Bezirksvertretungssitzung

Beiträge zum Thema Bezirksvertretungssitzung

Wegen Corona findet die Bezirksvertretungssitzung nicht im Amtshaus, sondern in der Berufsschule Längenfeldgasse statt. | Foto: Karl Pufler
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Bezirkspolitik Meidling
Bezirksvertretung tagt am 18. September

Die Bezirksvertretungssitzung vom 18. September um 15 Uhr findet diesmal in der Berufsschule Längenfeldgasse statt. MEIDLING. Am Freitag, 18. September, findet die nächste Sitzung der Bezirksvertretung statt. Um 15 Uhr wird begonnen. Live-Übertragung Um genug Abstand zwischen den Bezirkspolitikern und den Besuchern zu haben, findet diese Sitzung nicht im Amtshaus, sondern in der Berufsschule in der Längenfeldgasse statt. Auf der Agenda steht unter anderem auch der kleine Stadtwald bei den...

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Wunsch oder bald Realität? Für einen Livestream der Bezirksvertretungssitzungen in Hernals gibt es noch keine "optimale Lösung".  | Foto: Michael J. Payer
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Bezirksvertretungssitzungen
Wann geht Hernals mit Livestream online?

Die Übertragung der Bezirksvertretungssitzungen im Internet ist eine kontrovers diskutierte Frage. HERNALS. Online-Gespräche in Bild und Ton sind im Homeoffice unverzichtbar. Was zur neuen Normalität geworden ist, ist bei den Bezirksvertretungssitzungen in Hernals noch Zukunftsmusik. Die bz hat sich diesbezüglich bei den Bezirksparteien umgehört. Neos hat bereits im Jahr 2016 einen Antrag zur Übertragung der Bezirksvertretungssitzungen im Internet gestellt. Dieser wurde damals aus Kostengründen...

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Die Margaretner wünschen sich beim partizipativen Budget mehr Begrünung, weniger Verkehr und den Ausbau des Radwegnetzes im Bezirk. | Foto: Karo Pernegger
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Partizipatives Budget
Das wünschen sich die Margaretner für den Bezirk

Im Bezirksparlament Margareten wurden die Vorschläge der Anrainer aus dem partizipativen Budget thematisiert. MARGARETEN. Das Bezirksparlament tagte in einer Sondersitzung zum partizipativen Budget (die Hintergründe dazu lesen Sie hier). 118 Anträge wurden zur Abstimmung gebracht. Bei 72 handelte es sich um Ideen der Margaretner, um den Bezirk lebenswerter zu gestalten. Die SPÖ hatte bereits im Vorfeld deutlich gemacht, die Vorschläge der Bürger nicht mehr wie bisher mit allen Fraktionen als...

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SPÖ und Grüne wollen mehr Begegnungszonen auf der Wieden. Dort teilen sich alle Verkehrsteilnehmer die Fahrbahn. | Foto: PID
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Begegnungszonen
Mehr Platz für Wiedens Fußgänger

In der Bezirksvertretungssitzung forderten die SPÖ und die Grünen mehr Begegnungszonen auf der Wieden. WIEDEN. Zum letzten Mal vor dem Sommer hat das Wiedner Bezirksparlament getagt. Neben zahlreichen Anträgen aller Parteien auf mehr Begrünung legten vor allem die SPÖ und die Grünen einen Schwerpunkt auf zusätzlichen Raum für Fußgänger. Die beiden Parteien stellten mehrere Anträge für die Ausweitung von Begegnungszonen. Die SPÖ beantragte die Einrichtung temporärer "Begegnungszonen-Grätzel"...

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Bezirksvorsteher Stadler rettet Gehweg vor Sperre
SPÖ der illegalen Vereinbarung überführt

Bezirksvorsteher-Stellvertreter Thomas Steinhart (SPÖ) müsste eigentlich rot werden - wenn er es nicht eh schon wäre - und sich in den Boden hinein schämen, so blamiert hat er sich gleich bei zwei Sitzungen der Bezirksvertretung, in denen er einen Antrag gleich zwei Mal zurückziehen musste. Weg war Magistrat gar nicht bekannt Es stellte sich nämlich heraus, nachdem Steinhart am 4. 12. 2019 einen Antrag auf Sanierung des Gehweges zwischen der Hugogasse und der Bahn stellte (den Steinhart vor der...

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War das Wetter am Vorabend schön, sind die Stufen der Karlskirche am nächsten Tag zugemüllt. | Foto: Johannes Pasquali
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Karlsplatz
Wiener Wahrzeichen erstickt im Müll

Im Sommer verkommt der Karlsplatz zur Müllhalde. Der Mist auf den Stufen der Karlskirche sowie Sprayangriffe sind ein Ärgernis. Die ÖVP Wieden fordert erneut mehr Mistkübel und Überwachung. WIEDEN. Der Karlsplatz erfreut sich vor allem in der warmen Jahreszeit großer Beliebtheit. Der Resselpark, der große Teich und die Stufen der Karlskirche laden zum Verweilen ein. Viele Menschen nutzen laue Sommerabende, um sich mit Freunden zu treffen. Im Gegensatz zu einem Schanigarten kann man dort...

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Die Bezirksvertretungssitzung vom 24. Juni 2020 findet im Haus der Begegnung statt, so Bezirksvorsteher Marcus Franz (SPÖ), | Foto: Petra Spiola

Bezirksvertretung Favoriten
Favoriten tagt im Haus der Begegnung

Wegen der Corona-Krise findet die nächste Bezirksvertretungssitzung im Haus der Begegnung statt. FAVORITEN. (red). Die nächste Sitzung der Favoritner Bezirksvertretung findet am Mittwoch, 24. Juni, um 17 Uhr statt. Livestream geplant "Wegen der Corona-Beschränkungen wurde als Ausweichlokal das Haus der Begegnung in der Ada-Christen-Gasse 2a ausgewählt", so Bezirksvorsteher Marcus Franz (SPÖ). Alle Bezirksräte finden in dem großen Saal auch mit den Abstandsregeln genug Platz. Ob auch Zuschauer...

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Wunsch oder bald Realität? Während ÖVP, FPÖ und Neos klar für einen Livestream sind, wollen SPÖ und Grüne noch abwarten. | Foto: Michael J. Payer
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Bezirksvertretungssitzungen
Wann geht Ottakring mit Livestream online?

Die Übertragung der Bezirksvertretungssitzungen im Internet ist eine kontrovers diskutierte Frage. OTTAKRING. Ob wöchentliches Update oder tägliches Prozedere: Das Online-Gespräch in Bild und Ton ist im Homeoffice unverzichtbar. Was zur neuen Normalität geworden ist, ist bei den Bezirksvertretungssitzungen in Ottakring noch Zukunftsmusik. Die bz hat sich bei den Bezirksparteien umgehört und gefragt: "Corona und online – Was bleibt im Bezirk?" ÖVP, NEOS und FPÖ wollen LivestreamDie ÖVP hat...

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Zum ersten Mal seit der Coronapandemie lud Bezirksvorsteher Daniel Resch (ÖVP) zur Bezirksvertretungssitzung. | Foto: Netopilik
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Amtshaus Döbling
Diskussionen in Echtzeit

Döblings Politiker diskutierten bei der Bezirksvertretungssitzung dieses Mal ruhig und gesittet. DÖBLING. Zum ersten Mal seit der Coronapandemie kamen Döblings Fraktionen zur Bezirksvertretungssitzung zusammen. Auf der Tagesordnung standen 17 Anträge von Vertretern der Parteien FPÖ, Grüne, Neos, ÖVP und SPÖ. Aufgrund der Sicherheitsmaßnahmen konnten im Festsaal des Amtshauses in der Grinzinger Allee 6 nur die Hälfte der sonst anwesenden Personen an der Sitzung teilnehmen. Vor Ort gab es...

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Bei der Meidlinger Bezirksvertretungs-Sitzung am 29. Mai 2020 sind keine Zuschauer zugelassen. Man kann aber via Live-Stream alles mitverfolgen. | Foto: PID/wien.gv.at

Bezirksvertretungs-Sitzung
Meidlinger Politik im Live-Stream

Auch während der Corona-Krise findet die Meidlinger Bezirksvertretungs-Sitzung statt. MEIDLING. Die Corona-Krise macht auch vor der Bezirkspolitik nicht Halt. So müssen etwa die Sitzungen der Bezirksvertretung in einem Saal statt finden, eine Video-Konferenz ist für diesen Fall nicht ausreichend. Da der Meidlinger Sitzungssaal zu klein ist, um die Abstände zu wahren, wurde für die nächste Versammlung am Freitag, 29. Mai, folgendes vereinbart: Die Zahl der teilnehmenden Bezirksräte wurde...

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Primärversorgungszentrum für Simmering
Simmeringer Bezirksparlament startet ins Jahr 2020

Mittwoch, den 11. März 2020, fand die erste Sitzung der Bezirksvertretung Simmering für dieses Jahr statt. Erstmalig wurde die Sitzung auch live übertragen. Diese Idee fördert Transparenz zu schaffen und den Zuseherinnen und Zusehern unkompliziert einen Einblick in die politische Arbeit im Bezirk zu bieten. Ein großer Erfolg für die SPÖ Simmering: Der Antrag zur Errichtung eines Primärversorgungszentrums wurde einstimmig angenommen. Hier ein kurzer Bericht zur Sitzung. Primärversorgungszentrum...

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Zu großer und teurer Aufwand, geringer Nutzen
Partizipatives Budget wurde kein Erfolgsmodell

Der Bezirk Simmering wird das so genannte Partizipative Budget nicht mehr weiterführen. Ein diesbezüglicher Antrag der Neos wurde von der FPÖ und ÖVP abgelehnt. 0,03 Prozent der Bevölkerung machte mit Beim Partizipativen Budget geht es darum, dass Bürger Wünsche direkt an die Bezirksvertretung richten können. 2019 hat Simmering diese Möglichkeit geschaffen - und es wurde, entgegen der Behauptung der Neos, kein Erfolgsmodell. Nur 40 Personen von 105.000 Bewohnern - das sind 0,03 Prozent der...

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SPÖ, Grüne und Neos legen sich gegen mehr Sicherheit quer
FPÖ fordert Ordnungsamt und Sicherheitsstadtrat

Eigentlich müsste jeder vernünftige Mensch der FPÖ-Forderung im Bezirksparlament, mehr für die Sicherheit der Bürger zu tun, zustimmen. Doch statt einfach ja dazu zu sagen, sprechen die Grünen von „autoritären Gelüsten der FPÖ“. Es sind die Schockbilder zu Silvester, als aufgrund eines fehlgeleiteten Feuerwerkskörpers ein Balkon ausbrannte oder als in der Mitterfeldgasse ein Müllcontainer regelrecht gesprengt wurde, die die Menschen in Simmering beunruhigen. Aber auch die steigenden...

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Gegen die Sommerhitze in Rudolfsheim: So könnten die "coolen Straßen" im Bezirk aussehen.  | Foto: PID/Christian Fürthner

Bezirksvertretung Rudolfsheim
Coole Straßen, entsiegelte Böden, keine Bänke

In der Bezirksvertretungssitzung wurden einige heiße Themen diskutiert. Hier eine kleine Auswahl. RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Beschattungen, coole Straßen, Verkehrskonzepte und Solidaritätsbekundungen: In der Bezirksvertretungssitzung vom 27. Februar wurden teils sehr unterschiedliche Anträge behandelt. Schatten am Markt? Dass am Schwendermarkt ein kühlendes Konzept für die heißen Sommermonate umgesetzt werden soll, ist bereits beschlossene Sache. Einige Details sind allerdings noch offen. "Es gibt...

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Im Amtshaus Neubau (Hermanngasse 24–26) wurde bei der Bezirksvertretungssitzung heftig diskutiert. | Foto: Brandl

BV Sitzung Neubau
Wenn Neubaus Politiker debattieren

Zum ersten Mal im Jahr 2020 kamen die Fraktionen zur Bezirksvertretungssitzung zusammen. NEUBAU. Neubaus Bezirkspolitiker trafen heuer zum ersten Mal bei der Bezirksvertretungssitzung zusammen. Dabei gab es viel Gesprächsstoff. Bezirksvorsteher-Stellvertreterin Isabelle Uhl (Grüne) leitete die Sitzung ein: "Schön, dass sich alle so gut verstehen und in regem Austausch sind. Ich fange trotzdem an." Dreieinhalb Stunden wurde miteinander diskutiert, auch wurden gegenseitig Schuldzuweisungen und...

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Gegen eine Teil-Umbenennung des Höchstädtplatzes nach dem einstigen einstigem KPÖ-Chef Johann Koplenig sprachen sich ÖVP, FPÖ sowie der Bezirksrat Erwin Krammer (Foto) aus. Nun wurde die Umbennung von der  Kulturabteilung der Stadt Wien (MA 7) abgelehnt. | Foto: Sabine Krammer
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Kampf gegen Lärm und Graffiti
Brigittenau setzt Maßnahmen für mehr Lebensqualität

Von Graffiti-Entfernung über Lärmschutz bis hin zu kostenlosem WLAN: In der Brigittenauer Bezirksvertretung wurden Maßnahmen für mehr Lebensqualität besprochen. BRIGITTENAU. Geht es nach den Bezirksparteien, gibt es in der Brigittenau einiges zu tun. In der vergangenen Bezirksvertretungssitzung wurden nicht nur neue Anträge eingebracht, sondern auch anstehende Vorhaben besprochen. Eingebracht wurden fünf Anträge: Die SPÖ regte eine Überprüfung der Anfahrschwellen in den Parkspuren der...

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Beim Kinder- und Jugendparlament haben die Kids die Chance, den Bezirk nach ihren Wünschen mitzugestalten. | Foto: BV 5

Margareten
Mehr Mitspracherecht für die Kinder

Ab dem heurigen Jahr soll Margaretens Nachwuchs noch mehr Mitspracherecht erhalten. Das wurde in der letzten Bezirksvertretungssitzung beschlossen. MARGARETEN. Schon seit einigen Jahren ist das Margaretner Kinder- und Jugendparlament ein wichtiges Instrument für die Heranwachsenden, den Bezirk mitzugestalten. Um das noch mehr zu fördern, haben die Grünen Margareten in der vergangenen Bezirksvertretungssitzung einen Antrag gestellt, das Projekt "Kinder- und Jugendparlament" noch weiter...

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Was Neubau schon hat, will auch die Wieden: eine kühle Straße soll die Umgebungstemperatur um rund fünf Grad senken. | Foto: ZOOMVP/MA19

Bezirksvertretungssitzung
Bekommt die Wieden eine "coole Straße"?

Die Bezirksvertretung spricht sich für mehr Verkehrssicherheit auf Schulwegen und eine "coole Straße" aus. WIEDEN. Die zunehmend heißen Sommertage sind eine große Belastung für die Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt. Besonders Kinder, ältere Menschen und Haustiere leiden unter hohen Temperaturen. Um dem entgegenzuwirken, hat der Bezirk in der vergangenen Bezirksvertretungssitzung einen Antrag für eine "coole Straße" beschlossen. Dieses Pilot-Projekt gibt es seit letztem Jahr in der...

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Im Bezirksamt am Schlesingerplatz wurde wieder einmal über die Zukunft der Josefstadt abgestimmt. | Foto: Fischer

Josefstadt
Sitzung auf Punkt und Komma

In Bezirksvertretungssitzungen geht es viel um Formalitäten. Die richtige Formulierung des Antrags ist wichtig. JOSEFSTADT. 25 Anträge wurden von den sechs Bezirksparteien in der vergangenen Bezirksvertretungssitzung eingebracht. Fünf davon waren wegen formaler Fehler oder zu später Einbringung unzulässig und wurden daher nicht behandelt. Die Anwesenden rechneten aufgrund der spärlichen Anträge mit einer kurzen Sitzung. Diese Annahme zerschlug sich jedoch schon sehr bald – spätestens als um die...

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Geht es nach der FPÖ, sollen am Schwendermarkt Wassersäulen und Bodendüsen im Sommer für Abkühlung sorgen.  | Foto: Foto: A. Fischer

Bänke, Grünraum und Kinderarmut
Die wichtigsten Themen aus der Bezirksvertretung Rudolfsheim

In der vergangenen Sitzung des Bezirksparlaments in Rudolfsheim-Fünfhaus wurde über einige Anträge abgestimmt. Eine Zusammenfassung der wichtigsten Themen: Die Grünen brachten einen Antrag zur sogenannten "Ritzenbegrünung" ein, der mehrheitlich angenommen wurde. Damit sollen im Bezirk Spalten zwischen Gehsteigen und Mauerwerk bepflanzt werden. Ein Antrag der Grünen auf eine ganzjährige Wochenendöffnung der Sportanlage im Auer-Welsbach-Park wurde dem Umweltausschuss zugeteilt.Eine längere...

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Der Teich vor der Karlskirche ist im Sommer ein beliebter Treffpunkt. Die ÖVP fordert eine häufigere Reinigung. | Foto: Barbara Schuster

Bezirksvertretung Wieden
Von Begrünung über Tempo 30 bis Karlsplatz

Wo sind auf der Wieden Verbesserungen geplant? Was wird sich ändern? Das Bezirks-parlament hat getagt. WIEDEN. Die Mitglieder der Bezirksvertretung versammeln sich einmal im Quartal zu einer Sitzung, in der jeder Bezirksrat das Recht hat, Anträge zu stellen. Anschließend wird darüber diskutiert und abgestimmt. Die bz hat einen Überblick über die wichtigsten Themen der dritten Sitzung dieses Jahres zusammengestellt. Parkanlagen erweitern Nach der verheerenden Gasexplosion im Gemeindebau Ecke...

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Hernals will dem Klimabündnis beitreten. Die ÖVP äußert Bedenken gegenüber dem Nutzen einer solchen Mitgliedschaft. | Foto: Foto: mjp

Bezirksvertretungssitzung Hernals
ÖVP kritisiert geplanten Klimabündnis-Beitritt

Hernals will Klimabündnisbezirk werden. Die eingebrachte Resolution wurde von der ÖVP scharf kritisiert. HERNALS. Die Bezirksvertretung Hernals bekennt sich zu den Zielen des Klimabündnisses und will die nötigen Schritte einleiten, um ein Klimabündnisbezirk zu werden. Neben der Gemeinde Wien gehören bereits die Bezirke Wieden, Margareten, Neubau, Josefstadt, Alsergrund, Favoriten, Hietzing, Rudolfsheim-Fünfhaus und Ottakring zum Klimabündnis. Mit der Resolution will man sich nun dazu bekennen,...

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Schikanen und Gewalt: An der HTL in Ottakring gab es in den Unterrichtsstunden Spuckattacken und Schläge. | Foto: Michael J. Payer
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Bezirksvertretungssitzung
Gewalt in Schulen war heißes Thema

Tropenhitze machte die jüngste Sitzung der Bezirksvertretung im wahrsten Sinne des Wortes zur "heißesten". OTTAKRING. Auch wenn die vergangene Bezirksvertretungssitzung nur rund 40 Minuten dauerte, wurde teils heftig diskutiert. Die bz hat eine Auswahl der heißesten Bezirksthemen. • Gewalt an Schulen Der Antrag der ÖVP, "jegliche Vorfälle psychischer und physischer Gewalt an Ottakringer Schulen zu dokumentieren und umgehend Maßnahmen zur Behebung dieser Missstände zu ergreifen", wurde von der...

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In der Hermanngasse 24–26 kamen die Bezirksvertreter zusammen und diskutierten über ihre Ideen für den Bezirk.  | Foto: Brandl

Bezirksvertretungssitzung Neubau
Das tut sich am Neubau

Im Bezirksamt Neubau trafen die Bezirksvertreter vor der Sommerpause noch einmal aufeinander. NEUBAU. "Herzlich willkommen zur heißen Bezirksvertretungssitzung", leitet Isabelle Uhl, stellvertretende Bezirksvorsteherin, die Sitzung ein, denn vor den Sommerferien trafen sich noch einmal alle Bezirkspolitiker jeder Fraktion. Bevor es mit den Anträgen und Wünschen losging, gab es noch ein paar Neuigkeiten zu verkünden. Mit Silvio Heinze (auch neuer Klubobmann der Grünen), Thomas Rilk und Julia...

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