaltigkeit hofft auf ein klares Bekenntnis des Neustifter Gemeinderats zu einem Nahwärme-Projekt in Unterberg. NEUSTIFT. Seit Beginn der neuen Gemeinderatsperiode gibt es in Neustift einen Ausschuss für Energie, Umwelt, Recycling und Nachhaltigkeit. Dem steht der neu im Gemeinderat vertretene Daniel Neunhäuserer (Junges Neustift) vor. Der 30-Jährige sprüht vor Energie: "Ich war lange im Management für Produktentwicklung tätig und möchte der...

Erst vor Kurzem präsentierte die Welser FPÖ ihren Vorschlag für ein Hilfspaket, das einem Teil der Welser Mieterinnen und Mietern Entlastung bringen soll. In der Gemeinderatssitzung vom 17. April gingen die Wogen deswegen hoch. WELS. Die Welser FPÖ wollte ein Hilfspaket, welches Mieterinnen und Mietern in Wels unter die Arme greifen sollte – doch in der präsentierten Form wären nicht alle Bewohnerinnen und Bewohner in diesen Genuss gekommen. Genau das kritisierten ÖVP, SPÖ und Grüne in der...

In St. Ulrich arbeitet ein Ausschuss an der Zukunft der Bildungseinrichtungen der Gemeinde. ST. ULRICH. Wie bereits berichtet hat sich in St. Ulrich eine "Projektgruppe Bildungseinrichtung"  konstituiert, um in Zukunft eine adäquate Einrichtung – vor allem im Sinne eines ausreichenden Raumangebotes – für die Bildungsangebote der Gemeinde (Volksschule, Kindergarten und -krippe) zu realisieren. In den ersten Sitzungen wurden die Ist-Situation besichtigt, bestehende Pläne und räumliche...

Projekt für Personalwohnhaus im Gewerbegebiet wurde in Ausschuss zurück verwiesen. KITZBÜHEL. Ein Dienstbarkeitsvertrag der Stadtgemeinde mit der WE Tirol, eine Änderung des Raumordnungskonzepts und der Flächenwidmung für die Errichtung eines Personalwohnhauses im Bereich der St. Johanner Straße stand auf der Tagesordung des September-Gemeinderats. Das Projekt ist nicht unumstritten und führte erneut zu Diskussionen und kritischen Einwürfen. So wurde etwa der Standort mitten im Gewerbegebiet...

Eine Untersuchungskommission soll eingesetzt werden, um die politischen Entscheidungen hinter dem Milliarden-Darlehen für die Wien Energie zu beleuchten. Die Wiener Freiheitlichen fordern indes mehr, unter anderem mehr Kompetenzen für die Kommission. Darüber wird am Mittwoch im Gemeinderatssausschuss abgestimmt. WIEN. Im Sommer kam die Wien Energie aufgrund tumultartiger Zustände am Energiemarkt in finanzielle Bredouille. Daraufhin gab Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) per Notkompetenz einen...

Die Fraktion "Zukunft Landeck" hat einen Antrag für eine Sommerfußgängerzone von April bis Ende September in der Begegnungszone in der Malserstraße eingebracht. Der Stadtchef zeigt sich offen für eine Diskussion, wobei aber alle Gewerbetreibenden eingebunden werden müssen. LANDECK (otko). Seit der Umgestaltung der Malserstraße in eine Begegnungszone poppt das Thema (Sommer-)Fußgängerzone immer wieder auf. In der Vergangenheit gab es bereits mehrere Anläufe der SPÖ-Fraktion zu diesem heißen...

KITZBÜHEL. Die Liste UK brachte im Gemeinderat einen Antrag zur Überarbeiung des Örtlichen Raumordnungskonzepts ("textliche Festlegung") ein. Das Anliegen soll nun im Ausschuss für Bau- und Raumordnung behandelt werden.

ST. JOHANN. In der April-Sitzung des St. Johanner Gemeinderats wurden auch die Ausschüsse eingerichtet. In drei Ausschüssen (Wirtschaft, Finanzen, Sport) wurde die Mitgliederzahl von sieben auf sechs reduziert. Die ÖVP besetzt nun 13 Ausschuss-Obmannschaften, die SPÖ einen und die Grünen ebenfalls einen. Keine Obmann/-frau-Stelle erhielten die Parteifreien und die FPÖ.

LANDECK. In 57 Sitzungen in der abgelaufenen Periode vergab der Wohnungsausschuss der Stadtgemeinde Landeck unter Obmann Johannes Schönherr insgesamt 518 Wohnungen. Beate Scheiber übernimmt nun die Agenden und möchte auch wieder einen regelmäßigen Wohnungssprechtag durchführen. 518 Wohnungen einstimmig vergeben „Auch im Wohnungsausschuss der Stadt Landeck kommt es nach der Wahl zu Veränderungen,“ leitet der ehemalige Wohnungsreferent GR Johannes Schönherr ein. GRin Beate Scheiber übernimmt...

St. Johanner Gemeinderat beschloss einen Straßenbau; betroffene Anrainer fühlen sich sprichwörtlich "überfahren". ST. JOHANN. Zu Unstimmigkeiten führte in der letzten Gemeinderatssitzung der laufenden Periode der Punkt "Abschluss von Verträgen – Stefan Lindner (Vereinbarung zu einer Neuerrichtung einer Erschließungsstraße)". Die Beschlüsse in drei betroffenen GR-Ausschüssen (Straßen, Kanal, Landwirtschaft) seien einstimmig für den Straßenbau im Bereich Winkl-Sonnseite ausgefallen, berichteten...

KITZBÜHEL. Grünen-GR Rudi Widmoser stellte im Gemeinderat den Antrag, die Stadt möge sich als "Pro Byke"-Gemeinde bewerben. Bei dem Angebot bzw. Programm des Klimabündnisses Tirol geht es um Radverkehrsförderung und Beratungen für Kommunen, das auf ein Jahr ausgelegt ist. Dabei sollen Konzepte für Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs im Ort erarbeitet werden. Der Antrag fiel bei Stadtchef und Verkehrsausschussobmann grundsätzlich auf positive Resonanz. Man will das Thema bzw. den Antrag im...

Wohnungsdiskussion mit Folgen: Die ÖVP mit Bgm. Walter Eichmann verliert ihre absolute Mehrheit im Gemeinderat. Andrea Fuchshofer, bisher ÖVP, tritt aus der Partei aus, bleibt aber im Gemeinderat. STAINZ. Fuchshofer will weiterhin als freie Gemeinderätin ihr Mandat ausüben, fühlt sich von ihrer Partei jedoch nicht gehört und tritt daher aus der ÖVP Stainz aus. Damit hat die Volkspartei nun endgültig ihre absolute Mehrheit im Stainzer Gemeinderat verloren, sie hält nur mehr zwölf von 25 Sitzen....

REITH. GR Florian Pointner brachte im Reither Gemeinderat (Sitzung Februar) einen Antrag ein, in der eine Bausperre für das gesamte Ortsgebiet auf zwei Jahre gefordert wird. Es solle eine Nachdenkpause für die weitere bauliche entwicklung des Dorfes geben. In diesem Zeitraum sollen lediglich Einfamlienhäuser von der Sperre ausgenommen sein. Bgm. Stefan Jöchl meinte dazu, dass man den Antrag im Bau- und Planungsausschuss bearbeiten und in einer der kommenden GR-Sitzungen auf die Tagesordnung...

ZAMS (otko). Eine Rochade gibt es bei der Liste "Gemeinsam für Zams – Tiroler Volkspartei". GRin Hildegard Fritz legte ihr Mandat nieder. Markus Hammerl rückt nach. "Mache Platz für die Jüngeren" Die Gemeinderatssitzung am 31. März endete im Punkt Allfälliges mit einem Rücktritt. Hildegard Fritz (Liste Gemeinsam für Zams – Tiroler Volkspartei) legte ihr Mandat als Gemeinderätin und Mitglied in diversen Ausschüssen zurück. Bereits zuvor hatte sie ihre Funktion als Obfrau des SPZ...

Gemeinderäte stellen Anträge und Anfragen und brachten "Allgemeines" zur Sprache. ST. JOHANN. In der jüngsten GR-Sitzung der Marktgemeinde wurden drei Anträge eingebracht. GR Christine Gschnaller (JUST) beantragte eine Lehrlingsförderung durch die Gemeinde; dieses Ansinnen wurde dem Wirtschafts- und Finanzausschuss zugewiesen. GR Claudia Pali (parteifrei) fordert die Errichtung eines Wau Wau Treffs (Agility Hunderspielplatz) im Bereich des bestehenden Motorik-Parks. Dies sei ein „Herzenswunsch“...

Tiefe Gräben zwischen der schwarz-grünen Koalition und der SPÖ in der Stadt Amstetten bringt nun eine Rücktrittsauffoderung zu Tage. AMSTETTEN. Ein geänderter Name sorgt in Amstetten für eine Rücktrittsaufforderung. Im Gemeinderatsausschuss für Verwaltung, Recht und Europa sollte der neue Digitalisierungs-Gemeinderat bestimmt werden. Die diesbezügliche vom Bürgermeister unterschriebene Sitzungsvorlage wurde "handschriftlich" vom Ausschussvorsitzenden Vizebürgermeister Gerhard Riegler (SPÖ)...

KITZBÜHEL (niko). Über Neuerungen und (Energie-)Projekte informierte Stadtwerke-Ausschuss-Obmann GR Georg Wurzenrainer den Gemeinderat. So wird es ab Frühjahr ein E-Carsharing in Kooperation mit FloMOBIL (Wörgl, Stadtwerke) geben. Mit Einfang und der Sparkasse (beim Bahnhof) sind bereits zwei Standorte fixiert. Für Kabel-TV und Internet werden künftig verbesserte Tarife in verschiedenen Klasse und für verschiedene Abnehmerbereiche (privat, Unternehmen, Tourismus) geben. "Der Bereich wird...

Böschung hinter Bauprojekt als Hindernis; Antrag des Seereferenten in den Ausschuss. KITZBÜHEL (niko). Erneut war das Bauprojekt Alpenhotel am Schwarzsee Thema im Gemeinderat. Seereferent GR Rudi Widmoser (Grüne) brachte den Antrag ein, Sichtachsen zum See zu schützen und wieder Bäume und Hecken hinter dem Hotel nachzupflanzen. "Es braucht eine Schadensbegrenzung für die massiven baulichen Eingriffe", so Widmoser. Er weist auch auf Probleme bei der Zufahrt zum (öffentlichen) Parkplatz hinter...

DEUTSCHLANDSBERG. Für Aufregung – vor allem unter Anrainern – sorgte zuletzt das Jugendbankerl in Deutschlandsberg (die WOCHE berichtete). Der konzipierte Jugendtreffpunkt am Hörbinger Sportplatz werde teilweise auch von älteren Personen benutzt, Müll oder Lärmbelästigung waren die meisten Beschwerden. Einstimmige EntscheidungAber vor allem der Standort direkt neben dem Kindergarten Erlenweg wurde schon in den letzten Jahren immer wieder diskutiert, auch im Deutschlandsberger Gemeinderat. Im...

ST. JOHANN. Der St. Johanner Gemeinderat beschloss einstimmig die Einrichtung eines nicht-ständigen Projektausschusses "Kinderzentrum", der den Baufortschritt des neuen Zentrums begleiten und dem Gemeinderat regelmäßig berichten soll. Auf ÖVP-Vorschlag besetzen Bgm. Hubert Almberger, GR Robert Steger (beide ÖVP) und GR Heribert Mariacher (parteifrei) den Ausschuss. In die Arbeit eingebunden werden auch die Kindergarten-Verantwortlichen und GR Andrea Hauser (Familienreferat). Entscheidungen im...

UPDATE: AM FREITAG, 2. OKTOBER, WURDE SEITENS MEHRERER GEMEINDERÄTE AUFSICHTSBESCHWERDE GEGEN BGM. ROBERT DENIFL EINGEBRACHT. AM SAMSTAG KAM ES AUSSERDEM ZU EINER FRAGWÜRDIGEN AKTION GEGEN DEN BÜRGERMEISTER. Mehr dazu erfahren Sie hier. FULPMES. In Fulpmes soll neben das Klo ein Klo kommen. Dabei regt nicht nur das Vorhaben an sich auf. Heftige Kritik gibt es auch am 50.000 Euro teuren Alleingang des Bürgermeisters. "Es kursieren Gerüchte, denen zufolge die Gemeinde neben der öffentlichen...

Die großen Unwetterschäden und die damit verbundene finanzielle Belastung des Stadtgemeindebudget sorgten für intensive Fragestunde im Fürstenfelder Gemeinderat. FÜRSTENFELD. Eigentlich hätte sich die zweite Gemeinderatssitzung in Fürstenfeld primär um die Besetzung der Ausschüsse drehen sollen. Doch aufgrund der Unwetterkatastrophe am 4. August, war es nicht die Ausschuss-Besetzungen, die einstimmig beschlossen wurden, sondern die Unwetterschäden von 4. August die so manche Frage der...

ST. JOHANN (niko). In der 39. Gemeinderatssitzung (2. Juni) gab es neben anderen Einbringungen (wir berichteten bereits) von GR Claudia Pali und GR Heribert Mariacher (parteifrei) zwei weitere Anträge. Zum einen wurde die Liveübertragung der GR-Sitzungen (Livestream) beantragt, zum anderen ging es um ein "sicheres Ein- und Ausfahren an der B 178, Kreuzung Innsbruckerstraße, Rettenbach". Heftig debattiert wurde die Forderung nach dem Livestream, zu der es einerseits Zustimmung, von ÖVP-Seite...